Luxemburg will Ungarn wegen Grenzzaun aus EU werfen

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Thomas Breithaupt
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Weil Ungarn „gefährliche Zäune gegen Kriegsflüchtlinge“ baue, müsse man das Land umgehend aus der EU ausschließen, fordert Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn. Doch Ungarn wehrt sich gegen die Kritik. 

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Jean Asselborn wirft der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban vor allem den harten Umgang mit den Migranten vor. (Screenshot: YouTube)

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat gefordert, dass Ungarns aus der Europäischen Union ausgeschlossen wird. Man könne nicht akzeptieren, dass dort die Grundwerte der Europäischen Union massiv verletzt würden.

„Wer wie Ungarn Zäune gegen Kriegsflüchtlinge baut oder wer die Pressefreiheit und die Unabhängigkeit der Justiz verletzt, der sollte vorübergehend oder notfalls für immer aus der EU ausgeschlossen werden“, sagte Jean Asselborn der Welt.

Der Ausschluss sei „die einzige Möglichkeit, um den Zusammenhalt und die Werte der Europäischen Union zu bewahren“, sagte der Minister wenige Tage vor dem EU-Sondergipfel zur Zukunft der Union in Bratislava.

Ungarn behandelt Flüchtlinge schlimmer als Tiere

Asselborn wirft der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban vor allem den harten Umgang mit den Migranten vor. „Hier werden Menschen, die vor dem Krieg fliehen, fast schlimmer behandelt als wilde Tiere.“ Ungarns Grenzzaun zur Abwehr von Flüchtlingen kritisierte der Minister scharf:

„Der Zaun, den Ungarn baut, um Flüchtlinge abzuhalten, wird immer länger, höher und gefährlicher. Ungarn ist nicht mehr weit weg vom Schießbefehl gegen Flüchtlinge. Jeder, der den Zaun überwinden will, muss mit dem Schlimmsten rechnen.“

„Typen wie Orban“ schaden der EU

Nach Ansicht des Luxemburger Außenministers hätte Ungarn heute keine Chance mehr, EU-Mitglied zu werden. Mit Blick auf die Person des ungarischen Ministerpräsidenten sagte Jean Asselborn:

„Typen wie Orban haben uns eingebrockt, dass die EU in der Welt da steht wie eine Union, die sich anmaßt, nach außen Werte zu verteidigen, aber nach innen nicht mehr fähig ist, diese Werte auch aufrechtzuerhalten.“

Zudem forderte der Minister, dass die für einen Ausschluss aus der Europäischen Union nötige Einstimmigkeit im EU-Vertrag abgeschafft wird. „Es wäre hilfreich, wenn die Regeln so geändert würden, dass die Suspendierung der Mitgliedschaft eines EU-Landes künftig keine Einstimmigkeit mehr erfordert.“

Ungarn: Jean Asselborn ist ein „Hohlkopf“

Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto hat umgehend auf die Kritik aus Luxemburg reagiert. Er nannte seinen luxemburgischen Kollegen Jean Asselborn eine „unernste Figur“, die sich „schon längst selbst aus der Reihe der ernst zu nehmenden Politiker ausgeschlossen“ habe.

„Wir wissen schon, dass Asselborn ein Hohlkopf ist und nicht weit von Brüssel entfernt zu Hause ist, denn er ist belehrend, arrogant und frustriert“, sagte Peter Szijjarto nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur MTI in Budapest.

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    • Merken das schon, aber wenn das Volk eine Kanzlerin hat, die in ihren Größenwahn, alle als ihre Gäste einlädt, dann können wir nichts tun… ist ne Tatsache das sie Deutschland damit langsam aber sicher zum Untergang verhilft, und wenn ihr „Werk“ vollbracht ist, haut sie ab nach Südamerika, wo sie bereits ein riesiges Landgut erworben hat. Ist bestimmt noch einen heimliche Auftrag von ihre Freundin und Vorbild Magareth Honecker… Die wurde bestimmt mächtig stolz darauf gewesen sein, wie ihr Zögling es dem Westen und der Welt gezeigt hat… pfui…

  15. Asselborn, hör auf was von Grundwerten zu labern, wer hat denn jahrzehntelang den Steuerflüchtlingen bei der Arbeit geholfen und so die europäischen Staaten und dessen Bürger um Milliarden geprellt ?? Das war Luxemburg — schon vergessen, Du widerwärtiger Heuchler !!!!

  18. Mal ganz Sachlich,Punkt 1, ich stehe hinter Ungarn ,danke für die Grenzzäune ,aber Punkt 2, nach England ,jetzt Ungarn raus ,die EU zerbröselt und verliert Ihre Diktatur ,denn die EU ist nur noch eine Diktatur und Bevormundet uns von vorne bis hinten !Kassiert am meisten Steuergelder von uns,der neue Führerschein der mit Begrenzung kommen soll ,CETA Genetisch veränderte Lebensmittel aus Kanada und USA ,wo führt das noch hin ,raus aus der EU !

  19. Ein Land wehrt sich… ein Ministerpräsident vertritt sein Volk… Jetzt sollen sie dafür bestraft werden! Hut ab vor Orban! Hoffentlich bleibt er standhaft! Und ob ein Rausschmiss aus der EU letztendlich eine Strafe oder eine Chance ist, wird sich noch zeigen! Großbritannien ist sicher erst der Anfang.

    • So ist es HansQuirin, der Mann steht zu seinem Volk
      was man von Merkel der Volksverräterin nicht sagen kann
      die würde den größten Verbrecher noch in Watte packen

    • Nicht wie unsre Kanzlerin. Nicht Volk. Nicht Parlament. Nicht EU gefragt. Im aleingang da alle eingeladen. Ist sie auch bassta Kanzlerin ist geworden, wie Schröder?

    • Orban ist mit seiner Anbiederung an die Jobbik-Partei und der zutiefst inhumanen Handlungsweise ein abscheuliches Subjekt. Er und alle Ungarn seiner Ansicht haben die n Europa NICHTS zu suchen. Wehe mir kommt so ein Mutant mal vor die Augen. Zum Glück gibt es auch vernünftige Ungarn. Zu denen gehören weder Sie noch die Orbanunterstützer.

    • Zoltan Munkacsi Ich würde lesen lernen: Orban BIEDERT sich mit seiner Partei und Politik der Jobbik-Partei an. Ich habe nicht behauptet, er sei von dieser Partei. Jobbik gehört aber genauso erledigt wie alle Gewalt proklamierenden Faschisten. Haben Sie das jetzt endlich verstanden? Oder brauchen Sie Nachhilfe???
      Deutschlandfunk, 25.05.2015
      《 Rechtsruck in UngarnRegierungschef Orbán in der Jobbik-Falle

      Die rechtsextreme Jobbik-Partei ist in Ungarn zweitstärkste Kraft. Der regierenden Fidesz unter Regierungschef Viktor Orbán gewinnt sie scharenweise frustrierte Wechselwähler mit einer neuerdings gemäßigt-konservativen Rhetorik ab – paradoxerweise auch dank Viktor Orbáns lautstark-rechtslastigem Populismus.

      Von Stefan Ozsváth

      Viktor Orbáns Politik ermüdet die Wählerinnen und Wähler. (picture-alliance/ dpa / Szilard Koszticsak)

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      Flüchtlinge Ungarn will Grenzzaun bauen

      Lautstarke Freude bei den Jobbik-Anhängern vor einem Jahr. Parteichef Gábor Vona kann nach der Europawahl einen Erfolg vermelden.

      „Heute ist Jobbik die zweitstärkste Partei in Ungarn.“

      Die Glückssträhne der Rechtsextremen ist seitdem nicht abgerissen. Zuletzt konnten sie bei Nachwahlen in Westungarn punkten. Nur noch wenig Abstand trennt die Rechtsaußen-Gruppierung mittlerweile von der Regierungspartei Fidesz.

      „Jeden Morgen stehen wir so auf, dass wir bereit sind, die Regierung zu übernehmen,“ prahlte der Jobbik-Chef jüngst auf dem Parteitag seiner Formation. Jobbik will die Wähler der Mitte erobern. Deshalb musste ein Imagewechsel her. Vona nennt seine Rechtsextremen mittlerweile „Volkspartei“, kuschelte im Wahlkampf mit Hundewelpen und fraß auch ideologisch Kreide.

      „Wer sich nach Nazi-Romantik sehnt, nach Pogromen, oder vulgär-aggressiver Politik, der hat in der Partei keinen Platz, der hat sich in der Hausnummer geirrt.“

      Fidesz-Wähler laufen in Scharen über

      Das kommt offenbar an. In Scharen laufen ehemalige Wähler der Regierungspartei Fidesz davon und zu Jobbik über. Die Rechtsextremen präsentieren sich als junge Kraft: unverbraucht, nicht korrupt. Virtuos mit den Neuen Medien spielend. Der Politologe Bulcsú Hunyadi von der Budapester Denkfabrik Political Capital meint:

      „In den Städten sieht man, dass die Menschen immer kritischer gegenüber der Regierung werden. Und diese Menschen werden dann eher unentschlossene Wähler. In ländlichen Gebieten gehen diese Menschen dann zu Jobbik über. Auf dem Land bedeutet Jobbik die größte Gefahr für Fidesz.“》

  26. Dann lieber weg mit Luxembourg. Jahrzehntelang die anderen Staaten um Steuereinnamen beschissen und sich zur Steuer- und Bankenoase aufgebaut und jetzt labern. Luxembourg kann ja von uns eine Million abhaben wenn sie unbedingt wollen.

  45. Sehr demokratisch das 4te reich
    Wer Nein sagt wird rausgeschmissen u zum Feind erklärt dann zerbombt u gesäubert u dann nach 8 Mio toten Ungarn sind die Grenzen wieder offen

  46. ..Höchst Undemokratisch…Jeder Bürger, Jedes Land hat doch das Recht Entscheidungen zu treffen, die anderen auch mal nicht passen…Ewige Vorschriften führen lediglich zur kompl. Zerstörung der EU Gemeinschaft….Ich pers. lasse doch auch nicht jeden in mein Haus, nur weil andere das verlangen…wo leben wir denn?

  47. Deutschland sollte sich mit Ungarn solidarisch zeigen und auch austreten. Die Eurokraten leben auch nur von unseren Steuern. DER Traum vom gemeinsa.e. Haus ist geplatzt. Wir sind überall die Zahlmeister.

  49. Der Orban freut sich !!! Denn seit 2002 gibt es nur Auflagen …alle warten auf den Euro …wegen Kleinigkeiten werden die Ungarn ständig abserviert .
    Zum Zahlemann sind die sich dann auch zu schade

  65. Ich habe heute gehört das 3 is-angehörige festgenommen wurden die über die balkanroute gekommen sind. Aber das wußten wir ja schon vorher das sowas hier mit reinkommt.

  87. Letztendlich hat Ungarn richtig gehandelt egal was der Asselborn labbert, Ungarn hat wenigstens schnell gehandelt und seine Bürger damit geschützt vor der Überflutung das beste was er tun konnte, hat Frau Merkel denn alle EU Staaten gefragt ob die alle solche Massen an Flüchtlingen haben wollen und bewerkstelligen können, ich glaube Nein, aber schon klar, wir schaffen das. Hoffentlich bleibt Ungarn stark und auf die Mitgliedschaft in der EU kann man nach allem gut verzichten das beste was denen passieren kann!!

  89. Kann ich noch nach Ungarn auswandern – als deutscher –
    Weil Deutschland mit seinen Politikern und terroristen – Verbrecher – pädofilen (Kinderehen) – antänzer und angrabscher untergehen wird

  93. ich denke der minister ist im irrtum,die bei uns hier eingefallen sind,sind keine kriegsflüchtlinge,sondern touristen,die mal kurz bei uns alles gute mitnehmen,und dann wieder in ihr heimatland zum urlauben zurückkehren.

  99. Und Griechenland die die Eu betrogen hat gelogen hat unser Geld genommen hat die dürfen bleiben obwohl es geheißen hat kein Eu Land muss für ein anderes bürgen laut Eu vertrag und Merkel profitiert von Orban er hat die Grenzen geschützt auch unsere ihre Drecksarbeit gemacht auch die Türkei macht ihre Drecksarbeit und diese verlogenen Politiker sagen es sei ihr verdienst das weniger Flüchtlinge kommen nein nicht ihrer Frau Merkel sondern andere machen sich die Hände schmutzig und wir Idioten müssen zahlen diese Frau hat kein Stolz mehr sonst würde sie zurück treten diese Frau ist Macht besessen treten sie endlich zurück Frau Merkel bevor sie ihr Gesicht ganz verlieren.

  100. Ungarn hat das Richtige getan. Ein Rausschmiss aus der EU kann nur gut sein. So wie es Ungarn gemacht hat, müssen auch die anderen Länder es machen. Dann werden die Länder auch rausgeschmissen. Und dann gibt es bald keine EU mehr.

  101. Da zittert aber ganz UngarnI Werter Herr Asselborrn , Sie sollten nicht ständig mit Ihrem Kumpel Juncker auf Sauftour gehen und dann poilitische Statements loslassen!

  109. Präsident ORBAN ist der einzige der auf sein Volk hört und sich den Vorgaben der EU entgegenstellt ..das finde ich toll …er verfällt nicht in das JASAGERTUM der EU……Fr. Merkels Alleingänge sind nicht angesagt …und ich freue mich über jeden Regierungschef aus Europa der sich wehrt …..

  112. Wir wollen keine Zuwanderer die aus Kulturen kommen die sich mit unserer Kultur nicht zusammen passt. Wir das Volk wollen gefragt werden und mitbestimmen wir leben nicht in einer Diktatur. Ich habe den Eindruck als ob fr. Merkel uns dahin bringen will. Es muß eine andere Regierung her so schnell wie möglich sonst haben wir noch mehr Chaos als wir schon haben. Deutschland braucht die Sicherheit die wir gewohnt waren

  129. Das ist eine Arrogante und frustrierte aussagen von Luxemburger Außenminister . Er ist so sehr arrogant und frech (Gottlos) . Gott sei dank das es so jemand gibt wie Orban und sein Volk !

  137. Wenn Deutschland nicht den Zahlmeister machen würde währe die Eu schon lange am ende, so sieht es doch wohl eher aus. Das sogenannte gemeinsame Haus hat eigentlich nie Stattgefunden. Ja und das Ungarn seine Schotten dicht macht zeigt nur, das es waß für sein Volk über hat, im gegensatz zu unserern Staat. Die lassen ihr eigenes Volk im stich. Traurig das mann das nicht anders sagen kann.

  145. So sieht es mit der Demokratie in Europa aus….Respekt, Herr Orban….Der Traum von einem vereinten Europa ist längst geplatzt und sollte der Realität Platz machen…und Sie, Herr Asselborn, sollten von der Bildfläche verschwinden…Luxemburg ist maßgeblich an Steuerhinterziehungen beteiligt und sollte den Ball schön flach halten…

  151. So ein Geschwafel ungarn hat es richtig gemacht und schützt sein Land jeder kann selber entschieden die in Brüssel sollen lieber aufpassen nicht das sie abgesebelt werden und nicht mehr Länder den brexit wollen

  155. An Ungarns Stelle würde ich den Zaun zur Seite schieben und die Massen der Zuwanderer, die dann sofort kommen würden, einfach durchwinken. Wollen doch eh alle nach Deutschland. Mal sehen was die EU-Deppen dann wieder sagen. Ruckzuck steigt dann wieder die Flüchtlingszahl und Merkel & Co können sich nicht beschweren, da sie die Zäune ablehnen.

    • Das wäre eine gute Idee, wenn nicht wir dafür am Ende bezahlen müssten. Und die Rechnung wird auch so schon fett werden! Nach den Bundetagswahlen ist Zahltag! Vorher trauen sich die Altparteien ja nicht zuzulangen aus Angst dass dann die letzten Wähler abspringen.

  157. Wenn der von Pressefreiheit einschränkt spricht und auch das einen Rauswurf aus der EU rechtfertigt dann frage ich mich……Wie kann man dann überhaupt über einen Beitritt der Türken zur EU nachdenken? Oder haben die Sonderrechte? Organ schützt sein Volk, was man ja von unseren Politiker nicht behaupten kann. Ganz im Gegenteil, hier wird gegen das eigene Volk gearbeitet. Daumen hoch Herr Orban

  161. Wer nicht nach den Regeln der großen der EU Tanzt oder Tanzen will wird bestraft. Heißt, Sanktionen werden aufgelegt oder es wird mit dem Rauswurf aus der EU gedroht. Die ganz großen von solchen Aktionen sind Deutschland (Merkel, Duckmäuserin von den USA und Erdogan ), Frankreich, Italien und Luxemburg. Wer sich gegen die Flüchtlingspolitik und Aufnahme verweigert ist in ihren Augen Rechts, Nazis und schlimmeres. Es wird Zeit das sich genau diese von der EU unterjochten erheben und den 4-5 großen zeigen, mit uns nicht.

  167. Deutschland kann Ungarn nur dankbar sein, dass diese einen Zaun gebaut haben. Vieviel Hunertausende würden sonst illegal noch nach Deutschland komnen. Leute das müssen wir alles mit unseren Steuern finanzieren. Und dann noch die Angst vor Terror den die mitbringen. Ständig hört man von Vergewaltigungen, Überfällen und Einbrüchen. Grenze zu !!!!!!

  168. Ohne Ungarns Maßnahmen wäre die Bunte Republik Merkelland wahrscheinlich schon kollabiert. Asselborn soll lieber noch einen Schluck aus der Dujardin-Flasche nehmen statt herumzulallen.

  169. Y o u have no idea about Hungarians and their spirit of justice,liberty and freedom. Do read their history and maybe you can understand more Mr.Asselborn Grundwerte! Before you insult them!

  177. Wenn in Luxemburg die Schwämme der Asylanten auftreten und die ersten Anschläge verübt wurden, ob er dann immer noch so redet, weil Orban die Grenze hoch genug zieht. Die Courage, die Orban hat fehlt unserer Frau Merkel. Die wird so langsam zu einer Lachnummer! Er hingegen versucht mit aller Macht sein Volk zu schützen. Frau Merkel hingegen schickt es ins Verderben!

  179. Richtig. Kassieren reichlich Gelder aus der EU, für ihr marodes Land, aus der sozialistischen Misswirtschaft. Aber Gegenleistung ist nicht. Tönt noch laut rum, dieser braune Bursche Orban, reicht, wenn wir Gelder für unseren Aufbau bekommen. Was interessiert uns das Elend der Anderen.

  180. EU-wie so ein kleines Kind. Bockig-weil Ungarn bessere Lösungen hat. Wir können Migration nicht wild zulassen, das führt ins Verderben. Ungarn macht das richtig .Wenn die EU-Superreichen weiter so machen,zerbricht sowieso alles. Das grenzt ja schon an Feudalismus,was die da treiben.

  181. Lol, wasn witz… Aber so könnten sie aufhören, über ein eu mitglied u seine unmenschlichkeit zu meckern. Dann wäre es ja kein eu land mehr… Auf jeden fall lecken sie diesen ländern doch heimlich den arsch, da sie dafür sorgen, dass der zustrom leicht abebbte u so den druck von den bangenden pseudodemokraten nahmen u sie ihren wählern wieder angebliche erfolge verkaufen können…

  183. Ungarn macht das, was die EU nicht schafft. Grenzsicherung. Dafür kommen von den hochbezahlten Spitzenpolitikern wie Asselborn, Juncker und Schulz nur unqualifizierte Äußerungen. Was ist daran verwerflich, dass ein Land seine staatliche Souveränität behalten möchte. Durch die Gängelung der EU hat man schon den Brexit ausgelöst. Wenn also schon Äußerungen von diesen Politikern nach Ausschluss solcher Länder wie Ungarn gefordert wird, dürfte die EU sich selbst zerlegen. Der Fehler im System, die EU sollte zu einer reinen Wirtschaftsgemeinschaft zurückkehren und die staatliche Souveränität den einzelnen Ländern überlassen. Dann sind diese zweitklassigen Deppen in Brüssel überflüssig.

  184. Schon klar ein Wohnblock wie die EU da kann doch nicht der Dumme Ungar seine Tür abschließen wollen !!!!! Wäre ja noch schöner wenn Morgens alle merken ups Hals durch geschnitten und NUR der UNGAR Lebt noch !!!! 😉 Typisch GUTE EU LINKE die wollen das alle einen von Hinten bekommen 😉

  193. Haha. Man kann Orbans Politik zu Recht ablehnen, aber bitte dort, wo es angebracht ist. Hinsichtlich der Flüchtlingspolitik tat er zunächst das, was europäische Vereinbarungen vorgeben. Nun, die EU schert sich aber nicht darum, ergo sorgt er selbst für Schutzmassnahmen. So what’s the problem, officer?

  194. dieser Herr sollte sich doch erst mal die Frage stellen wer hat denn die modernste , menschenfeindlichste Grenze dieser Welt? die USA ( zu Mexiko). 2.Platz Israel . um dort den Palästinensern ihren Lebensraum zu nehmen und sie zu unterdrücken. Also erst mal Augen aufmachen dann die Ungarn kritisieren du blinder Mann.

  205. Der ist total Verblödet er soll sich die Flüchtlinge doch einfliegen lassen und soll sich nicht in Angelegenheiten einmischen die ihn nix angehen ,der Herr Orban macht seine sache gut er schaut wenigstens auf sein Volk und schützt es im Gegensatz zu vielen anderen Europäischen Politikern denen die Flüchtlinge mehr am Herzen liegen wie die eigene Bevölkerung wie es scheint und ihre Handlungen ja auch zeigen !!!

  211. Was er will ist nachrangig! Es geht schon aus rechtliche Gründen nicht. Herr Orban regiert sein Land, so es für seine Bürger gut ist und lässt sich nicht von den Asseln der EU in die Irre leiten.

  212. Und genau diese Grundwerte werden doch gerade von den Asylanten mit Füßen getreten. Grenze zu, damit nicht noch mehr in die EU kommen. Wenn die erst mal Kinder haben wird man sie nie wieder los, weil die Kinder EU Bürger sind.

  214. LUX nimmt wenige sogen. Flüchtlinge auf ; dafür desto m e h r (Juncker wußte angebl. von nichts) S t e u e r – Flüchtlinge auf und das auch kleine Ungarn soll den Rest dieses Zuges der Lemminge mit bewäöltigen. Orban spricht für sein VOLK! Murksel für ….. Und was macht die EU?

  217. mister asselborn – flüchtlinge sind keine steuerflüchtigen – ihr geliebtes luxemburg hat uns milliarden fehlende steuern gekostet- orban hat das einzig richtige getan- und bei kohl wäre es bei uns genauso gelaufen

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