Jeder achte Berliner für Abspaltung von Deutschland

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Thomas Breithaupt
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Mehr als jeder achte Berliner vertritt die Ansicht, dass Berlin die Unabhängigkeit von Deutschland erhalten sollte. Doch selbst wenn sich das ganze Bundesland von der Bundesrepublik abspalten wollte, gäbe es noch ein rechtliches Problem.

Jeder achte Berliner befürwortet die Unabhängigkeit seiner Stadt von Deutschland.
Jeder achte Berliner befürwortet die Unabhängigkeit seiner Stadt von Deutschland.

Eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag von BILD zeigt, dass viele Bundesbürger mit ihrem Bundesland Deutschland den Rücken kehren wollen. Sie beantworteten die folgende Frage mit Ja:

Stimmen Sie der folgenden Zusage zu: Mein Bundesland sollte unabhängig von Deutschland sein.

Vor allem in Bayern ist der Wunsch nach einem Austritt aus Deutschland mit fast einem Drittel der Stimmen besonders groß. In Berlin hingegen befürwortet nur gut jeder Achte eine Abspaltung von der Bundesrepublik.

  • Bayern 32 Prozent
  • Saarland 22 Prozent
  • Thüringen 22 Prozent
  • Sachsen 21 Prozent
  • Mecklenburg-Vorpommern 21 Prozent
  • Sachsen-Anhalt 20 Prozent
  • Baden-Württemberg 19 Prozent
  • Brandenburg 19 Prozent
  • Bremen 15 Prozent
  • Nordrhein-Westfalen 14 Prozent
  • Hamburg 13 Prozent
  • Berlin 13 Prozent
  • Hessen 10 Prozent
  • Niedersachsen 8 Prozent
  • Schleswig-Holstein 8 Prozent
  • Rheinland-Pfalz 8 Prozent

Sollte Berlin unabhängig werden?

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Unabhängigkeit Berlins hätte Hürden

Allerdings sieht das Grundgesetz keine Abspaltung einzelner Bundesländer vor. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem Anfang dieses Jahres veröffentlichten Beschluss entschieden (AZ: 2 BvR 349/16).

Hintergrund war eine Beschwerde der Initiative „Freiheit für Bayern“, die eine Volksabstimmung über den Austritt des Bundeslandes aus der Bundesrepublik Deutschland verlangt.

Nach Auffassung der Richter ist die Bundesrepublik ein „auf der verfassungsgebenden Gewalt des deutschen Volkes“ beruhender Nationalstaat, sodass einzelne Bundesländer keine „Herren des Grundgesetzes“ seien.

Daher könnten die einzelnen Bundesländer auch nicht über den Austritt aus der Bundesrepublik Deutschland entscheiden. Solche Austrittsbestrebungen verstießen sogar gegen die verfassungsmäßige Ordnung, heißt es in dem Beschluss des Verfassungsgerichts.

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54 KOMMENTARE

  4. Berlin und wohl auch Schleswig Holstein, Bremen, Hamburg, Niedersachsen …. sind die verkommensten Orte in der BRD. Das sind die Orte, in denen die SPD und die Grünen das Sagen haben/hatten. Immer wenn ich SPD, Grüne und/oder Linke lese, frag ich mich, wie blind und dumm die Menschen sein müssen, die diesen pädophilen, völlig unfähigen Abschaum wählen.

  11. Da gibt es nicht unbedingt ein rechtliches Problem (Gesetze kann man ändern), sondern viel mehr ein finanzielles Problem (Geld kann man nicht unbegrenzt drucken).

  13. Ne unüberwindliche Mauer rings herum. Bringt Arbeit UND einen positiven Effekt.
    Vorher alles rein, was unbedingt dorthin will. Mit Werbung -damit kennen sich Bundesbehörden in Bezug auf Migrantenwerbung im arabischen Raum aus-

  22. HÄÄÄ.. aha.. was für ein Unsinn… bla bla bla bla… ablenken…damit der blöde Bürger NIX merkt das wir die Diäten erhöhen … bla bla bla

  23. Ich bin dafür das Berlin für einen symbolischen Euro nach Polen verkauft wird. Aber dort will es niemand haben!

  27. Hier kommentiert gerade Deutschlands geistige Elite. Soviel geballte geistige Demenz und Intelligenzverweigerung in einer Kommentarspalte ist selten Ausserhalb der blau-braunen Blase.

    • Lothar Janz, Sie irren sich! „Geballte geistige Demenz und Intelligenzverweigerung“ finden Sie in viel höherer Konzentration in den Berliner Regierungsgebäuden und den Landtagen, von wenigen Ausnahmen (z. B. Bayern) mal abgesehen.
      Was Sie abfällig als blau-braune Blase bezeichnen sind Menschen, die sich zurecht Sorgen um die Zukunft machen. Aber vorausschauendes Denken und Handeln war noch nie die Stärke der „politischen Elite“.

      • Meinen Sie mit den „Hohlbirnen“ den Bundestag? Deren Anführerin ist eine gewisse Merkel.

  29. Das die Regierung Gesetze ignoriert und auch die Verfassung missachtet, ist mittlerweile schon gebräuchlicher Standard geworden. Will sich aber ein Bundesland aus dem Staatenbündnis der BRD verabschieden, siehe da, plötzlich wird das Grundgesetz wieder bemüht!

  31. Ja dann mal los, dann werden die Bayern nicht mehr den Grün-Roten Wahnsinn finanzieren. Berlin ist ja nicht mal in der Lage einen Flughafen zu bauen. Der wird nie fertig !!!

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