Linke fürchtet rechtsextreme Soldaten in der Bundeswehr

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Thomas Breithaupt
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Laut der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Abgeorndeten Ulla Jelpke beobachtet der Militärische Abschirmdienst derzeit 391 mutmaßliche Rechtsextremisten in der Bundeswehr. Die Linke spricht von „tickenden Zeitbomben“.

Die Linke warnt vor Rechtsextremisten in der Bundeswehr. Diese seien tickende Zeitbomben. (Screenshot: YouTube)
Die Linke warnt vor Rechtsextremisten in der Bundeswehr. Diese seien tickende Zeitbomben. (Screenshot: YouTube)

Nach Angaben der Bundesregierung geht der Militärische Abschirmdienst (MAD) derzeit 391 rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr nach. Das zeigt die Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Parlamentsanfrage der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke.

Demnach hat der Bundeswehr-Geheimdienst im laufenden Jahr bisher 286 neue Fälle aufgenommen. Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, kritisiert den Umgang der Bundeswehr mit Rechtsextremisten.

„Bei Neonazis und Reichsbürgern darf es kein Pardon geben, sie müssen hochkant aus der Truppe fliegen“, sagte sie der Westfalenpost. Rechtsextremisten an der Waffe seien „tickende Zeitbomben“.

Mutmaßlichen Rechtsextremisten die Waffe wegnehmen

Ihrer Ansicht nach sollten die betroffenen Bundeswehrsoldaten schon bei einem begründeten Verdacht „bis zu einer Klärung der Vorwürfe keinen Zugang zu Waffen mehr haben“. Eine Nachlässigkeit wie im Fall des Oberleutnants Franco A. dürfe es nicht mehr geben.

Dieser konnte trotz seines offenen Bekenntnisses zu völkisch-nationalistischen Ansichten in seiner Masterarbeit seine Bundeswehrkarriere fortsetzten, bis er als Rechtsterrorist entlarvt wurde.

Franco A. war im April enttarnt worden. Er steht seitdem im Verdacht, einen Terroranschlag geplant zu haben. Er war im französischen Illkirch stationiert gewesen und hatte als ein angeblicher syrischer Flüchtling Asyl beantragt geführt.

Aus der Antwort der Bundesregierung geht weiter hervor, dass sich im laufenden Jahr schon drei rechtsextreme Verdachtsfälle bestätigt haben.

Unter diesen drei Fällen befindet sich auch ein Aktivist der Identitären Bewegung, wo der Bundesverfassungsschutz laut Behördenchef Hans-Georg Maaßen Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen sieht.

Seit Anfang Juli prüft der MAD alle Bewerber auf rechts-, linksextremen oder islamistischen Hintergrund. Bis Ende August sind bereits 3.220 Bewerber überprüft worden, von denen sich aber bisher keiner als Extremist oder Terrorist herausstellte.

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  8. Bei der Bundeswehr arbeiten Menschen, die im Ernstfall ihr Leben für ihr Land lassen müssen. Ich würde mich schwer wundern, wenn jemand das tun würde ohne Patriot zu sein.

    • Examinus. Sie verbreiten VORSÄTZLICH LÜGEN, wie aus der Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Partei Die Linke hervorgeht:
      Damit bestreiten nun auch höchste staatliche Stellen die Darstellung zahlreicher Medien (und Ihre), wonach sich organisierte Rechtsextremisten an den Krawallen beteiligt hätten.

      Der Bundesregierung liegen demnach weder Erkenntnisse über die „organisierte Teilnahme“ von Neonazis an den Protesten gegen den G20-Gipfel Anfang Juli vor – noch seien Rechtsextremisten bei den Krawallen im Schanzenviertel festgestellt worden. Auch Hooligan-Gruppen waren demnach nicht beteiligt. Diese Antwort deckt sich mit Recherchen von anderer Seite.
      Panorama hatte im Juli über den „Mythos Nazi-Randalierer“ berichtet.

  17. So etwas kann auch nur von einer Linken kommen. Von wem sind denn in Hamburg die ganzen Krawalle, der Vandalismus und die Gewalt gegen Polizisten ausgegangen? Ich meine mich erinnern zu können, dass es keine Rechten waren.
    Und wenn das für die Frau tickende Zeitbomben sind, was sind denn dann die ganzen als Gefährder eingestuften? Ü-Eier?

  19. Finde es immer Lustig. Die Linken werden als die vermeintlich „Guten“ dargestellt, die Rechten „böse“. Ist den Menschen überhaupt klar wie viele Menschen der Stalinismus und Mao etc. das Leben gekostet hat? Ich bin der Meinung in einer Demokratie muss es beides in nicht extremer Form geben. Nur so hält sich das Gleichgewicht, was man bei uns sieht ist ungleich, und das war in der Geschichte nie gut. Davon mal ab, wie viele Linke wären schon bereit ihre Heimat zu verteidigen unter Einsatz ihres Lebens?? Für die Linken sind ja schon Heimatliche Gefühle RECHTSRADIKAL!!!

    • Stalin 27 Millionen die teamkills während des 2 Weltkrieges nicht mitgerechnet
      Mao 79 Millionen

      Und der NS ist eine Spielart des Kommunismus der sich gegen den Bolschiwismus bzw Stalinismus stellte
      Die NS Zeit selbst kannte strenggenommen keine NS wie der Stalinismus und maoismus strenggenommen keinen Kommunismus kannte

  40. Linke die nicht bereit sind für ihr Land zu kämpfen sind das größere Problem.
    Okay, eine neue SS oder andere Spezialeinheiten des Nazireiches wollen wir wohl nicht haben.

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