Als Flüchtlinge eingereist: BKA ermittelt gegen mutmaßliche Terroristen

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Unter den Flüchtlingen befinden, die zu Hunderttausenden nach Deutschland einreisen, sich nach Angaben des BKA möglicherweise Terroristen und Kriegsverbrecher. (Foto: flickr/ Montecruz Foto)
Unter den Flüchtlingen, die zu Hunderttausenden nach Deutschland einreisen, befinden sich nach Angaben des BKA möglicherweise Terroristen und Kriegsverbrecher. (Foto: flickr/ Montecruz Foto)

Im Schatten des Flüchtlingsstroms sind scheinbar auch Kriegsverbrecher und islamistische Terroristen nach Deutschland gelangt. Das Bundeskriminalamt (BKA) ermittelt offiziell gegen 19 mutmaßliche Islamisten, die als Flüchtlinge nach Deutschland gelangt seien, berichtet die Zeit unter Berufung auf die Nachrichtenagentur AFP. Einige der Männer werden verdächtigt, eine terroristische Organisation zu unterstützen, bei anderen gehe es um Kriegsverbrechen. „Genaueres können wir noch nicht sagen, da es sich um ein laufendes Verfahren handelt“, so eine Sprecherin des BKA.

Bei den Ermittlungen gegen Kriegsverbrecher könnte es sich um die sogenannten „Shabihas“ handeln, die Schergen von Machthaber Präsident Baschar al-Assad. Diese staatliche Folterbande terrorisiert und misshandelt die Bevölkerung Syriens, wie die RTL-Reporterin Antonia Rados berichtet. „Nach unseren Informationen sind in den vergangenen Monaten auch Shabihas nach Deutschland gekommen. Sie haben sich hier als Opfer ausgegeben. Und sie haben politisches Asyl angesucht. Einige von ihnen bekommen auch finanzielle Unterstützung“, so Rados.

Vier der laufenden Verfahren werden vom BKA geführt, die restlichen unterliegen den zuständigen Landeskriminalämtern (LKA). Die Behörden erhielten bisher 232 Hinweise, dass unter den Flüchtlingen auch Kämpfer oder Unterstützer von islamistischen Terrororganisationen seien. Einige dieser Hinweise stammten von anderen Asylbewerbern. Polizei und Verfassungsschutzbehörden gehen den Hinweisen dem BKA zufolge „in jedem Einzelfall unverzüglich nach“ und stünden dabei „auch mit europäischen und internationalen Partnern in engem Austausch.“

Am Jahrestag des Attentats auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ versuchte ein tunesischer Mann eine Polizeiwache in Paris zu stürmen. Der Attentäter trug neben einem Hackbeil auch eine Bombenattrappe und eine Fahne der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) bei sich. Er wurde beim Versuch in die Polizeistation einzudringen von französischen Beamten erschossen. Zeugen sagten aus, er habe zuvor „Allahu Akbar“ („Allah ist groß“) gerufen. Französische Behörden identifizierten den getöteten Attentäter kurz nach der Tat dank der Aussagen seiner Mutter als tunesischen Staatsbürger. Es handelt sich beim ihm um den 24-jährigen Tarek Belgacem.

Der Mann war als syrischer Flüchtling unter dem Namen Walid Salihi in Deutschland registriert und lebte in einem Asylbewerberheim in Recklinghausen. Er war der Polizei wegen Verstößen gegen das Waffengesetz und das Betäubungsmittelgesetz, Diebstahlsdelikten und Beleidigungen auf sexueller Grundlage bekannt. Doch der Mann verschleierte offenbar gezielt seine Identität. So war er dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als der marokkanische Einwanderer Walid Esalihi bekannt. Mittlerweile konnten Ermittler ihm sieben Identitäten nachweisen, wie die Welt berichtet. Dem Bericht zufolge reiste er seit 2011 jahrelang mit bis zu 20 Identitäten durch Europa, beging reihenweise Straftaten und beantragte Asyl in verschiedenen Ländern.

Nach seinem versuchten Attentat von Paris durchsuchte die deutsche Polizei das Asylbewerberheim, fand jedoch weder Sprengstoff oder Waffen noch Hinweise auf weitere Anschläge. Die Behörden in Recklinghausen haben bei der ersten Razzia scheinbar Hinweise auf weitere mutmaßliche Terroristen gefunden. Wie die Rheinische Post berichtet, haben die Polizei Recklinghausen und das Landeskriminalamt (LKA) am frühen Freitagmorgen damit begonnen, zwei Flüchtlingsunterkünfte zu durchsuchen, darunter erneut das Heim, in dem der 20-jährige Paris-Attentäter lebte. Ein Sprecher der Polizei bestätigte, dass Beamte Personalien und Papiere der Flüchtlinge überprüften.

„Wir wollen dadurch sichergehen, dass sich nur die Menschen dort aufhalten, die auch dort gemeldet sind“, so der Polizeisprecher. Bei einer ähnlichen Razzia am vergangenen Dienstag in Ahlen waren bei rund der Hälfte der kontrollierten Personen falsche Papiere gefunden worden, wie der WDR berichtet. Die Flüchtlinge hatten Ausweispapiere mit verschiedenen Namen bei sich und bezogen zum Teil auch mehrfach Taschengeld.

Insgesamt ist die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche islamistische Terroristen in Deutschland im vergangenen Jahr stark gestiegen, wie die Welt berichtet. Die Bundesanwaltschaft hat im Jahr 2015 in 136 Verfahren gegen 199 Beschuldigte ermittelt, sagte Generalbundesanwalt Peter Frank am Dienstag in Karlsruhe. Im Jahr zuvor seien es 42 Ermittlungsverfahren mit 80 Beschuldigten gewesen. Inzwischen habe es 17 Anklagen und 7 Urteile gegeben. Die Verurteilungen reichen nach Franks Angaben bis zu elf Jahren Freiheitsstrafe wegen versuchten Mordes.

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31 KOMMENTARE

  1. Jung , naiv und blauäugig. Die Beifallklatscher halt. Wenn man denen ein Wespennest in ihr Wohnzimmer schmeißt, dann klatschen sie immer noch Beifall und freuen sich, dass es bald Honig geben wird, die kleinen Ringelblumenpflücker

  2. Dachten wir uns doch das nicht nur hoch qualifizierte Facharbeiter zu uns kommen,,,aber wird weiter alles schön geredet,,,mal sehn was hier in einem Jahr abgeht,,,,,,,,,,,,,,,

  3. Ach ja, es wird gegen 19 ermittelt…. lächerlich! Erstens sind es viel mehr, die jetzt schon da sind und zweitens wird uns eh fast alles verschwiegen…. Auch haben sich tausende mehrmals angemeldet… Ausweis wegschmeißen und des öfteren kassieren… Wie wollen die denn alle kontrollieren? Die wissen doch selbst nicht, wie viele „Schläfer“ schon eingereist sind….. Es wird noch ganz schlimm enden. … Erst werden sie uns in Sicherheit wiegen und dann geht’s los.
    Hatte erst ein spezielles Erlebnis. Sogar die Kinder der Flüchtlinge, die jetzt schon ein wenig deutsch sprechen, was mich eigentlich sehr verwundert hat, kennen keine Grenzen. Sie bezeichnen in aller Öffentlichkeit Frauen als Huren, Bitch… Frau ist nix wert. Nur Mann ist gut. Nur Moslem ist gut…. Deutsche Frauen scheiße Schlampen… Es gibt nur Allah….. und und und…. So etwa musste ich mir in einem öffentlichen Verkehrsmitteln anhören…. Die Kids waren erst zwischen 10 und 13 Jahre alt…. War außer mir und bin auf diese Vollpfosten los und hab gefragt, was sie denn dann in Deutschland wollen….. Als ich noch weiter auf die Fratzen zu wollte, kam ein Türke und ging dazwischen. Er packte einen dieser Nichtsnutze an den Ohren und Haaren, zog daran heftig und beschimpfte diese Vollpfosten…. : „Du bist Gast hier. Zeige Respekt. Hast du keine Erziehung? Das ist nicht der Weg von Islam. ..“ Danach habe ich nichts mehr verstanden, da er auf türkisch oder arabisch weiter geschriehen hat. Der hat die Nichtsnutze aus dem Bus getrieben….Der Busfahrer hat nur gelacht…. „So etwas machen wir jeden Tag mit. Das wird immer schlimmer. Nicht nur die Flüchtlinge. Alle mit migrationshintergrund und auch unsere Jugend…kein Respekt mehr. Sagen darf man auch nichts, da wird man gleich bedroht. Letztens hies es, halt deine Fresse Alter sonst stech ich dich ab. Man sieht sich immer wieder….
    Erziehung ist wohl Glücklichssache…
    Aber ich schweife ab….
    Meiner Meinung nach sind mindestens schon 10000 radikale Islamisten mit den sogenannten Flüchtlingen eingereist….. Warten wir mal ab..

    • Tausend radikale Islamisten ?
      Schön, das du so optimistisch bist.
      Angenommen, diese Zahl stimmt, wie lange wird es wohl dauern, bis sich diese Zahl verdoppelt oder verdreifacht hat.
      Die bilden sich alle gegenseitig aus, und von diesen Selbstgefälligen Volk, gibt es ja schon so viele hier. ….Zu viele !

  4. Sehen aus wie welche von der Uni die noch keinen Wirklich Plan von leben habe aber auf groß tun und denken 🙂 herzlich willkommen in der Realität 😉

  5. Deutschland bzw. diese skrupellose Regierung duldet diesen Vorgang doch.Es werden höchstens brave Steuerzahler belangt die nur frei ihre Meinung äußern und auch dieses Viehzeug noch mit finanzieren müssen

  6. Wenn man sich das Bild hier in dem Beitrag anschaut, ist man geneigt sich vorzustellen , die ganze Bande steht vor einem mit runtergelassener Hose ! Soviel Pavianaersche auf einem Haufen bekommt man nicht einmal im Tierpark zu sehen! Ausser das die sich auf der Schulbank und beim Staatsfinanzierten Studium den Arsch wund sitzen, leisten die doch nichts in unserer Gesellschaft ! Aber Mama Merkels Gäste begrüßen, da sind sie dicke da! Kostet sie ja auch nix, da sie eh keine Steuern bezahlen, aber fett stütze von Staat kassieren!

  7. Ach du Scheiße !
    Wenn das die Merkel erfährt, bekommt sie sicherlich einen Tobsuchts – Anfall
    Sollte doch alles so schön kaschiert werden.
    Wer da jetzt wieder versagt hat, kann sich auf was gefasst machen.
    Und überhaupt, sind das bestimmt wieder nur Erzählungen, wie man sie von Wilhelm Busch kennt.
    Also, glaubt da mal nicht dran, im Zweifelsfall können wir ja die Gutmenschen fragen, die werden es schon wissen.

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