Aydan Özoguz fordert Wahlrecht für Migranten

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Thomas Breithaupt
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Eine Kommission unter der Leitung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz, fordert ein Wahlrecht für Migranten, auch wenn diese noch keinen deutschen Pass haben.

Aydan Özoguz Wahlrecht für Migranten
Die Kommission unter Leitung von Aydan Özoguz fordert ein Wahlrecht für Migranten sowie schnellere Einbürgerungen. (Screenshot: YouTube)

Deutschland ist innerhalb weniger Jahrzehnte de facto zu einem Einwanderungsland geworden. In Berlin und vielen anderen einst deutschen Städten stellen Einwanderer und deren Nachkommen heute schon die Mehrheit der Minderjährigen.

Vor diesem Hintergrund hat eine Kommission im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung und unter der Leitung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), einen Plan für die Umgestaltung Deutschlands ausgearbeitet und in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt.

Darin fordern die 38 Autoren, darunter auch Vertreter von Migrantenverbänden und religiösen Gemeinschaften, das kommunale Wahlrecht nicht nur für EU-Bürger, sondern für alle dauerhaft in Deutschland lebenden Ausländer. In 15 der insgesamt 28 EU-Staaten gebe es schon heute ein Wahlrecht für Migranten.

„Ein gutes Zusammenleben kann nur gelingen, wenn alle am politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben in Deutschland teilhaben können“, zitiert die Welt den Co-Vorsitzenden der Kommission, Professor Herbert Brücker vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung.

Auch bei Volksabstimmungen sollten laut der Kommission dauerhaft hierzulande lebende Ausländer mit abstimmen dürfen. Zudem sollte den Migranten den Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft erleichtern. Daher fordern die Kommissionsmitglieder eine

  • „Absenkung der Mindestaufenthaltsdauer bei der Anspruchseinbürgerung,
  • eine gezielte Nutzung der Spielräume bei der Ermessenseinbürgerung und
  • die Möglichkeit zur doppelten Staatsbürgerschaft“.

Mit Zielquoten könnten Unternehmen zur Anstellung von Menschen mit Migrationshintergrund gezwungen werden. Zudem empfehlen die Autoren die Stärkung der Anti-Diskriminierungs-Stellen, Erweiterungen im Gleichbehandlungsgesetz und anonyme Bewerbungsverfahren.

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332 KOMMENTARE

  24. Die kann nur fordern und dämliches wirres Zeugs labern, soll doch endlich in die Heimat ihrer Väter usw gehen da kann man die bestimmt gut gebrauchen ,die ist noch grüner als die Grünen echt ekelhaft

  44. sucht man so völlig verzweifelt Wählerstimmen ? Oder was soll diese dreiste und völlig absurde Forderung ? Schön, wenn mir gleich mehrere Gründe, eine Partei auf keinen Fall zu wählen hier so klar auf dem Tablett geliefert werden. Forder doch gleich für alle Personen ohne deutschen Paß das Wahlrecht ein. Deutscher Paß ist Voraussetzung , dass man hier wählen darf. Wie in anderen Ländern mit deren Päßen auch. Das ist unabdingbare Voraussetzung und völlig normal. Wenn diese unverschämte Aktion von Frau Özoguzd enen 5% weniger bringt, hat es sich gelohnt. Was für eine dumm dreiste und völlig absurde Foderung. Gibts in keinem Land. Die werden hier immer unverschämter .

    • Wenn Sie den Artikel gelesen hätten, wüssten Sie, dass es das kommunale Wahlrecht für EU-Bürger bereits in Deutschland gibt. Und dass es in 15 anderen Statten der EU auch bereits dieses Wahlrecht gibt. Ich empfehle, erst mal in Ruhe zu lesen, um was es geht, bevor man sinnlos falsche Dinge schreibt.

  51. Hat sie schon des öfteren, nicht direkt in diesen Worten, aber Aussagen das die Zukunft Deutschlands in den Händen der Migranten liegt ist nichts anderes als die Forderung zur Aufgabe der ursprünglichen Bevölkerung ihrer Nation und ihres Landes.

  84. ist diese Tussi nur doof ? Dieses islamische Lebewesen soll da hin kriechen wo sie hervorgekrochen ist ( Übrigens Ratten snd auch Lebewesen was sagt der Schädlingsbekämpfer ? Vernichten ! >)

  86. Wenn man sowas hört könnte man den ganzen Tag kotzen!
    Leute mit solchen Forderungen gehören bestraft.
    Wenn es so weitergeht haben wir bald kein eigenes Land mehr und sind heimatlos!

  91. Die hat doch den SCHUSSANG nicht gehört und alle deutschen bekommen einen Teppich und knien gen Osten. Da kann man nur froh sein wenn größte Teil des Lebens hinter einem liegt. Ich bekomme Angst wenn ich 20 Jahre weiter denke.

  99. Die können kaum Deutsch und wissen nicht was sie wählen, ein Fingerabdruck reicht nicht. Die „Umgestaltung“ Deutschlands, so habe ich mir das gedacht !!!Deutschland schafft sich ab,wenn die Menschen hier weiter pennen !!!!!!Die ganzen ausländischen Verrückten gehören rausgeschmissen. Die unterwandern uns und wollen ihre irre Kultur in Deutschland installieren.

  114. Und weiter geht es mit der systematischen Abschaffung Deutschlands, indem man einfach mal das GG Art. 20-Abs.2 / Art. 28-Abs.1 aushebeln möchte. Vielleicht sollte man der Özoguz von der Scharia Partei mitteilen, dass mit dem „Volk“ im Grundgesetz, das deutsche Volk gemeint ist.

  115. Ich finde es toll was die alles zu fordern, da weiß man doch ganz genau wo man sein Kreuzchen nicht macht! Macht weiter so ihr Lieben ihr versaut euch immer mehr und mehr eure eigene Politik! Finde ich super!

  126. Hahahaha … funny … . Stupid but funny !
    Und die Deutschen sind noch so bloed und richten ein Regierungsamt fuer die Tussi ein !
    Hier geoss rummotzen und denn rot/gruen waehlen ?

  127. Sie zeigt ihr wahres Gesicht. Es ist schon skandalös, dass ihre Brüder fanatische Islamisten sind und sie eine politische Position inne hat. Quo vadis Deutschland?

  128. Schickt sie zurück in den Busch, aus dem sie mit dem Knüppel getrieben wurde. Und schaut nicht so genau hin, wenn sie zwangsverheiratet, geschändet oder gesteinigt wird. Habt Mitleid mit ihren Peinigern, das ist deren Kultur.

  135. Jetzt zeigen die alle langsam ihr wahres Gesicht, Gesinnung und Ziel. Bald kommt eine Islamische Partei und in 30 Jahren gibt es vielleicht die Scharia. Warum wollte den Saud Arabien hier 200 Moscheen bauen. In 30 Jahren haben die auch kein Öl mehr, irgendwo müssen die ja hin, vom Sand alleine kann man nicht Leben. Nachtigall ich hör dich trapsen. Prost Mahlzeit, aber ich bin dann nicht mehr da. Was für ein Glück. Das haben die schon so ähnlich in Indonesien durchgezogen. Wurde hier gar nicht groß darüber geschrieben. Indonesien war ja schon Moslemisch aber sehr moderat. Vor ca. 35 Jahren haben die da auch Moscheen gebaut und Imame und Prediger hingesendet. Vor kurzen wurde in der Provinz Banda Aceh die Scharia eingeführt. Indonesien wurde extrem Radikalisiert. Ist ja auch verständlich, Saud Arabien ist ja ein großer Abnehmer für Waffen. Die Gefahr, die vom Islam ausgeht, wird hier in Europa, besonders in Deutschland komplett unterschätzt. Ich bin froh das ich keine Enkelkinder habe. Jetzt werden die auch noch bei der Bundeswehr ausgebildet, wunderbar. Da wundern sich die etablierten Parteien, warum die AfD so stark und höchstwahrscheinlich immer stärker wird.

  138. Die Einwanderer integrieren, nicht die Deutschen !
    „In Berlin und vielen anderen einst deutschen Städten stellen Einwanderer und deren Nachkommen heute schon die Mehrheit der Minderjährigen.“

  147. Die Göring Eckhardt freut sich laut eigener Aussage über eine/n Ausländischen Kanzler/in in der Zukunft. Mit Wahlrecht und bald einer eigenen Partei wird das in vielleicht 20 Jahren Wirklichkeit. Möge Gott oder wer auch immer uns davor beschützen.

  149. die muss aber sehr große Angst vor der Afd haben. Rechtlich nicht machbar. Da sie das nicht weiß ,hat sie in der deutschen Politik und Republik nichts zu suchen. So viel ich weiß,wird doch in der Türkei bald gewählt. Worauf wartest du noch?Ab nach Hause.!

  151. Der Partei gehen die potentiellen Wähler aus. Und sie Stehen vor einem historischen Desaster. Auch geht es bei jeder Wählerstimme um Geld das der Partei zu gute kommt. So müssen halt neue Wähler gesucht werden.

  158. Das kommt davon wenn man ihresgleichen in Ämter hebt. Die macht antideutsche Klientelpolitik ohne Ende (zum Wohl des deutschen Volkes ist ihr Vorschlag nämlich nicht) und darf sich gleichzeitig erlauben was sie will – genau wie Minister Jäger ( RW) und Herr Maas. Alle drei haben gemeinsam, dass die Anzahl ihrer politischen Affären weit über das normale Maß für einen Rücktritt hinausgeht.

  162. Hm, ich bin niederländischer Staatsbürger, bin in D geboren und habe immer hier gelebt. Als EU Bürger darf ich nur kommunal wählen, weil ich keinen deutschen Pass habe. Jetzt sollen Leute die nicht mal die Sprache sprechen, geschweige denn in der Lage sind sich ein Bild von der politischen Lage machen können, um über mein Leben abzustimmen?

  166. Wenn das so weiter geht, dann gibt es dieses Land mit dem friedlich nebeneinander nicht mehr. Es wird dann genau so sein wie es in der gesamten Arabischen Welt ist. Das darf nicht passieren. Leute werdet wach und lasst unser Land und das schöne Europa nicht vor die Hunde gehen!!!!!!!!!!!!!!!!!

  175. Wenn Ihr richtig lesen würdet, dann würdet Ihr sehen, daß sie das nicht fordert sondern eine Kommission von Politikern aus der ganzen EU. Da braucht man hier nicht wieder gleich beleidigend zu werden. Außerdem weiß noch keiner was daraus wird. Bis heute darf man ja nur wählen wenn man eingebürgert ist, heißt man hat einen deutschen Pass. Und nicht alles mit deutschem Paß was wir hier an Migranten haben, geht auch wählen.

  186. Das gute Wille aber unmöglich wenn die Aufforderung logisch wäre und noch Welt Gerechtigkeit gepasst wäre hätten die 3 Million Türken Einwohner in Deutschland das Recht zu haben aber das geht nicht muss Mann deutsche Bürgerschaft behalten oder mit außer Eigene Stammpass dabei als 2.deutsche Pass zur Wahl Teilnehmen können.

  187. Das gute Wille aber unmöglich wenn die Aufforderung logisch wäre und noch Welt Gerechtigkeit gepasst wäre hätten die 3 Million Türken Einwohner in Deutschland das Recht zu haben aber das geht nicht muss Mann deutsche Bürgerschaft behalten oder mit außer Eigene Stammpass dabei als 2.deutsche Pass zur Wahl Teilnehmen können.

  188. Heult mal leise…..die ist von den Politikern abgestellt worden die mehrheitlich (demokratisch) gewählt worden sind….und warum sollte ein Ausländer der die Gesetze genauso vegolgen muss wie Hinz und Kunz, nicht durch seine Stimme mitentscheiden dürfen, wer diese Gesetze macht….wenn man hier zwischen den Zeilen liest hört man eh nir die eine Forderung, Ausländer raus nämlich….sofern Kevin es auch richtig schreibt….

    • 1.) wurden diese Politiker, von denen Du sprichst SCHEINBAR demokratisch gewählt, denn es gab im September 2013 auch schon Zweifel, ob die Wahl sauber verlaufen ist.
      2.) Konnte 2013 keiner ahnen, wie sehr die “gewählten“ Politkasper den Karren in den Dreck fahren würden, sonst wären sie nicht gewählt worden, was mich wieder zu 1.) bringt.
      3.) Ausländer, die die Kultur und die Gesetze des Landes achten, wo sie zu GAST sind, sind eher selten. Ums genau zu nehmen, würden wir uns woanders so aufpissen, müssten wir immer bloß den Hinflug bezahlen.

    • Dirk….ob überhaupt irgendeine Wahl „sauber“ verläuft wage ich zu bezweifeln….und das jede Partei den Karren in den Dreck fährt davon bin ich überzeugt…..bei der Aussage das die wenigsten sich an die Gesetze halten da trennen sich unsere Meinungen….

  189. Heult mal leise…..die ist von den Politikern abgestellt worden die mehrheitlich (demokratisch) gewählt worden sind….und warum sollte ein Ausländer der die Gesetze genauso vegolgen muss wie Hinz und Kunz, nicht durch seine Stimme mitentscheiden dürfen, wer diese Gesetze macht….wenn man hier zwischen den Zeilen liest hört man eh nir die eine Forderung, Ausländer raus nämlich….sofern Kevin es auch richtig schreibt….

  194. Weg mit dieser Person. Nicht mehr tragbar für die deutsche Bevölkerung. Will uns ihre Glaubensrichtungen nach und nach aufzwingen und Deutschland abschaffen. Wieso sitzt sie eigentlich noch auf diesem verantwortungsvollen Posten liebe SPD. Sollen wir Deutschen auswandern, oder was wird hier bezweckt?

  195. Weg mit dieser Person. Nicht mehr tragbar für die deutsche Bevölkerung. Will uns ihre Glaubensrichtungen nach und nach aufzwingen und Deutschland abschaffen. Wieso sitzt sie eigentlich noch auf diesem verantwortungsvollen Posten liebe SPD. Sollen wir Deutschen auswandern, oder was wird hier bezweckt?

  202. > Hallo! – Wahlrecht hat nur wer die deutsche Staatsangehörigkeit hat. Als Politikerin sollten Sie das wissen. (*_*) – Ist auch international so, das lernt man in die vorschule.

  203. > Hallo! – Wahlrecht hat nur wer die deutsche Staatsangehörigkeit hat. Als Politikerin sollten Sie das wissen. (*_*) – Ist auch international so, das lernt man in die vorschule.

  212. Eigentlich können wir nicht mehr bis zur Bundestagswahl warten. Wir müssen uns unser Land früher zurück holen…sonst ist es zu spät…Die SPD, die Günen und die Linken sin der der Untergang Deutschlands…

  213. Eigentlich können wir nicht mehr bis zur Bundestagswahl warten. Wir müssen uns unser Land früher zurück holen…sonst ist es zu spät…Die SPD, die Günen und die Linken sin der der Untergang Deutschlands…

  228. DIE SOLL SICH VERPISSEN, DIE MIT IHREM TERRORISTEN UNTERSTÜTZENDEN MUSLIM-VERBAND!!! AUSGEWIESEN GEHÖRT DIE UND ALLE ANDEREN VON DENEN AUCH!!?

  231. Grenzen zu und alles absolut alles rausschmeissen die hier vordern und sich für ihr Heimatland einsetzen. Egal ob hier geboren oder nicht ob Deutschen Ausweis oder nicht , wenn sie hier die Kultur ihrer Eltern und deren Herkunftsland ausüben haben diese Menschen kein Anrecht auf einen Deutschen Pass, da sie unsere kultur selbst nie akzeptieren werden obwohl sie hier geboren sind.
    Wer hier Forderungen stellt gehört sofort abgeschoben .

  234. Hahahahahahahahaha hahahahahahahahahahahaHahahahahahahahaha hahahahahahahahahahahaHahahahahahahahaha hahahahahahahahahahahaHahahahahahahahaha hahahahahahahahahahahaHahahahahahahahaha hahahahahahahahahahahaHahahahahahahahaha hahahahahahahahahahahaHahahahahahahahaha hahahahahahahahahahahaHahahahahahahahaha hahahahahahahahahahaha

  237. Gehts noch? Hat die einen an der Waffel? Was sollen wir Bürger uns noch alles bieten lassen? Jetzt ist höchste Zeit,dass diese ganze Brut das Weite sucht! Solche Gäste brauchen wir nicht. Die stellen nur Forderungen. Und wir haben bald nichts mehr zu sagen. Oder sollen wir auswandern und diesen Schmarotzern unser Land überlassen? Es reicht jetzt und ab September ist Schluss mit lustig. Dann ist diese kunterbunte Elite Vergangenheit! Und hoffentlich weht dann hier ein anderer Wind. Es wird höchste Zeit!

  239. Die tickt nicht mehr ganz sauber. Die kommen hierher, kosten nur und bringen nichts und sollen dann auch noch das deutsche Wahlrecht geschenkt bekommen und so mitbestimmen, was mit unserem Geld passiert?

    Es dauert nicht mehr lange und die Deutschen haben von diesem Ausverkauf endgültig die Nase gestrichen voll.

  240. Das Türkenmädchen zündelt mit dem Feuer!! Sollte diese völlig abstruse Forderung umgesetzt werden, provoziert das naive türkische Ding einen Bürgerkrieg!!
    Diese Provokation sollte umgehend der breiten Masse bekanntgemacht werden. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, wofür sich die SPD einsetzt!!
    Dann sollte der Hype um diesen Martin Schulz auch wieder ganz schnell vorbei sein.

  241. In meinen Augen wollen die nur nehmen und immer nur haben, aber nichts dafür tun. Wie kam diese Frau überhaupt in dieses Amt. Sie sollte lieber dafür sorgen, dass es in ihrem Land demokratisch zu geht. Meinen denn alle, die können hier mitreden? Klar lassen wir uns von Ausländern regieren. Dann ist Deutschland ganz im Arsch. Sie alle sind nur geduldet und haben garnichts hier zu wählen. Alle haben ein eigenes Land, was es aufzubauen gilt. Aber nein, lieber leben sie hier wie die Made im Speck und halten nur dir Hand auf und fordern und fordern und fordern.

  247. Ohne deutschen Pass wählen? Angst vor Russland wegen Wahl Manipulation? Wo ist der Unterschied? Ach ja…. Veganer sollten zwei Stimmen abgegeben dürfen. Dafür dürfen Raucher nicht mehr wählen. Schätzelein….Nimm weniger….Von was auch immer.

  249. …darf es sonst noch was sein, Frau Özoguz? Die Migranten könnten doch z.B. eine eigene Partei gründen, damit sie auch wissen wen sie wählen sollen..

  254. Mit dieser Forderung gebt ihr ja zu, das keiner hinter euch steht ! Und wenn man sich Stimmen auf diese Art und Weise beschaffen muß, ist es mit der Demokratie nicht gerade Ernst gemeint !

  259. wenn doch mal die ganzen Gruenen auswandern wuerden dahin wo die anderen herkommen, dann waere unsrem Land schon gedient und bitte die LInken und die Antifa gleich mitnehmen

  265. September is Bundestagswahl… und ich weis sicher, wo ich das Kreuz mache. (auf jeden Fall NICHT SPD ODER CDU) Schröder hat damals wenigstens noch gepeilt, dass er Scheisse gebaut hat und hat die Vertrauensfrage gestellt…. Aber Merkel hält an ihrem Stuhl fest und reitet das Land in den Untergang.

  268. Dann dauert es keine 10 Jahre mehr bis hier eine Islamische Republik ausgerufen wird, leuchtet mir auch ein denn sie ist ja auch eine von denen, also langsam wird es brandgefährlich hier, es ist allerhöchste Zeit die Reissleine zu ziehen

  272. Diese Knalltüte!! Unsere Jugend darf erst ab 18 und nicht schon ab 16 Wählen und die will Migranten, ohne deutschen Pass, die nicht´s für unser Land getan haben, wählen lassen!! Ich FORDERE den Rücktritt dieses Parteimitgliedes wegen Landesverrat!!

  276. Für Personen die in der Mehrheit 2 Staatsbürgerschaften haben?!?! Mein Vorschlag ist: keine Wahlmöglichkeit für o. g. Personenkreis – generell keine Immigranten die weder Deutsch lesen, sprechen und damit garnicht verstehen können. Beobachtung aller ‚Kulturvereine‘ – Wahlpflicht für alle Deutschen – Mindestbeteiligung jedoch mindestens 80% der wahlpflichtigen Personen – wird dieser Wert unterschritten nochmalige Wahl innerhalb von 4 Wochen …

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