Sigmar Gabriel distanziert sich von dem Freihandelsabkommen mit den USA. Die TTIP Verhandlungen seien gescheitert, man konnte sich auf keinen einzigen gemeinsamen Text einigen. Gabriel ist der erste deutsche Minister, der sich offen gegen TTIP ausspricht.
TTIP Verhandlungen sind gescheitert
SPD Chef Gabriel sieht in den TTIP Verhandlungen mit den USA keine Zukunft. Laut ihm seien alle Versuche sich zu einigen „de facto gescheitert, auch wenn es keiner so richtig zugibt“, schreibt die Zeit. Gestern teilte der Bundeswirtschaftsminister beim Tag der offenen Tür der Bundespressekonferenz mit, dass Europa sich den Forderungen der USA nicht beugen wird. Am Ende kam man auf keinen gemeinsamen Nenner. Hiermit stellt sich Gabriel gegen Merkels Bestreben nach einem freien Handelsabkommen mit den Vereinten Staaten.
TTIP Nein, CETA Ja
Der Wirtschaftsminister ist aber nicht per se gegen einen Wirtschaftsaufschwung, nur gegen TTIP. Gegen CETA, das kanadischen Freihandelsabkommen, hat Gabriel nämlich nichts. Er ist sogar stolz, bei so einem wichtigen Projekt dabei sein zu dürfen.
Man dürfe CETA nicht in ein und den selben Topf mit TTIP werfen. Der Minister erhofft sich mit dem kanadischen Abkommen eine Besserung aller Abkommen. CETA würde einen hohen Standard pflegen und das Abschließen von neuen, schlechten Abkommen verhindern.
Deutschland müsse sich als Exportland für einen Freihandel einsetzen. Unsere Unternehmen, die großen sowie die kleinen, profitieren von solchen Deals und bescheren der Wirtschaft Wachstum. Ein Vorteil bei CETA, so Gabriel, seien die Handelsgerichte, die anstelle der so scharf kritisierten privaten Schiedsgerichte bei TTIP, über Recht und Ordnung entscheiden.
Ob Gabriel mit seinen Äußerungen am Ende Recht behalten wird, bleibt abzuwarten. Denn die CDU hat die TTIP Verhandlungen noch lange nicht aufgegeben. Joachim Pfeiffer, wirtschaftspolitische Sprecher der CDU, weiß sehr wohl um die Schwierigkeiten bei dem umstrittenen Abkommen, ist jedoch auf eine zähe Ausarbeitung vorbereitet. Den Wirtschaftsminister erwartet er dabei als führende Gestalt, und nicht als jemand, der „die Flinte ins Korn wirft.“
Berlin gegen CETA
Berlins Bürgermeister Michael Müller spricht sich offen gegen ein Freihandelsabkommen mit Kanada und damit gegen die Position Gabriels aus. Laut dem Bürgermeister wäre Berlin nur bereit CETA zu unterstützen, wenn es in den Verträgen noch „dramatische Weiterentwicklungen und Verbesserungen“ geben würde. Wenn nicht, könne man bei CETA auf keinen Support aus Berlin hoffen.
Berlins Politiker kämpfen gerade gegen die Privatisierung der Energieversorgung und des Wohnungsbaus. Nicht nur das, sondern auch die Rekommunalisierung und das bestehende Gesundheitssystem stehe im Konflikt mit den Klauseln der Abkommen (TTIP und CETA). Denn beide würden eine Privatisierung in allen Ebenen anstreben.
Gabriel stellt sich in den Rückenwind des Volkes. Die Kritik gegenüber beider Freihandelsabkommen wächst von Tag zu Tag – CETA gilt unter Gegnern der Abkommen allerdings als kanadisches Äquivalent zu TTIP. Am 17. September wird in vielen deutschen Städten gegen beide Handelsverträge demonstriert.
Ich kann nur hoffen dass er einmal die Wahrheit sagt und es keine Tarnlüge für den Wahlkampf ist!
Er ist gescheitert. Aber sicherlich wird er sich jetzt wieder hinstellen und behaupten er wollte es eh nicht …..
Wie seine anderen lügen.
Wenn das stimmt muss ich ihm ja mal ausnahmsweise ein Lob aus sprechen , sauber Siggi XD
sei vorsichtig, Wahl erst abwarten
Ihn loben? Wofür? Ein Scheitern wäre sicher nicht Gabriel zu verdanken.
Ich hoffe es stimmt auch
Hoffentlich.
Gabriel,Du bist gescheitert.
und was ist mit den Canadiern?
Vizekanzler Stinkefinger wird eh wieder zum Wendehals. Immer schön die Fahne in den Wind halten und wenn etwas scheitert, das Gegenteil behaupten. Gabriel ist nicht Vertrauenswürdig und wird es auch nicht.
Aber CETA nicht du verlogener Sozi!!
DAS wird aber dieser diktatorischen und arroganten Noch-Kanzlerin überhaupt nicht gefallen……diesem überschlauen Weib
wenn das denn sooo ein ist, und er nicht wieder rumspinnt wäre das ja schon mal ne` gute sache soweit 😉 😉 😉
Noch ein bisschen Punkten bevor es los geht! !!
Erstmal Kuchen
Wenn man mal genauer die Sache betrachtet, finde ich irgendwie das TTIP schon in gewissen maßen schon hier zu Lande da ist. Wenn man so auf einige Produkte schaut und liest, da kann man schon viele Giftstoffe lesen, die dem Körper nicht gut sind. Ich denke mal, das sie jetzt halt nur noch eine Zustimmung vom Volk brauchen, um eine Legitimation haben wollen. Siehe Genmanipulierter Mais, Soja und vieles mehr.
Ach komm, als ob die sich für ihr Volk interessieren würden. 😀 Fast schon ein wenig romantisch, dieser Gedanke..
das seh ich auch so – aber es macht sich vor der wahl doch besser , wenn man so tut als ob einem das bürgerinteresse am herzen liegen würde- ist und bleibt alles ein verlogenes pack , das sein geschwätz von gestern wirklich nicht interessiert
Wer einmal lügt, dem glaubt man nimmer mehr!
Demnächst will er Diät machen, der fette Lügner.
Das ist schon mal geschafft,TTIP ist Geschichte.Die weltweiten Proteste haben sich gelohnt.
Gescheitert ??
Oder beugt sich Gabriel inzw. dem Druck aus der Bevölkerung ??
Er kann es nicht als seinen Verhandlungserfolg verkaufen. Denn nach seinen eigenen Aussagen hätte er es blind befürwortet !!
Das stimmt! Und nun soll das nicht mehr wahr sein! Solch ein Pharisäer.
Kurz vor Wahlen………….
WENDEHALS !!!!
Siggi ist ja plötzlich ein Populist…welch den Wahlen geschuldete Wendung…..
Was ist mit Ceta ? Das interessiert uns noch!
Das wäre die Alternative für ihn. Deshalb erwähnt er Ceta nicht sondern erklärt TTIP als gescheitert um dann im Hintertürchen Ceta durchzusetzen.
Nun kann Siggi wieder weiter nach dem Sozialen Grundgedanken in der SPD suchen, bevor sie noch mehr zur Splitterpartei verkommt.
Zu spät… Die Splitter sitzen zu tief
Das Pack hat entschieden.
Hoffentlich!!
Da hat die Gabriele ja mal was vernünftiges verkündet. Frage ist nur ob es auch der Wahrheit entspricht. Will er sich eh nur auf die Fahne schreiben, die Fahne…..
Na zum Glück sind sie zur Zeit gescheitert.
Natürlich labert der das….ist doch klar, alle sind gegen TTIP (also das Volk), und er will ja gewählt werden.
Da wir aber ein besetztes Land durch die USA sind und kein freies Land, haben wir gefälligst zu tun, was sie wollen.
SPD ist gescheitert
Der Schauspieler
Der Münchhausen der Nation verkündete TTIP sei GESCHEITERT, mal sehen wie lange.
Jetzt redet er gegen ttip..Der stinkefinger will doch nur selber Kanzler werden und danach wird er dafür sein..Und genau den Kurs von der Merkel folgen..
Siggi mach dir nichts draus du bist auch gescheitert!
War da nicht mal was das er TTIP auf alle Fälle durchsetzen wollte? Dat Kerle ist heute hü und morgen hop. Der weiß nicht was er will.
Über 350.000.000 € an Steuergelder hatte lügen Siggi letztes Jahr noch für die Webung des Handelsabkommen ausgegeben ! Alles nur Verbrecher !
Juhuuu.
Hoffentlich machen uns Merkel und Obama keinen Strich durch die Rechnung und beschließen das unter vier Augen.
Wer sein eigenes Volk als „Pöbel“ bezeichnet nur weil es noch Leute gibt die einen Verstand haben, selber denken können und mehr Weitsicht haben als dieser Minister und nicht nur links geimpft sind der hat eigentlich nach meiner Meinung das Recht verloren Minister zu sein
Fallt blos nich auf diesen Vaterlandsverräter rein große Fresse und nix weiter als nur lügen sowie er seine Schnauze auf macht dieser Penner
Suuuppperrr
Das Volk für dumm verkaufen das dicke Arschloch. CETA will er durch die Hintertür Durchwinken, da braucht mann TTIP nicht mehr.
Was für ein arsch… Die SPD ist tot.
und jetzt noch Ceta scheitern lassen…..dann passt`s wieder.
Kann mit der Merkel zusammen in den Wind schießen. 😛
Macht Siggi jetzt wieder lieb Kind? Soll sich um seine eigene Gesundheit kümmern! So ein Schwindler! Oh jeh! Das sollen unsere Volksvertreter sein. Danke. Schlimm ist das. Fakt, nur das Einkommen stimmt! Diese ganze Elite ist nur noch .. Ach ja, die Wahlen!
Weil Tramp nicht will
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Wenn das tatsächlich stimmen würde, wäre das eine sehr gute, beachtliche und richtungsweisende Nachricht. !!!
Wendehals! Die Entscheidung darüber trifft der Volksverräter doch gar nicht.
Ein „linker“ Genosser.
Hintenherum versucht er CETA durchzudrücken, was etwa die selben Konsequenzen hätte.
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