Darum werden abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben

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Thomas Breithaupt
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Abgelehnte Asylbewerber werden kaum abgeschoben, etwa weil sie keinen Pass haben oder  weil sie krank sind. Jeder zweite von ihnen darf sogar dauerhaft bleiben und nach acht Jahren deutscher Staatsbürger werden.

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Die meisten abgeschobenen Asylbewerber haben gute Chancen, deutsche Staatsbürger zu werden. (Screenshot: YouTube)

Wer von den deutschen Behörden als Asylbewerber abgelehnt wird, hat dennoch sehr gute Chancen, im Land bleiben zu dürfen. Denn zwar zählen die Behörden derzeit 168.212 „ausreisepflichtige“ Ausländer ohne Asylgrund (Stand Ende Juni). Doch diese sind nicht „vollziehbar ausreisepflichtig“.

Das heißt: Obwohl sie ohne Schutzgrund nach Deutschland gekommen sind, erhalten sie von den Behörden eine Duldung und dürfen hier bleiben, etwa wegen „fehlender Reisedokumente“. Die geduldeten Ausländer (darunter vor allem abgelehnte Asylbewerber) verteilen sich sehr ungleichmäßig auf die Bundesländer.

Verteilung der geduldeten Ausländer auf die Bundesländer

  • Nordrhein-Westfalen: 46.080
  • Baden-Württemberg: 36.058
  • Niedersachsen: 15.143
  • Rheinland-Pfalz: 10.855
  • Bayern: 9.283
  • Berlin: 8.004
  • Hessen: 7.887
  • Sachsen: 5.752
  • Hamburg: 5.294
  • Schleswig-Holstein: 4.983
  • Brandenburg: 4.506
  • Sachsen-Anhalt: 4.195
  • Bremen: 3.213
  • Mecklenburg-Vorpommer: 2.929
  • Thüringen: 2.821
  • Saarland: 1.209

Diese Zahlen gehen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, aus der die Welt zitiert. Die Zeitung weist darauf hin, dass es in Bayern relativ zu den 12,8 Millionen Einwohnern besonders wenige geduldete Ausländer gibt und in Bremen relativ zu weniger als 700.000 Einwohnern besonders viele.

Darum dürfen abgelehnte Asylbewerber bleiben

Die Zahlen zeigen auch einen entscheidenden Grund, warum so wenige abgelehnte Asylbewerber abgeschoben werden. Dies liegt offensichtlich nicht nur an den Schwierigkeiten, „vollziehbar Ausreisepflichtige“ außer Landes zu bringen, etwa wegen Widerstands im Flugzeug oder plötzlicher Erkrankung.

Sondern vielmehr haben die Bundesländer massive Probleme damit, abgelehnte Asylbewerber und andere Ausreisepflichtige überhaupt erst einmal als „vollziehbar Ausreisepflichtige“ einzustufen. Doch das muss geschehen, damit eine Abschiebung konkret vorbereitet werden kann.

Nur die wenigsten der insgesamt 549.209 abgelehnten Asylbewerber in Deutschland können abgeschoben werden. Denn fast jeder zweite von ihnen hat bereits ein sogenanntes unbefristetes Aufenthaltsrecht.

Das heißt, fast jeder zweite abgelehnte Asylbewerber ist nicht nur geduldet, sondern darf dauerhaft in Deutschland bleiben und kann etwa acht Jahre nach seiner Einreise sogar deutscher Staatsbürger werden. Der Vorschlag, dass die Kinder von Asylbewerbern die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten sollen, ist da nur konsequent.

Und auch die 168.212 geduldeten Ausländer können erst einmal nicht abgeschoben werden. Nur bei den 52.870 „vollziehbar“ Ausreisepflichtigen sprechen keine rechtlichen oder tatsächlichen Gründe mehr gegen eine Abschiebung. Doch auch hier scheitern Rückführungsversuche regelmäßig, etwa weil der „vollziehbar“ Ausreisepflichtige

Bayern bemüht sich, Duldungen zu verhindern

Im Vergleich mit den anderen Bundesländer ist Bayern offenbar besser darin, Duldungen abgelehnter Asylbewerber zu verhindern. Wo es möglich ist, lässt Bayern das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das zuständige Verwaltungsgericht und die Ausländerbehörde an einem Ort Entscheidungen treffen.

„Das erspart unnötigen Schriftwechsel und Reisebewegungen“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Zentrale Ausländerbehörden an den Erstaufnahmeeinrichtungen in jedem Regierungsbezirk und in den besonderen Rückführungseinrichtungen in Manching und Bamberg organisierten zentral die Rückführungsmaßnahmen.

Herrmann sagt, Bayern könne nicht abschieben, „wenn etwa ein Herkunftsstaat sich weigert, seinen Staatsbürger zurückzunehmen“. Vom Bund erwartet er deshalb „konkrete Abmachungen mit den betroffenen Ländern, mehr finanzielle Unterstützung der EU-Behörden, aber auch Kürzungen von Entwicklungshilfegeldern, wenn ein Land sich nicht kooperativ verhält“.

Mecklenburg-Vorpommern ist besonders streng

In allen Bundesländern führen „fehlende Reisedokumente“ am häufigsten zur Duldung. Bei 22 Prozent der bundesweit 168.212 Geduldeten war dies ausschlaggebend dafür, dass die Ausländer nicht abgeschoben wurden.

Ein weiteres Hindernis für Abschiebungen sind medizinische Gründe. Doch während in Nordrhein-Westfalen 657 Duldungen aus medizinischen Gründen erteilt wurden und im winzigen Bremen immerhin 165, gibt es in Mecklenburg-Vorpommern keinen einzigen solchen Fall.

Das Land an der Ostsee zeigt sich auch bei persönlichen Gründen wie der Beendigung der Schule oder der Betreuung kranker Familienangehöriger besonders streng. Nur ein einziger Ausreisepflichtiger bekam dort aus diesen Gründen ein vorläufiges Aufenthaltsrecht.

Berlin liegt bei den persönlichen Gründen mit 736 Fällen klar vorn. Insgesamt duldet die Hauptstadt aber mit 8.004 Ausreisepflichtige. Relativ zur Bevölkerung ist das weniger als die beiden anderen Stadtstaaten, Hamburg (5.294) und Bremen (3.213).

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329 KOMMENTARE

  8. Die Deutschen dürften nur noch Kinder zeugen und so wenig wie möglich arbeiten gehen , aber leider sind viele sozial nicht abgesichert . Der Merkel Plan geht nach und nach auf und Gabriel wird Merkel nächstes Jahr vom Thron schupsen mit Wahlversprechen welche er nicht einhält .

  27. Wir sind schon lange nicht mehr Deutschland, wir sind Überfremdung ausgesetzt und Arbeiten für andere.
    Müssen uns von Deutschen EU -Parlamentariern Bestimmungen aufdrücken lassen. Es ist nur traurig das wir Deutsche nicht zusammen halten, was würden die Politikermachen wenn wir den Bundestag stürmen würden, würden Polizisten auf uns Schießen..?

  31. Der Artikel ist doch das Letzte! Wofür betreibt man dann eigentlich den Aufwand um festzustellen, ob ein Asylbewerber abgelehnt wird oder nicht? Kostet ja nur unsere Steuergelder… Und wenn ich höre aus medizinischen Gründen, sorry, aber da steht es mir Oberkante Unterlippe! Was weiß ich wie viele Kilometer nach Deutschland wandern und dann zu krank um mit dem Flugzeug nach Hause transportiert zu werden?! Im Flugzeug randalieren? Untergetaucht? Und da kann man gar nichts machen… und irgendwann sind es ganz legale deutsche Staatsbürger!

    • Richtig Anja da könnte ich auch kotzen..und sie flüchten ja auch net sondern gehn durch etliche Länder um ins Schlaraffenland zu kommen…denke sowieso das die keine 2 KM zurücklegen sondern gleich per Flugzeug von unserer Geistesgestörten Regierung hier eingeflogen werden…ABER GENAU DAS IST DER PLAN VON DIESEN VERRÄTERN…DAS DEUTSCHE VOLK ABZUSCHAFFEN….

    • Gotthart Schniebel, Ihre Kommentare hier in diesem Forum zeugen nicht gerade von einem hohen Bildungsniveau. Wenn Sie wenigstens etwas Vernünftiges beitragen würden, aber außer Beleidigungen kommt da nichts.

    • Gotthart Schniebel, normalerweise kommentiere ich meine Kommentare nicht noch einmal. Aber Ihre Art und Weise stört mich sehr. Nicht jeder, der seine und nicht die von den Medien und der Regierung vorgegebene Meinung äußert, ist ein Nazi oder Rassist. Ich bin Realist, gehe mit offenen Augen durch die Welt und nehme mir nach wie vor die Freiheit, mir eine eigene Meinung zu bilden. Wenn Ihnen außer Beleidigung nichts einfällt, dann lassen Sie es besser ganz. Das war kein Beitrag.

    • Anja Wetterau, habe mir eben grad so mehr oder weniger die Kommentare von dem hier durchgelesen. Wenn Intelligenz nach Körpergröße gemessen werden würde, könnte der aufrecht unter einem liegenden Teppich durchlaufen.

  35. Wurde nicht erst vor Monaten ein Abschiebeverfahren von den Politchaoten in Berlin angekündigt mit dem nicht anerkannte Asylbewerber schneller abgeschoben werden können ??? Sowas nennt man wohl die eigenen Bürger verarschen. Und dann wundern die sich wenn man kein Vertrauen mehr in diese Politiker hat .

  39. Das System der Kanzlerin, erst mal jeden einreisen lassen und dann konsequent abschieben, funktioniert eben nicht. Die deutschen Grenzen müssen kontrolliert werden, da die EU die Außengrenzen nicht schützt. Michael Kiesen, Autor u.a. „Halbmond über Berlin“

  40. also Pass wegwerfen und schon darf man bleiben in Germoney. Reicht auch psychisch gestört, das sind die ja alle.In 8 Jahren haben die sich reichlich vermehrt und werden dann mit der ganzen Baggage Deutsche.Um Geld und Mühe zu sparen sollte man keine Asylverfahren mehr duchführen, bleibt eh jeder der es illegal hierher geschafft wird.Ein Asylrecht ohne Abschiebung der Abgelehnten ist keins und überflüssig.

  46. Hier muss man tausend und einen Antrag abgeben. Bei vielen wird jede Unterstützung abgelehnt. Wieso werden dann Gelder an Leute ausgezahlt die kein Recht haben hier zu sein. Würden die nichts bekommen wären die schon lange nicht mehr hier

  62. Immer dieses herumgeeiere. Nicht nachvollziehbar.wer denkt sich diese Gesetzestexte eigentlich aus? Das können doch nur, sorry, absolute Schwachköpfe gewesen sein. Korrektur gelesen hat bestimmt ein Vortänzer aus Kaludschistan. Herr, schenke den Vollpfosten ein wenig Hirn.

  63. Immer dieses herumgeeiere. Nicht nachvollziehbar.wer denkt sich diese Gesetzestexte eigentlich aus? Das können doch nur, sorry, absolute Schwachköpfe gewesen sein. Korrektur gelesen hat bestimmt ein Vortänzer aus Kaludschistan. Herr, schenke den Vollpfosten ein wenig Hirn.

  64. Ich persönlich halte nix von der Politik weltweit.und wahlen sind eigentlich gesetzwiedrig.
    Aber afd und alle anderen sind keine Option.übrigens das Programm der afd stammte von der CDU.

  65. Ich persönlich halte nix von der Politik weltweit.und wahlen sind eigentlich gesetzwiedrig.
    Aber afd und alle anderen sind keine Option.übrigens das Programm der afd stammte von der CDU.

  70. Meines Erachtens müssen die abgeschoben werden ob sie einen Pass haben oder Krank geschrieben sind oder nicht das sind doch alles faule stinkender ausreden. ….ich werd’s dieser Raffgierigen Regierung 2017 zeigen. …

  71. Meines Erachtens müssen die abgeschoben werden ob sie einen Pass haben oder Krank geschrieben sind oder nicht das sind doch alles faule stinkender ausreden. ….ich werd’s dieser Raffgierigen Regierung 2017 zeigen. …

  74. So ein Schwachsin, keinen Pass, das Gesindel ist ohne Pass in unser Land eingedrungen, ergo schmeißen wir das Gesindel, auch ohne Pass wieder raus. Ob die nun krank sind oder nicht völlig egal , die gehören hier nivcht her, wir haben genug eine Probleme!

  75. So ein Schwachsin, keinen Pass, das Gesindel ist ohne Pass in unser Land eingedrungen, ergo schmeißen wir das Gesindel, auch ohne Pass wieder raus. Ob die nun krank sind oder nicht völlig egal , die gehören hier nivcht her, wir haben genug eine Probleme!

  76. Ja und warum haben si ekeinen Pass weil sie ihn vernichtet haben die wissen schon ohne pass keine abschiebung die sind heller als unsre Fr. Merkel wenn ich das lese bekomme ich das große

  77. Einfach „Duldung“ und das alles abschaffen und die Bezüge streichen. Sonst brauchen wir keine teure und langwirige Prüfung auf Asyl. Keine Ausnahmen mehr. Wer kein Asyl bekommt muss auf eigene Kosten wieder gehen- alles andere ist nicht finanzierbarer und auch der Bevölkerung nicht erklärbarer Unsinn.

  78. Die CDU-Tante hatte schon recht mit der Umvolkung. Denn genau das steckt hinter dieser Politik. ABER. Die Deutsche Staatsangehörigkeit KÖNNEN die nicht bekommen. Maximal die der BRD und das ist keine. Die echte nur bei Nachweis der Abstammung bis vor 1914 (RuStaG1913)

  79. Es gibt noch Zuviel Gutmenschen die Frau Merkel Recht geben darum wird sich auch nichts ändern laßt doch die nächsten Millionen
    kommen wir sollen doch ausgetauscht werden
    Haben wir doch verdient sonst würden wir doch den Arsch hoch kriegen

  80. Die meisten Kommentare sind ein Beweis geballter Inkompetenz. Die meisten haben das Thema gar nicht verstanden, meinen aber sie hätten die Weisheit mit Löffeln gefressen, kennen sich weder mit dem Asylrecht und die verschiedenen Stufen des Ausländerrechtes aus, noch haben jemals mit einem Flüchtling gesprochen oder einem Ehrenamtler usw.

  84. Allgemein Bekannt sollte das sein ungefähr 80%kommen ohne pass hier rein ,dabei müste man nach geltentem Recht niemand ohne Pass aufnehmen und die die keinen haben können natürlich auch nicht mehr ausgewiesen werden .Wohin auch ? auf den Mond aber da sind auch schon die Amis und die Russen also Venus Bleibt zu hoffen das in absehbarer Zeit ein entsprechendes Transportmittel entwickelt wird

  89. Da fällt mir doch glatt der Spruch „Die Politik ist eine Hure“ ein…wir, dass deutsche Volk und Steuerzahler ( u. a. Diätenzahler ) werden von unseren „Volksvertretern“ verarscht bis zum geht nicht mehr…die nächste Bundestagswahl wird hier ein Zeichen setzen…die „Volksparteien“ werden kein „Volk“ mehr haben…und mal zum Nachdenken…hat unsere Bundeskanzlerin nicht ihren Amtseid gebrochen…“Schaden vom Deutschen Volk fernzuhalten“

  91. Das ist doch alles schizophren , auf der einen Seite machen unsere Politiker Gesetze, auf der anderen Seite werden sie nicht ausgeführt. Wie blöd hält und dieser Berliner Theater .

  95. alles kein problem hier wird jeder deutscher Staatsbürger und wenn der von Mond kommt traurig wie blöde sind unsere politiker die werden uns ausrotten egal wie aber die schaffen das

  98. Komischerweise haben sie aber die neuesten Smartphones mit denen sie ihre Pässe hätten fotografieren können. Kein Pass bedeutet illegale Einwanderung, also auf dem gleichen Wege legal raus aus dem sozialen Federbett.

  105. Wie muß man das verstehen ? abgelehnt und dürfen trotzdem bleiben ? Von was leben die hier dann ? Wenn jemand abgelehnt ist hat er doch kein Recht auf Sozialhilfe und HArtz 4 oder etwa doch ???

  109. … Deutschland ist mittlerweile ein Auffangbecken für hans und franz aus aller Welt. wir gehen arbeiten, um jeden arsch hier durchzufüttern. scheiss Bundesregierung. hoffentlich gibt’s’s nächstes Jahr für die eine vernichtende klatsche.

  118. die asylanten sind ohne pass reingekommen und sollen ohne pass nach hause. irgendwo,werden sie schon durchkommen,denn sie haben es ja auch geschafft nach deutschland zu “ wandern „

  128. Also diesem Gotthart Schniebel haben seine Eltern früher immer eh Wurscht umgehängt damit wenigstens ein Hund mit ihm gespielt hat…der Typ ist das Musterbeispiel eines durchgepeitschten Gutmenschs…Der gehört nur geschlagen und sonst nix..

  129. Die Zeit von Deutschland ist abgelaufen. Mit Gründung der EU und dem multikulturellen Wahnsinn begann der Weg Deutschlands dem Abgrund zu. Unser Land befindet sich im Sog Frankreichs, UK und Schweden, die uns bereits einen Schritt voraus sind. Ein Zurück wird es nie geben. Dessen seid euch alle bewusst.

  131. Die Zahlen sind frei erfunden und ein abgelehnter Asylbewerber hat nichts mit dem aufenthaltstitel zu tun. Teilweise sind viele auch abgelehnt, weil sie aus der langwierigen Zeit bis zum Interview schon längst Deutschland wieder verlassen haben.
    Abgelehnt wird zurzeit auch sehr viel, weil die Fragestellung beim Interview nicht den gleichen Sinn wie im arabischen hat. Aber ich gehe auch als Altenpfleger sehr gerne arbeiten und zahle Steuern um hilfsbedürftige zu helfen. Ich helfe auch gerne ehrenamtliche obdachlose und Flüchtlinge.

  135. wenn sie vor der Grenze nicht ihre Pässe wegwerfen würden, hätten sie die Pässe auch noch. Solange man dieses Zeugs ohne Kontrolle ins Land rein lässt, wird sich die Situation hier nicht wieder normalisieren.

  136. was für ein Chaosstaat – ohne Pass dürfen diese Illegal einreisen – aber ausreisen dürfen die nur mit Pass – Werft diese raus und gut ist – ab in den nächsten Flieger und dort aussetzen im Land – Und alle diese Länder die ihre Illegalen ausgewanderten nicht zurück nehmen sofort die Handelsbeziehungen kündigen – schon würde sich was bewegen in den Ländern

  138. Ich frage mich auch, was soll der fleissige, steuerzahlende Arbeitnehmer nicht alles noch bezahlen? Griechenland, südeuropäische Olivenstaaten, Banken und Rentenkrise, Eurokrise, Flüchtlinge. So und demnächst stellt unsere schlaue Regierung fest, dass unsere Infrastruktur marode ist. Ach was? So plötzlich? Neue Straßen bezahlen wir doch gerne.. Und die Target Salden, die als Forderung gegenüber südeurop. Ländern über 750 Milliarden bestehen, können wir auch abschreiben. Bezahlen wird das der arbeitende Depp in Deutschland .

  146. Früher war ich einmal stolz in Deutschland geboren zu sein. Heute wird die Staatsbürgerschaft wie auf dem Wühltisch verramscht und jedem Dahergelaufenen hinterher geschmissen. Habe schon überlegt ob ich meinen Pass nicht einfach zurück geben kann. Weiß jemand was dann die Konsequenz wäre und geht das denn staatenlos zu sein?

  151. Ich heiße Ziaulhaq Malike zada ich Wohne in Frankfurt)(Oder) ich komme aus Afghanistan. Ich habe Bulgarien Finger Duldung ich kann bleiben in Deutschland bitte gibt mir wenig informieren ich brauche bleiben hier

  154. Ist doch egal wer kommt, wir nehmen sie alle auf und verpflegen sie weit besser als deutsche Bedürftige die teilweise ein Leben lang in das bekloppte System eingezahlt haben

  157. Wozu dann noch Asylregeln…den Zahlen traue ich auch nicht wirklich … 500 000 abgelehnte Asylbewerber…das ganze ist ein trauriger Witz, warum sagen die Verantwortlichen nicht klipp und klar : wir wollen neue Bürger, um jeden Preis .

  165. Sie dürfen bleiben, weil es anscheinend strategisch erwünscht ist die Bevölkerung, besser die Gesellschaft dieses Landes massiv zu verändern. Das oft angezogene Argument des Bevölkerungsschwund mit einhergehenden fehlendem Wachstum ist einfach nur scheinheilig und mit Unsinn gleichzusetzen. Nur naive Menschen sind der Ansicht, dass mehr Manpower mehr Wachstum bedeutet. Denn sonst müsste Afrika führend in der Welt sein. Und der soziale Imperativ: na ja wer’s glaubt!

  166. Eine Duldung, unbefristeten Aufenthalt oder nach 8 Jahren die Staatsbürgerschaft darf es für Asylbewerber oder Flüchtlinge ob abgelehnt oder nicht einfach nicht geben, hier sieht man doch das dieses Gesetz zur Einwanderung missbraucht wird.

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