Juncker kritisiert Polen, Tschechien und Ungarn

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Nach Ansicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker würden Polen, Tschechien und Ungarn heute nicht mehr in die EU aufgenommen. Denn diese wollten „Andersfarbige oder Andersgläubige nicht aufnehmen“.

Jean-Claude Juncker fordert von Polen, Tschechien und Ungarn mehr Aufnahmebereitschaft für „Andersfarbige und Andersgläubige“. (Screenshot: YouTube)
Jean-Claude Juncker fordert von Polen, Tschechien und Ungarn mehr Aufnahmebereitschaft für „Andersfarbige und Andersgläubige“. (Screenshot: YouTube)

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat mehrere Mitgliedsstaaten scharf kritisiert, weil sie die ihnen zugeteilten Migranten aus Italien und Griechenland nicht aufnehmen wollen. Mit ihrer derzeitigen Haltung wären Polen, Tschechien und Ungarn im Jahr 2004 nicht in die EU aufgenommen worden.

„Wer Andersfarbige oder Andersgläubige nicht aufnehmen will, kommt aus einer Vorstellungswelt, die ich nicht für kompatibel halte mit dem Ur-Auftrag der EU“, sagte Jean-Claude Juncker der Süddeutschen Zeitung. Denn sprach er sich dagegen aus, durch die Kürzung von Zahlungen aus den Strukturfonds Druck auf diese Staaten auszuüben.

Manchmal hätte ich Lust, das zu tun. Ich halte aber nichts davon, jetzt mit der Drohkeule durch Europa zu rennen. Wenn wir jetzt drohen, Fördermittel zu kürzen, dann wird das nicht zur Herstellung minimaler Solidarität beitragen.

Der EU-Kommissionspräsident verwies auf die am Mittwoch eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen, Tschechien und Ungarn, welche die Aufnahme von Migranten verweigern. Getroffene Entscheidungen seien geltendes Recht, auch wenn man selbst dagegen gestimmt habe, sagte Jean-Claude Juncker.

Nach Zahlen der EU-Kommission sind insgesamt 160.000 für die Umverteilung aus Italien und Griechenland vorgesehen. Doch nur 20.869 von ihnen wurden bisher tatsächlich auf andere EU-Staaten verteilt. Polen und Ungarn haben keinen einzigen Migranten aufgenommen. Tschechien hat insgesamt zwölf Asylbewerber aus Griechenland einreisen lassen.

Ungarns Premier Viktor Orbán lehnt vor allem den Zuzug von Muslimen ab. Sein Land wolle „keine zahlenmäßig bedeutsamen Minderheiten haben, die sich von uns in ihren kulturellen Eigenschaften unterscheiden“, hatte er bereits 2015 gesagt. „Denn wir möchten Ungarn als Ungarn erhalten.“

Ungarn und die Slowakei haben vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg gegen die Zuteilung von Migranten durch die EU geklagt. Polen will lieber Strafzahlungen auf sich nehmen, als muslimische Migranten ins Land zu lassen. Dies haben Politiker der regierenden PiS („Recht und Gerechtigkeit“) nach den letzten Terroranschlägen in England erneut bekräftigt.

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78 KOMMENTARE

  1. Deutschland ist da viel weiter entwickelt… bis auf echte Flüchtlinge nehmen wir alles auf… die Halbverhungerten lassen wir natürlich in Afrika… da weiß der Deutsche doch was er zu tun hat!

  2. Das steht dem Herren gar nicht zu! Nicht jeder Staat in Europa hat Lust, sich dem Diktat derer zu beugen, die sich selbst nicht an Vereinbarungen halten.

  3. So ein Depp. Nur weil die keine Volksverräter sind und ihre Kulturen wahren. Bei denen steht eben das eigene Volk ganz oben und nicht das was da ins Land kommt.

  4. Wen interessiert schon dieses Geschwafel eines alten senilen Sozialromantikers?Die Realität gibt den Staaten doch Recht,haben keine Probleme mit importierter Kriminalität und exakt null Zwischenfälle terroristischer Art.

  5. Welche Legitimation hat der eigentlich noch …? Hinterzieht er nicht der EU Milliarden, indem er Firmen 1n Prozent Steuerlast ermöglicht durch eine Briefkastenfirma in Luxemburg …?

  6. Ja diese Länder haben es von anfang an begriffen das es mit wir schaffen das nicht funktionieren wird!!! Die Leute haben doch Augen und Ohren was in der ganzen Welt passiert . Ich finde das sollte keine anderes Land bestimmen dürfen wer wen aufnehmen muss. Das sollte immer noch das Land und sein Volk selber bestimmen dürfen.

  7. Was gibt es da zu kritisieren ? Halt, ich hätte doch erst überlegen sollen, es gibt da wirklich etwas zu krtisieren nämlich Sie Herr EU-Kommissionspräsident und ihre Art anederen Nationen ihren Willen aufzudrängen. Haben Sie noch immer nicht begriffen, dass es sich um eine gesteuerte Schädigung der anderen Nationen handelt ?

  8. Es wird Zeit, das man den Politikern die Macht entzieht!
    Ostdeutschland war ja schon schlimm mit Parolen und Bestimmung über den Köpfen des Volkes. Aber was derzeit läuft….

  9. meinen Respekt an Polen, Tschien, Ungarn lasst euch von der Merkel EU Mafia nicht erpressen, die tägliche kulturelle Bereicherung in Deutschland zeigt, dass eure Politik die richtige ist

  10. Der Typ sollte erst mal seine Steuerarie klären und dann die EU-Statuten einschl Dublin lesen. Die bisherigen Schäden durch inkontrollierte Einreisen , kann er teils in den Medien nachvollziehen. Er sollte mal ein Konzept inkl Finanzierung und Kontrolle von nachhaltigen Aktionen vorlegen, dass diese Menschen in ihrer Heimat bleiben können. Niemand ist gerne Flüchtling!!

  11. Da der Säufer Junker sicher mit gutem Beispiel voran geht, postet er sicher bald die ganzen Scheinflüchtlin welche er bei sich zu Hause aufgenommen hat. !

  12. Dieser unerträgliche Typ ist massgeblich an den Steuerhinterziehungssystem beteiligt, das uns Milliarden gekostet hat. Und jetzt kritisiert er Ungarn und Polen obwohl Luxemburg gerade mal lächerliche 557 Flüchtlinge in 2017 aufnimmt, z.B. der Landkreis Trier-Saarburg hat schon mehr als 800 aufgenommen. 3000 Flüchtlinge wären gemessen an der Wirtschaftskraft Luxemburgs angemessen und nicht diese lächerliche Zahl. Der sollte einfach mal seine dumme Klappe halten.

  13. Die Länder haben so Recht !Was haben wir von unserer Dummheit ? Viele Menschen könnten noch leben.Die möchten möglicherweise raus aus der EU.

  14. Sie schützen nun mal eben ihr Land und es kann nicht sein das wir dulten müssen was die Politiker uns vorschreiben. Polen Ungarn und Recherchen machen es richtig.wenn die Politiker Muslime und Andersgläubige Bürger wollen dann sollen Se die auch bei sich aufnehmen.

  15. Dieser unerträgliche Typ ist massgeblich an den Steuerhinterziehungssystem beteiligt, das uns Milliarden gekostet hat. Und jetzt kritisiert er Ungarn und Polen obwohl Luxemburg gerade mal lächerliche 557 Flüchtlinge in 2017 aufnimmt, z.B. der Landkreis Trier-Saarburg hat schon mehr als 800 aufgenommen. 3000 Flüchtlinge wären gemessen an der Wirtschaftskraft Luxemburgs angemessen und nicht diese lächerliche Zahl. Polen hatte Flüchtlinge aus Ukraine aufgenommen. Da schweigt die EU .Der sollte einfach mal seine dumme Klappe halten.Welche Legitimation hat der eigentlich noch …? Hinterzieht er nicht der EU Milliarden, indem er Firmen 1n Prozent Steuerlast ermöglicht durch eine Briefkastenfirma in Luxemburg …?

  16. ICH DANKE ALLEN DIE UNS VERSTEHEN . ALLE FUR FREIE EUROPA OHNE DIKTATUR JEDE LAND IST SUWERENE LAND UND DA MUSSEN GELTEN EIGENE GESETZE UND RESPEKT VON ENDSCHEIDUNK EIGENES VOLK

  17. Dann bitte soll jedes EU-Mitglied per Volksabstimmung für sich entscheiden, was es will. Wo sind denn jetzt die PO-litiker, die immer wieder betonen, für Volksabstimmung zu sein?

  18. was dieser trunkenbold nicht sagt,daß auch ungarn und polen andersgläubige und andersfarbige in ihr land gelassen haben.die sind nur nicht so dämlich und lassen jeden herein,auch die,die mit demokratischen werten nichts am hut haben.in diesen länder geht schon der gedanke herum aus diesen faschistischen verein auszutreten.ich denke der zerfall ist dringend notwendig um eine neugründung zu ermöglichen die dann den menschen und nicht der psychopathischen elite dient.

  19. Es hat bisher keine Zeit gegeben in der ich überlegte, wie ich am wirkungsvollsten unser Hab un Gut und unser Leben schützen kann. Auch und erst Recht nicht in der DDR ist mir so ein Gedanke gekommen. Dass ich heute unter einer Regierung Merkel und Konsorten sogar überlegen muss wie und mit welchen Mitteln ich uns am besten verteidigen kann, ist nicht mehr zu fassen!

  20. Viel zu nett geschrieben auf all die Unverschämtheiten, die man den 3 Ländern entgehen bringt, nur weil sie ihren Standpunkt verteidigen. Wer bestimmt hier überhaupt, dass der deutsche Standpunkt nur der allein richtige ist?

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