Hartz IV: Paritätischer fordert Regelsatz von 520 Euro

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Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Gesamtverbandes aus Berlin: "Nach den Berechnungen des Paritätischen müsste der Regelsatz für Erwachsene bei sachgerechter Herleitung zum 1. Januar 2017 von derzeit 404 Euro um 28,7 Prozent auf dann 520 Euro angehoben werden." (Foto: Deutscher Paritätischer Gesamtverband)
Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Gesamtverbandes aus Berlin: „Nach den Berechnungen des Paritätischen müsste der Regelsatz für Erwachsene bei sachgerechter Herleitung zum 1. Januar 2017 von derzeit 404 Euro um 28,7 Prozent auf dann 520 Euro angehoben werden.“ (Foto: Deutscher Paritätischer Gesamtverband)

Berlin ist die Hauptstadt der Hart IV-Bezieher. „Jeder dritte Berliner über 65 bezieht HarzIV!“, meldete der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband Landesverband Berlin e. V. aus der Brandenburgischen Straße 80 in Wilmersdorf Ende August diesen Jahres. „Steigende Mieten und fehlende Sozialwohnungen bei einer wachsenden Stadt tragen zur wachsenden Armut bei.“

Im nächsten Jahr sollen die Sätze nach den Plänen von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) um 5 Euro auf dann 409 Euro im Monat angehoben werden. Der Deutsche Paritätischer Wohlfahrtsverband – Gesamtverband e. V. mit Sitz in der Oranienburger Straße 13 bis 14 in Mitte hat den Gesetzesentwurf geprüft, gegengerechnet und kommt zu einem ganz anderen Ergebnis.

Auf 520 Euro muss nach einer Studie der Paritätischen Forschungsstelle der Regelsatz in Hartz IV angehoben werden. Der Paritätische Wohlfahrtsverband wirft dem Bundesarbeitsministerium vor, bei der Neuberechnung der Regelsätze willkürliche Eingriffe in die Statistik vorgenommen und das Ergebnis auf 409 Euro künstlich klein gerechnet zu haben. Zur Bestimmung des Existenzminimums von Kindern verlangt der Verband die umgehende Einsetzung einer Expertenkommission.

„Die vorliegenden Regelsatzberechnungen des Ministeriums sind ein Gemisch aus statistischer Willkür und finanzieller Nickeligkeit. Wer hingeht und sogar Cent-Beträge für die chemische Reinigung, Grabschmuck oder Hamsterfutter streicht, hat sich vom Alltag der Menschen ganz offensichtlich längst verabschiedet“, so Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes. Der Verband kritisiert, dass so gut wie alle Ausgaben, die mit gesellschaftlicher Teilhabe zu tun haben, dem Rotstift geopfert wurden. Statt das soziokulturelle Existenzminimum zu garantieren, wie es die Verfassung vorsieht, werde fast ausschließlich ein physisches Existenzminimum berechnet. „Der Regelsatz der Bundesregierung grenzt die Menschen einfach nur aus, anstatt wenigstens auf bescheidenstem Niveau Teilhabe zu ermöglichen“, kritisiert Schneider. Überhaupt nicht nachvollziehbar sei zudem, dass die Bundesregierung trotz Ermahnung des Bundesverfassungsgerichts noch immer keine Lösung für die Frage nach dem Mobilitätsbedarf vorgelegt habe.

520 Euro sichern das in der Verfassung vorgesehene soziokulturelle Existenzminimum (und nicht nur das physische)

Nach den Berechnungen des Paritätischen müsste der Regelsatz für Erwachsene bei sachgerechter Herleitung zum 1. Januar 2017 von derzeit 404 Euro um 28,7 Prozent auf dann 520 Euro angehoben werden.

Die Berechnungen des Ministeriums zu den Kinderregelsätzen seien wissenschaftlich nicht belastbar und extrem fehlerbehaftet, so das Ergebnis der Expertise. Auf der vorhandenen Datengrundlage ließen sich seriöserweise keine Kinderregelsätze berechnen. Der Paritätische fordert daher von der Bundesregierung die sofortige Einsetzung einer Expertenkommission, um die Frage zu beantworten, was ein Kind braucht.

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46 KOMMENTARE

  1. Es müsste heissen: Arbeit muss sich lohnen. Die Leute , die arbeiten gehen, müssten um einiges mehr kriegen, als die, die nicht gehen..Denn man kann ja bald nicht leben, von dem was man verdient

  2. Mein Gott lasst euch doch nicht so auf hetzen !! Da werden ein paar Euro hin und hergeschoben und egal welche der beiden Seiten gehen aufeinander los … Die wo an der Macht sind lachen sich ins Fäustchen und kassieren weiterhin schön ab und da geht es nicht um ein paar Euro !

  3. Bei 520- wollen die, dann garnicht mehr Arbeiten. Bekommen jetzt schon, Miete, Abfall und Miete bezahlt. Die jungen und gesunden Arbeitslosen gehört nicht mehr Geld sondern Arbeit.

  4. Berlin ist die Hauptstadt der Hart IV-Bezieher. „Jeder dritte Berliner über 65 bezieht HarzIV!“, meldete der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband Landesverband Berlin e. V. ……..die SPD wird`s richten. Muhahahaha….ihr habt eure Henker selbst gewählt 🙂

    • Was hat einer der über 65 Jahre alt ist überhaupt bei Harz 4 verloren der gehört in Rente damit die jungen nachrücken können …Vor 2 Jahren hatten wir schon über 5 Millionen arbeitslose und jetzt auf ein mal soll die Arbeit vom Himmel fallen für sie Flüchtlinge…Wo kommt das alles auf einmal hier frag ich mich immer

    • Zoran Simunovic..Du kriegst ja auch Rente heute mit 65..Nur die reicht bei den meisten nicht, und somit müssen sie aufstocken..Viele ältere Menschen kriegen nicht mal das an Rente, was andere an Hartz IV kriegen

    • So ist das gemeint gewesen …ja da muß ich Ihnen leider auch recht geben was eigentlich eine Unverschämtheit ist …Aber das ist doch wider so ein Beweis das sich das alles nicht mehr lohnen tut …Für jeden und alles ist Geld da nur nicht für die Menschen die ihr Leben lang gearbeitet haben oder auch Frauen die damals die Kinder großgezogen haben …Also nicht das mich jetzt hir einer falschen verstehen tut

    • Nein..Ich verstehe das schon..Nur man kann nicht verstehen, dass on einem Land wie Deutschland, immer mehr Menschen in die Altersarmut kommen und das mit Tendenz nach oben…Aber ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling kostet mehr, als diese alten Menschen, die ein leben lang gearbeitet haben, an Rente kriegen.

  5. Tja…. Es gab ja mal Zeiten wo der Arbeiter richtig verdient hat der Rentner konnte mit seiner Rente auch ganz gut leben. Und der Sozialhilfeempfänger hatte natürlich weniger. Das war vor dem Euro und vor der EU
    Aber viele von euch stehen ja auf die EU und den Euro
    Schön, dass ich die bessere Zeit erleben durfte

    • Ja ,unverständlich! Hatte heute auch die den euro hoch hält! Und die EU, ne die EU wird großes leid über uns bringen mit MERKEL,wer kann die EU noch gut finden ,die Umerziehunglager für anders denkende bereit stehn hat? ?? Mit Stacheldraht! !!

  6. Tja…. Es gab ja mal Zeiten wo der Arbeiter richtig verdient hat der Rentner konnte mit seiner Rente auch ganz gut leben. Und der Sozialhilfeempfänger hatte natürlich weniger. Das war vor dem Euro und vor der EU
    Aber viele von euch stehen ja auf die EU und den Euro
    Schön, dass ich die bessere Zeit erleben durfte

    • Ja ,unverständlich! Hatte heute auch die den euro hoch hält! Und die EU, ne die EU wird großes leid über uns bringen mit MERKEL,wer kann die EU noch gut finden ,die Umerziehunglager für anders denkende bereit stehn hat? ?? Mit Stacheldraht! !!

  7. Bringt nichts, denn zum einen werden dann die Lebensmittel und sonstige Produkte teurer,wovon der Staat bezüglich der Mehrwertsteuer und sonstiges abkassiert,und zum anderen müssten die Löhne höher werden,denn sonst ist es ungerecht das ein Arbeitnehmer nach bezahlten Fixkosten, wie Miete,Strom ect. weniger als ein Harz-Vier-Empfänger hat, und sich dann nicht wundern brauch,wenns dann noch mehr Arbeitslose gibt

  8. Eine Erhöhung um 30 Prozent. Dann erhöht bitte auch mal die Renten um 30 Prozent und nicht nur um 1,5 Prozent. Ich muss mich alle 2 Jahre mir einer Gehaltserhöhung zwischen 4,5 und 6 Prozent zufrieden geben. Dann muss wirklich keiner mehr arbeiten gehen, wenn es der arbeitenden Bevölkerung schlechter geht als den Sozialschmarotzern

    • Ich freue mich schon auf den Tag, an dem DU deinen Job verlierst! Dann kann man dich auch mal als Sozialschmarotzer bezeichnen! Du dummes falsches Stück!

    • Und wenn du deine Arbeit verlierst aufgrund von Stellenabbau, darfst auch du mal Dreck fressen und sehen, was für eine Scheiße du da forderst!

  9. Ich finde den Vorschlag von 520 euro mehr als richtig,denn so haben die Hartz4ler mehr Chancen um wieder berufl. Aktiv zu werden,andererseits muessen Arbeitnehmer gerechter entlohnt werden. Denn solange Manche in einem Monat mehr verdienen als wieder Andere in einem Jahr,kann ich von Gerechtigkeit nicht sprechen.

  10. Als z.zt. Selbständiger muß ich für Zwangs-Rentenversicherung und Krankenversicherung jedem Monat allein 432 Euro verdinen. Manchmal ist die Gesamtsumme nicht einmal doppelt so hoch.

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