Ist Europa noch zu retten?

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Thomas Breithaupt
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Auf der Münchener Sicherheitskonferenz diskutierten von links nach rechts: EU-Kritiker britischer Außenminister Philip Hammond, der russische Außenminister Sergei Wiktorowitsch, der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier und der deutsche Diplomat Wolfgang Ischinger als Moderator (Pressefoto Auswärtiges Amt/Photothek Trutschel)
Auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2016 (12. bis 14. Februar) diskutierten von links nach rechts: der EU-Kritiker und britische Außenminister Philip Hammond, der russische Außenminister Sergei Wiktorowitsch Lawrow, der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier und der deutsche Diplomat Wolfgang Ischinger als Moderator (Foto Auswärtiges Amt/Photothek Trutschel)

„Ein ganzes Krisengebräu kocht hoch in Europa: Euro- und Wirtschaftskrise, grassierender Rechts-Populismus, Brexit-Debatte, Flüchtlingskrise“, warnte gestern Deutschlands Außenminister, Frank-Walter Steinmeier (SPD) in seiner Begrüßungsrede auf der Münchener Sichereitskonferenz im Bayerischen Hof. Die Rede schloß mit den Worten: „Wir müssen um Europa kämpfen!“

Beim Treffen in Rom am 9. Februar 2016 erinnerten die Außenminister der EU-Gründer Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und Niederlande an den Gründergeist vor 59 Jahren (Foto: Auswärtiges Amt/Photothek Trutschel)
Beim Treffen in Rom am 9. Februar 2016 erinnerten die Außenminister der EU-Gründer Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und Niederlande an den Gründergeist vor 59 Jahren (Foto: Auswärtiges Amt/Photothek Trutschel)

Denn, da ist sich Steinmeier mit dem deutschen Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel einig, bei dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU am kommenden Donnerstag (18. Februar 2016) in Brüssel geht es um nichts Geringeres, als ein Auseinanderbrechen der EU zu verhindern. Die Gefahr sei groß, meldet heute die BILD.

Die europäischen Regierungen haben sich in der Flüchtlingskrise bislang nicht auf einen gemeinsamen Kurs einigen können. Selbst die traditionell enge Abstimmung zwischen Deutschland und Frankreich funktioniert nicht.

Der französische Premierminister Manuel Valls sagte gestern, sein Land werde die von Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeschlagenen EU-Flüchtlingskontingente ablehnen.

Der Ungar Viktor Orbán führt einen Aufstand der Osteuropäer gegen das liberale Europa an: Zusammen mit Polen, Tschechien und der Slowakei will Ungarn die mazedonisch-griechische Grenze schließen, um die Balkanroute abzuriegeln.

Und über allem schwebt der mögliche EU-Austritt Großbritanniens. Schon im Sommer könnten die Briten über den Austritt aus der EU abstimmen. Premier David Cameron, der sein Land in Europa halten will, steht unter Druck: In Umfragen liegen Befürworter und Gegner eines „Brexits“ gleichauf.

Politikwissenschaftler Werner Weidenfeld: „Cameron muss eine Vereinbarung treffen, die er der britischen Bevölkerung als Entgegenkommen der EU vermitteln kann. Dazu ist die EU bereit.“

Europa würde mit dem drittgrößten Mitgliedsland 15 Prozent seiner Wirtschaftskraft verlieren.

Manfred Weber, Vorsitzender der mächtigen EVP-Fraktion (Christdemokraten) im EU-Parlament und stellvertretender CSU-Chef: „Großbritannien muss an Bord bleiben, weil Europa Großbritannien braucht und umgekehrt.“

Weidenfeld sieht das anders: „Großbritannien hat noch nie eine Schlüsselrolle gespielt. Der Brexit wäre für die EU zu verkraften.“

Ist Europa überhaupt noch handlungsfähig?

Der Politikwissenschaftler Werner Weidenfeld zu Bild am Sonntag: „Bislang wird nur sprunghaft und punktuell Politik gemacht, es gibt keine gemeinsame Strategie. So lange die fehlt, wankt Europa.“

Manfred Weber wirbt in Bild am Sonntag um Unterstützung für Merkel:
„Dumpfe nationale Egoismen sind die größten Blockierer gemeinsamer Lösungen. An ihnen darf Europa nicht scheitern. Die Kanzlerin braucht jetzt die volle Unterstützung für die nächsten Tage für eine europäische Antwort.“

Weber schlägt einen schnellen Einsatz im türkisch-syrischen Grenzgebiet vor, wo in den letzten Tagen Zehntausende Flüchtlinge angekommen sind.

Weber: „Das Drama von Aleppo ist der Testfall für Europa. Wir können von der Türkei nicht einerseits das Schließen der griechisch-türkischen Grenze verlangen und andererseits die Aufnahme aller Syrien-Flüchtlinge. Es braucht eine Lastenteilung. Deshalb muss Europa der Türkei auch begrenzte Kontingente anbieten. Ganz konkret muss nun auch in der Türkei vor Ort geholfen werden, etwa mit Geld oder durch das THW beim Betrieb von Flüchtlingscamps.“

Kann Europa gerettet werden? Eine große Mehrheit der Deutschen ist optimistisch. In einer Emnid-Umfrage für Bild am Sonntag sagen nur 29 Prozent, dass Europa an der Flüchtlingskrise zerbricht. 67 Prozent glauben das nicht.

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33 KOMMENTARE

  2. Was gibt`s denn da zu warnen? Der Sauhaufen ist doch längst am Ende! Bleibt nur noch die Frage: Wer trägt die Hauptschuld am Scheitern dieser „Zwangsvereinigung“?

  3. Die Bürger warnen schon 6 Monate und länger , jetzt kommen die politischen Erbschleicher.Ihr müßt euch noch etwas gedulden,bis eure Amtszeit endet ,alles der Reihe nach.

  13. Lieber Wolfgang Klüdtke. Ohne EU wüsstest du gar nicht, wie krumm eine Banane oder Gurke sein darf. Du dürftest auch nicht völlig überteuerte „Energiesparlampen“ kaufen, die keiner fachgerecht entsorgen kann. Du müsstest Kartoffelsorten essen, die du magst und nicht die, welche die EU vorschreibt… und und und. Und zum Thema Großbritannien. Die Engländer kochen eh ihr eigenes Süppchen. Sie sind nicht im Euro, damit ihre kriminellen Banken und Fonds in London weiter ihr perverses Spiel spielen können.

  15. Ohne die wirtschaftsdiktatur der EU Oligarchie ging es allen EU Völkern besser , nur die Wirtschaft hat Gewinn, da sie sich die billigsten Arbeiter suchen und Bauern vorschreiben was sie mit ihren Feldern zu tun haben und und und ein Tollhaus ist das zerfressen von immer mehr.

  17. ich lebe gerne in Europa trotz der Schwierigkeiten das kommt noch nur der Teufel redet den ungeduldigen Menschen was anderes ein Europa ist besser deswegen wollen die alle nach Europa

  19. Das Europa , dieses künstliche Produkt das uns untergejubelt wurde ohne uns zu fragen……..dieses Europa das nur wenige Reiche immer reicher macht……. dieses Europa wo uns alle Entscheidungen von Brüssel aufgezwungen wird……nein danke , das brauchen wir nicht und je eher es zerbricht desto besser !!

  20. Die Einzigen denen Europa Vorteile verschafft, sind die großen Konzerne , so wie an deren Aufschwung beteiligen Regierungs – Vertreter.
    Der normale Bürger braucht diese zwangs – Vereinigung nicht

  21. Was hat die EU für das deutsche Volk gebracht? Milliarden Schulden, für die noch unsere Enkel zahlen müssen.
    Was hat es für die Wirtschaft gebracht, Milliarden Gewinne und sie können den Hals nicht voll kriegen, wollen sie doch schon wieder den Mindestlohn aushebeln. Mit Lügen hat man versucht klar zu machen, die sogenannten Flüchtlinge wären gebildete Fachkräfte die Deutschland dringend bräuchte. Was ist mit unseren mindestens zwei Millionen Arbeitslosen darunter viele Fachkräfte und Studierte, alle dumm oder faul?
    Nein, die können aber nicht nur für den Mindestlohn arbeiten. Die müssen ihre Familien alleine finanzieren und für alles selbst aufkommen. Jetzt haben wir auch noch die bald 2 Millionen Asylanten, deren Frauen auf Grund ihrer Religion niemals arbeiten werden und somit nur unser Sozialsystem belasten statt einzuzahlen.
    Ich brauche keine EU, ich brauche wieder Ordnung und Grenzen. Mir macht es nichts aus an der Grenze zu warten und meine Papiere zu zeigen, muss ich am Flughafen ja auch.
    Grenzkontrollen beugen der wachsenden Kriminalität vor.

  30. Die Politiker die ein vereintes Europa wollen sind dabei es zu zerstören. ..mit einer Ignoranz gegenüber den Sorgen der eigenen Bevölkerung. Und wenn man schon nicht die Europäischen Grenzen schützen kann…dann ist es ihre Pflicht wenigstens die eigene Grenze zu schützen .Den die ausgelöste Flüchtlingswelle ist auch eine Art Kriegsführung auf den Rücken der ärmsten .Die UN hatte ja schon lange kein Geld mehr für die Flüchtlingslager in der Türkei und im Libanon …wo war da die EU oder die deutsche Bundesregierung ?

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