Bundeswehr soll künftig mehr Auslandseinsätze durchführen

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Die Bundeswehr soll künftig eine führende Rolle bei Auslandseinsätzen einnehmen. Dafür soll das Verteidigungsministerium von Ministerin Ursula von der Leyen mehr Geld zu Verfügung haben. (Bild „<a href="https://www.flickr.com/photos/dirkvorderstrasse/14697129583/in/photolist-nspPH8-ooJCzV-o5tPt2-o5tjzF-ooGpHX" target="_blank">Ursula von der Leyen spricht mit Bundeswehrsoldaten (Sommerreise)</a>“ von „<a href="https://www.flickr.com/photos/dirkvorderstrasse/" target="_blank">Dirk Vorderstraße</a>“ via flickr.com. Lizenz: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/" target="_blank">Creative Commons 2.0</a>)
Die Bundeswehr soll künftig eine führende Rolle bei Auslandseinsätzen einnehmen. Dafür soll das Verteidigungsministerium von Ministerin Ursula von der Leyen mehr Geld zu Verfügung haben. (Bild „Ursula von der Leyen spricht mit Bundeswehrsoldaten (Sommerreise)“ von „Dirk Vorderstraße“ via flickr.com. Lizenz: Creative Commons 2.0)

Die Bundeswehr soll sich künftig noch häufiger an militärischen Auslandseinsätzen beteiligen. Das geht aus dem neuen Weißbuch zur Sicherheitspolitik hervor, das die strategische Ausrichtung Deutschlands im Allgemeinen und der Bundeswehr im Besonderen auf Jahre hinweg festlegt. Das Kabinett beschloss das neue Weißbuch am Mittwoch. Das Papier ersetzte das letzte Weißbuch, welches im Jahr 2006 erschien.

Bundeswehr soll Auslandseinsätze anführen

Die Bundesregierung kündigt in dem Papier an, dass die Armee in Zukunft eine Führungsrolle bei Militäreinsätzen übernehmen wird. „Insgesamt steigen die Anforderungen an die Bundeswehr weiter an – die zunehmende internationale Verantwortung unseres Landes geht mit militärischen Verpflichtungen einher“, heißt es im neuen Weißbuch, dass das Verteidigungsministerium am Mittwoch veröffentlicht hat.

„Deutschland ist bereit, in Allianzen und Partnerschaften als Rahmennation Verantwortung und Führung zu übernehmen“, heißt es dort weiter. Die neue Rolle der Bundeswehr soll sich jedoch nicht nur auf NATO- oder UNO-Missionen begrenzen. Stattdessen soll sich die Truppe auch „an Ad-hoc-Kooperationen beteiligen oder diese gemeinsam mit seinen Partnern initiieren.“ Eine Blaupause dafür könnte die von den USA geführte Militärkoalition gegen den IS sein. Die neuen Aufgaben werden unweigerlich auch die Kosten für die Truppe im Bundeshaushalt erhöhen.

Wird die Bundeswehr zur Fremdenlegion?

„Die finanziellen Rahmenbedingungen müssen es der Bundeswehr ermöglichen, ihr gewachsenes Aufgabenspektrum und die bündnispolitischen Anforderungen erfüllen zu können.“ Erforderlich sei es, „Aufgabenspektrum und Ressourcenausstattung der Bundeswehr wieder in Einklang zu bringen“. Damit kommt Deutschland den Forderungen der USA nach, eine führende Rolle bei Auslandseinsätzen zu übernehmen und seinen Rüstungsetat zu erhöhen.

Außerdem soll sich die deutsche Armee für Ausländer öffnen, wie aus dem neuen Weißbuch hervorgeht. Dort wird der Schritt mit Personalmangel in der Truppe begründet. Mit derzeit 166.818 Berufs- und Zeitsoldaten (Stand: 31. Mai) liegt die Bundeswehr deutlich unter ihrer Zielmarke von 170.000 Soldaten. Ab dem Jahr 2017 sollen weitere 7.000 Soldatenstellen geschaffen werden. Deshalb denkt die Regierung zudem über „die Öffnung der Bundeswehr für Bürgerinnen und Bürger der EU“ nach.

Personallücken sollen also mit EU-Ausländern gefüllt werden. Im neuen Weißbuch heißt es, dass EU-Ausländer ein „weitreichendes Integrations- und Regenerationspotenzial für die personelle Robustheit der Bundeswehr“ wären. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verweist darauf, dass es inzwischen zivile Spitzenbeamte gibt, die EU-Ausländer sind. Sie merkt an, dass nicht die Herkunft, sondern die Werte entscheidend seien. Doch von der Leyen räumt auch ein, dass der Vorstoß bewusst im Konjunktiv formuliert ist. Er soll eine gesellschaftliche Debatte anstoßen.

Was zunächst nach einer Fortsetzung der Arbeitnehmerfreizügigkeit in Europa anmutet, birgt etliche Probleme. Denn jeder Soldat legt einen Eid ab, notfalls unter Einsatz seines Lebens das eigene Land zu verteidigen. Wird die Bundeswehr also zur Fremdenlegion umgebaut, fragt angesichts des neuen Weißbuchs auch die Tagesschau. Das wäre nur durch eine Änderung des Soldatengesetzes möglich. Dieses Gesetz sieht die deutsche Staatsbürgerschaft als Voraussetzung für den Dienst in den Streitkräften vor.

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69 KOMMENTARE

  1. Hoffentlich vergisst sie nicht ihre eigenen Kinder mit zu schicken. Besser, sie selbst geht voran in die Einsätze und nimmt alle Befürworter gleich mit.

  2. Schlecht ist es sicher nicht das Deutschland außenpolitisch mal wieder Schritte wagen darf. Aber was produziert Konflikt? Fluechtlinge

  3. Ja genau…unsere Soldaten kämpfen dann für Typen, die zu uns flüchten und unsere Jungs halten den Kopf hin. Ich hoffe sie schickt dann auch ihre eigenen Söhne in den Krieg!!!!

  4. Warum so umständlich ???
    Die meisten Migranten kommen doch aus diesen Unruhestaaten warum lässt man ihnen nicht eine Schnellausbildung zu gute kommen und schickt sie nachhause. Dann können sie den Mist selbst ausbaden.

  5. Lach noch mehr?? Wo will sie denn die soldaten herholen?? Man sind die krank wollen überall die weltpolizei spielen und im eigenen land ist nur chaos…. unglaublich

  6. Hallo, sag mal schnallt Ihr dann nicht was hier im Lande los ist? das ist genau dass was wer immer hinter diesen Anschläge stecken will. Ich habe dieser Plan schon längst durchschait. So lautet der Plan, infiltrieren, konfuse und durcheinander machen, und wenn die Elite Herrschaften woanders unterwegs sind ist Eure Land geschwächt, dann kann der Angriff stattfinden. Also fang langsam an zu denken bitte. Wäre Schade um die Elite, sehr gut ausgebildete Mannschaft. Wenn überhaupt irgendwelche Ausland Einsätze, soll neue Leute dafür ausgebildet werden, und die besten von besten schon daheim bleiben und DLand schützen. AMEN.

  7. Klar macht mal………aber ihr könnt auch lachend in die Kreissäge rennen. Wird der gleiche Effekt. Das eine kann man gleich tun das andere könnte etwas länger dauern

  8. ja, schicken wir die gesamte Bundeswehr ins Ausland….während der Krieg in der Heimat immer wahrscheinlicher wird. Tolle Idee….Bei den nächsten Wahlen die Altparteien abstrafen. Nie wieder CDU, SPD, FDP, Linke oder Grüne wählen. Nie wieder !!!

  9. Dann sollte eins ihrer Kinder auch bei der BW Dienst tun!!!!! Aber es ist leichter die Töchter und Söhne anderer in den tot zu schicken, nicht war Frau Verteidigungsministerin?! Der wievielte Ministerposten ist das eigentlich schon bei Ihnen?!

  10. Vielleicht sollten mal wieder die Menschen auf die Straßen gehen und dagegen demonstrieren, um klar zu machen, dass wir in keinem Krieg involviert sein wollen.
    Auf FB posten bringt herzlich wenig… 🙁

  11. Wir haben in unserem Land niemals die millitärische Einmischung in unserer Verfassung. Ihr tötet unser Land. Die Gier nach Macht läßt Euch wieder erblinden. Gottesfürchtig seit ihr wirklich nicht CDU, den es heißt “ DU Sollst nicht töten“. Die Kirche gibt Euch bestimmt auch wieder Gottes Segen. Unser Volk muß wirklich verblödet sein, daß Ihr es wagt diese Verbrechen als nomal zu verkaufen. Wenn ich einen Wunsch frei hätte, dann würde ich Euch zum Teufel wünschen

  12. Mit welchen funktionierenden Flugzeugen, Hubschraubern, Schiffen. Mit welcher Munition und noch viel wichtiger. Mit welchem Personal?
    Unglaublich. Diese Frau hat Fantasien

  13. …..wenn jetzt hierüber nicht berichtet würde, hieße es bald wieder „die verschweigen alles“…..und jetze wo ichs aber weiss, fühl ich mich nicht gerade besser…..scheiss Krieg!!

  14. wie bescheuert ist das denn im eigenen Lad brauchen wir unsere Soldaten, ich bin er meinung, erst kommt das eigene Volk dran, das auch geschützt werden soll und dann könne wir mal weiter schauen

    • oder durch eine „internazionale Streitkraft “ ersetzen, so etwa wie in Venezuela, wo KEIN einziges Land den blutigen Diktator Maduro kritisiert, obwohl hier jeden Tag scheussliche Szenen gezeigt werden, welche die eigene Bevoelkerung heimlich uebertraegt, da die Zensur der Kommunisten 100% wirksam ist…

  15. Warum soll das die BW tun?

    Verdammt noch mal, haben wie hier denn keine anderen Probleme?

    Absetzen. Politiker, die nix bringen, einfach absetzen.

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