Politik

Der Spitzel VP-01 hat offenbar Islamisten zum Terror angestachelt, darunter auch der Berlin-Attentäter Anis Amri.

Staatlicher Spitzel stachelt Islamisten zum Terror an

Ein V-Mann des LKA Nordrhein-Westfalen hat offenbar eine Reihe von Islamisten zu Terroranschlägen in Deutschland angestachelt. Dies geht aus Vernehmun...
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterstützt einen Beschlussvorschlag von Hamburg und dem Saarland, wonach Ausreisepflichtige Ausländer künftig in Deutschland arbeiten dürfen. (Screenshot: YouTube)

Ausreisepflichtige Ausländer sollen arbeiten dürfen

Nach dem Willen von drei Bundesländern sollen ausreisepflichtige Ausländer künftig in Deutschland arbeiten dürfen. Zuvor will SPD-Ministerpräsidentin ...
Ursula von der Leyen warnt vor einem Rechtsruck und findet ein Vorbild in der SPD. (Screenshot: YouTube)

Ursula von der Leyen findet Vorbild in der SPD

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lehnt einen Rechtsruck ihrer Partei ab. Die Union sollte sich vielmehr ein Beispiel an SPD-Minister...
Sahra Wagenknecht droht der eigenen Partei mit Rücktritt. (Screenshot: YouTube)

Wagenknecht droht den Linken mit Rücktritt

Sahra Wagenknecht hat ihrer Partei mit dem Rücktritt als Fraktionsvorsitzende gedroht. Sie kritisiert die mangelnde Fairness seitens der Parteiführung...
Poller beruhigen die Nerven und können so auch zum Terrorschutz beitragen. (Screenshot: YouTube)

EU-Kommission ermahnt Städte zu mehr Terrorschutz

Nach Ansicht der EU-Kommission konzentrieren sich Terroristen verstärkt auf Fußgängerzonen, Konzerthallen, Einkaufszentren und andere öffentliche Plät...
Der SPD-Ministerpräsident Stephan Weil hat die Wahl in Niedersachsen gewonnen. Doch seine rot-grüne Koalition ist abgewählt. (Screenshot: YouTube)

Ende der rot-grünen Koalition in Niedersachsen

Bei den Landtagswahlen in Niedersachsen schaffte die SPD ihren ersten Wahlerfolg dieses Jahr. Allerdings verzeichnet der grüne Koalitionspartner stark...
Unter Angela Merkel stürzen CDU und CSU in der aktuellen Emnid-Wahlumfrage weiter ab. (Screenshot: YouTube)

CDU/CSU stürzen in Wahlumfrage weiter ab

In der aktuellen Wahlumfrage von Emnid liegen CDU/CSU nur noch bei 31 Prozent. Das sind noch einmal zwei Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagsw...
Zum Thema islamische Feiertage bringt Zentralratschef Aiman Mazyek unter anderem den Ramadan ins Spiel.

Auch Schulz befürwortet islamische Feiertage

SPD-Chef Martin Schulz hat den Vorschlag von Thomas de Maizière gelobt, in muslimisch dominierten Gebieten Deutschlands islamische Feiertage einzuführ...
Seit der Islamische Staat im Nahen Osten auf dem Rückzug ist, erwarten die deutschen Behörden, dass IS-Kämpfer aus Deutschland wieder zurückkehren. (Screenshot: YouTube)

Wann kommen die IS-Kämpfer zurück nach Deutschland?

Hunderte Muslime, die aus Deutschland nach Syrien und in den Irak gezogen waren, sind verschollen. Noch immer warten die deutschen Sicherheitsbehörden...
Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke kritisiert die niedrigen Anerkennungsquoten einiger Bundesländer.

Nur jeder zweite Iraker wird in Berlin anerkannt

In Bremen erhalten fast alle Iraker einen Schutzstatus. In Berlin hingegen nur etwa jeder zweite. Daher fordert die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke, da...

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