Ein Berliner Rechtsanwalt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen Untreue zum Nachteil der Bundesrepublik angezeigt. Grund ist die Nutzung von behördlichen Flugzeugen und Helikoptern im CDU-Wahlkampf.
Ein Berliner Rechtsanwalt hat Strafanzeige gegen Angela Merkel wegen Untreue zum Nachteil der Bundesrepublik gestellt. Er wirft der CDU-Chefin vor, dass ihre Partei für Flüge zu Wahlkampfauftritten nur einen Bruchteil der bei Bundeswehr und Polizei entstandenen Kosten erstattet.
Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bundesinnenminister Thomas de Maizière wüssten sehr genau, welche Kosten für die Flüge anfallen und „dass diese nicht durch die Zahlungen der CDU gedeckt sind“, zitiert der SPIEGEL den Rechtsanwalt.
Angela Merkel zahlt für sich und ihre Mitarbeiter im Wahlkampf jeweils nur den Preis eines Business-Class-Tickets der Lufthansa, wenn sie die Helikopter oder Lear-Jets der Flugbereitschaft der Bundeswehr für Wahlkampf- und Parteitermine nutzt. Das sind nur etwa 500 Euro pro Strecke.
Doch laut einer vertraulichen Liste der Flugbereitschaft liegen die tatsächlichen Kosten für eine Flugstunde in einem Cougar-Helikopter bei rund 18.000 Euro. Und eine Stunde in einem der Kleinflugzeuge vom Typ „Global 5000“ kostet in Wirklichkeit sogar mehr als 30.000 Euro.
Die CDU lehnt Auskünfte über Merkels Flüge ab und teilte lediglich mit, dass man sich an die geltenden Regeln halte. Den geltenden Regeln zufolge fliegen die Sicherheitsleute der Kanzlerin kostenlos mit. Nur die Parteimitarbeiter müssen zahlen.
Die Bundeswehr gab erst nach einer offiziellen Anfrage der Grünenfraktion Ende der Woche detaillierte Zahlen heraus. Demnach nutzte die Kanzlerin die Flugbereitschaft dieses Jahr schon 50-mal für Wahlkampf- oder Parteitermine. Für die ersten 14 Flüge zahlte die CDU pro Flug durchschnittlich 1.500 Euro. Der Rest wurde noch nicht abgerechnet.
Die Bundespolizei ihrerseits gibt an, dass sie Merkel und ihren Mitarbeitern für Flüge an sechs Tagen im laufenden Wahlkampf rund 39.500 Euro in Rechnung gestellt hat. Das sind mehr als 6.500 Euro pro Flug.
Angela Merkel weist Vorwurf der Untreue zurück
Die Kanzlerin sagte, sie halte sich an dieselben Regeln, die schon ihre Amtsvorgänger genutzt hätten. Zudem sei sie als Kanzlerin „immer im Dienst“. In Notfällen müsse sie jederzeit schnell zurück nach Berlin fliegen können.
Die Grünen haben die CDU aufgefordert, trotz der geltenden Regelungen auf eigene Initiative eine angemessene Summe für die Flüge mit Bundeswehr und Polizei zu zahlen. „Die CDU sollte zumindest die Kosten erstatten, die bei Nutzung eines Privatflugzeugs auch anfallen würden“, sagte der Haushaltspolitiker Tobias Lindner.
Die Staatsanwaltschaft Berlin prüft nun, ob sie ein Ermittlungsverfahren einleitet. Doch die Erfolgsaussichten sind gering. So sind auch die mehr als 1.000 Anzeigen gegen Angela Merkel wegen Hochverrat von der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe allesamt als haltlos befunden worden.
Hoffentlich
Merkel wurde schon mehrfach angezeigt,bis jetzt ist aber noch nichts passiert.
Hätte es denn was gebracht wenn man den schrecklichen Juristen Freisler bei den Nazis angezeigt hätte oder gar Hitler ?
Aufhören zu träumen. Dieses Regime hat sich den Staat mit allen Institutionen längst zur Beute gemacht.
1000 Anklagen wurden von den Gerichten schon abgewiesen. Das System ist schussicher verpackt
Artikel 129 mal lesen
Nicht mal Nero , hatte so viel Macht…
Die ist Aalglatt … Diese Frau geht als Teflonkanzlerin in die Geschichte ein
Deswegen AFD
Deiuliis Mimmo….gut gesagt! Und Nero zeigte Mut zum Selbstmord…..
Religiös Mimmo und er hat nur Rom abgebrannt!
Anzeigen alleine reicht nicht….abführen wäre besser
Da passiert sowieso nichts. Die Alte hat Narrenfreiheit, für die gelten keine Gesetze
Genau so isses. Wundert mich sowieso, dass das ein Anwalt nicht weiß. Sie ist in der Tat schusssicher!
abschießen 🙂
Detlef Cichocz dich nehme ich dann aber mit …
Angezeigt in wessen Namen? Langeweile, keine Mandanten, Anschluss verpasst?
Da wird nichts passieren. Unsere Gerichte machen dass schon….
Es muss erst ihre Immunität aufgehoben werden dann kann man Klage erheben. Genau wie bei Frau Fraule Petry oder La Penn in Frankreich.
Falsch. Klagen kann man schon vorher.
Ehe ermittelt wird muss die Immunität aufgehoben werden.
So weit kommt es aber garnicht weil alle 1000+ Klagen bisher keine strafbaren Erkennntisse
zutage förderten. Und ohne Anfangsverdacht ( USAAAAAAAAAAAAAAHHHHHHHHHHHHHH)
wird nicht ermittelt.
Gekauftes Recht ist angenehmes Recht.
Erst wenn das Volk wieder richtet, geht es rund.
Ich meine auch, daß das wieder ins Leere laufen wird… Wir werden diese Pest nicht los!
Es gebe da einige Möglichkeiten!
hat der Anwalt lange Weile?
Mir wäre es lieber, die würde mal genauer hinschauen, wen sie hier alles unkontrolliert ins Land lässt…hätten wir vielleicht was weniger Anschläge.
Stimmt, die zahlreichen Anschläge in Deutschland.. oder Moment, zählen Sie vielleicht Belgien, Frankreich, Spanien und und und dazu? Länder, die mit der Nationalpolitik überhaupt nichts zu tun haben?!
Es sind schon andere damit Gefallen ,auch unsere neue Tomaten Königin .-D P.S. Es gibt den zweiten Bundesrichter der Sie wegen Staatsverrat anklagt , noch mehr !
Die macht doch sowieso was sie will, warum sollte das da anders sein ? Merkel muss weg !
Deutsche Staatsbürger sind durch ihre Fehlentscheidungen gestorben, das ist schlimmer
……. und das Schlimme daran ist, dass sie völlig uneinsichtig, unbelehrbar und so eigensinnig ist, sich hinstellt und verkündigt, dass sie alles so – auch noch mal machen würde!
Da kann man dich nur noch an ihrem Verstand zweifeln wenn sie die Hilfeschreie i h r e r deutschen Bürger nicht hört, die sie mal gewählt haben und s i e den Eid abgelegt hat: „Sie diene zum Wohle des deutschen Volkes! “ das is doch wohl ’ne Farce!!
Unglaublich…….
Wenn das alles stimmt…..dann Leben wir in einer Diktatur
Fazit……die ganzen Altparteien….sind Unwählbar mangels Demokratie
For Ever
Roger and Over
Die ist mit allen Wasser gewaschen oder die Richter oder Staatsanwälte eben doch nicht unparteiisch …. denke auch diese Anzeige wird abgeschmettert … leider, ich hoffe eines Tages wird auch ihr Prozess statt finden.
Es wäre zu schön um wahr zu sein!
Das wird nie Geschehen, der Plan Deutschland von der Weltkarte zu verbannen, läuft auf vollen Touren!
Danke Russland das ich wenigstens bis 1989 in einem sicherem Deutschland leben konnte!
sie müsste einen Asylanten töten, dann könnte es klappen. Aber die Hoffnung dürfen wir vergessen………..
Das wird er mit Sicherheit sei den sie Verlässt Deutschland heimlich .
wer das entscheidet ist Koenig Salman aus Saudi- Arabien, aber erst wenn unsere ehrenhaft Kanzlerin die Ersetzung des deutschen Volkes vollbracht hat….
Die Bundesrichter, werden die nicht sogar von der Partei eingesetzt?
Leider ohne Erfolgschancen, denn diese kriminellen Vereinigungen haben sich im StGB ein Freischein manifestiert. Gem. StGB Par. 129 Abs. 3 :
„ist nicht anzuwenden,
1.wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat“
Und von wem die Leute in ihren roten Kostümen bestimmt werden, sollte jedem klar sein! Diesem linken NWO-ESTABLISHMENT kann man nur mit einer Umsetzung des Art.20Abs.4GG begegnen!
Unsere Volksvertreter nutzen ihre Stellung aus!!!!
Alle Räder stehen still,
wenn die “ edle Dame Merkel “ es so will. .
Verläuft im Sand wetten?
Hoffentlich bringt es etwas!
Wird Zeit das auch bei unseren Gerichten aufgeräumt wird!
Ach wenn es doch nur Wahr wäre. Wer diese Frau schon alles Angezeigt hat und nichts ist bisher passiert.
richtig!
Merkel muss weg,was will Sie noch machen misst haben wir schon genug.
Hallo ihr Deutschen, wo sollt das überhaupt noch gehen?
Vorteilsnahme im Amt nennt man so etwas – der nächste Rechtsbruch
Also ich bin auch dafür, dass die Bundeskanzlerin der BRD mit dem Fahrrad zu ihren Terminen fährt. Sagt mal, habt ihr alle keine anderen Probleme???
Dürfen denn die anderen Parteien auch auf Staatskosten die Hubschrauber nutzen?
Wenigstens Du bringst das Argument mal auf den Punkt.
Dieter Heinrich
Nein, denn sie stellen ja nicht die Bundeskanzlerin!
Gleiches Recht für Alle. Die Merkel darf im Wahlkampf nicht die Vorteile einer Bundeskanzlerin nutzen! Sie ist als Privatperson für ihre Partei im Wahlkampf unterwegs. So sieht es aus.
Heiko Erdmann
Keiner von uns weiß genau, ob Frau Merkel den Hubschrauber benutzen darf oder nicht. Aber immer kräftig drauf los meckern!
Ich hoffe es kommt die Zeit wo die vor Gericht erscheinen muss.
Steter Tropfen…….
Und was brigst nix dieser Lampe pasiert doch eh nix ps habe das sch vergessen
Einer mit Verstand.
Da passiert doch eh nix !
Diese Schlampe soll doch endlich mal Farbe bekennen und ihre Rechnungen für ihre Reisen aus eigener Tasche bezahlen. Nicht immer nur der deutsche Steuerzahler. Sie ist ja langsam wie Salzsäure: Sie frisst sich überall durch.
Mimimi
Diese Art von Anzeigen gibt es leider viel zu wenig!
Die hat bestimmt einen manipulierten Stinkdiesel und fliegt deswegen lieber mit Hubschrauber !!! Ja alles für die Umwelt!!!!!!!!!!!!!
Was für schwachsinnige Kommentare hier manchmal sind. Ach so , ich vergaß zu erwähnen das die Bundeskanzler vor Merkel alle zu Fuß unterwegs waren.
Die Nutzung von Fluggeräten wird Merkel nicht zur Last gelegt, Weinert. Es geht darum, dass diese Nutzung von der CDU nicht bezahlt wird. Und deshalb werden in diesem Fall die politischen Mitbewerber, die diese Kostenvorteile nicht ausnutzen können, benachteiligt. Und Wahlkampf in eigener Sache hat mit ihren Amtsgeschäften nichts zu tun. Außerdem profitiert die CDU am meisten vom Parteienfinanzierungssystem der Bundesrepublik. Man darf also getrost von einer politischen Wettbewerbsverzerrung sprechen.
Silvio Löser, dafür ist sie da, alle Kanzler vor ihr haben es nicht anders gemacht
Bernd Weinert
Was für ein toller Kommentar von Ihnen?
Der wird dem was Sie meinen nicht gerecht.
Sie kann einfach nur krank aus dem Amt Raus
Leider null Chance -DDR VERHÄLTNISSE !
Das wird nix bringen und ganz sicher wieder abgebügelt.
Es gibt keine Gewaltentrennung in Deutschland,das nennt man Diktatur.
Also bitte, wie können Sie denn von einer Diktatur in Deutschland sprechen? Mit Verlaub – sind Sie so doof oder tun Sie nur so?
Ich weis nicht in welcher Welt sie leben aber anscheinend wollen sie nicht sehen was derzeit in Deutschland vor geht.
Wohin fließen die ganzen Steuer gelder hin? Nicht in die Bevölkerung was habt ihr aus Deutschland gemacht Frau Merkel?
Schade um die Mühe aber das ist umsonst.
Mutti jat vpn der Stasi gut gelernt und es wird nichts passieren.
Außer einem selbst siehe Frau Clinton .
Selten so dumme Kommentare gelesen, jeder Kanzler vor ihr hat das so gemacht, Kohl nannte man den Reisekanzler, Willy Brandt hatte einen eigenen Wahlkampfzug usw.
Ist aber trotzdem nicht richtig.
Michael Stumpf warum wird sich nur bei MERKEL beschwert.
Aber alle haben Deutschland nicht so geschadet wie die jetzige Kanzlerin! Und der Schaden am deutschen Volk ist immens und das Ende noch lange nicht absehbar!
Einfach nur zum Kotzen!
Willi Brandt Wahlkampfzug wurde von der SPD bezahlt.
Merkels Reisen bezahlt der Steuerzahler!
Die CDU beklaut dort schon wieder den Steuerzahler um einen nicht geringen Betrag.
Das verklagen wird ins leere laufen weil Merkel Immunität besitzt.
Andreas Brunn
Weil es bei den anderen Parteien keinen Grund zum beschweren gibt.
Die halten sich größtenteils an das was man darf.
Schulz ,nimmt die Flugbereitschaft sehr selten in Anspruch und wenn, wird das ordnungsgemäß bezahlt.
Ein Roter Provinz Jurist….was willst du erwarten…..siehe Maas
Allein der Wortlaut…wenn dem stattgegeben würde …würde ich jeden Tag eine Anzeige gegen unsere Angestellten stellen…“Untreue zum Nachteil der Bundesrepublik “ Veruntreuung und Verschwendung von Steuergeldern im Amt….Etc.
Merkel soll sich mal Gedanken über die Aussage vom Papst Gedanken machen
Da kannste doch mal sehen wie tief der Groll bei den meisten Bürger – die „Weitsicht“ haben – sitzt!
Bei dir scheint das alles noch nicht angekommen zu sein! Armes Deutschland!
Deswegen AFD
Und?
Gerichte werden von dem System bezahlt.
„So sind auch die mehr als 1.000 Anzeigen gegen Angela Merkel wegen Hochverrat von der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe allesamt als haltlos befunden worden.“
Haltlos? Ich werde gleich haltlos!!! Die alte soll sich endlich verpissen, mitsamt ihrem Pack! Man wünscht ja eigentlich keinem was Schlechtes, aber der hier… ich sags lieber nicht…
Schwachkopf
Arno Veronese beleidigst du mich etwa grade? Aufpassen, mein „Freund“ !!!
Arno Veronese – ganz viele davon hier!
Arno Veronese recht hast du!!
Holger Altmann genau
Holger Altmann übrigens sind wir keine Freunde merk dir das und zwar gut !!!
Screenshot gemacht und gespeichert. Eigentlich bin ich ein friedliebender Mensch, aber wenn man mich provozieren will kann ich auch anders, Herr Veronese. DAS dürfen SIE sich merken!
Übrigens steht „Freund“ in meinem Beitragin Anführungszeichen… Wer lesen kann ist klar im Vorteil!
Können wir jetzt mit diesem Blödsinn aufhören oder wollen Sie tatsächlich eine Anzeige wegen Beleidigung?
Holger Altmann Besuch mich mal am Abend auf der Heide
Ruhig, Arno! Reg dich nicht auf. Kommt doch nix bei rum.
Und mit solchen Leuten diskutiert man nicht.
Wenn zu Bremslich in Deutschland und Europa wird, hauen die Verantwortlichen nach Paraguay ab. Dort gibt es Militär geschützte Bereiche. Da hat sich Merkel und Co. schon ein sicheres Plätzchen reservieren lassen.
Und diesen Schwachsinn haben Sie woher?
Google Sie das mal…
so wie „bremslich“ ? soll man das auch googeln ?
Sorry, es sollte brenzlig heißen. Autokorrektur …
Da wird das Gericht gemärkält und 1001 Klagen sind dann Verleumdung und sie kriegt Schmerzengeld ! !
Ja … die Klage hat größte Aussicht auf Erfolg. Der Anwalt scheint ein Meister seines Faches zu sein!
Find ich sehr gut wenn sogar Anwälte das so sehen das sie nicht richtig handelt…so langsam dreht sich das Blatt…
Da geht nur hingehen Baseballschläger Schädel einschlagen fertig oder am nächsten Baum mit dem dicken Schild um Hals
Diese Frau müsste noch ein Strafverfahren griegen da sie die sogenannten Flüchtlinge iligal ins Land lässt und ihre kriminelle Facharbeiter nicht bestraft werden, weil diese hier vergewaltigen morden, rauben schlagen nicht abgeschoben werden all das müsste diese Frau zur last gelegt werden. Ihre Helferlein müssten gleich mit in den Knast. Frau Merkel hat ihren Eid gebrochen, stehts das schlechte vom Volk abzuwenden
Da passiert garnix…..Die hat Immunität. ..und solange die nicht aufgehoben wird …Kann die machen was die will
Jeder Politiker wird immer von irgendjemanden dem etwas nich passt verklagt .. ob er nu alles richtig macht oder alles falsch macht .. irgendjemand sieht es immer anders
Teflon.
Wie oft wird die noch angezeigt??? Abführen und Ruhe ist.Bei 1000 Anzeigen wird es endlich Zeit.
In der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe sitzen wohl auch nur CDU-Politiker…
Alles voll in Rechnung stellen, die anderen Parteien dürfen die Flugbereitschaft ja auch nicht zum Wahlkampf nutzen.
Da wollte wohl einer unbedingt mal ne Schlagzeile abgeben und sich in der Zeitung lesen 🙂 🙂 🙂
Eine Krähe pinkelt die andere Nicht an ….WIR LEBEN IN EINER DIKTATUR
Wähld die B
Richtig so
Nach fast 28 Jahren hat sie ihr Ziel erreicht, DDR 2.0 🙁
Der hat wohl Langeweile oder keine Mandanten
Ist der Ruf erst ruiniert lebt es sich ganz ungeniert….. Amtsmissbrauch und Korruption wird bei dieser Regierung ganz großgeschrieben
Bin FASSUNGSLOS…….soviel Anzeigen und allesamt abgeschmettert……Kann man eigentlich auch Richter wegen BEFANGENHEIT zurück ziehen ??????
…….und du Werner Thome hast keinen IQ ,sonst würdest du dich NICHT anonymisieren ………
Super, leider geht an diese Drecksau kein Richter dran. Kohl passierte ja auch nichts.
Hach, da geben sich die Bots und Doppel-dreifach Accounts mal wieder die Klinke in die Hand in den Kommentaren.
Von „Schlampe bis Drecksau“ ist da alles dabei, bei denen die Strafen für andere fordern.
Diese Demokraten.
Die Anzeigen gegen die Merkel sind nicht haltlos, sondern alle begründet. Sie werden nur nicht verfolgt. Ein normaler Bürger säße schon längst lebenslänglich hinter Gittern.
Die gibt Unsummen für Flugbereitschaft aus. Und was fließt da zurück?
Sind schließlich ihre Regeln – somit kann man nix tun – – was sagt uns das… Die Regeln sollten endlich geändert werden…
Warum nimmt man nicht eine 747
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