Wegen der islamischen Zuwanderung arbeiten Union und SPD an einer Neuregelung des Eherechts. Innenminister Thomas de Maizière will erreichen, dass Imame für Kinderehen Bußgeld von bis zu 1.000 Euro zahlen sollen, wenn sie in Deutschland Kinderehen schließen.
Anfang September war die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu Kinderehen ins Leben gerufen worden. Seitdem hat sie viermal getagt. Beteiligt sind das Bundesinnenministerium sowie Vertreter von Bayern, Hessen, Sachsen, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen.
Die Gruppe will in den kommenden Wochen einen Entwurf zur gesetzlichen Änderung des Eherechts vorlegen. Es gibt bereits ein 20 Seiten umfassendes Arbeitspapier, das jedoch innerhalb der Arbeitsgruppe strittig ist.
Große Teile der Union wollen die bisherigen Ausnahmemöglichkeiten abschaffen und eine Heirat unter 18 Jahren grundsätzlich verbieten. Dies fordern etwa die Vorsitzende der Frauen-Union, Annette Widmann-Mauz (CDU), und der Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth (CDU).
Auch in der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Unterstützung für die grundsätzliche Altersuntergrenze von 18 Jahren. Doch das Bundesjustizministerium von Heiko Maas prüft derzeit noch verfassungsrechtliche Bedenken. Denn die Ehe genießt in Artikel 6 des Grundgesetzes einen hohen Schutz des Staates.
CSU-Politiker gegen Änderung des Eherechts
Der rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe Michael Frieser hingegen lehnt eine grundsätzliche Anhebung des Heiratsalters ab. Bisher dürfen Jugendliche ab 16 Jahren heiraten, wenn der andere Ehepartner volljährig ist und ein deutsches Familiengericht die Zustimmung erteilt.
„Ich bezweifle, dass es ein gutes Zeichen ist, unser Recht zu ändern, weil durch den Zustrom von Schutzsuchenden eine bisher nicht vorhandene Problematik aufgetreten ist“, zitiert die Welt den CSU-Rechtsexperten. „Wir sollten im Gegenteil das Signal senden, dass wir an unserer Rechtsordnung festhalten.“
Zudem fordern CDU und CSU, dass für alle in Deutschland geschlossenen Ehen künftig das deutsche Recht gelten soll. Derzeit ist das Recht der ausländischen Ehepartner in deren Heimatländern ausschlaggebend.
Imame sollen für Kinderehen Bußgeld zahlen
Einigkeit herrscht derzeit bei allen Teilnehmern der Bund-Länder-Arbeitsgruppe darüber, dass Ehen in Deutschland weiterhin unzulässig sein sollen, wenn bei der Eheschließung einer der Partner jünger als 16 Jahre war.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will den Imamen sogar ein Bußgeld auferlegen, wenn sie Ehen von Mädchen oder Jungen unter 16 Jahren schließen. Das Bußgeld für die Imame soll bis zu 1.000 Euro betragen, berichtet die Welt.
Nach den Vorstellungen der Union sollen die Jugendämter dazu verpflichtet werden, bei Gericht die Aufhebung von Auslandskinderehen zu beantragen. Die SPD-Fraktion trägt dies mit. Nur das Bundesjustizministerium von Heiko Maas (SPD) lehnt eine solche generelle Verpflichtung bisher ab.
Aufhebung der Ehe bei Einreise nach Deutschland
Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) fordert eine gesetzliche Regelung, wonach Kinderehen künftig sofort bei der Einreise nach Deutschland für null und nichtig erklärt werden. „Das schützt das Kindeswohl am besten und ist – auch nach außen – das klarste Signal gegen Kinderehen.“
Ein Aufhebungsverfahren vor einem deutschen Gericht dauert nach Ansicht von Winfried Bausback viel zu lange. Zudem könne es erst dann eingeleitet werden, wenn der sogenannte gewöhnliche Aufenthalt erreicht ist. Zu diesem Zeitpunkt lebe das betroffene Mädchen aber schon bis zu sechs Monate in Deutschland.
Das anschließende Gerichtsverfahren könne dann noch weitere Monate dauern, sagte der bayrische Justizminister. „Während dieser ganzen Zeit wäre die Kinderehe zunächst wirksam und das Jugendamt müsste grundsätzlich tatenlos dabei zusehen, wie das Mädchen in der Ehe verbleibt.“
Die Debatte über Kinderehen war durch den Zuzug aus islamischen Ländern wie Afghanistan oder Syrien entbrannt, wo es durchaus üblich ist, dass Eltern ihre minderjährigen Töchter verheiraten.
Das Ausländerzentralregister verzeichnete im Juli 1.475 verheiratete Minderjährige in Deutschland. Davon waren 120 Verheiratet erst 14 oder 15 Jahre alt und insgesamt 361 Verheirate waren sogar noch Kinder, also jünger als 14 Jahre.
1000 Euro das zahlt Erdogan ja gerne . Dicht machen die Moschee fertig aus und Briefmarke auf dem Moors und abschieben .
Sie zahlen…Nein sie werden fordern
das schreckt nur nicht nicht ab, sondern ist auch eine Negierung des eigentlichen Verbotes
diese Musels werden denen was scheissen.
Das wird doch gerne mit Links von unseren Förder-, Steuergeldern bezahlt. Welcher Pedofile läßt sich von 1000,- € Strafe abschrecken???
Keiner das ist ein Witz
nicht euer ernst oder …es gehört verboten ..und alle die es Befürworten gehören für immer weggesperrt..wie tief können Menschen sinken ..
für Geld tun die alles
Ich wees es is nur noch zum …..sie wissen nicht was sie tun ..ich hoffe für alle das sie nie betroffen sind ..denn dann is das Geschrei groß…ich möchte alle die es heute befürworten mal darüber nach zudenken. ..heute kann sich nämlich niemand hinstellen und sagen..ich hoffe habe nix gewusst
Verbieten..verbieten .
.abschieben …
Mein Sohn ist in einer weiterführenden Schule.
Wenn ich mir vorstelle, daß er da mit verheirateten Mädchen zur Schule gehen soll laut Herrn Maas, die vielleicht schon schwanger sind…..
Mein Torffkopp ist am Sonntag von einer Schaukel geflogen und hat sich das Steißbein angebrochen. Habe ihn für heute und morgen in der Schule entschuldigen wollen. Ging aber auch als Elternteil nur mit Attest.
WIE sollen diese Kinder dann alt genug sein um sich von pädophilen vergewaltigen zu lassen und Kinder zu bekommen??.
Das ist an Perversion nicht zu überbieten.
Was bitte hilft das dem Kind, wenn ihr Peiniger für sie zahlt? Das ist eine Perversion des Kinderschutzgesetzes!
1000 Euro,ist doch lächerlich!!!!
welche Drogen nimmt der Mann eigentlich? Das ist doch ein Witz…….
Da lachen die drüber. Einsperren muss man die Imane, wenn sie eine Kinderehe schließen. Alles Andere ist lächerlich.
nicht einsperren, dann kosten sie uns Geld. Ausweisen, ohne Rückfahrkarte.
Nicht zu fassen Kinderehe gehört nicht Deutschland Volksverräter!
Für mich eine reine Scheindebatte. In Deutschland gibt es Standesämter und Standesbeamte. Da ist ein Imam so unnötig wie ein Kropf!
Und für die schon Verheirateten Ausländer die zu uns kommen, gilt klar das Grundgesetz.
Der hat sie nicht mehr alle das gehört verboten und fertig was gibt’s denn da zu diskutieren
Geld regiert die Welt und stinkt nicht Leute es gibt ein Gesetz es ist strafrechtlich verboten kennt man die eigenen Gesetze nicht
Hat der sich jetzt das ganze Hirn weg gesoffen. Kinder Ehen sind in Deutschland verboten. Also ist es Strafbar und daran hat sich jeder zu halten der unser Land als Zuflucht sucht,sonst gar nichts .
Säuft der auch? Ich dachte, mehr die in Brüssel….
Ach und dann ist alles ok? Drecksack
Verbieten, basta !!
In meinen Augen ganz klar „Zuhälterei“ und Förderung des „Kindesmissbrauchs“.
@Hr. Schmidt: sehe ich genauso wie Sie. Eine Geldstrafe ist hier sicherlich der ganz falsche Ansatz.Wenn auch so eine Ehe in Dtl. natürlich nicht rechtkräftig ist und nur einen religiösen Akt darstellt, so geht es hier doch um Moral und Anstand. Und da die muslimischen Ausländer ohnehin oft in ihrer Parallelwelt leben, ist natürlich zu befürchten, dass das Mädchen zu dem alten Mann ziehen und mit ihm leben muss. Jeder der diese moralischen Ansprüche nicht hat und gegen das Gesetz handelt, gehört streng bestraft…..Neben Zuhälterin und Förderung des Kindesmissbrauchs, Berufsverbot und Schließung der Moschee.
Das sind doch alles kranke Gestalten wo bleibt da der Schutz der Mädchen
Zahlen? Verbieten unzwar rigoros und unter Strafe stellen. Genauso wie Schächten etc.
1000,00 euro? Wie lächerlich
So langsam verblödet die Bundesregierung immer mehr!
Ach so ist das jetzt! Habt ihr euch schön ausgedacht ! Jetzt müssen kranke Männer ! pervers ! Nur bezahlen für Kinder Ehen ! Vorbei sowieso der Deutsche dafür aufkommt ! Im Deutschen Grundgesetz ist das in Deutschland verboten ! Bei eure Einwanderer ! Migranten! Wird eine Ausnahme gemacht ! Die unterstützen noch die kranke Kultur! Die rein gar nichts mit Schutz für Kinder zu tun hat ! Alles Heuchler ! Das sitzt in der Regierung Merkel und co ! Schande kann man nur sagen !
Der Staat möchte nur abkassieren!
Die Frauen sind Ihm Scheiß egal!
Der Imam legt die Strafe einfach nur um auf das Brautpaar……wo ist jetzt die Strafe??
Mafiastaat!
Da die Imame sich der Beihilfe, besser eigentlich die Straftat erst möglich machen, sollten diese nicht nur für die Kosten aufkommen sondern auch abgeurteilt, sanktioniert und da die Gefahr der Widerholung besteht, wenn keine deutschen Staatsbürger des Landes verwiesen werden.
Auch wenn die dafür bezahlen macht es nicht besser.
Mit 1.000 € Strafe ist das Leid der Mädchen abgegolten? Na prima! Hier ist Deutschland – wer hier leben will, soll sich anpassen. Nicht wir ändern für diese Individuen unsere bestehenden Gesetze.
Jo seichts denen total durch ???? Verboten is verboten ! Basta ! Ab in den knast mit pädophilen ! Fertig !
Ein „Bußgeld“ gibt es bei Ordnungswidrigkeiten, in der Regel bei weniger schweren Verstößen, durch die man nicht straffällig wird. Zu schnelles Fahren z.B.
bussgeld ist doch ein witz……das gehört verboten und zwar ganz……man kann den muslimen keine ehe oder sex mit kindern erlauben und es deutschen phädophilen verbieten…….auch die alten muslimische säcke sind nichts anderes, als perverse kranke gestalten…….
Da ich nicht auf allen Seiten unterwegs bin , kann ich nicht immer wissen wer hier was macht.und meine Meinung hab ich ja trotzdem. Wie schon erwähnt hatte ich geschrieben wenn es dann stimmt, was dort verbreitet wird..
Tina Schmidt ich verstehe aber nicht warum du dieser Naziseite ein like dalässt. Ich weiß ja und kenne dich gut genug, das du so etwas normalerweise nicht likest. Entlike doch den Dreck
Jedes Jahr verschwinden aus deutschen Schulen über 3000 Mädchen , die in den Herkunftsländern der Eltern zwangsverheiratet werden. Auch hier hat die Politik versagt mit Strafen. Wohl kaum , dass diese Ehen hier geschlossen werden !
Diese Scheiss Diskutierrerei kotzt mich dermaßen an. Die Regierung soll sich um ernsthafte Themen kümmern. Und nicht so einen Scheiss. Wann werden hier endlich wieder deutsche Gesetze verabschiedet.
Das verbucht der Imam dann als Vermittlungsgebühr. Wird vom Ehemann sicher gerne gezahlt….
Das ist viel zu wenig.Knast und raus wer das macht.Für mich sind das Kindesschänder
Lachhaft,, das ist Kindesmissbrauch,in Deutschland haben wir bisher andere Gesetze und die dürfen nicht durch Einwanderer, Migranten, oder Flüchtlingen geändert werden das ist gegen das Grundgesetz..Dieses Grundgesetz sollte auch unserer Regierung heilig sein,, die Politiker dürfen nicht immer alles ändern wie es ihnen gerade passt. Bei Änderungen sollten Sie bei sich anfangen…
Sowas überhaupt zu denken ist unmöglich. Verbieten, es gibt keine Alternative! Warum wird in Deutschland mit diesem Thema so lange herumgeeiert???? Es sind Kinder, Herr de Maiziere, die verheiratet werden und keine Erwachsenen, wissen Sie das überhaupt??? Es ist zum ….. Sind Ihnen die Mädchen genau so wenig wert wie sie im Islam wert sind???
Was kommt als nächstes. Kann man sich nur am Kopf fassen
neue einnahmequelle für unseren staat
Hauptsache die bezahlen, die kinder sind euch doch scheiss egal. Laut Brandenburger gerichte ist ja sowas legal. Was für kranke heuchler.
Was für Heuchler?
Für Geld solle die Kinder leiden? Stellt sich niemand vor was das für ein kleines Kind bedeutet?was hat das kind für Schmerzen gehabt bevor es verblutet ist, vergessen?
Gehirn amputierte Menschen.
Das ist Kindesmißbrauch und nix anderes!
Beschämend diese Politiker!
Die Debatte ist so überflüssig weie ein Kropf. Wir haben Gesetze. Es gibt keine Kinderehe und damit basta. Gilt als nicht geschlossen, und fertig.
Die AfD freut sich über diesen kostenlosen Wahlkampf.
wir türken arbeit extrem, und haben sehr wenig einnahmen, und die kriegen alles reingeschoben und wenn ich sowas lese, was soll das, die spinnen doch alle
1000€ Strafe für sexuell missbrauchte Kinder?
Herr de Maizere, ihnen fehlt gesellschaftsfähiges logisches Denken,weil:
welcher Iman zeigt sich selbst an?
Welches Mädchen traut sich das laut auszusprechen?
Und falls es an die Öffentlichkeit kommt,1000€ ist doch ein Klacks, für jene.
Wo kommt den das Geld für die Moscheen her,die überall gebaut werden?
Wer das Geld dafür hat für den sind 1000€ Spielgeld.
Herr de Maizere, sie merken wohl das ihr Ende mit all ihren Konsorten in Sicht ist, und denken wohl das wir Bürger ihre jetzt schnell geplanten Gesetze toll finden?
Vor der Wahl ist nach der Wahl?
Sie haben falsch gedacht.
Sie ernten nach der Wahl was sie und ihre Fürsprecher gesät haben.
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