Illegale Ausländer können in Kiel straffrei klauen

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Thomas Breithaupt
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Illegale Ausländer können in Kiel straffrei klauen
Gegen illegale Ausländer wird bei Ladendiebstahl nicht mehr ermittelt. (Screenshot: Klonkrieger321)

Die offiziellen Leitlinien der Polizeidirektion Kiel sind ein Freibrief für kriminelle Ausländer ohne Papiere. Ladendiebstahl und Sachbeschädigung werden in dieser Tätergruppe nicht mehr verfolgt.

Der Grund dafür ist, dass die Polizei die Personalien von mutmaßlichen Tätern innerhalb von zwölf Stunden klären muss. Doch bei nicht registrierten Ausländern ist dies nur mit großem Aufwand möglich.

Denn die offenen Grenzen haben es ermöglicht, dass viele illegale Ausländer weder einen Pass oder Personaldokumente mit sich führen, noch eine Personenerfassung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Freibrief für illegale Ausländer

Daher fängt die Kieler Polizei nun erst gar nicht mehr damit an, bei Diebstahl oder Sachbeschädigung gegen kriminelle Asylanten zu ermitteln. In den internen Leitlinien der Polizeidirektion Kiel, die BILD vorliegen, heißt es:

„Ein Personenfeststellungsverfahren oder erkennungsdienstliche Behandlung scheidet in Ermangelung der Verhältnismäßigkeit und aus tatsächlichen Gründen (Identität kann nicht zeitgerecht festgestellt werden und Merkblattfertigung wäre unzulässig) bei einfachen / niedrigschwelligen Delikten (Ladendiebstahl / Sachbeschädigung) regelmäßig aus.“

Doch dieser Freibrief für illegale Ausländer gilt laut den Kieler Richtlinien nur bei einfachen Delikten. „Bei höherwertigen Straftaten (Faustregel: ab Körperverletzung und besonders schwerer Fall des Diebstahls)“ soll die Polizei in der Regel dann doch versuchen, die Personalien der mutmaßlichen Täter zu ermitteln.

Vor einigen Tagen war bereits bekannt geworden, dass die Polizei in Schleswig-Holstein bei Verstößen gegen das Aufenthaltsrecht eingeschränkt oder überhaupt nicht mehr ermittelt. In der Migrationskrise ist der Rechtsstaat außer Kraft.

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315 KOMMENTARE

  1. Nicht nur in Kiel…
    Es ist bedauerlich, aber die Strafverfolgung beschränkt sich meist auf die Feststellung der Personalien – was natürlich eine extrem abschreckende Maßnahme darstellt.

      • Zuerst, H. W., würde ich mal meinen Namen und mein Bild einstellen, statt sich hinter der Anonymität zu verstecken. Nur Feiglinge geben sich nicht zu erkennen und stehen nicht mit Name und Gesicht zu dem, was sie schreiben 😉

    • Das gibt ’s doch nicht.
      Wir wollen aus NRW ( Düsseldorf) nach Stralsund demnächst umziehen,
      und dem hier zu entfliehen.
      Wo sollen wir als Deutscher hin ?

      • Nirgendwo hin, das ist nämlich das angestrebte Ziel unserer Feinde, deren Name für uns Deutsche Amalek ist.

        5.Mose 25:19 Wenn dir nun der HERR, dein Gott, Ruhe gegeben hat vor allen deinen Feinden ringsum im Lande, das der HERR, dein Gott, dir als Erbe einzunehmen gibt, so sollst du das Gedächtnis Amaleks unter dem Himmel vertilgen; vergiß es nicht!

  21. Ein Glück das diese Personen alle Handys haben, da können Sie sich besser verabreden, warnen und sich besser organisieren, hier wird alles für hilfesuchende gerichtet, das schaffen wir Mama Merkel, Danke ….

  29. Wie bescheuert muß man sein um so etwas zuzulassen. Das hat nichts mit anpassen zutun. Sollte mich einer von diesem Gesindel beklauen breche ich ihm alle Glieder, auch Straffrei!!!!!!! Egal um jung oder alt, ob männchen oder weibchen!!!!! Du schaffst das, Merkel und Konsorten

  43. Da wo die alle herkommen, wird beim Diebstahl die Hand abgehackt! Soweit würde ich nicht gehen, aber ALLE Kriminellen – auch die Kleinkriminellen – sofort abschieben! 😉

  47. „kein Mensch ist illegal“ höre ich sie schon rufen….

    wie wäre es mit einer zwangsregistrierung. Dann wird halt der Finger gescannt und ein biometrisches Foto geschossen und der Mensch heisst dann Papierlos 123?

  51. Sollte man den Straftaten nachgehen, hätten die Asylbewerber eine kriminelle Vergangenheit bevor die Zukunft für sie in Deutschland angefangen hat.
    Sie müssten abgeschoben werden.
    Die Polizei erhält ihre Anweisungen von regierenden Politikern CDU, SPD, CSU und nicht zu vergessen die heuschlerichen Grünen, aber das habt ihr mit hoher Wahrscheinlichkeit alle bis zur nächsten Wahl vergessen.

  53. na dann besorgt euch mal so ein paar herzchen und laßt euch von ihnen alles klauen was ihr braucht….ist doch straffrei für die….wenn eine deutsche oma wegen kleiner rente ein stück butter klauen würde ….lokalverbot und harte strafe….irre welt

  57. Ik bin ja nur ein bloder Hollander aber eines verstehe ich gar nicht:
    Dass ein Land das Europa schon zweimahl in schutt und asche gelegt hat, jetzt wieder sich fur ein ideologie beugt die von antisemitismus gepragt wird. Die Islam ist die schwerste bedrohung fur die Juden den es gibt…
    Und eure Kanzelerin soll eine christin sein?
    Das ist das dritte mahl in 100 jahr das Deutschland Europa zum abgrund bringt.
    Mein vater war doch recht: „Verlass dich nie auf Deutcher, die werden uns immer wieder tauschen“

  58. Es gibt ihn also wirklich, den rechtsfreien Raum in Deutschland!
    Für 100 tausende Migranten oder wie auch immer, gilt deutsches Recht nicht!
    Das angeordnet von der deutschen Staatsanwaltschaft!
    Diese Unverfrorenheit gehört vors Gericht!!!
    Gute Nacht Deutschland!

  64. Ich gehe gleich mal ein-klauen…Ich hab ja dank der Berliner Bürgerämter(es gibt keine Termine mehr) keinen gültigen Pass…und werde nur mit den Schultern zucken. So, jetzt mach ich mir mal einen Klauzettel fertig☺

  74. Es ist bald nicht mehr so, dass sich ausländische Verbrecher und Banden zwischen uns befänden, … sondern dass sich noch einige Deutsche als Minderheit finden lassen, die dann als Opfer herhalten müssen. Auch die werden bald verschwunden sein, … wenn nicht umgebracht oder versklavt, dann ausgewandert..

  76. dann sollen die Politiker für den Schaden durch Flüchtlinge aufkommen…die haben ja auch den Schaden in Deutschland verbockt…und ausserdem haben die ja ihre hohen Diäten.. denen tuts nicht weh…dann werden sie eben etwas langsamer dick

  82. Liebe Frau Jana Hafner. Unsere „Gäste“ bekommen hier Vollversorgung plus Taschengeld. Ich wüsste nicht, wieso man aus Humanität dann auch noch Eigentumsdelikte gegen Andere, die für ihren Lebensunterhalt arbeiten müssen, tolerieren sollte. Und: Wenn jemand sich ohne rechtliche Grundlage hier aufhält, dann ist er schon deshalb festzuhalten, damit die Identität geklärt und eine Registrierung durchgeführt werden kann.

  92. Jana Hafner, denken sie aber auch mal daran das in einigen Ländern bei Diebstahl die Hand abgehackt wird. Und das sind die Länder wo der Großteil der Flüchtlinge her kommt.

  95. Das ist im Saarland genau so. Hab das hier schon aus mehreren geschäften gehört. Auch andere sachen werden unter den Tisch fallen gelassen. Deutschland schaft sich ab

  110. dann will ich von dem recht auch gebrauch machen und ohne bezahlen einkaufen. oder ist das nur für flüchtlinge? dann fühle ich mich diskriminiert. und das ist in deutschland doch verboten oder? ( 🙂 )

  112. Das sind doch alles Gerüchte. Wenn man die Nachrichten verfolgt sind das alles Geschichten die das soziale Netzwerk den Menschen weis machen will. Wir sind damit schon am Ende. Die politik ist total kopflos. Erzählen was von Abschieben, wissen aber nicht wie es gehn soll. Ich wüste es. Ein paar Transallmaschinen startklar machen, die Burschen rein, einen alten ausgemusterten Fallschirm an und über Tunesien Libyen, Moroko, Senegal, Eritrea und weis der Teufel wo, aus 10 000 Fuß aus der Heckklappe absetzen. Ohne Diskussion.

  117. Wenn ich so einem Pfefferspray in die Visage puste, weil der mir was will, bin ich sofort dran!!!
    Wenn ich mich gegen solche verteidige, mit Knüppel, Messer, oder sonstwas, bin ich sofort dran!!!
    Fahre ich so einen über den Haufen, weil der mir vor die Karre springt, bin ich sofort dran!!!

    Diese dürfen hier rumlaufen, klauen, vergewaltigen, rumpöbeln und es wird erst garnichts dagegen unternommen???
    Und dann wundern sich unsere Politiker, das die braunen so viel Zulauf haben, ein Großteil der Bevölkerung gegen diese Flut von Flüchtlingen schimpft und Asylanten mancherorts nur noch Hass entgegnet wird???

    Wenn das so weitergeht, dauert es nichtmehr lange und es brennt wieder!!!

    • Da hast noch vergessen zu erwähnen,das wenn du zu schnell fährst oder’n Stopschild oder Rote Ampel überfährst,auch sofort drann bist. Da wirste direkt gut zur Kasse gebeten oder darfst den Lappen gleich mit abgeben und paar Wochen zu Fuß zur Arbeit gehn.

  125. Wieso war ich heute einkaufen? Einfach Ausweis zu Hause liegen lassen und wenn man ganz frech den Einkaufswagen rausschiebt einfach gebrochen deutsch reden.

  126. Chaos in Deutschland, ein rechtsfreier Raum ist entstanden. Überall wächst die Wut auf die unfähigen Politiker in Berlin die in Panik durch den Reichstag laufen und wie wilde Hühner gackern. Die AfD könnte derzeit sogar Krusty the Clown als Wackelkopf-Figur zur Elefantenrunde nach Rheinland-Pfalz
    schicken und würde trotzdem weiter an Zustimmung in der Bevölkerung gewinnen.

  130. Ok, wenn ich klauen darf, höre ich auf zu arbeiten. Zusammen mit Sozialhilfe langt das locker. Kann ja auch geklautes verkaufen wenn ich mehr brauche. Das gilt doch für jeden oder?

  133. es wäre zu kompliziert die Identität fest zu stellen das man sagt das ist es nicht wert und zu viel Arbeit für so kleine Delikte !!! gehts noch ? wo sind Wir denn ? die wissen nicht wer hier im Land ist und wollen es auch nicht wissen, so würde ich das Interpretieren !!! ist das nicht auch Strafbar von der Polizei und Staatsanwaltschaft ???

  137. Meine Mutter hat mir beigebracht, es ist egal ob 50 Pfennige oder 100 Mark, es bleibt Diebstahl!!! Dann bleiben die Penner halt solange in Haft bis der Ausweis wieder auftaucht!!! Oder darf ich den Penner jetzt verkloppen, wenn die Polizei sich nicht mehr kümmern darf??? Ich glaub das knallt hier bald in Deutschland!!! Und dann ist der arme , ehrlicher und Schutz suchende Ausländer der Leittragende!!!

  138. Kommt ein Nord Afrikaner zum Arzt. Herr Doktor meine Augen brennen immer wenn ich Sex machen will. Der Doktor antwortet: Das ist völlig normal das ist Pfefferspray. …

  139. Man sollte meinen das solche Sachen in einer Irrenanstalt gemacht werden. Wie soll man so eine Politik einem Kind erklären. Einfach unmöglich.

  142. Die Kosovoalbaner und alle anderen Kriegsflüchtlinge sind von den Luftangriffen der NATO und US traumatisiert, dass müsst ihr doch verstehen. Spendet Bitte jeder sein Smartphone, an jeder Polizeiwache wird es Ihnen dankend abgenommen und weitergeleitet.

  146. Ich war von Ostpreußen bis Wehofen drei Jahre auf der Flucht wir wurden von den Russen Beschoßen und gejagt bei Eis und Schnee und hatten nichts zu Essen Erzähl mir nichts von Flüchtlige.

    • Schau dir doch mal bitte die Quelle an ! Da weist du doch das dass der reinste Bullshit ist Roger. .. stell bei aller Wut nicht das Denken ein …PS : ein Fan

    • Schau dir doch mal bitte die Quelle an ! Da weist du doch das dass der reinste Bullshit ist Roger. .. stell bei aller Wut nicht das Denken ein …PS : ein Fan

    • http://www.sueddeutsche.de/panorama/kiel-der-kieler-polizei-skandal-und-was-dahintersteckt-1.2839180 Dieser Artikel relativiert die ganze Geschichte doch einigermaßen. Dass Straftaten nicht geahndet werden können ist selbstverständlich scheisse. Allerdings ist das bei Bagatelldelikten leider sowieso oft der Fall, unabhängig von der Nationalität. Wenn ich mir die gelinkte Seite so anschaue, ist mir klar, dass dort sehr tendenziös berichtet und nur ein Ziel verfolgt wird. Die Mehrzahl der Kommentare hier geht in die gleiche Richtung. Schwachmaten wohin man auch schaut. Da würde ich mich nicht gerne einreihen. Es kann doch nicht Dein Ernst sein, dich mit Idioten, die Sachen wie „Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht“; „Dann sollen die Ratten nur bei den Gutmenschen klauen gehen“; „Das kommt davon wenn man von links versifften Idioten regiert wird!!“ usw. posten, gemein zu machen?

  149. Lass es uns auch klauen… Mal sehen was dann passiert…. Die lassen uns bestimmt auch laufen…. Oder werden wir als Deutsche bestrafft…. Was meint Ihr…

    • Schäuble hat schon Steuererhöhung auf Treibstoff angekündigt, weil es ja gerade so billig ist. Wurde aber von Gabriel kritisiert, weil es so unmittelbar vor den Landtagswahlen „unpassend“ sei.
      Eine Steuererhöhung kommt sicher, schließlich muss er Merkel’s Irrsinn finanzieren und seine schwarze Null erreichen 😀

  161. Da wundern sich die Politiker, sprich :Idioten, wenn man demnächst alles selbst regelt!!! Ich mache da keinen Unterschied ob 0.50 oder 100 Euro bei Diebstahl.

  170. jawollooo freischein für das diebesgesindel, da könnte man sich ja eigentlich selbständig machen, 100 flüchtlinge einstellen und arbeiten also klauen schicken, lukratives geschäftsmodell…supiiiiiiiiiiiiiii

  171. warum nicht, das ist legal – wir haben hier in Deutschland ne zwei Klassengesellschaft – wie sich das gehört – versucht doch mal mit der Bahn ohne Ticket als Deutscher von Hamburg nach München zu kommen – das wird ohne fette Strafe nicht gehen…

  172. Alles nich mehr normal.War schon Augen u.Ohrenzeuge als die Polizei der beklauten Frau (hat ein kleines Geschäft)eine Art second Hand Laden riet auf eine Anzeige zu verzichten.Ja es waren Asyl suchende u.die wohnten schräg gegenüber.Wenigstens bekam Sie die geklauten Sachen wieder.

  173. Alles nich mehr normal.War schon Augen u.Ohrenzeuge als die Polizei der beklauten Frau (hat ein kleines Geschäft)eine Art second Hand Laden riet auf eine Anzeige zu verzichten.Ja es waren Asyl suchende u.die wohnten schräg gegenüber.Wenigstens bekam Sie die geklauten Sachen wieder.

  174. Ich finde es erlich Scheisse wie weit unseres Land gekommen ist. Die sollen wieder zurück gehen wo die her kamen. Unsere eigene Deutsche müssen sehn wie sie zurecht kommen . Und die dürfen klauen. Ich schäme mich Deutsche zu sein , weil die alles in den Arsch geschoben bekommen. Ich hoffe nur für Deutschland das es noch nicht zu Spät ist. Gott beschütze unseres Geliebte Land

  175. Ich finde es erlich Scheisse wie weit unseres Land gekommen ist. Die sollen wieder zurück gehen wo die her kamen. Unsere eigene Deutsche müssen sehn wie sie zurecht kommen . Und die dürfen klauen. Ich schäme mich Deutsche zu sein , weil die alles in den Arsch geschoben bekommen. Ich hoffe nur für Deutschland das es noch nicht zu Spät ist. Gott beschütze unseres Geliebte Land

  201. Das ist doch schon lange so mit dem Diebstahl. Verkäufer werden angewiesen nur aufzuschreiben was gestohlen wurde und dann bekommen Sie es ersetzt . Da kommt es nicht einmal zur Anzeige. Da braucht mir auch niemand etwas zu erzählen. Weiss das zu 100%

  207. nicht nur dort..überall,,,,..hier rennen die an Geschäften wo Ständer stehen mit Sachen und klauen sie..selbst mit erlebt…Polizei tut nichts..die dürfen das weil sie nichts haben……:-(

  208. Somit erklärt man diesen Menschen das Diebstähle in unseren Land vollkommen ok ist. Hier wird ja niemand Bestraft. Kiel scheint ja zur Zeit ein Straffreier Raum zu sein. Also Kieler viel Spass beim Shoppen 😉

  219. Das muss man sich mal vorstellen! Werden fürs illegal sein auch noch belohnt. Und was ist mit den Geschädigten? Wie kommen die an ihr Geld?
    Muss man sich nicht wundern wen dann bald Schilder draußen stehen: Flüchtlinge bitte draußen bleiben! Ich würde auch niemanden nehr reinlassen!

  221. Warum sperre ich die importierten Diebe nicht ein, bis ich weiß welchen Kriminellen ich da vor mir habe? Diese Kosten würde ich als Steuerzahler gerne aufbringen. Wenn’s viele werden, könnte man auch eine gesamte Flüchtlingsunterkunft mit ‚Spanischen Reitern‘ umwickeln und dieses Klientel bewacht festsetzen. Was die Polizei zur Zeit scheint’s gern vergisst, ist das Schutzbedürfnis der Gesellschaft vor dem kriminellen Individuum. Geschieht nichts, wird der Bürger diesen Schutz wohl bald selbst übernehmen.

  223. Zwei Gedanken kommen mir zu dem Thema: Man setzt mit diesem Vorgehen ein ganz falsches Signal für evt. Nachahmer.
    Und es scheint wohl viele Vorfälle dieser Art zu geben. Denn wegen ein paar Einzelfällen würde die Polizei sicher nicht so schnell aufgeben.

  226. Ja, solange die Polizei keine Rückendeckung durch die Justiz und Politik erhält, bleibt sie ein „zahlloser Tiger“ der zunehmend an dem gebotenen Respekt verliert. Leidtragende sind die Beamten auf der Straße und in den Direktionen sitzen die politischen Beamte und kleben an Ihren Karrieren 🙁

  227. Nun ja, ich habe gelesen, dass sogenannte Bagatellstraftaten allgemein nicht weiter verfolgt werden, weil das zu viel Aufwand wäre! Für die Täter (egal welcher Staatsangehörigkeit) ist das dann quasi ein Freibrief, und der Geschädigte bleibt auf seinem Verlust sitzen- schönes deutsches Strafrecht 🙁

  231. Gutmensch kommt bald und zündet eure braunen Hütten an…
    Seht euch Assis bloß mal an…
    Wie ihr hier so eine scheisse propagiert..verblödete degenierte Affen…

    • Richtig. Alle Menschen sind gleich. Nur manche sind gleicher als gleich. Und die, die am gleichesten von den Gleichen sind, die dürfen das nun mal. Das verstehen viele nicht und sind deswegen nicht gleich, sondern gleich braun. Verstanden?

  241. Eine Lüge, schon mehrmals gestern von viele verschiedene zuständige Stellen demantiert…Wer aber noch Wahrheit interessiert? Hauptsache Rechts und Panik….bis erste Köpfe durch die Strassen rollen….dann werden diese hässliche Journalisten einfach sagen: wir tragen kein Schuld….Grausam!

    • Da sehe ich keinen Widerspruch. Übrigens ist diese Vorgehensweise (keine Anzeige bei Ladendiebstählen) seitens Asylbewewerbern ohne Ausweis) auch in Dresden gängig. Insofern gibt es sicher keinen spezifisch „Kieler Polizeiskandal“.

    • Helga ich Wohne in Ostdeutschland bei uns Gibt es eine Vors Maul Und der Deutsche wird Freigesprochen wie es mit mit den Baum an binden war lach weg

  255. Unsere Politiker vor allem Frau Merkel müssten einmal ein halbes Jahr lang von Hartz 4 leben vielleicht würde Ihnen dan das Stroh aus dem Kopf fallen und wier hätten in Deuschland wieder eine Demogratie

  256. In Deutschland werden Kriminelle gezüchtet wann wird unseren Poliktikern das Stroh aus den Kopf fallen? Die müssten alle mal voran Frau Merkel ein halbes Jahr lang von Hartz 4 leben

  258. Gut das ich in Ostdeutschland wohne bei uns Gib es eine vors Maul ! Und die Deutschen werden dann Freigrsprochen lach weg

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