Berlin

Mehr Flüchtlinge verlassen Berlin, weniger kommen

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5. November 2016

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Die Zahl der Flüchtlinge, die Berlin wieder verlassen steigt. Seit Jahresbeginn zählt der Berliner Senat bereits 1.748 Abschiebungen und mehr als 7.000 freiwillige Ausreisen. Doch in welche Länder geht der Rückflug?

Abschiebungen freiwillige Ausreisen — Die Zahl der Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen ist derzeit mehr als halb so groß wie die Zahl der neuen Flüchtlinge.

Laut Innenverwaltung wurden bis Ende Oktober 1.748 ausreisepflichtige Personen abgeschoben. In diesem Jahr hat es laut Innenverwaltung bereits 20 Sammelabschiebungen mit Charterflugzeugen gegeben. Darüber seien mehr als 80 Prozent der Betroffenen abgeschoben worden, vor allem nach

Serbien,
Albanien,
Bosnien-Herzegowina und
in den Kosovo.

Somit hat es dieses Jahr bereits deutlich mehr Abschiebungen gegeben als im Vorjahr. Denn im gesamten Jahr 2015 wurden nur 806 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben. Im Jahr 2014 gab es in Berlin sogar nur 602 Abschiebungen. Insgesamt lebten Ende September dieses Jahres rund 9.500 ausreisepflichtige Personen in Berlin.

Deutlicher Anstieg der freiwilligen Ausreisen

Zudem sind laut Senatssozialverwaltung in den ersten neun Monaten dieses Jahres rund 7.100 Flüchtlinge freiwillig aus Berlin ausgereist. Zwar führt die Ausländerbehörde diese Statistik über freiwillige Ausreisen erst seit Anfang dieses Jahres.

Doch Sozialsenator Mario Czaja (CDU) sagte der Berliner Morgenpost, dass sich ein deutlicher Anstieg der freiwilligen Ausreisen daran ablesen lasse, wie viele Flüchtlinge die vom Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) angebotene Rückkehrberatung in Anspruch nehmen.

Dort habe man in den ersten drei Quartalen dieses Jahres 912 Menschen beraten. Das sind fast dreimal so viele wie im Vergleichszeitraum des vergangenen Jahres. Insgesamt seien in dieser Zeit für mehr als 2.400 Flüchtlinge Anträge auf freiwillige Ausreise gestellt worden. Das sind doppelt so viele wie 2015.

Rund 1.600 Flüchtlinge hätten die Stadt bis Ende Oktober bereits über einen Antrag auf freiwillige Ausreise verlassen, so der Senator. Im vergangenen Jahr wurden in den ersten neun Monaten nur gut 930 Ausreisen registriert. Die häufigsten Zielstaaten für freiwillige Ausreisen sind dieses Jahr laut Ausländerbehörde

Irak (25 Prozent),
Afghanistan (20 Prozent) und
Albanien (zehn Prozent).

Während die Zahl der Abschiebungen und der freiwilligen Ausreisen steigt, geht die Zahl der neuen Flüchtlinge in Berlin zurück. Bis Ende Oktober kamen nur rund 15.000 neue Flüchtlinge. Im Vergleichszeitraum 2015 kamen rund 55.000 neue Flüchtlinge, also fast viermal so viele.

Freiwillige Ausreisen wegen drohender Abschiebungen

„Einerseits haben die deutlich gestiegenen Abschiebezahlen und die Form der unangekündigten Abschiebungen bei den Ausreisepflichtigen nun auch zu verstärkter eigenständiger Rückkehr geführt“, sagte Sozialsenator Czaja.

Andererseits seien die Flüchtlinge enttäuscht von Deutschland. So würden ihre beruflichen Qualifikationen oftmals in Deutschland nicht anerkannt. Zudem können sich viele Flüchtlinge nach Ansicht des Senators in Berlin keine Wohnung leisten.

Auch die lange Dauer der Asylverfahren und die unbefriedigende Unterbringung in den Notunterkünften tragen nach Ansicht von Mitarbeitern der Flüchtlingshilfe zu Enttäuschungen auf Seiten der Flüchtlinge bei.