Faules Ei im EU-Türkei-Pakt: Sinkt der Flüchtlingsstrom, muss Berlin Hunderttausende Syrer einfliegen

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Thomas Breithaupt
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Im Vorfeld des EU-Türkei-Pakts vom 19. März 2016 empfing Recep Tayyip Erdogan am 8. Februar 2016 die deutsche Bundeskanzlerein Angela Merkel (CDU) im Präsidentenpalast in Ankara. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban sprach von einem Geheimpakt über 500.000 legale Flüchtlinge, die Europa aufnehmen müsste. (Foto: Youtube/Deutsch-Türkisches Journal)
Im Vorfeld des EU-Türkei-Pakts vom 19. März 2016 empfing Recep Tayyip Erdogan am 8. Februar 2016 die deutsche Bundeskanzlerein Angela Merkel (CDU) im Präsidentenpalast in Ankara. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban sprach von einem Geheimpakt über 500.000 legale Flüchtlinge, die Europa aufnehmen müsste. (Foto: Youtube/Deutsch-Türkisches Journal)

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban warnt seit Monaten vor einem Geheimplan zwischen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, wonach 500.000 Flüchtlinge aus Syrien direkt in die EU geflogen werden. Der EU-Türkei-Flüchtlingspakt gibt dem Ungarn nun Recht.

Liest man den am 19. März 2016 von Angela Merkel als großen Erfolg aller 28 EU-Staaten mit der Türkei abgeschlossen Pakt einmal aufmersam zuende, entdeckt man weiter hinten ein mächtig faules Ei – einen Passus, mit dem sich die erhoffte Eindämmung des Flüchtlingsstromes zahlenmäßig glatt ins Gegenteil verkehrt.

Man könnte sich angesichts dieses Passuses beinahe wünschen, dass die Türkei die 3 Milliarden Euro und die Visafreiheit für 80 Millionen Türken in die EU nimmt und am besten nichts macht, jedenfalls nicht den Flüchtlingsstrom nach Europa eindämmt.

Denn erfüllt die Türkei ihre Verpflichtung, tritt Punkt 4 des EU-Türkei-Pakts in Kraft.

Dann gilt nicht mehr nur die Eins-zu-Eins-Lösung aus dem ersten Teil des Paktes: Für jeden aus Griechenland zurückgebrachten Syrer nimmt die EU der Türkei einen anderen Syrer – man rechnet hier mit 72.000 Syrern.

Sondern dann gilt Punkt 4: Der beeinhaltet die Absicht, der Türkei darüber hinaus Hunderttausende Flüchtlinge direkt abzunehmen.

So steht es in Punkt vier der Vereinbarung: „Wenn die irregulären Überfahrten von der Türkei in die EU gestoppt oder zumindest substanziell und nachhaltig reduziert wurden, wird ein ,Freiwilliges Humanitäres Aufnahmesystem‘ aktiviert. Dazu tragen die EU-Mitgliedstaaten freiwillig bei.“

„Darüber wäre zu reden, auch aus Ehrlichkeit gegenüber den Bürgern“, forderte die Süddeutsche Zeitung (SZ) am 21. März 2016, einen Tag nach Inkrafttreten des Paktes.

In der öffentlichen Wahrnehmung geht dieser Teil aber fast unter, woran die Politiker nicht unschuldig sind. Als die SZ den Regierungschef eines wichtigen EU-Staates nach dem Gipfel dazu befragte, verneinte er, dass der Punkt überhaupt vereinbart worden sei. Ein Diplomat zeigte ihm dann den Passus. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach ihn zwar am Freitag, dem Tag der Unterzeichnung, an, ihre Regierung informiert darüber aber eher zurückhaltend.

Stefan Schubert vom Kopp Verlag aus Rottenburg am Neckar (Baden-Württemberg) erklärt die mit Passus 4 zutage tretende Perversität des EU-Türkei-Pakts gestern so:

„Durch den Passus 4 dieser Vereinbarung wird also die Masseneinwanderung nach Deutschland nicht gestoppt, sondern um Hunderttausende vermehrt. Zugleich hebelt Merkel dadurch die Schutzfunktion des Grundgesetzes im Artikel 16 a Absatz 2 aus, der Deutschland vor einer illegalen 

Masseneinwanderung und vor dem Missbrauch des Asylrechts schützt. So wirkt Merkels zusätzlicher Geheimdeal mit Erdoğan klar grundgesetzwidrig.

Denn Hunderttausende eingeflogener Syrer würden vor ihrer illegalen Einreise nach Deutschland nicht ein Dutzend sicherer Staaten und EU-Mitgliedsländer durchqueren, beides ein Asyl-Ausschließungsgrund, sondern per Merkels Dekret direkt nach Deutschland eingeflogen. Und quasi durch Handauflegen würde die Kanzlerin Hundertausende illegale zu legalen Einwanderern erklären. Eine Rechtsvorschrift, die diesen Plan und die daraus folgende Massenumsiedlung legitimiert, ist mir unbekannt.“

An dem Freiwilligen Aufnahmesystem im Punkt 4 des EU-Türkei-Pakts werde laut Süddeutscher Zeitung seit Monaten gearbeitet:

„Noch stehen nicht alle Details. Sicher sei aber, dass die Europäer Hunderttausende werden ausfliegen müssen – immerhin keine Millionen, und ohne Massensterben in der Ägäis.

Sicher ist auch, dass sich die Türkei ohne diesen Punkt nie eingelassen hätte auf den Deal. Sonst würden ja alle neu ankommenden Flüchtlinge immer nur bei ihr bleiben.“

Und Angela Merkel habe Recep Tayyip Erdogan so ziemlich im Alleingang zugearbeitet. Schon beim EU-Türkei-Gipfel im November 2015 in Valetta auf Malta habe Angela Merkel „geheime Hintergrundgespräche“ geführt, sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban. Das einzige Ziel dieser Geheimgespräche sei es, die Umsiedlung von bis zu 500.000 syrischen Flüchtlingen aus der Türkei direkt in die EU und damit größtenteils nach Deutschland zu organisieren, schrieb Kopp-Autor Schubert kurz nach dem Malta-Gipfel.

Dort sei der Plan unter Regie von Deutschland zwar vorgebracht worden, aber zunächst verworfen worden, so der ungarische Regierungschef. Er prophezeite schon damals, dass „Europa eine böse Überraschung erwartet“.

Bis zu einer halben Million Flüchtlinge würden aus der Türkei geholt und „zwangsweise über die EU-Mitgliedsstaaten verteilt“, sagte Orban nach Angaben der regierungsnahen Zeitung „Magyar Idök“ auf der Fraktionsklausur seiner rechtsnationalen Regierungspartei Fidesz (Bund Junger Demokraten) im nordungarischen Lillafüred im Februar 2016.

„Eine der wichtigsten Aufgaben der kommenden Zeit ist es, den deutsch-türkischen Pakt abzuwenden“, erklärte Orbán nach Darstellung der Zeitung. Die „geheime Abmachung“ werde den „beispiellosen Migrantenstrom“ ohnehin nicht aufhalten, weshalb „die ganze Belagerung“ durch die Flüchtlinge „Europa noch jahrelang belasten“ werde.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte anfang Februar 2016 bei einem Besuch in Ankara mit ihren türkischen Partnern über eine legale und kontrollierte Aufnahme von Flüchtlingen direkt aus der Türkei gesprochen. Eine Gruppe von Ländern in der EU wolle sich daran auf freiwilliger Basis beteiligen, hatte Merkel erklärt. Von einer verpflichtenden Verteilung der Flüchtlinge über alle EU-Staaten war nicht die Rede gewesen.

Nun ist sie beschlossen.

Kopp-Autor Schubert hält es im Übrigem für ein Paradoxem, also für einen scheinbar unauflöslichen Widerspruch, dass sich die Türkei die Visafreiheit für 80 Millionen Türken in die EU und drei Milliarden Euro für etwas erpresst hat, was nach Merkels Aussage für eine der mächtigsten Wirtschaftsnationen der Welt nicht möglich ist, nämlich eine funktionierende Grenzkontrolle.

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154 KOMMENTARE

  8. Frau Merkel muss endlich weg.
    Frau Merkel macht keine Politik für Deutschland.
    Frau Merkel zwingt uns 500.000 Muslime auf.
    Das ist Hochverrat.
    Nun müssen wir alle auf die Straßen gehen und diese Regierung zum Rücktritt zwingen

  10. Sie ist kurz davor uns hier zu vernichten! Aber niemand jagt diese kreatur zum kotzen !!!!!!!und all die anderen schmierpisse decken sie ,nehmen tot und leid in kauf

  17. habe nichts anderes von ihr und diesem Regime erwartet. Keiner der Altparteien unternimmt etwas……man hängt halt an seinem Ministerstuhl und den Diäten.

  18. Wo andere ein Herz haben , da hat die einen Eisberg….zumindest für das eigene Volk….sie sollte sich in Grund und Boden schämen. ..ich sag dazu nur Pfui Teufel. …

  26. Diese Frau ist nicht mehr zurechnungsfähig! Schließt einen Pakt mit einem Verbrecher und bezahlt ihn auch noch dafür. Und natürlich alles zum Schaden für Deutschland.

  34. Lügen Merkel mach da weiter wo sie aufgehört hat die Frau ist echt unmöglich wie kann man nur auf so eine Art und weise ihre eigene Bevölkerung belügen.. Kein Verständnis dafür… Wenn alle auf die Straßen gehen gegen diese Regierung bin ich dabei.

  42. Unglaublich was die Diktatorin wieder für einen Alleingang ausgehandelt hat. Wobei der Deal schon letztes Jahr im Gespräch war die Medien einen Tag darüber berichtet hatten und dann den Mantel des Schweigens darüber gelegt.

    • Merkel ist für jeden Toten verantwortlich.
      Wir haben schon genug Salaten und Islamisten hier gehabt und dieses Weib lässt Deutschland fluten.
      100 tausende sind nicht registriert und untergetaucht bei ihren Schläferzellen.
      Das ist eine Armee die hier bereit steht.
      Gut vernetzt um bei Anruf loszuschlagen.
      Das es hier noch einen grossen Anschlag gab ist dem geschuldet das Merkel und Konsorten hier alles macht das es die Islamisten hier gut haben durch Zahlung von Geld und unserer kaputt gesparten Polizei.
      Die lachen sich kaputt über die dummen Deutschen.

    • Eben das ist das Problem, es stinkt in der gesamten EU. Die europäische Union ist durch korrupte Politiker die keine Eier im Scrotum haben zum grössten Betrug an den Europäischen Völkern geworden. Das kann nur schlimm Enden denn die wollen den lukrativen Sessel koste es was es wolle nicht aufgeben.

  48. ich glaube ich spinne? Wofür sind Milliarden in die türkei geflossen, damit der Erdogan Geld zur Bekämpfung der Kurden hat? aber die Syrer schnell los werden, kosten ja auch Geld

  59. Diese Frau wird uns vernichten und später ganz Europa,sie und die jetzige Regierung werden in die Geschichte eingehen als die,die unsere Bevölkerung ausgetauscht hat,unsere Kinder und Enkel werden uns verfluchen,das wir es zugelassen und nicht verhindert haben.

  62. Bin gespannt wann unser Sozialsystem zusammenbricht. Ich glaube wie werden von den Politikern verraten und verkauft. Ich bin davon überzeugt das bei uns die Diktatur Einzug hält

  64. Überrascht nun wirklich nicht sonderlich … oder hat etwa tatsächlich irgend eine dumme Nuss geglaubt, dass dieser Kuhhandel eine Lösung, geschweige denn eine Verbesserung für uns bringt???

  77. die ist Top !!! Die zieht Ihren Auftrag gemäß Hooton-plan einskalt und unbeirrt durch. Der Genozid am Deutschen Volk läuft…. und dem Deutsche Michel interessiert es nicht mehr, als das er den einen oder anderen Onlinekommentar verfasst…. unglaublich

  83. Die alte zieht eiskalt ihr Ding weiter durch sie denkt gehe ich unter dann Deutschland mit aber ich wollte mich nicht mehr dazu äußern es wird noch von zu vielen ignoriert wir zahlen die Zeche ob mit Euros oder auch die Sicherheit

  87. Wer mit einem Mörder und Diktator Geschäfte macht (Erdogan) ist nicht besser sowas ist nicht würdig eines Deutschen Kanzlers-Kanzlerin.Sie Verkauft Deutschland

  89. A atenção de vocês que estão à procura de empréstimo de dinheiro, não
    Não sei como
    para compartilhar minha alegria, porque sendo eu mesmo procurando por empréstimo,.
    Me deparei com uma mulher chamada Maria SANTOS OLIVEIRA, uma mulher de negócios
    Que a vida aqui, francês atualmente.
    Concedeu um empréstimo de 15.000 euros e falei com vários
    colegas que receberam empréstimos nesta mulher sem ter
    preocupa-se.
    Especialmente a mim, recebi o meu pedido de crédito através do envio de
    Postal em 72 horas sem protocolo e sou bastante
    satisfeito.
    A razão que me leva a publicar este anúncio no Facebook
    Esta mulher continua a fazer maravilhas para as pessoas que
    está realmente em necessidade.
    Então, decidi compartilhar esta oportunidade com você que não
    Não a favor de bancos ou que tinha lidado com credores
    desonesto que fazer
    fazer esse abuso da personalidade dos outros;
    Você tem um projeto ou uma necessidade de financiamento, você pode escrever para ele
    e explicar sua situação; Vai ajudá-lo se ele está convencido de
    sua honestidade
    seu e-mail é: oliveirasantosmaria498@gmail.com

  90. Falls stimmt
    Super
    Werden sogar eingeflogen
    Und nur nach Deutschland
    Was ist mit Europäischer Lösung !
    Besser gehts nicht
    Beste Werbung für die AfD
    Wann ist gasnz Deutschland auf der Strasse
    Krankenkasse. Wird steigen
    Aber nicht wegen Asylanten ?
    Steuern bald auch !die sollen ja schön haben
    Persönliche Meinung

  91. Was beschwert ihr euch alle? WIR sind alle nur Facebook-Maulhelden. Nichts passiert hier in diesem Lande,obwohl so viele gegen „Muttis“ Politik sind! Keiner schubst sie von ihrem Thron! Widersacher hauen nur Parolen raus,aber mehr auch nicht. Die AfD wird bekämpft mit allen Mitteln, vorrangig mit Hilfe der Medien. Ich bin keine Rechtsextreme oder gar – radikale, aber ich bin für Deutschland und UNSERE Werte,Kultur und unser Recht und Gesetz. Und keiner (auch die CSU nicht) stoppt diese „Herrscherin“!…. Wir sind selber schuld. Weich gekocht über Jahrzehnte (wir haben ja ne Vergangenheit ) erdulden wir erstmal alles….. Mir macht das Angst!… Globalisierung, Toleranz,Freiheit hin oder her… Wir in Deutschland haben auch ein Recht auf Kultur,Tradition und Heimat!!!

  92. So werden aus Illegalen einfach kurzer Hand Legale Flüchtlinge nur die Abschiebung unsererseits wird nicht erfolgen unter CDU / SPD / Grünen / Linken wir leben schon längst unter einer dikatatorischen Regierung

    • Wieder so ein junger Mann der vom Alter her noch nicht viel geleistet haben kann und nicht die Meinung anderer respektiert , auswandern dürfen sie gerne selbst , ich habe meine Rente nach 45 Arbeitsjahren redlich verdient doch sie werden dies wohl nicht schaffen / Zeitverträge / Werkverträge / Harz 4 usw. wünsche ihnen also viel Spass unter dem Mindestlohn und der neuen Weltherrschaft.

  93. Hätte mich gewundert wenn die sich nicht was unter jubeln hätten lassen. Jeder noch so dumme Politiker in Europa zieht unsere Politiker über den Tisch.

  95. Merkel hat den Türkei Deal mit der Kanalratte Soros eingefädelt.
    Diese Kreatur hat bei jedem Krieg oder Umsturz seine dreckigen Finger im Spiel.
    Google den mal.

  104. Ich wuste das es ein faules ei ist was meint die merkel denn das sie als schlaumeirin mit erdogan geschähfte machen kann,ist das gleiche wenn ich mit mein 7 jähriger enkelkind poker spiele,junge junge was haben wir bloss für blöde schweine da oben.

  111. Ich frage mich wozu haben wir überhaupt noch ein Parlament mit über 600 Abgeordneten,wenn eine einzige tun u.lassen kann was sie will?Wie lange soll das noch gehen.?Bin nur noch fassungslos.

  113. Dass Soros und Erdogan diese naive Tante über den Tisch ziehen, war klar. Die kann ja auch nur bis zum Tellerrand denken. Wäre sie bei ihren physikalischen Gesetäßigkeiten geblieben, hätte sie nicht so viel kaputt machen können.

  119. Wann sehen wir ein, dass diese Kanzlerin und ihr gesamtes TEAM absolut unfähig und antideutsch ist ? Ich wage zu bezweifeln, dass andere Länder als Deutschland die vielen Asylanten aufnehmen werden. Die werden eines nach dem anderen die Grenzen schließen und die Merkel mit dem von ihr selbst geschaffenen Problem allein lassen. Das würde ich anstelle eines Staatschefs eines anderen EU-Landes nämlich auch tun !! Und keiner der Gutmenschen wird etwas dazu sagen !!

  122. Merkel hatte wohl die ostdeutschen Fluechtlinge im Kopf als sie die Syrier bedingungslos annahm.
    Ist wohl ihrer Ausbildung der Ostregierung vorzuwerfen oder ihrer einseitigen christlichen Seite.
    Mit Realitaet hat es nichts zu tun. Muss Claus H. weitgehend recht geben . Nur eine nachtraegliche
    Ueberpruefung der Fluechtlinge kann die Sicherheit I’m Lande verbessern.
    Der Protzentsatz der Berufstaetigen in Kanada betraegt nach einem Jahr geplanter Sprachschulung
    und Social – Berufshilfe gerade 17 Prozent. Es wird Wohl eine Generation brauchen bis sich die
    Fluechtlinge entfalten ,dies ist vor allem auch zur Einstellung zu ihrer Kultur und Ausbildung zuzuschreiben. Schafft sich Deutschland ab , fuer was?

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