Flüchtlingskrise: Berlin – Hauptstadt des Versagens?

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Thomas Breithaupt
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Verzweifelt warten Flüchtlinge vor dem LAGeSo auf Einlass in die Behörde, um Essen, Unterkunft und Flüchtlingsgeld zu erhalten. (Foto vom 18. September 2015, Kieke-ma-Film-Berlin.de)
Verzweifelt warten Flüchtlinge vor dem LAGeSo auf Einlass in die Behörde, um Essen, Unterkunft und Flüchtlingsgeld zu erhalten. (Foto vom 18. September 2015, Youtube/ Kieke-ma-Film-Berlin.de)

Täglich kommen zwischen 500 und 1.000 Flüchtlinge nach Berlin. In diesem Jahr hat die Stadt 65.000 neue Ankömmlinge registriert. Es gibt aber nur 35.000 Flüchtlingsunterkünfte. Wo sind die restlichen Asylanten hin?

Darüber fehlt jeglicher Überblick. Manche leben wochenlang als Obdachlose, weil sie beim Landesamt für Soziales und Gesundheit LAGeSo in der Turmstraße 21 in Moabit keinen Termin für einen neuen Hostelschein erhalten.

Beim LAGeSo gab es in den letzten Monaten einen Skandal nach dem anderen: Entführung und Mord an einem Flüchtlingsjungen Mohamed (4), prügelnde Wachmänner, Demos von Asylanten wegen unzumutbarer Wartezeiten und angespuckte Polizisten, Pförtner mit braunen Parolen sowie Kinder, die nachts frierend auf der Straße hocken und vor einem Zaun auf beheizten Zelte hinter dem Zaun schauen, wo erst Stunden später Wartenummern verteilt werden.

https://youtu.be/NdvxbwmJ6hI

 

„Wir haben dort unakzeptable Zustände. Ich will diese Bilder dauerhaft nicht mehr sehen“, äußerte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) schon am 12. November 2015 in seiner Regierungserklärung zum Flüchtlingsthema. Indirekt legte Müller seinem Sozialsenator Mario Czaja (CDU), dem das LAGeSo untersteht, den Rücktritt nahe. „Wer sich dieser Aufgabe nicht gewachsen sieht – das ist in Ordnung – aber der sollte in diesen Zeiten nicht im Weg stehen, sondern Platz machen“, sagte Müller in der Regierungserklärung.

Dei Schlangen vor dem LAGeSo wurden noch länger, als der Bund verbot, das Flüchtlingsgeld nicht mehr Monate im voraus auszuzahlen. (Foto vom 18. September 2015, Youtube/Kieke-Ma-Film-Berlin.de)
Die Schlangen vor dem LAGeSo wurden noch länger, als der Bund verbot, das Flüchtlingsgeld nicht mehr Monate im voraus auszuzahlen. (Foto vom 18. September 2015, Youtube/Kieke-Ma-Film-Berlin.de)

Sozialsenator Czaja gibt dem Bund eine Mitschuld für die Warteschlangen am LAGeSo, weil der festgelegt hat, dass das Taschengeld nicht mehr Monate im voraus ausgezahlt werden darf.

Czaja stockte nun die Mitarbeiterzahl des LAGeSo von 70 auf 300 auf. Weitere 200 Mitarbeiter sollen folgen. Aús dem LAGeSo soll – allerdings am selben Orte und zum größten Teil mit den gleichen Mitarbeitern – ein eigenes Flüchtlingsamt für Asylangelegenheiten entstehen. Doch ehe es soweit ist, können Monate vergehen.

Am 30. November 2015 hat die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Claudia Roth (Die Grünen) das LAGeSo besucht. Am Tag darauf verfasste sie einen Brandbrief an den Regierenden Bürgermeister von Berlin. Darin betont Roth, dass andere Bundesländer Herr der Lage sind, nur Berlin nicht. Auszugsweise heißt es:

„Wie Sie vielleicht wissen, komme ich selbst aus Bayern. Ich habe dort sehr viele Flüchtlingsunterkünfte besucht, war in Passau und am Münchner Hauptbahnhof, als dort die vielen Menschen aus Ungarn und Österreich ankamen. Ich muss Ihnen sagen, dass ich dort nicht einmal zu Hauptstoßzeiten auch nur im Entferntesten vergleichbare Zustände gesehen habe, wie ich sie gestern am LaGeSo leider erleben musste…

 

Auch besteht die Gefahr, dass wir Menschen, die wir tage-, wochen- oder teils monatelang ohne Betreuung, ohne Chance auf Gehör und ohne Versorgung ihrem Schicksal in einer für sie fremden Umgebung und der Demütigung eines unmenschlichen Systems überlassen, an jene viel beschworenen ‚Parallelgesellschaften‘ aus Kriminalität und Extremismus verlieren, welche ihre Regierung – wie die Regierungen aller Bundesländer – doch besonders vermeiden wollen. Am LaGeSo geht es also nicht nur um das Schicksal und die Würde hunderter geflüchteter Menschen, sondern auch um die Zukunft und die Lebensqualität der Großstadtgesellschaft Berlins…

sorgen Sie dafür, dass all diese Menschen zeitnah ihre Papiere, eine Unterkunft und ihre Geldleistungen erhalten…

Machen Sie Gebrauch von der Flexibilität, welche Bundeskanzlerin Merkel von uns allen in dieser Situation eingefordert hat, und leisten Sie unbürokratische, schnelle und menschliche Hilfe, so wie das in anderen Bundesländern bereits gelingt.“

Es kann noch Monate dauern, ehe das geplante neue Flüchtlingsamt an gleicher Stelle des LAGeSo und mit mehrheitlich demselben Personal funktioniert. (Foto vom 18. September 2015 vorm LAGeSo, youtube/KIeke-Ma-Film-Berlin.de)
Es kann noch Monate dauern, ehe das geplante neue Flüchtlingsamt an gleicher Stelle des LAGeSo und mit mehrheitlich demselben Personal funktioniert. (Foto vom 18. September 2015 vorm LAGeSo, youtube/KIeke-Ma-Film-Berlin.de)

Doch Berlin tappt von einer Panne in die andere:

33 Turnhallen sind dauerbelegt – zum Ärger von Sportlern, Lehrern und den Eltern der betroffenen Schulkinder.

Statt das Angebot von Manfred Nowak, Kreisvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt, anzunehmen, dem Berlins Wohnungsunternehmen signalisiert haben, dass sie der Arbeiterwohlfahrt Apartments zur Anmietung für Flüchtlinge zur Verfügung stellen würden, zwingt der Senat lieber die Bezirke, weitere Turnhallen zur Belegung zu benennen.

Aber nicht einmal das klappt, wie ein Beispiel aus dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf zeigt, das die Berliner Morgenpost aufdeckte: „Nachdem wir am vergangenen Freitag (27. November 2015 – Anmerkung der Redaktion) dem LAGeSo zwei weitere Sporthallen in unserem Bezirk benannt hatten, die mit Flüchtlingen belegt werden könnten, wurden bereits am Sonnabend die ersten Flüchtlinge dort vorgefahren“, berichtet Steglitz-Zehlendorfs Rathauschef Norbert Kopp (CDU). Dabei sei die Doppelsporthalle der Helene-Lange-Schule an der Lauenburger Straße weder entsprechend möbliert gewesen, noch habe es einen Betreiber oder einen Sicherheitsdienst für die Unterkunft gegeben. Kopp zog daher am Montag die Notbremse und ließ die Halle räumen. „85 Flüchtlinge mussten daraufhin vom LAGeSo wieder abgeholt und nach Tempelhof gebracht werden“, sagte Kopp.

Am Hangar in Tempelhof gibt es nur 10 Not-Duschen für 2.000 Flüchtlinge.

Wegen eines Streits an der Essenausgabe kam es am 1. Adventssonntag (29. November 2015) am Hangar im stillgelegten Zentralflughafen Tempelhof zu einer Massenprügelei, bei der Asylanten mit Stühlen aufeinander losgingen.

Sonntagnachmittag rief der Heimleiter im Hangar Tempelhof die Polizei wegen einer Massenprügelei an der Essensausgabe.
Sonntagnachmittag (29. November 2015) rief der Heimleiter im Hangar Tempelhof die Polizei wegen einer Massenprügelei an der Essensausgabe.

Dass die Stimmung gereizt ist, liegt wohl auch daran, so der SPIEGEL, dass es in den Hangars am Elementaren fehlt. Es gibt dort nur zehn Notduschen für weit mehr als 2000 Flüchtlinge. Um sich zu waschen, werden die Asylsuchenden mit Shuttlebussen ins Schwimmbad gebracht. Jetzt soll sich endlich was ändern: In der nächsten Woche sollen 150 Duschen fertig sein.

Auch der Betreiber „Tamaja“ der Tempelhofer Unterkunft äußert scharfe Kritik an den Behörden. „Ursprünglich ging es darum, Flüchtlinge vor der Obdachlosigkeit zu bewahren, sie sollten nicht länger als zwei Wochen bleiben“, sagte eine Sprecherin. Viele Flüchtlinge müssen aber deutlich länger bleiben.

In weiteren Hangars in Tempelhof sollen noch mehr Flüchtlinge einziehen, bis zu 5000 – und auch andere Massenunterkünfte sind geplant. Die Opposition unterstellt der Regierung fehlenden Willen bei der Suche nach Alternativen: Es gebe seit Langem eine Liste geeigneter kleinerer, leerstehender Gebäude.

Im Ringen um das Management der Flüchtlingskrise steht die regierende große Koalition vor der Zerreißprobe. Es kam sogar zu einer Spitzelaffäre. Senatssprecherin Daniela Augenstein (SPD) habe laut SPIEGEL einen Mitarbeiter entsandt, um zu protokollieren, was CDU-Mann Czaja auf einer Diskussionsveranstaltung zur Flüchtlingspolitik sagt – dokumentiert wurde auch, welche Kleidung Czaja an diesem Tag trug. Erwähnt wurde etwa der Schlips („gedeckt“) und der Anzug („dunkelblau“).

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  3. Kriegseinsätze die weitere Flüchtlinge verursachen werden im Eiltempo durchgeboxt, Wirkliche Lösungen in der Flüchtlingskrise bleiben aus, da das Rest Europa nicht Deutscher Politiker-Meinung ist. Flucht – Ursachen wollten Sie bekämpfen sie werden verstärkt. Flüchtlingscamps vor Ort sollten gestärkt werden – Fehlanzeige. Diese „Verbal-Rhetoriker“ haben keine,oder falsche Antworten. Die Wirkungen ihrer Beschlüsse sind nahezu null oder werden nicht umgesetzt. Europa erkennt es, Deutschland verpennt es Unterstützen Sie diese Petition: https://www.change.org/p/b%C3%BCrger-fordern-demokratischen-volksentscheid?recruiter=394312428&utm_source=share_petition&utm_medium=copylink TEILEN ERWÜNSCHT EU-RATSPRÄSIDENT FORDERT AUCH DIE BEGRENZUNG, nur die deutschen „Oberlehrerpolitiker“ regen sich darüber auf und tun nichts.

  4. Wenn Deutschland so viele aufnimmt keen Wunder…Aber die Konsequenzen trägt ja eh der Bürger.. Und werden ja noch mehr Sporthallen..Miethäuser… Und so weiter beschlagnahmt… Dank Merkel.

  5. Weil die rente nicht mehr sicher ist , niedrige Geburtenrate , 6 mal so viel Rentner als Steuereinnehmer. Rentner werden immer älter und die EU ist nicht nur pleite , sondern hoch verschuldet ! Die sollen do schnell wie möglich arbeiten , was schief gehen wird !

  8. Wenn mal endlich ein paar Millionen von uns ihre Ärsche auf de Strasse bewegen würden, um zu sagen, dass es reicht, müssten unsere Bonzen einlenken, und den Kurs ändern!!! Aber solang wir noch genug Ideoten haben, die Beifall klatschen, für den Scheiss, der seit Monaten hier abläuft,- wird sich nichts Ändern!!! Es wird Zeit für ne Revulution!!!

  10. Die Pfeifen ( Politiker) in Berlin merken es nicht mal wenn es vor ihren Augen geschieht, dass nicht genügend Unterkünfte vorhanden sind und Flüchtlinge untertauchen. Aber den anderen Bundesländern das zumuten. Haben wir nur Blinde in der Regierung oder sind die so von der Realität abgehärtet dass sie im Zuge des Alters an der Bevölkerung vorbei regieren.
    Schickt sie alle ins Kanzleramt, die hat sie alle eingeladen.

  18. Sie haben den Flughafen nicht in den griff bekommen sich nur berreichert auf kosten des Steuerzahlers und nun bereichert man sich ebend so auf kosten der armen. der Steuerzahler zahlt doch. Bis die kassen leer sind viel kann da nicht mehr sein.

  20. Was seit ihr für herzlose menschen,ihr habt doch keine ahnung was diese menschen durchmachen..die flüchten nach deutschland weil dort krieg herscht,nicht aus finanziellen gründen,die meisten flüchtlinge hatten dort ein besseres leben,ein dach über den kopf,geld,gute jobs,teilweise fliehen auch ärzte oder menschen mit einen ordentlichen job..und das sicherlich nicht aus spaß.stellt euchvor in deutschland herscht irgentwann krieg was dann? Ihr würdet auch alle flüchten, was wenn euch irgent ein land so behandelt mit vorurteilen was dann, ich glaub keiner von euch würde sich wünschen in deren haut zu stecken..seit dankbar das ihr sicherheit habt.dS land ist groß genug um diese menschen aufnehmen zu können.sie nehmen euch ja nix weg.

    • Die mehrzahl an flüchtlingen stammt aus den kriegsgebieten.die teilweise6 ider 7 staaten wo kein krieg herrscht sondern der grund zu flüchten die armut ist, diese werden mit hoher warscheinlichkeit wieder abgeschoben was auch meiner meinung nach politisch zwar auch gerecht ist aber wiederrum irgentwo auch nicht korrekt,denn mann sollte versuchen zu helfen wo mann kann,irgenwann wird es deutschland auch benötigen und alles gute kommt zurück

    • Was das für Quatsch man sollte für sein Land und seine Werte kämpfen wenn jeder aus jedem Land wehrlos weglaufen würde würde diesen Idioten in zwei drei Jahre die ganze Weld gehören und wo willst du dann hin zum Mond fliegen man muss sich diesen kranken Menschen entgegen stellen

    • Du hast es schon richtig gesagt: teilweise. Warum blieben die nicht in der Türkei? Sicheres Land, aber da gibt es keine Kohle. Also auf nach D wo jeder Flüchling ein Haus und ein Auto bekommt. Die sollen kämpfen und hier keinen Kaffee trinken. Alle Männer bis 50 zurück schicken.

    • Da haben wirs ja wie du es schon selbst erwähnt hast flüchtet „teilweise“ eine erhebliche Menge wegen sogenannter Armut! Das heist im Klartext für mich das Gedankengut dieser flüchtenden nach Deutschland = Geld, Geld, Geld das gibt’s natürlich nur hier und man muss nichts dafür tun außer Forderungen zu stellen!!!

    • Uwe Aengenheyster hier geht es sicherlich nicht um die türken,hier geht es um die menschen aus den kriegsgebieten wie syrien usw. Keine ahnung von politik haben aber putins worte wiederholen was auch nichts mit türken zu tuhn hat.thema voll verfehlt würd ich sagen..wir türken die schon mehrere jahre hier leben und evtl.manche noch familienangehörige nach jahren arbeit versuchen nach deutschland zu holen,finde ich nur gerecht.und kein flüchtling drr vom krieg flüchtet und hier ankommt brkommt ein auto odet haus..schön wers gewesen, wo haben sie das den gesehn echt.dummheit tut weh sorry

    • Wenn ich Angst um meine Familie habe, das sie umgebracht oder vergewaltigt wird, dann passe ich auf sie auf und beschütze sie, aber nehme bestimmt nicht das Ersparte, haue ab nach Deutschland und lasse die Familie schutzlos zurück

    • Karl Napp ich glaube sie haben gar keine ahnung was diese menschen durchgemacht haben bzw. durchmachen müssen. An den grenzen werden familien getrennt,schlimmer noch kinder auch kleine kinder von ihren müttern getrennt mit zwang.es passiert so viel ungerechtigkeit das dass volk nur das schlechte sehen will.am meer sind sooo viele syrische kinder gestrandet worden und kaum einer zeigt menschlichkeit,doch sobald ein paar waale tot am meer stranden stehen viele in diesem volk auf und helfen..was los,wo ist die menschlichkeit geblieben.?

    • Bist du krank das sind Wirtschafts Flüchtlinge und wen du zu feige bist im Kriegsfall deine Heimat zu verteidigen dan wander aus achso das sind ja alles Fachleute und die Ärzte haben ihren Eid auch vergessen

  21. Ehemaliger Finanzsenator:
    – Wohin das führen kann, sieht man an den französischen Banlieues. Dort wächst eine Fremdheit heran, die sich in Feindseligkeit gegen die aufnehmende Gesellschaft wendet. Es ist die gegenwärtige Lebenslüge Frankreichs und ganz Europas, dass der Terrorismus allein ein Produkt des IS sei. Er ist auch ein perverser Lebensausdruck der gescheiterten muslimischen Jugend in Europa.

  23. Meiner Meinung nach müssen alle männliche Flüchtlinge von 18 bis ………sofort einen deutschen pass bekommen schon an der Grenze und dan sofort in den deutschen Wehrdienst für drei Jahre einberufen werden und sofort nach Syrien geschickt werden um da ihren neuen Vaterland zu dienen

    • für mich ist das nämlich ganz einfach, es sind menschen aus fleisch und blut !
      menschen wie du und ich !
      die leute reden immer von unserem land, von den WERTEN nach denen wir leben und unserer KULTUR die wir so lieben.
      und das diese dämlichen fanatiker und deshalb mit terror drohen.
      wenn wir dann aus angst aufhöre das richtige zu tun, aus angst aufhören uns für schwächere und bedürftige einzusetzen, brauchen wir uns über werte keine gedanken mehr machen. die haben wir dann nämlich aufgegeben

    • meinetwegen können sie mir den kopf ab hacken xD
      oder mich in stücke sprengen
      aber mein stolz und meine überzeugung werden sie mir nicht nehmen !!!

    • Warum wollen Sie bestehen darauf, dass die syrischen Terroristen Warum Chmlon Islam, ebenso wie Kriminelle mit Menschen, bekommt alles, was Sie sagen, dass der Islam und die Syrer, zu Ihnen gekommen, die wir für den Sarg mit Würde wir Stundenarbeits 1 EUR, um zu leben, ist nicht jeder Flüchtling ein syrischer Suchende aus der Syrer haben 40% Verhältnis nicht überschreiten, bitte seien Sie nicht Chmloa alle Terrorismus als Islam, aber Sie können sehen, was passiert in Burma gegen den Islam oder in Südafrika tun die verrücktesten Dinge, als Sie Daash zu tun, die sich nicht zum Islam gehören Wir versprechen Ihnen, wir werden in unserem Land (nicht Terrorismus) zurück

  27. Wir können nun mal nicht die ganze Welt auf nehmen Frau Senay und haben unser Land auch aufgebaut Die Deutschen haben gekämpft bis zum letzten Blutstropfen und haben nicht in Massen ihr Land verlassen noch fragen

  33. Unsereins muss erst einen Monat arbeiten und wenn er Glück hat bekommt er am 1* des nächsten Monats sein Geld,wenn Pech kann es auch bis zum 20* dauern. Die Wirtschaftsflüchtlinge bekommen das Taschengeld Monate im vorraus bezahlt…was ist das wieder für eine Lachnummer. Kohle im vorraus kassiert und dann nichts wie weg.

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