Seit 2015 können EU-Ausländer in Deutschland Sozialleistungen kassieren, selbst wenn sie nie zuvor gearbeitet haben. Doch die deutschen Kommunen sind mit den Flüchtlingen schon genug belastet, sagt Städtetagchef Helmut Dedy.
Immer mehr Bürger aus anderen EU-Staaten kommen nach Deutschland und ziehen hierzulande vor Gericht, um Sozialhilfeleistungen einzuklagen. Nach Angaben des Deutschen Städtetags ist die Zahl der Klagen innerhalb eines Jahres deutlich gestiegen.
„Aus vielen Städten wird berichtet, dass EU-Angehörige unter Berufung auf die Urteile des Bundessozialgerichts Sozialhilfeleistungen einfordern und einklagen“, zitiert die Rheinische Post den Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy.
Die Städte unterstützen daher Pläne der Bundesregierung, den Anspruch von EU-Bürgern auf deutsche Sozialhilfeleistungen zu begrenzen. „Wir brauchen dieses Gesetz jetzt rasch, damit die Kommunen nicht weiter zusätzliche Sozialausgaben schultern müssen“, sagt Helmut Dedy.
Ende letzten Jahres hatte das Bundessozialgericht entschieden, dass EU-Bürger nach einem Aufenthalt von mindestens sechs Monaten in Deutschland einen Anspruch auf Sozialhilfe haben. Dieser Anspruch gelte selbst dann, wenn sie niemals zuvor gearbeitet hatten. Die EU-Ausländer erhalten ihre Sozialhilfe von den deutschen Kommunen.
Helmut Dedy warnt vor Überforderung der Kommunen
Heute kommt ein Gesetz ins Bundeskabinett, das EU-Bürger für fünf Jahre von Hartz-IV- und Sozialhilfeleistungen ausschließen soll, wenn sie nicht zuvor durch eigene Arbeit Ansprüche erworben haben. Städtetagchef Helmut Dedy sagt:
„Angesichts der Herausforderungen für die Städte durch die Aufnahme von Flüchtlingen würde es die Integrationsmöglichkeiten, aber auch die finanzielle Leistungsfähigkeit der Städte zusätzlich belasten, wenn die Auslegung des Bundessozialgerichtes nicht korrigiert wird.“
Nach Ansicht des Hauptgeschäftsführers des Landkreistages, Hans-Günter Henneke, ist die in dem Gesetzesvorschlag geplante Fünf-Jahres-Schwelle richtig. „Nach dieser Zeit kann nämlich auch eine aufenthaltsrechtliche Niederlassungserlaubnis erteilt werden“, sagt er.
Dürfen EU-Ausländer von der Sozialhilfe ausgeschlossen werden?
Nach Ansicht der Grünen widersprechen die Pläne von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) dem „Prinzip der Arbeitnehmerfreizügigkeit“ (!) in der EU. Die grüne Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer (61) sagt:
„Wir wollen stattdessen, dass ein EU-Ausländer, der nachweisen kann, dass er wirklich auf Arbeitssuche in Deutschland ist und dabei Aussicht auf Erfolg hat, auch Anspruch auf Hartz IV haben soll.“
Doch nach Einschätzung der Bundesregierung ist das Vorhaben durchaus kompatibel mit EU-Recht. Denn der Europäische Gerichtshof habe den Mitgliedsländern in mehreren Urteilen erlaubt, seine Sozialsysteme vor Missbrauch durch Ausländer zu schützen.
Auch mit dem Grundgesetz könnten die Pläne in Konflikt stehen. So hat ein Rechtsgutachten im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes die Pläne als verfassungswidrig eingestuft, weil sie angeblich gegen Artikel 1 verstoßen, der das Recht auf Sicherung einer menschenwürdigen Existenz in Deutschland garantiert.
Dafür fällt ja die Rente magerer aus..Alle die, die nix dafür getan haben, kriegen mehr als mancher Renter, die ein leben lang gearbeitet haben..
ihr bekommt noch ZUVIEL !! Agenda 2010 hat damals keinen interessiert ihr Schafe !
Axel Lamprecht bist Du der, der den Schafen vorweg läuft? Dann bist Du ja der Hammel!
Axel Lambrecht woher weißt du, wer was kriegt, und wen was interessiert..du Hammel..
Ohne Agenda 2010 hätten wir genauso viel Arbeitslose wie Spanien und Italien.
Ralf Gneuß ne ich war auf den Demos gegen Agenda und habe euch Lemminge angesprochen , die Reaktion der Schafe war DUMMES BLÖCKEN , und jetzt jammern sie !
Axel Lambrecht Setz deine Pillen ab..
und noch nicht mal 2016 haben die Schafe die Agenda verstanden ! Dumm wie Brot !!
Nu kennt er auch noch jeden einzelnen der auf einer Demo war oder nicht
Mary Klimek diese billige Rhetorik lese ich schon seit 2010 , seitdem stehe ich im Thema ! Und Fakt ist doch bei der EM oder WM sind Millionen auf der Straße wenn die Millionäre Ball spielen und am 1 Mai nichts , shoppen sind sie !
Das musst du aber wohl etwas weiter ausdehnen..wenn schon..Tennis, Formel 1, und und und..aber mit Sicherheit ist das nicht das Problem. Da stinken mir die Manager in den Konzernen mehr. Solange es keine anständigen Löhne gibt, wirds auch keine lebenswerte Rente geben. Und solange Germoney meint, sie müssten de ganze Welt retten auch nicht..wieviele Länder gibt es, die helfen könnten. ???? Es müssen keine Ausländer deutsche Sozialhilfe im Ausland kriegen. So blöd sind nur wir.
Mary Klimek und die sitzen alle in der VIP wenn die Schafe die Millionäre feiern so blöd ist das Schaf !
hier er erklärt den Krebs ,, einfach ,,,,,, müsste eigentlich das ………… verstehen ! https://www.facebook.com/gds.blog/videos/1724506431147479/
Mary Klimek und klar ist das ein Problem wenn Millionen ihren hinter nur für die Millionäre auf die Straße bewegen und nicht für soziale Gerechtigkeit !
„Blöcken“? Wenn Du blöken meinst, dann klein schreiben und ohne „c“ vor dem „k“! Wenn Du so sprichst, wie Du schreibst, ist es kein Wunder wenn niemand zuhört. Kauderwelsch muss ich mir nicht anhören.
Scheiße wenn man den Kapitalismus wählt, selbst aber nicht aktiv dazu gehören darf, oder?
Das glaub ich nicht , Jenny Meyer. Ist aber schlimm, das Banken und Wirtschaft die Menschen so ausbeuten dürfen. Das es Berufsgruppen gibt, die ausreichend verdienen, auch weiterhin kräftig Erhöhung und anders, qualifiziert Kräfte, weniger als vor 20 Jahren. Traurig. Aber das wird ein bitteres Ende nehmen. Ich erleb es nicht mehr. Hab selbst 5 Kids und immer gearbeitet. Meine Kids müssen mich nicht pflegen. Andere auch nicht. Dafür sorge ich. Wer sollte es auch machen. Bezahlen kann es dann auch keiner mehr.
Jenny Meyer So ein Bullshit–informiere Dich erst mal, bevor Du hier so ein Schwachsinn schreibst
Jessica Joiko Und beim Kommunismus wer darf da dabei sein!!
Das war nicht anders zu erwarten. Diejenigen die arbeiten gehen bezahlen die Ergebnisse der „Merkel-Politik“. Tolle Leistung!
Na…bei den Linksgrünversifften sehe es doch noch viel schlimmer aus…für die gibt es doch keine Grenzen…die machen doch Deutschland zum Weltsozialamt…wenn sie am Ruder sind!
Agenda 2010 hat Rot Grün beschlossen , bildet euch mal !
ohhhh ich befürchte fast das ihr die Agenda 2010 gar nicht kennt !
Was soll denn das! Der deutsche Michel wird und wird geschröpft! Die EU muß weg!
der deutsche Michel ist Dumm wie Brot der feiert Millionäre die Ball spielen und geht selber in die Enteignung !
Falsch!!! Wir müssen alle endlich auf die Strasse, wenn es geht sogar ein Generalstreik! Anders wird es nicht mehr funktionieren
Für einen Jugendlichen Migranten 5000 € im Monat, davon gibt es ca. 70 000 in D. macht zusammen….. ? Aber hey „Wir schaffen das““
5000 euronen? geh, ließ mal nach, ja?
Ich fass es nicht…..Wird immer bekloppter.
Was ist daran bekloppt?
Bekloppt ist höchstens euer Kommentar.
http://m.rp-online.de/politik/deutschland/kostenexplosion-fuer-unbegleitete-minderjaehrige-fluechtlinge-in-den-staedten-aid-1.5980092
Deswegen sind die Briten ja u.a. auch raus. Cameron setzte sich dafür ein, dass Sozialleistungen erst ab dem 4 Jahr im Lande zu gewähren sind. Das er aber bereits den Zustrom blockierte, ist noch eine ganz andere Sache. Die Briten haben richtig Remmidemmi vor ihren Küsten gemacht. Bei uns ist es bereits nach dem 7 Monat im Land möglich in die Sozialleistung zu fallen. Und bei unserem Antragsstau sind die Verfahren da noch lange nicht durch..
Nur gut, dass sie das dann nicht betrifft, Herr Hans Quirin, sie heißen ja schließlich nicht Michel 😉
Lars Ratzlaff, Mutti und Papi werden auch geschöpft …
Lars Ratzlaff du gehörst auch zu den dummen die später genaussoiel bekommen wie die Afrikaner nicht mehr und nicht weniger obwohl du gelernt eine Ausbildung hast und gearbeitet hast und die eben nicht.
Hier gibbet nix mehr zu schröpfen…..es kommt nur noch ein grosse Knall und wir können von Neuem anfangen
Die EU war eine sehr schöne Idee. Es sollte ein Friedensprojekt für die Bürger aller Länder der EU werden. Heutzutage regieren die Banken, Lobbyisten, Reichen und Großkonzerne. Die Menschen sind den den Parteien CDU, CSU, FDP, SPD, Grüne und AFD so was von egal. Das geht ihnen am Arsch vorbei wie es den Menschen geht. Und wer das nicht glaubt, der sollte sich mal die Gesetze und Bundestagsbeschlüsse der letzen 17 Jahre angucken.
Die Afrikaner, die sich jetzt auf den Weg nach Europa machen, haben nur ein Ziel, sie wollen nach Deutschland! So ein Bericht heute im ZDF. Das ist doch nicht normal! Nach IS kommt dann noch Boko Haram und dann sind endlich alle Terrorgruppierungen in Deutschland angekommen. Wie geht’s dann weiter?
Was kann der Afrikaner dafür das ihr die Ziele des Kapitals nicht versteht!! Nichts !!
Axel Lambrecht Ich werfe es doch nicht den Afrikanern vor, die tragen ja überhaupt keine Schuld, ist eh klar wer hier die Schuld trägt!
wir müssen dann die Platte putzen
Mama Merkel wird das schon schaffen!
OMG. Wieder so ein sinnfreier Kommentar.
Mord und Totschlag . Von den Vergiwaltigungen der Frauen und Kindern ganz abgesehen.
Claudia Leuschke , von Ihnen?
Also im Artikel steht Eu Bürger…Sie reden von Afrikanern:)
Wenn ein Afrikaner Deutsche staats burgerschaft gennommen hatte gilt als EU burger
Cihan Karslioglu die kapieren es Nie ..
Genau, aber das Thema ist dasselbe.
Claudia Leuschke HÄ………………
Deutschland und seine Bürger lassen sich schreddern und bomben? Dann hoffe ich doch, dass die besorgten Bürger besonders ins Fadenkreuz genommen werden
Solange das €-Zeichen blinkt, werden ALLE nach Deutschland wollen!
Ich hab da mal ein paar Informationen für euch zum Nachdenken
Ling Murat Und ich hoffe das es solche dämlichen Kindsköpfe wie du ja augenscheinlich einer bist zuerst trifft. Und nun geh noch ein wenig im Sandkasten spielen,kleiner Troll.
Gunnar Hirsch Sie meinen so wie in Syrien Irak und Afghanistan.
Sie werden erst uns terrorisieren bis wir nicht mehr sind und danach sich gegenseitig, wie in den Ländern wo sie herkommen!
Der Untergang Deutschlands , denn für die ganze Welt können die fleißigen Deutschen nicht arbeiten . Die Merkel hat das zu verantworten .
Hartmut Kopplin Dann haben wir eine BOmbenstimmung und freuen uns, dass es so herrlich bunt ist, mit all den rechts-radikalen Islamisten
Wunderbar ,das ist Deutschland den Europäer schuldig !
Merkel macht doch Prophaganda ,ist doch gerade in Afrika,die scheint den Deutschen echt zu hassen.
Mit jeder Menge Kohle unterwegs
Ach…was Sie nicht sagen.ist mir überhaupt noch nicht aufgefallen
Das weiß doch jeder Kind, dass die alle wegen des Feldes hierher kommen! Weshalb sonst!
Ja und jeder Krankenkasse verlangt schleichend Zuzahlungen! „Reiches Deutschland“!
Und 90 % der EU Bürger sind Mutti Merkel ihre Kinder unsere Kulturbereicherer.
Ist doch nur fair
Als ob das Sozialgeld nur Deutschen zustünde.
Das wäre ja rassistisch!
Aber all denen,die es erarbeitet haben…
Haben die Bahnhofsklatscher wieder Ausgang???
Nee provozierende antifa.
Ist nur noch beschämend.
Die einen reißen sich den Arsch auf, dafür gibt es ne Mindestrente, die anderen für’s nix tun Cash auf die Hand! Bravo
und der DAX steigt und steigt!
Axel Lambrecht stimmt
….mindest rente? ???
Beate Fischer , was ist an dem Wort nicht zu verstehen?
Hauptsache den Ausländergesindel gehts gut bei uns!
und die westlichen Schafe geben Milliarden für Tierfutter ,Kleidung ,Wellness für Tiere u.s.w aus !!
Wer viel hat, der soll auch viel geben. Wie sagte der Seehofer so blumig? Wer betrügt, der fliegt!
Ach du scheiße da wäre keiner mehr da ich sage nur Veruntreuung von steuergeldern Hochverrat am eigenen Volk usw. usw
Ist doch egal , uns gehts ja gut XD
Nun weiß ich endlich, wo Schlaraffenland ist?;-)!!
Wie schön ,das man uns noch verhöhnt!!!
Und das schon lange…. und Kindergeld die sie garnicht haben ! Aber über Deutsche Bezieher regt man sich auf ?!?
der deutsche hat zu arbeiten , u. zu kuschen ,
Die Quittung muss kommen
Dieser Schwachsinn muß endlich aufhören!
Da gehe ich doch morgen früh gleich doppelt und dreifach motiviert an die Arbeit, wenn ich so etwas lese. Für mehr Rente ist kein Geld da.
Es wird Zeit für ganz große Veränderungen in diesem Land…
das geht nicht so weiter,kein geld für gerechte renten,aber hunz und kunz sozialhilfe geben.
Ja e super die eigenen Leut arbeiten und die anderen kassieren
Ist doch toll.Dafuer Zahlen wir mehr Steuern.Wann werden diese Aroganten Politiker endlich wach
lasst die da
Öhh, es gibt ein Gesetz zur Freizügigkeit. Danach dürfen sich EU Bürger nur ein halbes Jahr zur Arbeitsaufnahme hier aufhalten. Keinerlei Recht auf Sozialhilfe. Wenn nach einem halben Jahr keine Arbeit aufgenommen wird, kann der Mensch aufgefordert werden, das Land zu verlassen.
Der Betonung liegt bei“kann“!
Ja klar. Das liegt aber nicht im Willen unserer Regenten. Es wäre ja rechtsradikal die, von uns erwirtschafteten, Steuergelder vornehmlich für Deutsche auszugeben.
Für alle ein schlaraffenland , nur für Deutsche nicht !in Afrika werden gerade Millionen verschleudert , die bei den Bedürftigen nie ankommen ! Deutschland !
Das Welt Sozialamt. Dafür haben unsere vorfahren sicher nicht gekämpft und ich meine nicht den Krieg damit.
Jeder Schmarotzer kommt hier her und ruhen sich auf unser aller kosten aus.
In ihren eigenen Ländern bekommen Sie das nicht hin, weil sie ja lieber Waffen kaufen und statt auf Ordnung) lieber auf Chaos stehen. Das sieht man ja jetzt hier.
Die können ja nichts dafür- die Gesetze erlauben!!!!!
Mal auf die Idee gekommen, dass Deutschlands Reichtum aus der dritten Welt kommt? Irgendwann holt uns der Kapitalismus eben ein.
Mal darüber nachgedacht, was mit den Milliarden an Entwicklungshilfe gemacht wurde, die seid Jahrzehnten da runter gepumpt wurde? Für nichts haben sie Geld aber für Waffen ist immer Geld da, statt was sinnvolles damit anzufangen.
Gemeint sind EU Büger.Überwiegend OsteuropäerKeine Integration,kosten Arbeitsplätze ,vermüllen Städte,plünder Sozialkassen u.s.w.Sinti und Roma scheißen Orte dicht.Fachkräfte in Taschendiebstahl Bandendiebstahl
Hallo? Wie viele deutsche leben in Ungarn aber ich werde niemals über denen so schlecht reden! Höre auf hetzen gegen Osteuropa! Was die zigoiner hier machen es ist nicht unseren schuld sondern die lieberale bestrafung von kriminäle! Das können wir auch für die EU bedanken!
In Ungarn leben deutsche und bekommen vom Ungarischen Staat Sozialhilfe obwohl sie nie in Ungarn gearbeitet haben ?
In Ungarn leben deutsche und bekommen vom Ungarischen Staat Sozialhilfe obwohl sie nie in Ungarn gearbeitet haben ?
Wieso, wir laden doch die Welt ein und wollen den Armen helfen. Dass man dafür arbeiten muss, ist natürlich nicht klar, und selbst wenn es klar ist, es gibt keine Jobs für unqualifizierte Leute.
Wir das Volk laden nicht ein das ist dieses Individuum Namens Merkel inkl. aller der Riege da in Berlin die auch noch nie einen Cent eingetahlt haben uns aber nur schröpfen.
Einfache Frage: WIE KANN DAS SEIN?
Für die nächsten Jahre rechnet man mit einer Bevölkerungsexplosion in Afrika drum lasst uns so schnell wie möglich einen Hochsicherheitszaun um Deutschland ziehen…solange wir noch das Geld dafür haben, sonst ist alles zu Spät.
Den Zaun gab es schon
Immer mehr eu Bürger…Was für en Schwachsinn..Seid wann gehört Afrika oder Syrien und wo sie noch alle her kommen zu Europa…schürt nur weiter das Feuer und schützt weiter eure Lieblinge
Lern erstmal lesen da steht drin das die eu Bürger recht auf Sozialleistungen haben und das das einwanderungsproblem zusätzlich die Staatskasse belasten.
Stimmt was du geschrieben hast einerseits aber anderes Seits ein Eu Bürger muß erst Ansicht auf Job vorzeigen aber eure Lieblinge müssen das nicht …Also tut Deutschland seine europäischen verbündeten schon hinter alle Flüchtlinge stellen egal wo her sie kommen oder warum sie auch fliehen ..Man bekommt doch immer gesagt jeder hat das Recht besser zu leben also warum keine Europäer
Ja da hast Du recht, aber das sollen sie bitteschön im eigenen Land tun!
Das stimmt es waren welche hir aber die konnte man an der Hand abzählen ..Diese Menschen sind Zuhause geblieben und haben für ihr Land gekämpft…Aber jetzt was anderes …Es waren Europäer und da war es scheiß egal den meisten Politikern weil da gab es nix zu holen …Jeder hat was mit seiner Gutmütigkeit etwas im Hinterkopf und jeder will einen Stück vom Kuchen abbekommen selbst wenn es nur Mitspracherecht ist …Nicht das wir uns total falsch verstehen
Nur deshalb kommen ja alle her, so dumm ist kein anderes Land!
Ich hoffe, die Kassen sind schnell alle, dann ist Schluss mit nehmen ohne geben!
Mir tun nur die Bürger leid, welche Jahrzehnte in die Kassen eingezahlt haben und dann nichts mehr bekommen.
Sieht man ja jetzt schon an der Krankenversicherung, immer höhere Beiträge bei immer schlechterer Leistung, vieles muss man selbst zahlen weil die Kassen es nicht mehr übernehmen!
Auf Sie könnte ich gut verzichten.
Da verträgt ein „Politiker“ die Wahrheit nicht?
Was wäre ihr Bundesland ohne Länderfinanzausgleich? (jetzt schon pleite)
Das Sozialamt für EU Ländern, Afrika, usw. ist Deutschland,, nur für die eigenen Bürger ist nicht’s da. Aber das ist dem Staat scheißegal…
Jeden soll es gut gehen. Dazu muss es uns etwas schlechter gehen. Die Aussage von Merkel und den Linken. Auf geht’s.
Das war doch allen von Anfang an klar ! Ist doch die logische Konsequenz ! Wenn die Politiker sich hier überrascht geben, dann ist das nur verlogene Heuchelei !
…Bravo…und bei den eigenen Leuten die auch eingezahlt haben wird gezockt, bis die ihre Hilfen durch haben…
JA JA….DIE FLÜCHTLINGE ABER NICHT
S T O P.
Wie krank Sie Deutschen eigentlich?
Herr kopplin …. Die sind doch schon hier …. Und jeder Schmarotzer wird von unserem sozialnetz bezahlt und der dumme deutsche steuerzahler arbeitet dafür ….
Und alle wundern sich plötzlich warum die AfD so gute Quoten hat. Oh man gute Nacht Deutschland.
Zahlt ihnen Leistungen wie in ihren eigenen Ländern , 1 Rumänin und 8 Kinder …. Davon kann man doch leben …. Und wir zahlen ..
Mit welchem Recht bitte??????
Traurig
Die Geld Geier unverantwortlich
VIELE MILLIONEN WOLLEN SOZIALLEISTUNGEN VON DEUTSCHLAND TRÜBE ZEITEN FÜR DEUTSCHLAND .. WENN EIN HAUSHERR NICHT WEIS WIE MAN SEINE BEWOHNER SCHÜTZT ,….
wer will noch mal, wer hat noch nicht?
Haben wir nicht schon genug Schmarotzer hier?
Unfassbar
Geldhahn zu für diejenigen, die nichts in die „Kasse“ einzahlen oder den Sozialstaat irgendwie mit unterstützen wollen. Zugereiste bekommen mehr, als die Ruheständler, die mit jahrzehntelanger Arbeit eingezahlt haben. Das ist für mich, gemessen am Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes, Betrug am eigenen Volk. Dafür ist nicht nur eine Person verantwortlich.
Ja, was. Passt halt besser auf! Ist auch mein Geld. Amateure.
Die Richter die das entschieden haben,sollten sofort entlassen werden
Das gibt es auch nur in Deutschland ! Wählt mal alle schön weiter die Grünen Linken und Roten ….dann sind wir bald ruiniert …unfassbare Zustände in unserem Land ! Und wir bezahlen und bezahlen !
Das wollt ich auch grad sagen. Nicht nur finanziell. Das wird noch lustiger, wenn dann die Führung übernommen wird. Wir Ingläubigen haben dann die A Karte…
Leider und das KANN uns alles Kosten ….
Ihr ganzen Heulsusen solltet mal 1 Woche in Afrika leben. Ihr würdet euch die Hände lecken, wieder hier leben zu dürfen. Was für elende Geweine.
Jan-Dustin Kley das kann nur von einem Roten kommen! Die Heulsusen halten den LADEN nämlich durch Arbeit am laufen , bezahlen den ganzen Krempel und finanzieren wahrscheinlich noch solche Typen wie Sie mit! Wie Bundessiggi ….pöbeln das könnt ihr gut…..Lösungen habt ihr keine…Ihr konntet schon immer gut das Geld anderer Leute verteilen und insbesondere dabei die vergessen die es erwirtschaftet haben! Warum ist die SPD wohl so tief gesunken? Ein Vorsitzender der seine Arbeitgeber als Mob und Pack bezeichnet, Stegner der nur verbittert ist weil es nichts gerissen hat, ungelernte Parteikader als Arbeitsministerin, Oppermann und Schwesig….die ewigen Gutmenschen…. derzeit einzige dem man noch trauen kann ist Herr Steinmeier….die Roten werden mit Rot Rot Grün Deutschland und seinen Steuerzahlern massiv schaden….halte jede Wette!
Liegt ja an die alt Parteien Wähler ….Selbst gemachtes leid und die Guts Menschen unterstützten das ganze mit ….wir werden nur noch ausgesaugt ….und wir sollen uns nur noch klein machen
So ist es leider einige sollten doch mal die rosarote Brille abnehmen
herr kley, gehen sie mal arbeiten, oder am besten gleich nach afrika.
herr kley, gehen sie mal arbeiten, oder am besten gleich nach afrika.
Das Urteil hat das Bundessozialgericht letztes Jahr im November gefällt( für Skeptiker, selber im Netz suchen oder z.B. Bayernkurier vom 9.12.2015) da EU Bürger nicht schlechter gestellt sein dürfen als wir! Nur das wir Hartz IV bekommen würden, für Menschen aus einem anderen EU Land aber Sozialhilfe gezahlt wird, d.h. die müssen nicht mal mehr nachweisen das sie einen Job suchen, Keine Sanktionen oder ähnliches! Man muss sich nur 6 Monate in Deutschland aufhalten! Sozialhilfe ist normalerweise nur noch für Rentner, Behinderte usw. gedacht! Menschen die entweder aufstocken oder körperlich gar nicht mehr können!
… und so wird der staat geschröpft. und – die refugee-welcome-klatscher schlafen weiter… diese trottel scheinen nicht zu begreifen, das zukünftig auch sie selbst weniger in der tasche haben werden. wie blöd manche doch sind…
Ja die willkommens klatscher….leben nicht in der Realität …die tragen mit bei wie Deutschland unter geht
Die leben doch auch vom System
Aber es wird trotzdem, fleissig Merkel mit ihrer CDU gewählt!
Die waren ja auch schon immer drann und werden es schon Richten??
verdammt. was machen denn all diese deutschen studenten hier?
Also ich lebte auch im EU Ausland ich hatte kein Recht auf irgendeine finanzielle Unterstützung bis auf eine kleine
Super Info, da geht man doch gerne zur Arbeit
Die Rentner schaffen das
Besonders die dunklen EU “ Buerger “ .
Was soll diese Berichterstattung?! Erdoğan ist unser Problem! Schon vergessen…
Tja viele fürchten aber diese Steine Werfer.
na ganz toll
Würde doch jeder machen wenn es die Möglichkeit gibt. Unsere Politiker sind halt megadumm , dass sie Jahre benötigen, ein Gesetz darüber zu machen das es nicht weiter ausufert. Immer wieder muss man deutlich sagen das es hier um Steuergelder geht für die wir täglich für aufstehen müssen, während andere Ausflüge nach Deutschland machen , die Hand aufhalten und dann wieder zurückfahren.
Wie das geht möge mir einer erklären! Ich weiß das insbesondere die Türkei hier abgreift aber eine Begründung ausser der Bundestag also die Volksverräter, Entschuldigung Verträter haben das entscheidende! Dann frage ich doch mal , ihr im Bundestag welches Volk vertretet ihr ?
nicht nur die EU Bürger wollen deutsche Staatshilfe, auch alle anderen die da kommen.
Welche EU-Bürger plündern denn unsere Kassen? Doch sicher nicht der dumme Arbeiter,der sich zu Tode schufftet damit überhaupt noch Geld in diese Kassen fliesst. Der grösste Teil dieser Abzocker sind doch die,die aus allen Ländern kommen und es sich hier gut gehen lassen. Die bauen sogar noch Bomben ,welche wir mit unseren Steuergeldern finanzieren! Raus mit allen die nicht hierhin gehören! Weg mit dieser Elite! Raus aus der EU! Dann hat Deutschland noch eine Chance wieder auf die Beine zu kommen. Dann schaffen wir das. Wir,das arbeitende Volk!!
Ist doch normal weil wir Deutschen bekloppt sind.
Wir brauchen einen ernsthaften Reset: Die Verträge, die den Zugriff auf unsere Kassen erlauben sind neu zu verhandeln oder zu kündigen.
Wenn das nicht schnell abgestellt wird, dann werden noch sehr viel mehr Anträge gestellt werden
Wir sind ein reiches Land. Unsere Regierung sorgt dafür , daß wir an dem angeblichen Reichtum zugrunde gehen.
Ihr haben aber kein Probleme nach Afrika 4 wochen all inklusiv für 300€ zu fliegen
Aber auch für die 300,00€ muss ich Arbeiten spasti
Roland Hegenberg muss aber nicht möchtegern der Arsche abputzten sapatzi+
Auch abgelehnte Asylbewerber dürften in Deutschland keine Unterstützung bekommen, dann würden die Abschiebungen auch funktionieren.
Deutsche sind EU Bürger
La.la,la…. Wer hätte das gedacht? Freizügigkeit…
Knüppel raus…..
und das zahlen alles die deutschen Steuerzahler Frechheit darum sind unsere Sozialkassen leer
Germoney zahlt alles…
Die meisten Länder in Afrika sind reich,nur die Verteilung des Vermögens ist schlimmer wie in Deutschland. Auch andere Länder beuten diese aus.
Ändert diese Gesetze
gibt es irgendwo noch jemanden,der kein geld von deutschland bekommt? wir müssen das geld ja in hülle und fülle haben dass wir die ganze welt versorgen können
die Deutschen Bürger zahlen und zahlen für die Idioten.Danke Frau Merkel,tolle Gesetze haben wir.
Aha
Ich könnte echt kotzen wenn ich das alles höre. Gestern hab ich bei uns in der Stadt einen Transporter gesehen mit der Aufschrift “ Möbelexpress für Flüchtlinge “ und dann lief im Radio das eine große Firma extra Ausbildungsplätze für Flüchtlinge macht!! Und unsere Kids bekommen nichts weil angeblich der Schulabschluss nicht qualifiziert genug ist. Wo soll das enden ? Frau Merkel
Tja wenn man so reiche Länder aufnimmt:)…Erst haben sie uns die dmark weggenommen…Dann kam der billiglohnsektor wo man dem die Ehre abgenommen hat…Jetzt wird halt an dem Rest gearbeitet
Streicht den ollen Rentnern doch das Geld und gebt es lieber den Syrern, Schwarzafrikanern, Nordafrikanern, Terroristen, Islamisten, Salafisten etc.
So etwas können nur Abgeordnete entscheiden ,die ,wie die Schmarotzer von unseren Steuergeldern fürstlich bezahlt werden .Wer für sein Geld nicht arbeiten muss ,der kennt auch keine Skrupel die hart erarbeitenden Steuergelder zu verschleudern .Wann wird auch der letzte Deutsche Michel wach ? Wir sitzen in Europa auf einem Pulverfass ,und diese Politmarionetten träumen von einem grenzfreien Europa .Hinzu kommt dieses kettenhundartige Gebell gegen Russland .Wenn man sich nur diesen gebetsmühlenartigen Russenhass des Röttgen anhört ,denke ich immer an die Zeiten des Volksempfängers .Für mich ist das reine Kriegstreiberei ,gepaart mit Heuchelei und Verlogenheit .Ein Geisterfahrer der Außenpolitik ,gesteuert vom Amerikaner .Solche Selbstdarsteller sind naiv ,aber sehr gefährlich .
Wenn das Volk nicht in Massen auf die Straßen gehen und das Merkel Regime zum Teufel jagen, kann man nur noch eines tun .. Auswandern !!
Ja alles von unseren Geld… Die oberen sollten es aus ihrer Tasche mal zahlen müssen, dann würde es anders enden….
???????????????
ja klar, und wir die in Deutschland fleissig arbeiten und unsere Steuern zahlen sind die gearschten. Deutschland ist soetwas von krank. Verkehrte Welt.
Das war mit der Hauptgrund des Brexit.Jetzt fordert Nahles genau das gleiche.DUMM DUMM DÜMMER.
Nein, nicht die Steine sondern oft die eigenen Beine. Wo bleiben da die Jungen sind die gerade Pokemon jagen!!
Und die deutschen Arbeiter, die das alles finanzieren, werden mit einer Minirente abgespeist, sofern sie das Rentenalter überhaupt noch erreichen.
Und wer ist schuld daran , wir? Außerdem Syrer Afrikaner usw sind keine EU-BÜRGER.
Dennoch scheint ja alles zu funktionieren. Die Gelddruckerpresse läuft ununterbrochen.
Das muss sich dringend ändern,auch bei den Flüchtlingen muss der Geldhahn zugedreht werden,der Anreiz muss weg!
Ich frage mich nur, wann unser Sozialsystem zusammen bricht? Wir werfen ja nur noch so mit Milliarden um uns und suggerieren jedem in der ganzen Welt, wenn er erst mal da ist, darf er daran teilhaben.
Das ist ja prima!…
Diese Entwicklung insgesamt war doch abzusehen. Natürlich kommen EU Bürger nach Deutschland, wenn es ihnen hier finanziell um einiges besser geht als in ihren Heimatländern. Sie nehmen hier Minijobs an und bekommen Aufstockung vom Jobcenter. Kindergeld für ihre Kinder – sogar wenn diese gar nicht hier leben. Bei kinderreichen Familien kommt da schon einiges zusammen. Daneben noch alle anderen Leistungen. Einfach mal googeln, wie hoch das Kindergeld beispielsweise in Rumänien oder Bulgarien ist! Allein von dem deutschen Kindergeld lebt man als Familie mit 4, 5, oder 6 Kindern nicht schlecht. Also kommt man ganz einfach nach Deutschland. Warum sonst gibt es plötzlich schon ganze rumänische Viertel in vielen Städten. Warum wundern die sich überhaupt.
Wenn man angeblich vom Kindergeld mit 4 oder 5 Kindern gut leben kann, frag ich mich ernsthaft wieso hier alle jammern, dass man sich in Deutschland Kinder nicht leist kann!!!
In Rumänien gibt es für 5 Kinder insgesamt 50 Euro Kindergeld monatlich . In Deutschland sind es für 5 Kinder insgesamt 1.018 Euro Kindergeld im Monat. Das ist schon ein erheblicher Unterschied. Dazu kommen noch Hartz 4 für die gesamte Familie, sowie Miete etc. Sehr viel mehr, als es jemals in dem Heimatland einfach so geben würde.
Raus aus die EU
Ja das stimmt nur zusammen können es schaffen
Es geht immer mehr bergab .
Sagt mir mal warum sollte unsere Jugend jetzt noch Arbeiten gehen , für was ??
Na und , was machen denn die Asylanten? Kassieren auch nur unseren Staat ab , also was solls
hat der das auch schon gemerkt ? Aber das ist die Politik die Merkel und Co so gemacht haben – Offene Grenzen usw – das nennt sich bei denen Globaler Markt – Die Deutschen erarbeiten die Steuergelder für Rumänien usw – Ob man in Rumänien auch so viel Sozialhilfe wie in Deutschland bekommt wenn man dort einwandert ?
immer schön unser geld verteilen!! ihr kotzbrocken!!!
Ist ja auch kein wunder das kein Geld mehr für uns Deutschen gibt.
Sehr schön und wir vollpfosten arbeiten dafür
Tja…Dafür gehst de Hard arbeiten….unglaublich was hier so abgeht
Das ist doch schon lange bekannt, da sieht man mal wieder wie lange die etablierten Parteien brauchen bis sie es merken. Der deutsche Sozialstaat ist doch schon lange das Paradies für europäische Armutsflüchtlinge.
Im Tierreich hat man dafür einen Begriff: Para….
Das ist Deutschland für die EU….der Zahlmeister…zahlen..schnauze halten sonst Nazi
Mal ehrlich, ich verstehe auch nicht warum wir Kindergeld zahlen, für Kinder die gar nicht in unserem Land leben
Unglaublich, was bei uns möglich ist – und das alles kommt wieder einmal der Steuerzahler auf !
Es kommen ja nur Schmarotzer…..und weil das nicht langt was sie bekommen, wird noch mehr gefordert….. Flüchtlingsmama hat ja alle dazu eingeladen und lädt immer noch mehr ein…..
Die ganze Welt kommt zu uns – des Geldes wegen. Aber nicht weil sie uns mögen.
Was soll das Gejammer hier..seid doch alle selber Schuld ausser mir ich hab die noch nie gewählt darum brauche ich auch nicht zu jammern…werdet WACH und
wählt mal alle die AfD…..
Ach was… diese Schnarchnasen, unglaublich!!!
Danke, „Mutti“! Ein „Flüchtling“ kostet wesentlich mehr als ein normaler Rentner (ohne seine selbsterarbeitete Zusatzrente).
Die können nur kassieren, weil es ihnen leicht gemacht wird. Es kommt immer wieder aufs gleiche raus; wir haben eine unfähige Regierung , die riesige Gesetzeslücken noch immer nicht geschlossen, bzw. geändert hat. Irgendwann sind sämtliche Kassen leer, dann ist Ruhe und Deutschland der arme Mann Europas. All die anderen Länder lachen sich dann ins Fäustchen, Hilfe wirds für uns nicht geben und ich könnte es verstehen.
die Rumänen Bulgaren Sintis Romas kassieren schon seit 2014 fleißig.Es hieß doch von unseren Politikern Kraft und Co brauchen die als Fachkräfte.
Weil Deutschland ja so clever ist. 2017 wird es sich hoffentlich ändern
wir laden doch alle ein, da darf man nicht jammern, wenns ein paar Euro mehr kostet-oder?
eine Frecvhheit
Immer rein hier gibt es Kohle umsonst, aber nur für Fremde, Deutsche müssen arbeiten damit das Geld verteilt werden kann.
Sind genug Migranten- Organisationen, die sie belehren und Anwälte, die dafür kassieren.
Das ist ja unter anderem auch Sinn und Zweck der EU
Und Deutsche Rentner werden in die Armut getrieben !!! Zum kotzen
Klar ..ick denk schon mal drüber nach mich auch in die soziale Hängematte zulegen…denn ick geh nicht arbeiten um zu arbeiten..
Ist doch alles so gewollt! Deutschland Schaden zufügen wo es nur geht!
Und noch viel mehr nicht EU-Bürger kassieren deutsche Sozialhilfe.
Der volle Faschismus und das Personal wird auch noch besprüht wie die Kartoffelkäfer, echt krank die Welt und die Sozialhilfe ist ein Witz, wenn die Geburtsurkunden an der Börse gehandelt werden.
Es hat sich eben in Europa und der Welt herumgesprochen.
Wer hierher kommt kennt seine Rechte sind nu mal keine Deutsche die dumm gehalten werden
Liebe deutsche Leute!Meint ihr nicht das grade jetzt sollte das europisches bevölkerung zusammenhalten??! Meint ihr jetzt erlich das wir grade jetzt sollen uns gegenander aufhetzen lassen?? Dann wünsche ich euch viel spass ganz aleine in Europa..Osteuropa hätte euch nicht in stich gelassen.Lg ..eine Ungarin
Daß war ja voraus zusehen !
Ist Deutschland dazu verpflichtet an alle EU-Bürger Sozialleistungen zu zahlen?
Zwei Häuser weiter haben sich Rumänen eingenistet, von Kleinkindern bis zu Greisen. Das zählen der Leute ist nicht mehr möglich,ständig werden es mehr. Die zig Jugendlichen & Männer gammeln vor dem Haus bis Mitternacht rum. Die kleinen Kinder spielen bis ca.23 Uhr zwischen den Autos (schöne Schrammen hat mein Auto auch schon abbekommen). Sieht so die Schulpflicht in Deutschland aus? Ob Ordnungsamt ,Polizei usw., es kümmert sich NIEMAND drum!! Die alten Mieter ziehen aus. Von wegen “ Wir schaffen es !“ Möchte nicht wissen was da an Sozialeinkommen hinfließt?
Ja die deutsche Regierung will die Welt verbessern und kriegen im eigenen Land nichts zustande
Wenn wir alle nichts tun werden wir alle unter gehen!
Die über rennen uns! Katastrophal was in unserem Land passiert! Man fasst es nicht!
würd ich mir mal gedanken machen
Traurig…kann ich das in Spanien auch ? Wegen EU Land
mit welchem recht, in welchem Land gibt es das denn sonst? ohne irgendeinen Finger krumm machen, Geld kassieren….
so ist der Plan….nachdem die Anpassung der ärmeren Länder nicht an die reicheren D, F, S, Italien gelungen ist, müssen jetzt die reicheren Länder an die armen angeglichen werden….denn nur so, lässt sich Europa vereinen. Vereinigte Staaten von Europa….das ist deren Ziel, egal wie .
Wer denkt sich solche Gesetze aus? Jemand Jahrzehnte gearbeitet hat und dementsprechend ins System eingezahlt hat, bekommt nichts ,weil der Partner genug verdient. Und jemand der nichts eingezahlt hat, bekommt Leistungen ??? Erklagt sich diese sogar? Wovon und mit welchem Recht? Gibt es eigentlich noch ein weiteres Land welches so ungerecht dem eigenen Volk gegenüber ist?
In welchen Ländern bekommt man Geld für’s nichts tun? Das erklärt sicher auch, warum die ganze Welt nach Deutschland will. Schließlich gibt es genug andere Länder wo man auch gut leben kann….aber dort muss man dafür arbeiten
Die Zigeuner kommen nach Dortmund und können 1 Wort. Na? Welches? Riiiiichtig: KINDERGELD
Von meine Gelder , die Dreckschweine
nicht nur Europäische ,sondern die ganze Welt
danke merkel
Mit welchem Recht denn bitte ?????
Das ist bodenlos! Das gehört sofort abgeschafft!
Wenn man die Futtertöpfe offen läßt….
Demnächst kommen auch die Amerikaner und die Eskimos
Leben wir in der Dritten Welt??? Was soll das Gejammere? Wir leben in einem der reichsten Länder der Erde. Man könnte nach dem Gemecker meinen, wir würden hier in Sierra Leone. Memmen.
Immer mehr Invasoren die sich illegal in diesem Land befinden kassieren das ja!
Schon in der Vergangenheit ,nahm Deutschland die Menschen auf ,die von anderen Ländern aussortiert waren,da keine Bildung usw
Den Deutschen wird etwas weggenommen, damit die Zuwanderer alles bekommen. Super. Aber das Volk ja immer wieder die Parteien, die ihnen immer mehr auf den Kopf schei…..
Wer will es ihnen verübeln?Die deutsche Regierung bietet sich doch als „Geldgeber“ an.Ich lese nur immer von „Toleranz“ und alles ist schön „bunt“.Die negativen Folgen, für unsere Gesellschaft, werden völlig ignoriert.
Schlimm
Schränkt man nicht jetzt die Sozialleistungen für EU-Ausländer ein, damit für den Rest der Welt mehr übrig bleibt? Das ist der wahre Gemeinschaftsgedanke!
Die Lösung MUSS sein, die EU in einen Endgültigen Bundesstaat zu formen! Dann passiert es auch nicht, dass junge Arbeitslose aus Südeuropa in den reichen Norden kommen. Dann würde es einen GROSSEN Topf geben, der jedem zu jeder Zeit zu gute kommt und die Leute nicht zum Umzug zwingt.
Wären eir ein großer Staat, könnten endlich zusammen in allgemein gültigen Gesetzen alles regeln..
Jetzt ist die EU grade ein „Kuddelmuddel“ aus Gesetzen und keiner hat eine Ahnung wer für was wirklich zuständig ist. Davon müssen wir weg !!!!
Was immer mehr Firmen gehen ins Ausland immer mehr stellen werden abgebaut weniger Stunden…. …ja die reichen werden immer reicher
Karin Dekarski in Deutschland gibt so wenig Arbeitslose wie noch nie. Außer in DDR und Korea natürlich. Wir haben seit mehr als 15 Jahren Handelüberschuss von über 100 Mrd. Aber Sie wissen natürlich alles besser.
Hier im Schleswig Holstein Jaulen jammern jammern alle rum aber keiner geht auf die Straße ….und die Steuergelder werden so Fenster rausgeworfen ko..tzen
„Ein Hund leckt sich die Eier, weil er es kann!“
Ist doch Logisch die Menschen in der EU sind doch nicht verblödet! Die merken doch das hier das Leben besser ist als in ihren Ländern und der Rubel rollt. Es bilden sich auch immer mehr Parallel – Gesellschaften und unserer Land verkommt immer mehr. Dazu kommt noch die Unverhältnismäßige Willkommenspolitik und Kultur der Bundesregierung und Bevölkerung. Fast schon wie in einem Krankhaften Wahn! Normal ist das Nicht mehr was in Deutschland abgeht.
Sann de olle bekloppt!! I schmeiß jetzt dann meinen Ausweis weg!!!
Diese Gesetze in D sind Kriminell und gegen die Deutschen gerichtet . Wenn die Regierung soviel Geld für Fremde faule Schmarotzer aufbringt, und viele hier in Armut leben . Dann können nur Deutschland Hasser am Werk sein . So gut wie niemand stellt sich dem in den Weg .
Nur wir Deutsche müssen uns auf Links krempel,wenn einer was haben will.Wir Dt.haben den falschen Pass
am deutschen Wesen wird die Welt genesen….
Ihr elenden Dreckss….von der Politik.
ja die bekommen dann auch alle Geld,bis wir pleite sind wird jeder durchgefütter ohne zu arbeiten , das ist Deutschland deshalb wollen alle hierher
Der deutsche Michel gibt doch gerne und alles allen !! Nur die deutschen haben nichts von !! Denn bevor das mit der Welle war hieß es Jahrzehnte es ist kein Geld da ,aber auf einmal geht es in Billionenhöhe was alles da ist !! SAUER
Es geht hier um EU-Bürger ! Das sind Skandinavier, Holländer, Belgier Franzosen, Griechen, Spanier usw., also Menschen, die aus Ländern stammen, welche der EU angehören. Diese sollen Hartz-IV-Leistungen erst bekommen, wenn sie 5 Jahre hier gelebt und eingezahlt haben. Tunesier, Marokkaner, Perser, Iraner, Iraker etc. kommen Nicht aus EU-Staaten. Das sind die Merkelanten. die unbesehen alles in den Arsch geschoben kriegen und von denen ist keine Rede.
Es geht hier um EU-Bürger ! Das sind Skandinavier, Holländer, Belgier Franzosen, Griechen, Spanier usw., also Menschen, die aus Ländern stammen, welche der EU angehören. Diese sollen Hartz-IV-Leistungen erst bekommen, wenn sie 5 Jahre hier gelebt und eingezahlt haben. Tunesier, Marokkaner, Perser, Iraner, Iraker etc. kommen Nicht aus EU-Staaten. Das sind die Merkelanten. die unbesehen alles in den Arsch geschoben kriegen und von denen ist keine Rede.
Alle wissen wovon die Rede ist ,hier geht es nicht um Afrikaner oder um Polen und Tschechen die hier arbeiten sondern um Zigeuner aus dem Osten die alle hier her kommen und stütze kassieren. Und kaum ein Politiker benennt es beim Namen weil dann die Verbände aufschreien .
Alle wissen wovon die Rede ist ,hier geht es nicht um Afrikaner oder um Polen und Tschechen die hier arbeiten sondern um Zigeuner aus dem Osten die alle hier her kommen und stütze kassieren. Und kaum ein Politiker benennt es beim Namen weil dann die Verbände aufschreien .
Deutschland, der SB-Laden der ganzen Welt
Deutschland, der SB-Laden der ganzen Welt
Was für eine teilweise widerliche Hetze hier betrieben wird
Was für eine teilweise widerliche Hetze hier betrieben wird
Zum kotzen
Zum kotzen
Es Wird Zeit Das Diesem Sozial Tourismus Ein Ende Gesetzt Wird, Es Spricht sich Doch unter ihnen Rum, Das Es Hier Geld Ohne Ende Gibt, und Brauchen Noch nicht Mal Dafür zu Arbeiten, Wird Zeit Das Das Mal Ein Ende Findet.
Es Wird Zeit Das Diesem Sozial Tourismus Ein Ende Gesetzt Wird, Es Spricht sich Doch unter ihnen Rum, Das Es Hier Geld Ohne Ende Gibt, und Brauchen Noch nicht Mal Dafür zu Arbeiten, Wird Zeit Das Das Mal Ein Ende Findet.
tja dazu sind wir auch gut…zum abkassieren…ansonsten sieht man uns lieber von hinten…
tja dazu sind wir auch gut…zum abkassieren…ansonsten sieht man uns lieber von hinten…
….und fuer die eigene Bevoelkerung wird’s immer weniger. Grrrrrr
Fuer das Pack haben sie genug Geld und fuer unsere Kinder 2Euro
Die haben überhaupt keine Rechte
Finde ich gut!
Warum geht sowas denn? ?????????????
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