„Man kann Ausländer auch ohne Papiere abschieben“

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Thomas Breithaupt
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Abschiebungen scheitern oftmals daran, dass die Ausländer keine Papiere haben. Doch nach Ansicht des Chefs der Bundespolizei Dieter Romann könnte Deutschland selbst die nötigen Papiere ausstellen. Das sei früher auch so gewesen.

Dieter Romann Bundespolizei Abschieben ohne Papiere
Nach Ansicht von Dieter Romann, Chef der Bundespolizei, sind Abschiebungen auch ohne Papiere möglich. (Screenshot: YouTube)

Einer der Hauptgründe, warum kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, sind deren fehlende Papiere. So war es auch beim Attentäter von Berlin Anis Amri. Doch nun sagt der Chef der Bundespolizei Dieter Romann, dass man Ausländer eigentlich auch ohne Papiere in ihre Heimatländer abschieben kann.

Es gebe keine völkerrechtliche Verpflichtung, mit der Abschiebung auf die Ausstellung von Passersatz- oder Heimreisepapieren zu warten, sagte Dieter Romann dem Deutschlandfunk. „Früher war es ausreichend, wenn ein nationales oder auch ein europäisches EU-Laissez-Passer ausgestellt wurde.“ Das könne die Bundesrepublik selbst.

„Laissez-Passer“-Papiere sind eine Art internationaler Passersatz. Innerhalb der EU werden sie im Rahmen der Dublin-Verordnung zur Überführung von papierlosen Asylbewerbern in andere Mitgliedsländer genutzt. Doch die Zielstaaten von Abschiebungen erkennen die Dokumente möglicherweise nicht an.

Der Chef der Bundespolizei forderte zudem, dass künftig der Bund für die Abschiebungen zuständig ist. Denn derzeit entscheiden die kommunalen Ausländerämter und die Länder darüber, was mit abgelehnten Asylbewerbern geschieht, sobald das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ihren Asylantrag abgelehnt hat.

Es sei möglicherweise „verfahrensökonomischer, diesen Vorgang gleich beim Bund zu belassen und den Vollzug der Außerlandesbringung auch der Bundespolizei aus eigenem Recht zu ermöglichen“, sagte Dieter Romann. Der Bund habe in diesem Bereich bessere Möglichkeiten als die rund 600 Ausländerbehörden in den Ländern und Kommunen.

Der Behördenchef weist darauf hin, dass Bundespolizei den späteren Attentäter Amri nach einem Aufgriff bei Friedrichshafen an die Landesbehörden abgeben musste. „Ich kann mir vorstellen, dass hier ein Beibehalt bei der Bundespolizei möglicherweise auch zu einer Abschiebung hätte führen können.“ Der Terroranschlag hätte verhindert werden können.

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124 KOMMENTARE

    • Sascha. Genau so ist es. Aber wehe die Linksgrünen Realitätsverweigerer fangen an ihren geistigen Dünnschiss zu verbreiten und alles bis zim letzten Neutron auseinander zunehmen. Dann kommennwir dahim, wo wir heute sind.

    • Liebe Anja , Gutmenschen … wenn das heißt ich bin das Gegenteil von Dir , also kein AFD Wähler und nicht braun angehaucht , dann
      VIELEN DANK FÜR DIESES KOMPLIMENT !!! 🙂

      • Maike Melchert: Es sollte sich längt herumgesprochen haben, dass Gutmenschen NICHT das selbe sind wie gute Menschen. US-Psychologo Dr. Lyle Rossiter: “Gutmenschen sind klinisch geisteskrank”
        Es ist auch nicht jeder Nazi, der diese Bezeichnung benutzt. Also: Wenn du dich allen Ernstes als Gutmenschen bezeichnest, stellst du dich in eine Ecke, die längst von all jenen besetzt ist, die jeglichen Bezug zur Realität verloren haben.

        • Lieber Rechter,
          Maike, die freundlich geantwortet hat, ist im Recht. Noch gibt es genügend Menschen (und Wähler) in unserem Land, die Dir und Deinen Kumpanen nicht die Worte und nicht die Inhalte überlassen ( gleich welche Zeugen für alternative Fakten von Euch im Internet gefunden werden.

        • Wutbürger -du hast recht..
          wie kommt es,wenn man andere meinung hat,als die regierung es wünscht, dass man sofort in die rechte oder ultralinke oder sogar in reichsbürger ecke einsortiert wird? schon mal da nachdenken wäre für die befürworter des zustandes nicht schlecht.
          ich bin weder links noch rechts und auch nicht gutmensch….aber was hier abgeht, das ist nimmer normal und wir müssen uns wehren, wenn wir uns selber nicht vernichten wollen.

    • eins ist fast wundersam … alle verlieren ihre pässe auf der tour nach deutschland (woanders wollen sie ja nicht) aber keiner von ihnen verliert sein handy …. seltsam – oder?
      und dann sind sie plötzlich 18 oder 17, obwohl sie 25 oder 27 sind (und die geschulten “ …“ kriegen es nicht hin, diese pasrasiten zu entlarven.v unfassbar … und diese jünglinge sind aber sowas von frustriert und traumatisiert …. dann gibt man sie ab -weil mutter tereza es so will … und dann passieren dinge . von denen wir kaum träumen wollen

      ich frage mich noch – wenn sie dort so wenig verdienen… wie können sie tausender bezahlen um von A nach DE zu kommen? das ist schon mindestens 5jahres verdienst -wenn sie den nicht zum leben benutzen müssten.

  24. Meine Heimat hat50 Jahren Krieg mit Juden warum ich habe bekommen abschieben?? Und ich habe Ausweis und Reisepass aus Palästina in Deutschland abgegeben richtig
    Rassismus!!

    • ja – und du bist vielleicht auch einer, der absolut integriert ist und die deutschen werte ehrt sowie die deutsche sprache gelernt hat … und gerade solche werden abgeschoben – und nixnutzer und totale ignoranten und analphabeten, werden hier gehegt – egal wie viel mal straffällig sie wurden ….also bei der regierung, die keine gebildeten oder nur mit hauptschule bestückten leute (und da erlaube ich mir zu sagen, dass es mindestens 50% sindvom ganzen bundestag) ist alles möglich, weil sie weizen vom spreu nicht trennen wollen. deswegen werden komplette familien, die hier fuss gefasst haben abgeschoben, weil sie etwas geleistet haben – und „unser gold“ wird hier gehegt und gepflegt.

  25. Merkel hat unser Land auf Spiel gesetzt. Wenn jetzt nicht ernsthaft im Stile eines Orban durchgegriffen wird, dann bleibt nur noch die Emigration für die , die können.

  27. Kann man nicht
    Seid wann können sämtliche Behörden die für eine Abschiebung zuständig sind
    Menschen mit 100 Identitäten und gültigen Dokumenten abschieben
    Teilweise sind ja sogar die Herkunftsländer die angegeben wurden
    Absolut die falschen
    Also bitte wem will dieser Typ
    eigentlich für dumm verkaufen

    • Susanne Mimani: Seit wann ist es in irgendeinem Land dieser Erde möglich, mit mehreren Identitäten ohne Kontrolle einzureisen? Sich als Afrikaner für einen Syrer auszugeben ohne Konsequenzen? Wie naiv muss man eigentlich sein, diesen Wahnsinn auch noch zu verteidigen und zu behaupten, eine Abschiebung wäre nicht möglich? Diese Fragen solltest du dir mal selber beantworten!

  30. genau so ist es – aber unsere Volksverräter wollen es nicht!!! Stattdessen GAUKELN sie uns was anderes aus dem staatseigenen FAKE-Ministerium vor!

  36. Papiere sind vorhanden, dann kann abgeschoben werden. Wenn er in ein falsches Land kommt, ist es seine Sache. Einfach ein Land aussuchen von dem was er vorweist.
    Die wissen genau wie Deutschland tickt.

  50. Wenn die Politik das möchte geht das natürlich, aber dann kann man ja nicht mehr die Bevölkerung gegeneinander aufstacheln und so von wichtigen Entscheidungen ablenken, wie zb. TiSA, Ceta usw. Es muss doch langsam aber sicher jeder Begreifen.

  54. Nur eine Partei wird anfangen abzuschieben, und das ist die AFD.
    Also wählt AFD wenn ihr Veränderungen wollt, sonst wenn Merkel weitere 4 Jahre an der Macht bleibt, gibt’s kein Deutschland mehr so wie wir es kennen. Merkel schafft Deutschland ab, das sollte langsam auch den letzten Gutmenschen klar werden….

  65. Wo steht denn geschrieben, dass ausgerechnet Deutschland die Flüchtlinge dieser Welt, und insbesondere die muslimischen, aufzunehmen hat?
    Immer wieder wird uns gesagt, der Islam sei friedfertig, barmherzig und selbstlos anderen gegenüber.
    Hmmm…
    Hier die Überschrift eines Artikels aus der „Frankfurter Allgemeinen“ vom Serptember 2015

    Flüchtlingskrise
    Die arabische Halbinsel schottet sich ab
    Die Golfstaaten und Saudi-Arabien stellen sich taub gegenüber ihren muslimischen Glaubensbrüdern aus den Bürgerkriegsstaaten. Riad möchte lieber für die syrischen Flüchtlinge in Deutschland 200 Moscheen bauen.
    08.09.2015, von RAINER HERMANN

  69. warum lässt man diese leute überhaupt ohne papiere hier rein. man hätte sie sofort wieder zurückschicken sollen. wer seine papiere weg wirft, der kommt bestimmt nicht in friedlicher absicht.

  81. Abschieben wohin????? Irgendein Land muss die ja schließlich nehmen. Da behauptet also einer er wäre Syrer. Bekommt dementsprechend Papiere. Wird nach Damaskus verbracht und dort im Flughafen sagen sie: kennen wir nich, wolln wir nich, zurück, wo du hergekommen bist (D) ! Und dann ??

  84. Wenn keine Papiere da sind, waren die auch nie hier. Frage, kann ich einen Unbekannten weg schicken? Da ist doch ein Fehler im System von Frau M.,oder nicht?In welchem anderen Land baut die Elite solch ein Mist? Für mich keinen Frage mehr. Weg mit den Kunterbunten ohne Bezüge und einen Job suchen. Das wäre dann eine Volksnahe Erfahrung für die!

  89. Aufenthalt in der BRD ohne gueltige Ausweispapiere ist eine Straftat.Ich glaub das ich nicht den Paragraph zitieren muss.Den kennt jeder Dorfpolizist.Berlin ist weit,ist vielleicht noch nicht angekommen.

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