Kita-Ausbau muss wegen Flüchtlingskrise warten

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Thomas Breithaupt
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Laut Bundesfinanzministerium werden die bereitgestellten Mittel für Infrastruktur und Kita-Ausbau nicht abgerufen. Grund dafür ist, dass die deutsche Verwaltung mit der Flüchtlingskrise beschäftigt ist und keine Kapazitäten frei hat.

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(Fotolizenz: CC0 1.0)

Die deutsche Bürokratie ist derzeit nicht in der Lage, nötige Infrastrukturprojekte und den Kita-Ausbau voranzubringen. Zwar wurden dafür im Infratstruktur-Fonds für finanzschwache Kommunen 3,5 Milliarden Euro bereitgestellt. Doch die Städten und Gemeinden haben davon innerhalb eines Jahres nur 10 Millionen Euro abgerufen.

„Es wird derzeit damit gerechnet, dass bis Ende 2016 maximal zehn Prozent der insgesamt zur Verfügung gestellten Mittel von den Ländern abgerufen sein werden“, zitiert die Welt das Bundesfinanzministerium. Wegen der geringen Nachfrage hat die Bundesregierung den ursprünglich bis 2018 geplanten Förderzeitraum gerade bis 2020 verlängert.

„Die Städte und Gemeinden sind so mit der Flüchtlingskrise beschäftigt, dass sie keine Kapazitäten haben, auch noch Infrastrukturprojekte zu planen“, sagt Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.

Auch Kita-Ausbau hängt hinterher

Im vergangenen Jahr hat der Bund 550 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, mit denen die Bundesländer zusätzliche 30.000 Kinderbetreuungsplätze schaffen sollen. Davon hatten die Länder bis April lediglich 56,6 Prozent beantragt.

Daher sah sich die Bundesregierung gezwungen, den Förderzeitraum um ein Jahr bis Ende Juni 2017 zu verlängern. Wie Städte und Gemeinden so sagen auch die Länder, dass sie wegen der Flüchtlingskrise mehr Zeit brauchen, um die Bewilligungen für den Kita-Ausbau zu bearbeiten.

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63 KOMMENTARE

  4. Meine Enkelin wäre eigentlich jetzt auch im August in den Kindergarten gekommen weil meine Tochter arbeiten muss, aber da das Flüchtlingsflug Problem Vorrang hat ist sie für ein Jahr zurückgestellt worden vielen Dank an unsere Regierung ihr seid zum kotzen

  5. dann muss die Noch-Kanzlerin Merkel zur Kasse gebeten werden, denn die hat ja diesen blöden diktatorischen Spruch gebracht „wir schaffen das“ – Merkel steht für nicht vorhandene Solidarität und fehlender Zivilcourage – h. d. diese Frau muss weg; spätestens 2017

    • Soviel zum Thema „Schießbefehl“… im übrigen wird bereits mit Hochdruck daran gearbeitet das man die Bundeswehr auch für die innere Sicherheit einsetzen kann 😉

  11. Sind die sich denn sicher das das Geld noch da ist oder nicht auch bereits zweckentfremdet wurde um die Kosten für die „Flüchtlinge“ abzudecken?

  12. Die Merkel soll sich vom Acker machen.Die ist das allerletzte Stück D….Die hat den Flüchtlingswahn und die Eltern und Kinder müssen drunter leiden.Die gehört hinter Schloss und Riegel für immer..

  14. oh , da müssen demnächst noch ganz andere Sachen warten. Wenn nächstes Jahr die Wahlen gelaufen sind werden wir die ganze Wahrheit erfahren. Vorher mit Sicherheit nicht damit die AFD nicht noch mehr Zulauf bekommt

  21. Das liegt nicht allein an den jetzigen Kosten der Flüchtlingskrise. Schon vorher wurden die Versprechungen der Regierung bezüglich der Bereitstellung von Kita-Plätzen nicht eingehalten! Weshalb wurde wohl die „Herdprämie“ eingeführt?

  22. Diese Kinder werden eben solange an die Wand gehängt! Oder die Mütter bleiben zuhause und beantragen Stütze? Die neuen Fachkräfte werden die Arbeit schon machen und reichlich Steuern zahlen!

  26. Entschuldigt bitte, aber deutsche Kinder und deren Kita`s müssen erst mal abwarten….wir verballern in den nächsten 5 Jahren 94 Milliarden Euro STEUERGELDER an Wirtschaftsflüchtlinge…..also so in 7 – 9 Jahren, wenn euer Kind ca in der 4 oder 5 Schulklasse ist, könnte es dann vielleicht in seinen renovierten Kindergarten gehen…..vielleicht Nachmittags nach der Schule, so für 2 – 3 Std 🙂 und bitte auch nicht vergessen….immer schön CDU, SPD, Grüne und Linke wählen.

  27. Das ganze wird auf dem Rücken unserer Kinder ausgetragen, zum kotzen. Erst wird der Ausbau der Kinderbetreuung in Stocken geraten, wenn dann überhaupt noch Geld dazu da ist, und dann wird das Bildungsniveau Schritt für Schritt gesenkt, bis wir international kaum mehr mithalten können. Eine rosige Zukunft erwartet uns. Zum Glück mache ich dieses Jahr meinen Abschluss und habe keine Kinder.

  35. „Unsere“ Politiker haben eben ihre Prioritaeten.
    Und wer kann es ihnen verdenken, dass sie bei ihrer exklusiven Auslaendersammelleidenschaft ihre Exoten auch gut aufgehoben wissen wollen?

  36. Ich verstehe solche meldungen langsam nicht mehr 🙁 ….. Sagt man als buerger was gegen fluechtlinge ist man nen nazi , ….. Und dann so eine meldung ….. Ich blicke da nicht mehr durch ….. Das doch quasi hetze gegen fluechtlinge …. 🙁

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