Bundestag nennt Algerien, Tunesien und Marokko sicher

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Thomas Breithaupt
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Der deutsche Bundestag hat die Einstufung der Maghreb-Länder Algerien, Tunesien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten beschlossen. Die Neuregelung muss noch vom Bundesrat bestätigt werden.

Maghreb-Länder sichere Herkunftsstaaten
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte, dass die Bundesregierung die kritischen Punkte der Menschenrechtssituation in den drei Maghreb-Ländern natürlich kennt. So gehen etwa in Algerien Vergewaltiger von minderjährigen Mädchen straffrei aus, wenn sie ihr Opfer heiraten. (Screenshot: YouTube/phoenix)

Der deutsche Bundestag in Berlin hat am Freitagvormittag die Einstufung der drei Maghreb-Länder Algerien, Tunesien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten beschlossen. Diese Neuregelung muss allerdings noch vom Bundesrat bestätigt werden.

Union und SPD begründen die Neuregelung mit der niedrigen Anerkennungsquote für Flüchtlinge aus den Maghreb-Staaten von weniger als 1 Prozent. Die Einstufung der drei Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer soll die Asylverfahren beschleunigen.

Für den Gesetzentwurf der Bundesregierung stimmten in namentlicher Abstimmung 424 Abgeordnete, berichtet Blick. Es gab 145 Gegenstimmen und drei Enthaltungen. Ob auch der Bundesrat der Neuregelung zustimmt ist wegen der ablehnenden Haltung von Grünen und Linken ungewiss.

Sind die Maghreb-Länder sichere Herkunftsstaaten?

Grüne und Linkspartei verweisen auf die Verfolgung von Homosexuellen, auf die Diskriminierung von Frauen sowie auf Fälle von Folter und anderer politischer Verfolgung in Algerien, Tunesien und Marokko.

Die Redner von Union und SPD räumten während der Bundestagsdebatte am Freitag die Menschrechtsverletzungen durchaus ein. Sie verwiesen jedoch darauf, dass Asylanträge auch mit der Neuregelung individuell geprüft würden, wie es die UNO-Flüchtlingskonvention verlangt.

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635 KOMMENTARE

  3. Klar sind diese Länder inzwischen sicher – die ganzen Kriminellen Subjekte sind ja inzwischen hier in Deutschland … (und die Länder wollen die auch nicht zurück haben ….)

  18. die haben schon ihre Tickets wenn hier der super gau .sprich Massenvernichtung los geht ! darum sollen so viel wie möglich an Flüchtlinge noch herkommen ,

  25. Mein Gott, geht denen der Arsch auf Grundeis. Hoffentlich lassen sich die Deutschen nicht blenden. Es geht nur bis zur nächsten Wahl. Danach versenken sie uns wenn sie können.

  29. Nach Auffassung der Grünen und sonstiger Gutmenschen haben die Leute in Algerien und Marokko nicht die gleichen Freiheiten wie in Europa und sind daher asylberechtigt. Michael Kiesen, Autor u.a. Roman „Halbmond über Berlin“

    • Karl Marx hatte ja auch keine Ahnung von dem Leben eines Proletariers, der sich selbst ernähren muss. Er selbst war ein Beamten Sohn, er selbst hat nie gearbeitet, hat nie eine Fabrik von innen gesehen, hat von Engels Arbeitern gelebt und davon, dass seine Frau bei anderen Leuten waschen musste. Er selbst war also der Ausbeuter.

  47. Währe letztes Jahr von großen Vorteil gewesen! Viele dieser Scheinasylanten und Wirtschaftsfluechtlingen hätte sich Europa ersparen können,nun ist die Rückführung dieser Schmarotzer mit sehr vielen Probleme verbunden! Trotz Allem ab mit diesen Sozialschmarotzerin derer Herkunftsländer!

  53. So einfach ist das alles nicht….wie man weiss muss man erst einmal wissen wo sie herkommen,und wenn die Herkunftsländer die nicht wiederhaben wollen….ist nix mit abschieben!!!

    • Genau deshalb wäre es ja durchaus mal eine Überlegung wert, bei Unklarheiten gar nicht erst einreisen zu lassen.
      Damit würde man sich die Versorgung und Unterbringung sparen. -Und auch evtl Massenabschiebungen.

      Dafür bräuchte es nichtmal neue Gesetze. Staaten der EU sind per Definition eh sichere Herkunftsländer. Das bedeutet, dass jemand an unserer Grenze schon lange nicht mehr verfolgt wird. Daher ist es nicht nur rechtlich, sondern auch moralisch vertretbar.
      Dazu, dass erst bei Anerkennung irgendwelche Leistungsansprüche entstehen und diese auch bei Ablehnung verfallen. Und zwar komplett und nicht nur gekürzt. Weiterhin eine strikte Einhaltung vom BAMF von Asylgründen. Denn laut internationalem Konsens sind Armut und Krieg/Bürgerkrieg explizit KEINE Asylgründe. -Auch wenn das schlimm und für die betroffenen dramatisch ist.
      Im Gegenzug sollte man darüber nachdenken, ob man es nicht ermöglicht, dass evtl aus Botschaften oder Flüchtlingslagern heraus Asylanträge gestellt werden können. Einreise erst bei Antragsbewilligung oder bei Vorliegen von Pass und Visum.
      Und natürlich muss auch Sorge getragen werden, dass in den Flüchtlingslagern der UN keiner hungern muss (wie es ja vor 2 Jahren der Fall war). Diese Unterstützung muss sowohl durch die eigene Regierung, als auch durch die UN forciert werden.

      ….Nur mal so als Option. Damit würde man sich einige Probleme vom Hals halten. Bei den vielleicht 40.000 Leutchen vor nich allzulanger Zeit wär das halb so wild gewesen. Leider haben wir aber Dimensionen erreicht, die strikteres Handeln notwendig machen.
      Ist eigentlich mal jemandem aufgefallen, dass schon lange keine Flüchtlingszahlen veröffentlicht wurden?
      So hart und gemein das klingt, aber wir können froh sein, dass Mazedonien, Ungarn und auch die Türkei die Zahlen drastisch reduzieren. Sonst würden sehr schnell die Grünen mit solchen Forderungen keinerlei Gehör mal finden.
      Wenn man sich die Kosten für 2015 mal so ansieht und das mal hochrechnet auf einen nur 3-jährigen Aufenthalt und im Schnitt nur 1 einziges nachziehendes Familienmitglied, wäre man bereits Ende 2017 bei mindestens 6 Mio Menschen und JÄHRLICHEN Kosten, die 1/3 des gesamten Bundeshaushaltes ausmachen würden. -OHNE Wohnungen, Arbeit, Bildung, Integration und sonstwas. -Und zwar solange, bis man SELBST in Erwägung ziehen würde, dass man an der Grenze jmd abweisen kann und darf (darf man auch derzeit schon). Solche Zahlen würde man nämlich nicht mehr ohne weiteres verkauft kriegen. Von daher kann man nur froh sein, dass sich andere für uns die Hände schmutzig machen.

  64. Augenwischerei, in Deutschland schmarotzen 600 000 abgelehnte fröhlich weiter auf Kosten der bekloppten Steuerzahler. Und sie sind für mich eine Totale Null und jämmerlicher Versager.

  66. Das heißt noch lange nicht, dass die Herkunftsländer ihre Bürger zurücknehmen.
    Das ist doch schon seit Jahren ein Problem. Und wenn Marokko, Tunesien, etc. Im Jahr 30 Personen zurücknehmen, kann man wohl nicht von Erfolg sprechen.
    Im Klartext heißt das, es bleibt alles wie es ist.

    • Sorry, für das nachfolgende copy and paste. Will das aber nicht unbedingt mehrfach tippen:

      Genau deshalb wäre es ja durchaus mal eine Überlegung wert, bei Unklarheiten gar nicht erst einreisen zu lassen.
      Damit würde man sich die Versorgung und Unterbringung sparen. -Und auch evtl Massenabschiebungen.

      Dafür bräuchte es nichtmal neue Gesetze. Staaten der EU sind per Definition eh sichere Herkunftsländer. Das bedeutet, dass jemand an unserer Grenze schon lange nicht mehr verfolgt wird. Daher ist es nicht nur rechtlich, sondern auch moralisch vertretbar.
      Dazu, dass erst bei Anerkennung irgendwelche Leistungsansprüche entstehen und diese auch bei Ablehnung verfallen. Und zwar komplett und nicht nur gekürzt. Weiterhin eine strikte Einhaltung vom BAMF von Asylgründen. Denn laut internationalem Konsens sind Armut und Krieg/Bürgerkrieg explizit KEINE Asylgründe. -Auch wenn das schlimm und für die betroffenen dramatisch ist.
      Im Gegenzug sollte man darüber nachdenken, ob man es nicht ermöglicht, dass evtl aus Botschaften oder Flüchtlingslagern heraus Asylanträge gestellt werden können. Einreise erst bei Antragsbewilligung oder bei Vorliegen von Pass und Visum.
      Und natürlich muss auch Sorge getragen werden, dass in den Flüchtlingslagern der UN keiner hungern muss (wie es ja vor 2 Jahren der Fall war). Diese Unterstützung muss sowohl durch die eigene Regierung, als auch durch die UN forciert werden.

      ….Nur mal so als Option. Damit würde man sich einige Probleme vom Hals halten. Bei den vielleicht 40.000 Leutchen vor nich allzulanger Zeit wär das halb so wild gewesen. Leider haben wir aber Dimensionen erreicht, die strikteres Handeln notwendig machen.
      Ist eigentlich mal jemandem aufgefallen, dass schon lange keine Flüchtlingszahlen veröffentlicht wurden?
      So hart und gemein das klingt, aber wir können froh sein, dass Mazedonien, Ungarn und auch die Türkei die Zahlen drastisch reduzieren. Sonst würden sehr schnell die Grünen mit solchen Forderungen keinerlei Gehör mal finden.
      Wenn man sich die Kosten für 2015 mal so ansieht und das mal hochrechnet auf einen nur 3-jährigen Aufenthalt und im Schnitt nur 1 einziges nachziehendes Familienmitglied, wäre man bereits Ende 2017 bei mindestens 6 Mio Menschen und JÄHRLICHEN Kosten, die 1/3 des gesamten Bundeshaushaltes ausmachen würden. -OHNE Wohnungen, Arbeit, Bildung, Integration und sonstwas. -Und zwar solange, bis man SELBST in Erwägung ziehen würde, dass man an der Grenze jmd abweisen kann und darf (darf man auch derzeit schon). Solche Zahlen würde man nämlich nicht mehr ohne weiteres verkauft kriegen. Von daher kann man nur froh sein, dass sich andere für uns die Hände schmutzig machen.

  79. Und…wann werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ wieder nach Hause geschickt??? Wahrscheinlich erst dann, wenn Deutschland den Ländern die Rücknahme bezahlt….

  80. kann doch nicht sein Laut Innenminister kommen aus diese Länder nur hochqualifizierte Fachkräfte diese Fachkräfte vergewaltigen Junge Frauen,gehen in Gruppen durch Deutsche Stäte verbreiten angst,Gewalt vertreten eine Religion die uns der dritten Weltkrieg bringt,wenn wir Steuerzahler uns dagegen stellen dann sind wir Rechtsradikaler;Rassisten und laut Herr Gabriel und Frau Merkel sind wir das „PACK“ fast hatte ich vergessen in 16 Monaten haben wir Bundestag Wahlen.unsere Politische Bonzen in Berlin sind etwas Nervös oder ?????

    • Weils unschöne Bilder gibt. Das ist es zu vielen Menschen nicht wert. Man könnte sie ja dann für böse halten.

      …Außerdem offenbaren sich diverse Probleme, wenn man nicht nur redet, sondern auch umsetzt. Aus dem Grund wird wohl auch nie eine nennenswerte Zahl derer hier eine vernünftige Arbeit finden. „Arbeiten lassen“ klingt zwar auch total toll und selbst bestimmt, funktioniert aber auch nicht, wenn man da mal drüber nachdenkt. -Außer vielleicht für moderne Sklaverei. ….Aber lasseb wir das, sonst steiger ich mich da erst wieder rein… 😉

    • Was konkret hat das mit Nazi oder nicht-Nazi zu tun?

      …Und was konkret ist nach dieser Definition dann der Bundestag (inkl Linke und Grüne), der das ja erdacht und beschlossen hat? Und der Bundesrat, falls es ihn passiert? Und der Präsident, wenn er das Gesetz unterschreibt?

      ….Falls es sich auf Bemerkungen wie „Pack“ für unbequeme Menschen im Lande oder ähnliches bezieht, hätten wir auch einen Nazi-Vize-Kanzler (oder heißt das denn Vize-Nazi-Kanzler 😉 )…erschreckend das alles! 😉

    • Nur ein Nazi würde sich durch nein Kommentar angesprochen fühlen:))rosik und Siebenbrodt sind definitiv Nazis !!!

      Alles klar !!!
      Schreit bitte 12 jährigen Flüchtlingskindern „wir sind das volk“!!!die verstehen eure Sprache und Mentalität nicht …wir tuen das aber schon…

      Menschen wie ihr haben vor 80 Jahren ausschwitz und buchwald gearbeitet um Menschen zu töten ihr seid kein Gramm besser …aber was Solls ihr könnt ja in 40 Jahren auch euren Kindern sagen „wir wussten es nicht“!!!

      Jeder der mich doof anmacht ist ein Nazi !!

      Den ich liebe deutsche Menschen und meine Mitbürger !!!ich rede hier nicht über die deutschen ich rede hier über das „Pack“ über die fremdenfeindlichen Bastarde !!!

      Also was macht ihr mich hier blöd an?

      Hier gibt es Kommentare wo der führer höchst persönlich gratulieren würde

  89. Und wieder die grünen
    Die kotzen mich wirklich an
    Schwule werden da verfolgt
    Die hier zu uns kommen grspschen unsere Frauen und Kinder an
    Wollen die Nachschub für ihre perversen spiele

    • Wieso erwahnst du nicht die deutschen die auslaendische frauen begrabschen und alte omas halbtot pruegeln fuer bissschen geld… Oder die ganzen deutschen jugendlichen die immer nacht auf weiden die kuehe und pferde abstechen…. Jaja ihr ekelhaften hurensoehne koennt nur scheisse erzaehlen haha laecherlich….wahrscheinlich denkst du auch noch du bist das volk hahahahahaa

  90. Egal ob Sicher oder nicht! Wir können nicht die ganze Welt aufnehmen besonders nicht Menschen mit ganz anderer Kultur , Glauben und Rechtsverständniss, es waren Hauptsächlich Menschen aus den Mahgreb Staaten an Silvester in Köln die sich benommen haben wie die Schweine !

    • Nicht nur Köln. Da waren ja noch einige Städte mehr. „Köln“ wurde jedoch zum Synonym. Allerdings lässt sich EINE Stadt 1. leichter merken und 2. vermittelt sie eher das Gefühl von sogenannten „Einzelfällen“.

      Genauso vermittelt diese Einstufung den Eindruck, es würde gehandelt. Allerdings wurd sich dadurch nichts ändern. Reine Augenwischerei. Die Menschen kommen trotzdem. Und in den Massen sind Personenrückführungen („Abschiebungen“ klingt so böse) eh nicht möglich. Das hätte man von Anfang an wissen und bedenken müssen. Ein Schelm wer böses dabei denkt…. 😉

      Die Frage ist aber, warum man neue „strenge“ Gesetze beschließt, die nichts ändern, obwohl es rechtliche Möglichkeiten gibt, an der Grenze abzuweisen. -Vor und nach Antragsabgabe sogar.
      Macht das denn niemanden stutzig?

  91. Der Schwätzer hat sie doch mit reingeholt! Uns versucht als Rechtsradikal abzustempeln ! Nächste woche geht wieder der gepanzerte flieger nach der Türkei um noch viel mehr reinzuholen hier ! Es ist nicht vorbei und abgeschoben wird auch niemand ! Alles nur bla bla bla

    • Ergibt wenig sinn….
      Euch sollte klar sein dass sich noch nie ans asylrecht gehalten wurde…es gibt keine denokratie und keinen rechtsstaat…wann checkt ihr das endlich mal….
      Der deutsche staat laesst leute ermorden und uebergibt politisch verfolgte an deren verfolger damit sie hingerichtet werden koennen…waehrend nicht verfolgte hier dauerasyl bekommen

  94. Die können die ganze Welt als sicher erklären. Solange sich die Länder weigern die Leute zurück zu nehmen ist das nur leeres Geschwätz.

    • So hart das auch klingt:

      Wenn man jemanden evtl nicht will und denkt/weiß, dass man ihn nie mehr los wird, warum lässt man ihn dann erst rein?

      Es GIBT die Möglichkeit an der Grenze abzuweisen. Ist nicht verboten. Ließe man Personen, die prinzipiell nicht einreiseberechtigt sind (ohne Pass und/oder Visum) erst dann einreisen, wenn man entschieden hat, dass sie auch (asyl-)berechtigt sind, hätte man das Problem nicht.
      Und das Highlight: Ist alles legitim.
      Muss man nur wollen.
      Falls man jetzt sagt, wir hätten nicht genug Personal dafür: Doch, haben wir! Und wenn nicht: Art 12aGG.
      Es ist alles nicht so alternativlos, wie es immer verkauft wird.

  98. Was für ne tolle Sache Tausende Menschen fahren dorthin in Urlaub.
    Jetzt sind es sichere Staaten.
    Ha ,mal besser vorher überlegen bevor man sich das Pack nach Hause holt.
    Hätte viel Geld gespart.
    Das ist nämlich vom Steuerzahler.

  101. Ja un nu…die können trotzdem bleiben und weiterhin kommen weil es so geplant und beschlossen ist…die einzelne Länder sollen von der Landkarte verschwinden….es soll nur noch kulti- multi geben…keine Landes Kultur mehr…zumindest in Europa….

  105. Dieses rum gejammere hier kotzt mich langsam an…würden die Leute mal auf die Straße gehen würde sicher mehr bringen als hier bei Facebook rum jammern…die ganze scheisse Word doch hier nur gepostet damit wir uns hier aufregen und nichts anderes Unternehmen…und unsere Regierung lacht sich darüber kaputt

    • Das, was wir ,als vernünftige Menschen, unter einer Demonstration verstehen, ist leider auch nicht zielführender. Interessiert nämlich keine Sau….

      Da lob ich mir die Franzosen, wo Landwirte mit ihrem Gerät auch schonmal die Hauptstadt blockieren, um auf sich aufmerksam zu machen.
      Aber das ist bei uns so leider nicht drin….

  110. und was hat das zu sagen ?? NIX wie immer, Es bleibt alles wie es ist um Gesetze durchzusetzen ist man zu unfähig. Die Menschen die aus Kriegsgebieten kommen und Menschen die verfolgt werden haben Recht auf Asyl. Das ist gut und unsere Aufgabe diesen eine Möglichkeit zu geben hier zu leben, wenn sie sich wie Gäste verhalten, unsere Sprache erlernen und hier Arbeiten wollen. Allen anderen wünsche ich eine gute Heimreise.

    • Nicht ganz. Ironischerweise ist Krieg KEIN Asylgrund. Das ist bestenfalls eine moralische Geschichte. Wir dürften jedoch keine z.B. Österreicher abweisen, sollte dort Krieg herrschen.
      Kriegsflüchtige haben nur das Recht ungestraft illegal ins nächste sichere Land einzureisen und nicht direkt in Kriegsgebiete zurückgeführt zu werden. Mehr auch nicht. Hätte ich auch nicht gedacht.
      …Was die Arbeit angeht, muss ich leider sagen, dass es wohl vollkommen egal sein dürfte, ob diese Menschen hier arbeiten wollen. Das ist zwar löblich, wenn sie es wollen. Allerdings stellt sich die Frage nach der Aussicht, wenn Mr oder Mrs X aus Y eine Bewerbung in mäßigem deutsch, einem Lebenslauf mit Lücken und ohne jedes Zeugnis versendet. Arbeiten werden leider die wenigsten. -Außer vielleicht in moderner Sklaverei. Ob das jedoch auskömmlich ist, bleibt zweifelhaft.

      Prinzipiell teile ich ja Ihre Ansicht. Und ja, Asyl ist auch ein Recht. -Zumindest für individuell und konkret Verfolgte.
      In Anbetracht der erreichten Größenordnung (bei vllt 40.000Menschen pro Jahr kräht da noch kein Hahn nach. Letztes Jahr kamen in einer WOCHE aber fast das Doppelte) ergibt sich aber auch die Grundatzfrage, ob es relevant ist, wo jemand ursprünglich mal herkommt oder ob ausschlaggebend ist, wo er sich aufhält. Denn an der deutschen Grenze wird schon lange keiner mehr verfolgt. Denke, der Aspekt ist unstrittig.
      Wenn andere Länder uns nicht bereits die Drecksarbeit abnehmen würden, müssten WIR unbequeme Entscheidungen treffen. Denn ungefiltert können und werden wir mittel- bis langfristig daran zerbrechen.
      Von daher muss man wohl dennoch eine weniger großzügige Auslegung des Asylrechts praktizieren und ggf auch über eine Änderung nachdenken.

      …Aber leider ist ja eine sachliche Debatte zu dem Thema heute kaum noch irgendwo möglich.

  112. Ob sie das jetzt beschlossen haben oder in China fällt ein Sack Reis um. Es wurden doch auch Zusatzregeln beschlossen. Also was hat sich oder wird sich ändern, außer, dass es auf einem Blatt Papier steht? Gar nichts.

  114. Endlich……..Ich glaube das ist der Preis für die Willkommenskultur , falsch verstandene Toleranz und auch das Ergebnis wenn man ungehemmt Menschen aus einem Kulturkreis aufnimmt der unseren Werten diametral entgegensteht! Gläubige Muslimische Männer und Frauen ..die durchdrehen. ….das ist sicherlich nicht zuträglich für den Islam hier und setzt den Ganzen nun auch noch den bösen Esel auf! Ich glaube wir sollten mal Alle Ausländer / Migranten überprüfen und interviewen inwiefern diese bereit sind unsere Lebensweise / Gesetze zu respektieren und zu akzeptieren! Wir sollten um unserer Selbstwillen den Umgang und den Zuzugsstrom ändern sowie auch Ausländischen Migranten Leuten die hier auffällig werden und sind die Tür weisen…..leider müssen wir uns auch von demokratischen Prinzipien trennen die diese Gefährlichen Individuen weidlich zu unserem Nachteil ausnutzen! Wir sollten das Asylrecht, das Grundgesetz, das Verwaltungsverfahrensrecht, Strafprozessordnung und Strafgesetzbuch ändern und verschärfen…. und genauer schauen wen wir hier aufnehmen! Zumal der Kulturelle Hintergrund passen muss um zukünftige Konflikte zu vermeiden! Auch die Doppelte Staatsbürgerschaft sollte dringendst abgeschafft werden den man kann nicht 2 Herren dienen und treue und Gefolgschaft leisten! Wir sollten auch darüber im Klaren werden das die Religion für jeden Verpflichtend Privatangelegenheit ist…es kann nicht sein das sich Religiöse Gruppen durch Äußerlichkeiten von der Mehrheitsbevölkerung absetzen und immer wieder auf Sonderollen zum Nachteil unserer Gesamten Gesellschaft pochen! Wir haben westlichen Kleidungsstil….Kopftücher, Burkas und Nikabs…gehören in die Islamische Welt! Auch muss speziell der Islamischen Gemeinde Klargemacht werden das die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau ein elementares Element unserer Verfassung und Gesellschaft ist!Auch muss den Muslimen klar sein, das in unserer Gesellschaft Sexuelle Freiheit gegeben ist….das bedeutet das es Schwule, Lesben, Transsexuelle und Heterosexuelle gibt die ihre Praktiken und Lebensgestaltung ausleben dürfen! Es muss klar sein das jeder seine eigene Religiösität oder nicht Religiösität Privat ausleben kann….Glaubenskriege sind verboten! Auch der Islam muss bedingungslos zu unserer Verfassung stehen! Kritik an der Religion ist in Wort und Bild erlaubt! Imame sollten hier in Deutschland verpflichtend ausgebildet werden und Gebete können auch im Rahmen eines freiwilligen Transparenz Gebotes in Deutsch abgehalten werden…..würde das Vertrauen und die Vernunft der Islamischen Gemeinden stärken! Das Christentum und das Judentum haben dies begriffen sind offen und Handeln danach! Die Paralellgesellschaften müssen mit Aller Härte und Nachdruck aufgelöst werden….und es muss ganz unmißverständlich den nicht Willigen und Uneinsichtigen die Tür gewiesen werden! Wir sollten uns so Einiges von den Clash of Cultures Staaten abgucken! In Australien, Kanada und den USA gibt es wesentlich härtere und sinnvolle Aufnahmebedingungen. ..auch ist die Zahl der Aufzunehmenden enorm eingeschränkt und es wird von den Aufzunehmenden Neubürgern sehr streng und viel abverlangt! Wir sollten die Polizeikräfte nicht kaputtsparen, sondern eine Vernünftige Polizei aufbauen alleine schon in Anbetracht unserer Gemeinsamen Sicherheit geschuldet! Die Grenzen sollten für einen überschaubaren Zeitraum geschlossen und Grenzkontrollen wiedereingeführt werden! Wenn zu strömende Menschen nicht bereit sind einen gesetzlich Einwandfreien Grenzübertritt mit Registration zu vollziehen….wohl möglich auch illegal und mit Gewalt in unser Land eindringen wollen so muss auch als Ultima Ratio das Mittel der Waffengewalt von den Grenzschutzbeamten eingesetzt werden dürfen und können! Es ist legitim zu Kontrolieren oder Abzuweisen! Auch darf Integration nicht halbherzig angepackt werden…im Rahmen eines Integrationsverpflichtungsgesetzes müssen Asylanten und Migranten zu unserem Wohl herangezogen werden alles Menschenmögliche zu tun um die Integration zu garantieren …auch mit dem Mittel des Zwanges! Wer das nicht möchte…hat die Wahl das Land zu verlassen…..alleine schon im Hinblick auf die bereits hier existierenden Paralellgesellschaften muss der absolute Druck und Zwang angewendet werden um diese Menschen in unsere Gesellschaft zu holen! Erst wenn wir genügend Recourcen zur Verfügung haben…können wir weitere Menschen aufnehmen!

    • Stephan Lude…….ich werde die kommenden Tage noch mal die von Dir aufgegriffenen Punkte versuchen besser zu beschreiben! Vieleicht zur Info wir brauchen ein faires Einwanderungsrecht und faires Asylrecht. …. da bin ich für!……Klare Regeln die Unmißverständlich gelten und die auch im Sinne unseres Gemeinwohls durchgesetzt werden! Dem Zuzügler muss klar sein das Er/Sie Pflichten hat und auch das abverlangt werden darf was Integrationswilligkeit betrifft! Zuzug und Asyl sind keine Einbahnstraße! Es muss zu einem Geben und Nehmen kommen! Auch muss klar sein…..wer von Außen kommt sich nicht integriert wohlmöglich noch auf seine Kulturelle Eigenständigkeit beharrt oder straffällig wird verwirkt seine Rechte und muss mit Aller Konsequenz aus unserem Land herausgewiesen werden!….Da gibt es kein Pardon!

  115. So sicher, daß die Schutzsuchenden in ihr Heimatland in den Urlaub reisen und hierher wieder zurückkehren dürfen.
    Verfolgt und trotzdem in die Heimat reisen, die Gutmenschen haben doch bestimmt eine Erklärung dafür?
    Abgeschoben wird kein einziger.

    • Das ist eine gute Frage. Gab es ja kürzlich auch erst (im Fernsehen) von einer irakischen Familie.
      Natürlich wirft so etwas Fragen auf. Auch bei mir. Was mich dabei interessieren würde, ist auch der Anteil derer und welche Rückschlüsse auf die Lage daraus gezogen werden können und müssen. Letztlich muss man leider wohl auch berücksichtigen, ob es sich um Verfolgung (die individuell und konkret sein muss) oder um Krieg (der nicht individuell konkret ist und somit keine „Flüchtlingseigenschaft“ begründet). Aber selbst bei Krieg oder Bürgerkrieg, die eigentlich keine Asylgründe darstellen, müsste differenziert werden. Denn gerade Bürgerkriege sind selten flächendeckend, so dass es durchaus auch sichere Gegenden in den Staaten gibt.
      Auf jeden Fall etwas, das man im Auge behalten sollte.

  127. Labert nicht. Es wird keiner zurückgeschickt. Das ist alles nur Gerede, um das Volk ruhig zu stellen. Man braucht sich doch nur ansehen, was in Deutschland los ist. Deutschland ist kein sicheres Land mehr und wird es such nicht mit den jetzigen Politiketm.

  136. Die ganze restliche Welt ist sicherer geworden.
    „Tanzt“ der kriminelle Abschaum aller Herren Laender doch jetzt bei uns die Leute an.

  137. Es sollte sich jeder mal bei Behörden, diversen Ämtern oder Richtern informieren. Es kann und wird kaum angeschoben, da entweder kein Pass, gefälschter Pass oder das Heimatland nimmt niemanden zurück. Außerdem haben Hunderttausende in Deutschland seit Jahrzehnten eine Duldung, natürlich mit allen sozialen Leistungen.

  139. ihr könnt doch nur beschliessen. schiebt doch endlich mal ab. und wenn ihr nur bei den kriminellen anfangt. 1000 pro tag wäre mal ein anfang und vor allem sucht doch erstmal die verschwundenen 500000.

  140. Also ich glaube nicht an Abschiebung, wir haben in unserem kleinen Ort auch wieder neue asylis dazugekommen lauter junge Männer, die laufen im Ort rum und schauen überall herum….

  154. Bleibt alles wie es ist, Leute. Lasst euch nicht verarschen. Die linksgrüne Brut wird es verhindern. Und selbst wenn es so kommen würde, abgeschoben würde deshalb kaum jemand bei uns.

  156. Das ist jetzt schön Wahlkampf/ 2017 sieht alles wieder ganz aus.
    Wer will denn in Zukunft auf „Bereicherungen“, wie wir sie nie kannten verzichten? Das Volk ja – die überbezahlten Politiker nicht! 😉

  157. Vorher ueberlegen Ihr Pfeifen, Die werdet Ihr so schnell nicht mehr los, die simulieren dann irgendwelche Krankheiten und schon habt Ihr die Arschkarte.

  164. Was nützt das wenn es nicht durchgesetzt wird – die dagegen klagen können und das dann Jahre dauert während die hier weiter Geld beziehen Straftaten begehen unsw.das ist doch nur zur eigenen Beruhigung ja wir könnten ja abschieben die lachen doch nur über so ein Land was sich zum Deppen macht!!!!

  165. Gesinnungswandel zum Zwecke der Machterhaltung. In diesen Tagen, ein sehr häufiges, bei unseren Spitzenpolitikern zu beobachtendes, Phänomen. Ich bin nur angewidert. 🙁

  168. Wahlkampf und Augenwischerei,sonst nix.100% reinlassen für 1-2% die Anspruch hätten. Den Rest niemals schaffen im rechtlichen Zeitrahmen los zu werden ist ein Verbrechen am eigenen Volk. Das Asylgesetz muss geändert werden.Nur außerhalb Europas darf ein Antrag gestellt werden und nur bei Genehmigung hinein. Anders geht es nicht.Weg mit dieser Regierung.

  169. Dann aber schnellstens zurück in die Heimat und das sofort und nicht warten bis zum sankt nimmerleins Tag oder bis sie untergetaucht sind denn diese Regierung verschleppt gerne alles…
    Was ist eigentlich mit Bulgarien und Rumänien sind das nicht auch sichere Länder. ..

  170. kla sie müßen ja was für die wahlen 2017 machen nur sind wir nicht blöde die bekommen es voll ab denn der das alles zahlt sind wir kleinen steuerzahler nicht die überbezahlten trodel

  173. Diese Entscheidung war überfällig , die Grünen die unnötigen sind mal wieder wie immer dagegen , aber das kennen wir ja von ihnen .Hofreiter und Co . gegen alles.

  174. Nutzt nur nichts, wenn man seine Grenzen nicht schützt und die Pässe weggeworfen werden. Sind doch plötzlich alles traumatisierte Syrer die kommen.

  177. Dieses hohle Geschwätz – nicht ein Einziger wird abgeschoben, weil die ihre Verbrecher nicht mehr nehmen. Für das werden diese Hohlköpfe eigentlich bezahlt?

  181. Wie wäre es wenn ihr Politiker gleich mit verschwindet auf so was verlogenes die für die Mafia Bilderberger arbeitet das eigene Volk und Land zerstört eine Weltherschaft anstrebt in der ihr dann genau so wenig wert seit wie der rest der Menschheit ,ihr Vollpfosten können wir gut und gerne verzichten so schnell wie mögluch wenn es geht

  183. So einen Schwachsinn anhören zu müssen habe ich mir nicht träumen lassen. Da sitzen total geisteskranke Typen rum und führen unser Land wieder einmal in die Katastrophe und die meisten verschliessen die Augen in ihrer noch kleinen heilen Welt…bis es zu spät ist…

  186. Es ist ja schon lachhaft,daß man diese Staaten erst als sichere Länder anerkennen muß,wenn ich daran denke,wieviele ihren Urlaub in Tunesien verbringen,der Staat verarscht uns schon wieder!!!

  187. Die Maghreb Staaten sind sicher, aber dafür ist Deutschland nicht mehr sicher, siehe die Silvesternacht in Köln nur unter anderem. Weil ja auch fast alle Kriminelle der Welt nach Deutschland gekommen sind, um sich hier alimentieren zu lassen von fleißig arbeitenden Deutschen. Müssen jetzt die Deutschen woanders Asyl beantragen?

  188. und warum behält man die asylanten,die in ihrem land verfolgt werden? weil diese asylanten straftäter in ihrem land waren und dort auch richtig verurteilt würden.

  210. In diesen Ländern gibt es auch keinen Krieg und Verfolgung generell. Also bitte die Asylbewerber aus diesen Ländern sofort ausweisen. Asyl nur für Menschen aus den wirklichen Kriegsgebieten.

  211. Leute ohne Pass und Papiere sollten generell direkt angewiesen werden. Dann kann auch keiner der nicht aus Syrien stammt, behaupten er wäre Syrer.

    • KEINE. Außer mehr Papier. Deshalb ist das ja naiv. Unsere Probleme basieren auf einer seeeehr großzügigen Auslegung des Asylrechts, sowie mangelnder Bereitschaft zu GrenzSICHERUNG (anstatt GrenzKONTROLLE).
      Fakt ist, dass wir durchaus auch berechtigt sind, eine härtere Auslegung zu praktizieren OHNE gegen irgendwelche Gesetze oder Vereinbarungen zu verstoßen. Und es ist auch Fakt, dass wir auch berechtigt sind, an der Grenze jeden abzuweisen, der nicht Pass und Visum dabei hat.
      Wir brauchen keine neuen tollen Gesetze, sondern eine Anwendung der bestehenden.
      Allerdings wären die meisten Menschen wohl erstaunt und erschrocken, was wir -LEGAL!- alles dürften!

  213. Es passiert garnichts sonst wäre innerhalb von Tagen eine Massenabschiebung der ganze Kriminellen nafris über die Bühne gegangen
    Lasst euch nicht blenden und Verarschen

  215. Das Deutsche Volk lässt sich von der Regierung genau so verarschen wie dies in Österreich. Diese Länder gelten schon seit Jahren als sichere Herkunftstaaten.Sie lügen,lügen und lügen weiter

  221. Guckt euch doch mal diesen arroganten und verlogenen Arsch an. Er ist genauso, wie die Hirn tote Merkel, Gabriel und alle anderen, die von uns bezahlt werden, ein Verbrecher. Die müssen sofort mit ausgewiesen werden. Die haben nur das zu tun, was absolut gut für uns ist. Und wenn wir nicht mit dem einverstanden sind, was in deren kranken Birnen ab geht, dann haben die gefälligst die scheiss Finger davon zu lassen. Steckt diese voll Idioten endlich in den Knast.

  231. In Rumänien und Bulgarien gibt es fast keine Roma mehr, sind inzwischen fast alle in Deutschland und auch in Skandinavien. Die kommen zu uns, um uns so richtig abzuziehen und lachen sich dann tot, bei soviel Dummheit gepaart mit Naivität von den deutschen Gutmenschen! Es ist zum weinen

  233. Alles nur verarsche….die wollen nur das Deutsche Volk ruhig stellen was ist mit den afrikanischen Volk? Die sind schon in den Startlöchern es gibt nur eins, die Regierung muss weg. .alles unsere Gelder die verschleudert werden..ich hoffe die hier schreier werden auch noch wach. .

  235. und wieviele werden innerhalb von 6 monaen nicht bei und registriert und bekommen damit das sozalgeld und müssen sich um nichts kümmern keine arbeit keine sprachkurse,bekomen die whg. bezahlt und können können se auch nicht viel auser ich in unseren gesetzen , da kennt man sich aus , nehmen sich schon anwälte als nicht deutsche selbst den bezahlt der steuerzahler ist das nicht ungerecht allen anderen gegegnüber in meinen augen hat diese politik schon lange versagt

  238. Dann kann sehr schnell noch Syrien Iran Irak Afghanistan und so weiter dabei machen. Da gibt es auch nirgends Krieg. Diese ganzen Personen aus diese Länder wieder heim schicken dann kann man das gesparte Geld für Rentner obdachlose Kinder und so weiter ausgebe. Is ja genug Geld da

  239. Nadine mein Applaus hast Du bei mir ganz sicher. Das deutsche Volk zu spalten in punkto Meinungsfreiheit ist ja bereits vollendet.Das Proplem mit kriminellen Ausländer bekommt Deutschland eh nicht mehr im Griff. Der Sommer ist schon fast da und wir werden Täglich neu negative News lesen müssen. Solche Unfähigen Volksvertreter kann man nur in den allerwertesten treten. Ich muß täglich zum Teil schwer körperlich arbeiten und wenn ich nach Hause fahre und gutgelaunden Entspannte Araber oder Nordafrikanner auf der Straße sehe kommt mir nur noch das kotzen. Geld vom Staat zu bekommen ohne Gegenleistung ist sowieso nicht mehr nachzuvollziehen. Ob CDU SPD und schon garnicht Grün wird abgewählt .Aber bei Wahlergebnisse läuft ja alles demokratisch .

  241. ,,, ob der überhaupt den Blick, das geistige Niveau hat und wenn er das sagt: Hat Merkel ihm das vorgegeben !!! Bei dem Beschluß hatte ihn Merkel sicher mal wieder in Urlaub geschickt, damit er keinen Mist baut !

  246. Was mich ärgert, sind die überwiegend jungen Männer, die hierher gekommen sind. Viele von denen bringen ihre „Kultur“ mit hierher, stehlen, begrapschen und vergewaltigen. Die wenigsten sind Flüchtlinge, in dem Sinn, daß sie vor Krieg geflohen sind. Es sind Wirtschaftsflüchtlinge, die keine Ausbildung oder sonstige Qualifikation haben und damit dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen. In spätestens zwei Jahren kommen die Familienmitglieder nach. Wir dürfen dann alle für deren Lebensunterhalt bezahlen. Was haben sich Frau Merkel und die EU-Abgeordneten dabei gedacht? Ich finde das schon kriminell, wie die über den Bürgern ihr Geld bestimmen!

  256. Dann fangt mal zügig an mit der Ausweisung.
    Jeder Tag,den sie länger als nötig hier sind, kostet den Steuerzahler Geld.
    Wenn man dann noch die Straftaten mit einrechnet, die sie wegen ihrer Abwesenheit nicht ausführen konnen, sparen wir richtig.
    Plus die Menschenleben die dadurch nicht zu Schaden kommen, unbezahlbar.

  266. Widerliche Kommentare… Es ist unglaublich, wie viel dumme Menschen hier ihren Senf dazu geben und keine Ahnung von der Realität haben.. Deutschland muss sterben

    • Warum dann von etwas partizipieren, was einen dermaßen abstößt? Es steht jedem frei, hier weg zu ziehen… Die deutschen Länder haben sich 1872 zusammengerauft und ein Reich gegründet. Das Reich der Deutschen. Und nicht Multikultistan. Wenn ich andere Kulturen und Menschen, die ich schätze, kennen lernen möchte, fahre ich dorthin wo diese leben. Wer diese Menschen mehr schätzt als seine eigene Heimat, dem steht es frei auszuwandern….

    • Äh ja genau… Was oder wen ich schätze, hat ja nichts damit zu tun, dass Länder die alles andere als sicher sind, von unser heuchlerischen Regierung zu sicheren Staaten erklärt werden. Schade,daß ihr da nicht leben müsst. Es geht diesen Menschen bestimmt nicht darum, andere Menschen und Kulturen kennen zu lernen sondern einfach nur in Sicherheit zu leben. So ähnlich wie die Ossis damals. In meinen Augen, eigentlich Witschaftsflüchtlinge und Sozialschmarotzer.

    • Ja deswegen kommen auch soviel her,weil se alle in Sicherheit leben wollen. . Deswegen sind auch sooooviele hier die überhaupt nicht fliehen mussten da in deren Ländern keine Kriege sind. . Ist jawohl eigentlich nichts neues mehr,und wer in Sicherheit LEBEN WILL,begeht nicht da wo er sie oder es in Sicherheit ist,andere Straftaten. . Denn normalerweise sollten diese doch froh sein in Sicherheit leben zu können,aber begrabscht hier nicht Frauen oder kloppen sich gegenseitig die Rübe ein.. Sicherheit suchen sieht für mich anders aus. . Also erzähl doch nicht solch einen schmarrn Herr Stephane Fortune..

    • mein Gott aus welchem Elternhaus kommtst du schäme dich .Deutschland ist wunderschön burgen Schlösser und vater reihn. du vogel wir germanisches volk sind net bereit uns von euch Zecken Terroristen alles gefallen zu lassen wer wind saeet wird sturm ernten . bin kein nazi ABER langsam kotzt ihr rot grünes gesindel mich an

    • Oh Gott… Ihr seid echt noch viel dümmer, als ich dachte. Zu Deutschland gehört ja auch die Grammatik, die man als ach so toller deutscher beherrschen sollte Mäki Nitzschke… Nichtmal Rhein ist fehlerlos. Lächerlicher Vogel

    • Du ist ja eine Anrede und wird somit auch groß geschrieben. Bester, Du bist ein Idiot. Desweiteren ist mir eine „Diskussion“ dieser Art doch etwas zu blöd. Ist eh sinnlos mit Euch. Liebe Grüße und fickt Euch!

    • Lass euch doch gar nicht auf Diskussionen mit so einem Gehirn Akrobaten wie Stephane ein.der ist es nicht wert wahr genommen zu werden.

  272. Bringt nur wenig, da die meisten „Flüchtlinge“ nicht registriert sind, daher kann man sie offiziell nicht abschieben. Die einzig wirksame Methode zur Senkung der Belastung wären gewesen und sind Grenzkontrollen. Aber die sind ja “ nicht human“ und “ nicht realisierbar“…

  273. Das neue Gesetz mag ja recht viel versprechend sein, doch für mich auch Gerede, was zu Papier gebracht wurde und seine Wirkung wieder verfehlt, denn es wurden ja Ausnahmeregelungen mit abgeschlossen. So einfach,ist es nämlich nach wie vor nicht die Leute aus den Herkunftsländern ab zu schieben, wenn es Gründe gibt, wie Verfolgung wegen Homosexualität usw. Um der ganzen illegalen Zuwanderei ein Ende zu setzen, sollte man die Grenzen schließen und nur noch unter strengen Kontrollen die Flüchtlinge hereinlassen wie die Syrier, die dann ein Anrecht auf Asyl haben. Alle Anderen müssen sofort an der Grenze zurück geschickt werden. Vielleicht kehrt dann endlich wieder etwas mehr Ordnung hier ein.

  279. Diese Länder misten doch aus,weil sich herumgesprochen hat dass Europa alle aufnimmt.Sie werden ihren Mist nicht zurücknehmen.Alle jene die für offene Grenzen sind,müssten gezwungen werden die Tür ihrer Wohnung oder ihres Hauses auszubauen um zu kapieren warum offene Grenzen ein riesen Fehler sind.

  280. Hey das ist eine Frechheit Deutsche sollen dort in Urlaub fahren und dann sei es nicht sicher hoffentlich bringt es auch was und die schicken endlich die zurück in deren Herkunft

  281. Der evt neue Koalitionspartner der CDU bei der Bundestagswahl 2017 die Grünen/Bündniss 90….da weiss man was auf uns zu kommt…das darf nicht passieren…

  284. Das groteske ist, dass er in Afghanistan fast selbst in die Luft geflogen wäre – aber Afghanistan als unsicher zu deklarieren heißt der Westen hat versagt – der ganze Krieg hat nichts gebracht.
    Marokko – schlecht, wenn man Homosexuell ist oder aus der Westsahara kommt.
    Ganz schlimm jetzt wird von der EU an den Sudan und Eritrea Geld an Diktatoren bezahlt, um die Grenzen zu sichern. Das schlägt dem Fass den Boden aus – jetzt werden die Diktatoren noch unterstützt – wenn die alle fliehen will ich keinen heulen sehen – da kommen Schmarotzer oder so. Da gibt es kein Aufschrei von den Rechten – dabei ist klar, dass dieses Geld gegen die Menschen verwendet wird.

  292. Jetzt gibt es nur eins: Konsequent zurückschieben, am besten mit Grünen und Linken als Begleitung und Entwicklungshilfe……

  295. Und wenn..ist doch scheiß egal,weil die dürfen so oder so alle bleiben,weil deren Länder sie gar nicht zurück nehmen und die Botschaften keine Papiere ausstellen.Die meisten haben keine und um zurück geschickt zu werden brauchen sie welche….Also kann man sich das blöde Gelaber sparen.Ebenfalls die vielen Abschiebegesetze…..

  296. Warum dann erst alle reinlassen??? Abschiebungen klappen nämlich nicht so gut und schnell……..wie es erstrebenswert wäre! Das Geld könnte sinnvoller genutzt werden!

  297. Es geht inzwischen nicht mehr um sichere oder unsichere Herkunftsländer – sondern darum, daß in Deutschland ordentlich was schief gelaufen ist! Die Regierung gibt max. 5 – 7 Mio. Migranten zu – so langsam sickert aber durch, weil sich das einfach durch aus dem Haus gehen nicht mehr verheimlichen läßt – daß es wohl zwischen 20 – 40 Millionen sind! Egal woher sie sind, es muß sich möglichst gestern etwas ändern!!! Oder wir suchen uns besser ein zivilisiertes Land, wo wir leben können. So viele Migranten hält kein Land aus!!! Frau Merkel und Regierung schweigen, wie sie an die Lösung des Problems gedenken zu gehen – oder sollen wir alle aus unserem Land vertrieben werden? Frau Merkel will die an die AfD verlorenen Wähler zurückgewinnen – bloß wie, wenn überhaupt nichts von ihr kommt, außer, wir „müssen“ noch mehr aufnehmen. Einen Scheiß müssen wir!

  303. Alles wieder nur blabla, was soll das das Kind ist in den Brunnen gefallen und fertig ,die Länder nehmen die gar nicht zurück das weiß der auch so ein Blödsinn

  306. Der Westen hat nicht versagt. Die sollen alle machen was sie wollen und uns in Ruhe lassen. Wir wollen und brauchen die Probleme anderer Länder nicht. Jedes Land soll den Scheiß selbst klären. Was haben wir damit zu tun, dass es in vielen Ländern nur Mord und Totschlag gibt??? Nichts und tschüß. Haltet uns aus eurem Scheiß raus. Wir wollen Frieden und Ruhe.

  307. Jeder soll glauben an wen er will, aber wenn es geht ohne Gewalt. Und anpassen, wenn man sein Leben nicht im eigenen, sonders woanders verwirklichen will. Basta.

  314. Schöne Urlaubsländer…..nicht drängel…alle wieder in die Schwimmmwesten….gute flucht nach Hause…..und grüßt mir Neptun…..

  316. Ich will das es vernünftige Grenzkontrollen gibt wo Leute ohne pass gar nicht reingelassen werden ,ebenso Personen aus sicheren Herkunftsländern. Bei Dänemark und Schweden geht das auch,warum nicht auch bei uns. Solange es solche Kontrollen nicht gibt und wir diese Leute ohne pass reinlassen weil sie in Zukunft behaupten werden das sie nicht aus Marokko kommen Sonden aus Mali ,werde ich afd wählen. Auf die angekündigten guten Argumente von Frau Merkel warum ich sie wählen soll warte ich noch immer

  318. Blanke Augenwischerei, was nützt eine Einstufung in „sichere Herkunftsländer“ wenn Deutschland keine Abschiebungen durchführt und abgelehnte „Asylbewerber“ hier in aller Ruhe weiter Sozialleistungen beziehen.

    • Uwe Taubert ich hoffe es auch. Wichtig ist , sich immer von radikalen zu distanzieren . Meiner Meinung nach sind die Altparteien nur noch auf den Machterhalt aus. Schon lange gibt es von denen keine Kreativität. Denen ist eins gelungen, der Bevölkerung zu verkaufen, dass in unserem Land alles gut ist. Viele Menschen glauben das. Natürlich geht es vielen nicht schlecht, aber Die Altersarmut ist Realität. Kriegshetze ist Realität. Überfremdung ist Realität. Überschuldung ist Realität. Schlechte Familienpolitik ist Realität. Schlechte Bildungspolitik ist Realität. Schlechte Arbeitspolitik ist Realität. Zukunftsangst ist Realität. Bedrohung von Extremisten ist Realität. Wenn diese Punkte von der AfD zum Wähler gelangen, haben die Sesselwärmer im Bundestag verspielt.

  330. Froschmaul reißt wieder die Sabbelkiste auf und kommt doch wieder nichts dabei raus.Im Osten gabs doch schonmal so einen Dummschwätzer,Sudel-Ede oder wie der hieß.

  332. Asyl für bestimmte Gruppen muss es auf persönlicher Basis geben: Homosexuelle, politisch oder religiös Verfolgte (ALLER Religionen!), aber nichts automatisches. In Europa haben wir für unsere Rechte gekämpft (heute sind wir nur noch faule Säcke) in den 70er – 80er des 19. Jahrhunderts, bis weit in die 30er des 20. Jahrhunderts. Wir hatten keine oder nur sehr wenige Möglichkeiten Asyl zu bekommen. Gut, dass das heute geht. Es enthebt natürlich die Asylanten der Notwendigkeit, in ihren Ländern für Veränderungen zu kämpfen, wie wir Europäer das tun mussten. Deswegen sind wir da, wo wir sind. Allerdings ruhen wir uns auf den Lorbeeren unserer Vorväter aus…

  336. Das Problem ist, dass Merkel und Co nur ausführen. Die Anweisungen kommen von der EU und noch weiter oben.
    Es stehen de Wahlen vor der Tür und die wollen nur ihren A…. retten. Unser Land und Europa schieben so viel Geld in de Welt um zu helfen.Aber die hauptsächlichen Denker und Lenker sind andere.

  338. Schon komisch.Auf einmal??? Warum giebt unsere Regierung nicht einfach zu das sie Scheisse gebaut hat. Und fährt dann einen anderen Kurs.

  340. Hoffentlich scheitern diese Ignoranten im Bundesrat. In diesen angeblichen Herkunftsländern, wird immer noch immer gemordet und hemmungslos gefoltert. Homosexualität wird mit langjährigen Gefängnisstrafen oder mit dem Tode bestrafte. Das sind keine sicheren Herkunftsländer, es sind Folterstaaten.

    • Das sehe ich genauso. Wer folgt bald als sicherer Staat, Nordkorea? Mit solchen Entscheidungen macht man sich nur lächerlich. Allerdings zeigt sich hier das ganze Problem unseres Asylrechts. Asylrecht kann immer nur ein Einzelrecht sein, wir können nicht ganz Afrika oder China aufnehmen, weil dort gefoltert oder gemordet wird. Man müsste also mal eine generelle, öffentliche Duskussion führen, was für ein Asylrecht wollen wir. Aber das böse Volk fragen, wollen diese Oligarchen nicht.

    • Ich denke, dass unser Asylrecht schon eines der Besten ist. Leider hat man, als dieses sehr humanes Asylrecht in unser Grundgesetz eingebunden wurde, nicht mit dieser schrecklichen neuen kriegerischen und Menschen entwürdigenden Entwicklungen in den Welt gerechnet. Grade nach dem so furchtbaren Weltkrieg mit über 100 000 000 Toten auf allen Seiten, hatte man so eine neue Entwicklung, die so viele Menschen zur Flucht aus ihren Heimatländern gezwungen hat, wirklich nicht erwartet. Bedauerlicherweise, sind wir, wir hier in Europa und auch all die anderen “ Reichen Staaten“ an dieser schlimmen Entwicklung nicht ganz unschuldig, im Gegenteil, die Bevormundung und Ausbeutung so wie die Lieferung von Waffen an all die Diktaturen, sei es Saudi Arabien um hier nur ein Land zu nehmen. nur um Profit zu machen. .

  344. So weit gut, blos was nutzt es, wenn diese Leute nicht abgeschoben werden? Das scheint wieder einmal eine Beruhigungspille für das Volk zu sein!

  351. das wird so in die Länge gezogen das man niemanden mehr abschieben kann, oder der groß Teil irgendwo untertaucht und keiner mehr weiß wo die sind.

  353. Das wird nichts , weil die Opposition immer was dagegen hat , sonst hätten die nichts zu sagen , auch wenn richtige Entscheidungen getroffen werden . Deutschland ist und bleibt ein dummes Idiotenland . Alle anderen Länder freuen sich und lachen über die Dummen .

  354. Die Abschiebungen werden zu langsam , und so wenige Abgeschoben . In der Zeit kommen tausende wieder rein . Der Untergang ist nicht mehr aufzuhalten .

  367. Damit profilieren sich die Etablierten nur für die nächste Wahl und Grüne/Linke kippen das aber die Herrschaften wollten ja… dafür hagelt es vorab schonmal Vorderungen ( völlig Hirnzerfressene ) wie Schächten,Beschneiden,Visafreiheit sofort und anders völlig an dem Sinn vorbeigehendes wirres Zeug. Was kiffen die? Ah,Beck ist ja Back! Hasta Kanista,wo ist die Zündlunte?Noch verwerflicher als diese Rechtfreien-Entrückten Grünen sind nur Diejenigen, die diesen Haufen Kolaborateure gewählt haben. Schande auf Euch! Wir sollen den Scheiß dafür ausbaden. Durch diesen Müllhaufen gerät die ganze Politik auf Irrwitzige Wege weil diese Hirni,s ja zu beschließen benötigt werden!

  372. Wow…..auf der Tourismus Messe wurde Marokko und Tunesien als Perle des Afrikanischen Kontinent beworben.
    Und unsere glorreiche Regierung beschließt etwas, was jeglicher Logik entbehrt noch nachvollziehbar ist.
    Da benötige ich doch keinen Beschluss um diese Länder als sichere Herkunftsländer zu bezeichnen!

  373. Ihr seid doch so kaputt, früher sagte man es kann repariert werden, aber ihr gehört alle zusammen auf den Schrotthaufen. Und nicht wieder verwertbar!

  374. Sowas wie dich brauchen wir auch nicht ! Du Hetzer ich hoffe das du und deine Familie auch in eine Notlage kommt so das du alles verlierst und fliehen musst !! Dann weißt du wie es den Menschen geht du braune Pfeife !

  378. zudem braucht dieser verräter erst gar nix schön reden , hat alles mitgemacht was Merkel befahl : jetzt fangen alle an zu heulen ; einfach nur billig diese genossen !!!!!!!

  383. Tja, deshalb werden die aber noch lange nicht abgeschoben. Und wenn die Staaten ihre Staatsangehörigen nicht zurücknehmen, bleiben wir auf ihnen sitzen- ist leider so 🙁

  390. Das neue Gesetz mag ja recht viel versprechend sein, doch für mich auch Gerede, was zu Papier gebracht wurde und seine Wirkung wieder verfehlt, denn es wurden ja Ausnahmeregelungen mit abgeschlossen. So einfach,ist es nämlich nach wie vor nicht die Leute aus den Herkunftsländern ab zu schieben, wenn es Gründe gibt, wie Verfolgung wegen Homosexualität usw. Um der ganzen illegalen Zuwanderei ein Ende zu setzen, sollte man die Grenzen schließen und nur noch unter strengen Kontrollen die Flüchtlinge hereinlassen wie die Syrier, die dann ein Anrecht auf Asyl haben. Alle Anderen müssen sofort an der Grenze zurück geschickt werden. Vielleicht kehrt dann endlich wieder etwas mehr Ordnung hier ein.

  391. da können sie sich den Arsch mit abwischen,,,,Grenzen zu sofort alle Eindringlinge vorher raus und Ruhe ist.Dieser Verrat am deutschen Volk ist einzigartig.In 10 Jahren wirds ,,den Deutschen,,nicht mehr geben.Löst dieses drecks Europa endlich auf.

  394. Nee vorher kommen wieder irgendwelche Verbände und sagen, man darf sie nicht abschieben. Die Kinder gehen jetzt hier zur Schule,oder sie sind zum Christentum konvertiert und und und. Was dauert da jetzt so lange?!

    • Hätte Deutschland die Grenzen vor Steuerhinterzieher/Steuerflüchtlinge dicht gemacht, könnten100 Milliarden Euro pro Jahr (nicht nur bis 2020) gespart werden..
      Sie haben die falsche Flüchlinge als Ziel gesetzt..

  403. Aber abgeschoben wird trotzdem niemand…. Weil unsere Regierung nur aus Versager und Arschkriecher besteht…. Und er muss sich auch geschlossen halten, konnte doch zu Beginn von dem Arschkriechen bei Merkel nicht genug bekommen…. Peinliche Politiker

  407. und noch ist´s eh nicht durch. wenn´s abgelehnt wird, gibt´s vermutlich mal wieder nur eine winzige randnotiz.

  412. Schließt die Grenze für is Anhänger das schlimme wegen Ferkel kommen bald alle is Selbstmord Attentäter aus Türkei nach Deutschland wegen visafreiheit

  413. ui jui jui die Urlaubsländer Marokko und Tunesien als sicher erklärt, na sowas da fliegen doch immer noch Touristen hin die ganze Zeit, die Einsicht hat aber gedauert Misere

  415. Und was nützt uns das, wenn die Heimatländer ihren Landsleuten keine Papiere zur Rückkehr ausstellen? Darüber schweigt die Politik. Bevor man jeden reinläßt, sollte auch überprüft werden, wie bei Negativbescheid des Asylantrages Verfahren wird.

  416. Diese komplette Regierung gehört auf eine einsame Insel am arsch der welt verfrachtet und dort können sie dann über allen scheiß nachdenken denn sie dem deutschen volk angetan haben.elende saubande.

  417. Bis vor Kurzem war es so, daß jemand der Personen aus diesen Ländern hier zu sich einreisen ließ, automatisch die Bürgschaft (also Haftung) für diese zu übernehmen hatte – in jeder Hinsicht.
    Wir sollten diese – noch intakte – rechtliche Regelung auf die Mitarbeiter des Bamf und die politischen Genies anwenden….. das Problem wäre in kürzester Zeit gelöst….. 🙂

  418. Ach auf einmal sind die sicher. Die Regierung hätte mal die fragen sollen, die Ahnung haben, nämlich das Volk, das ist doch wohl bekannt, dass die Länder sicher sind, nur Schwachmaten in der Regierung

  432. Hat mal einer darüber nachgedacht, dass die Länder, wie Polen, Tschechien und Ungarn, die keine oder kaum Ausländer aufgenommen haben, auch kaum Probleme mit der inneren Sicherheit haben.

  434. Oh die cdu befindet sich auf afd kurs….
    Sie haben so die hosen voll das sie meinen mit dieser taktik wähler zurück erobern zu wollen. Was für eine lachnummer

  436. Komisch, bis vor kurzem handelte es sich bei den Migranten aus diesen Ländern um vor Krieg, Elend und Verfolgung geflüchtete Menschen, Schutzsuchenden natürlich auch, und nun stelle ich mir die Frage, was heute anders ist als noch vor einem Jahr.Und wenn es vor einem Jahr nicht anders war, wer mit seinem Politikergehalt für die Kosten aufkommt?

    • Merkel hat die nur eingeladen um als gute kanzlerin deutschlqands bei den flüchtlingen zu stehen,die absicht war es die flüchtlinge so schnell wie möglich hier zumegrieren damit die CDU nächstes jahr genügend wähler stimmen bekommt um an der macht zu bleiben.

  437. Was dauert da so lange? Wenn es um Diätenerhöhungen geht, sind sich alle Politiker sehr schnell einig. Wenn es um Abschiebung von kriminellen Migranten und Wirtschaftsflüchtlingen geht, geht nichts vorwärts. Armes Deutschland.

  455. Also, ohne Irgendwelche Verfahren SOFORT in den Flieger wenn sie sich weigern an den Haaren ins Flugzeug rein und ab gen Heimat ,Politiker labern ,labern bla bla bla .Dann handelt endlich!

  458. Was heisst hier Beschleunigung von Asylverfahren? Leute aus diesen Ländern haben kein Anrecht auf Asyl und auf ein Verfahren schon gar nicht! die sollten sofort ab-und ausgewiesen werden!! am besten gar nicht erst ins Land lassen!!

  471. was machen dann die vögel bei uns , ihr seit nicht in der lage die leute abzuschieben , ihr müßt sie bitten u. noch viele euros geben damit sie das land verlassen , parr tage danach sind sie wieder hier , was seit ihr im bundestag nur für vesager , pfui teufel , wer euch noch wählt soll auch gleich das land mit dem zünder im arsch verlassen

    • Wenn der Zustrom weiter geht, erklärt sich Deutschland zum unsicheren Staat mit Reisewarnung. Verfolgungen von Frauen und Homosexuellen finden inzwischen verstärkt ab. Vielleicht haben wir Deutsche bald Asylrecht im Ausland.

  474. Die Regierung sollte schon mal nach einem Land Ausschau halten wo Sie sicher sind wenn es hier knallt. Der eine oder andere könnte die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen.

  481. Die fliegen doch alle dahin in Urlaub wenn ich in Arabischen Ländern Urlaub machen kann dann ist doch alles in Ordnung die Syrier fliegen doch auch in Urlaub nach Syrien beste Beispiel meine Nachbarn ist Lächerlich So was festzustellen

  483. Ja Claudius, Wie Recht Du hast. Deswegen müssen wir in Deutschland als Deutsche auch so verdammt gut auf uns aufpassen! Frag mal nach den Niklas……..

  484. ….und was hatt das für uns eine Bedeutung ?? KEINE !! es bleibt alles wie es ist !! Abschiebungen ??? geht nicht. Es gibt dafür wieder tausende Ausreden von Merkelt

  487. Berliner Idioten. Vor 5 Jahren haben wir den arabischen Frühling hinbringen wollen, was immer das ist, die Staatsoberhäupter abgesetzt, jetzt erklären wir sie als sicher. Die Deutschen Vollpfosten quatschen überall mit und haben null Ahnung. Deutschland soll zahlen und ruhig sein.
    DAS würde der Welt gefallen

  489. und warum schleusst das Merkel Regime weiterhin Nordafrikaner ins Land… und warum werden die nicht abgeschoben. Man ist das ein verlogenes Pack !!

  499. Die spd und grünen länderregierungen schieben doch sowieso nicht ab. Alles wieder heisse luft. Katapulte an der Grenze bauen und guten flug wünschen. Was sind schon lächerliche 95 Milliarden Euro die in den nächsten jahren für Flüchtlinge ausgegeben werden. Ich frage mich bloß wo das geld auf einmal herkommt.

  506. Wir deutsche sollen uns anpassen
    Jetzt sagt ein sprach Wissenschaftler wir sollen arabisch und kurdisch lernen
    Grüne wollen das die Frauen sich anpassen
    Rentner sollen auf ihren verdienten Rentenansprüche verzichten sprich Kürzungen wir müssen 95 Milliarden aufbringen
    Frage wäre doch besser unsere Regierung würde alle deutsche in die Wüste schicken
    Ausser die noch arbeiten oder Geld bringen
    Damit alle Immigranten in Deutschland ihre Ruhe haben und endlich frei leben können
    Mich kotzen es an
    Wer hier her kommt hat sich anzupassen intregration kann man nicht verordnen entweder ich will es als Migranten oder nicht
    Hier ist Deutschland nicht Syrien Anatolien irag Iran oder odrt werden her kommt passt sich an oder geht fertig hier ist Christentum nicht Islam oder oder

  509. Hätte noch ein Vorschlag
    Merkel Gabriel de maizere und wie sie alle da sind
    In Rente schicken
    Ihr Vermögen vormachen sie den Flüchtlinge
    Dafür bekommen Sie eine Rente von 1.400 Euro
    Eine sozialwohnung in zb Berlin neu köln oder Duisburg
    Wie man damit aus kommt wissen sie ja haben es ja beschlossen mit Experten
    Was glaubt ihr wie sich die Politik schnell ändert

  510. 1400 Euro mit sicherheit nicht ,das was die verhunst haben und auch nicht länger arbeiten schon garnicht körperliche Arbeit ,Löhne kassieren was sie nicht verdienen ,unsere Rentner müssen von 600 Euro leben und mehr steht denen Volksverräter auch nicht zu

  514. Ach, habt ihr das auch schon gemerkt, ihr hirnlosen Verraeter? Wird Zeit, dass die alle wieder nach Hause geschickt werden und vor allem die Leistungen gestrichen bekommen!

  522. Die können beschließen was sie wollen, Fakt ist, dass diese Herkunftsländer ihre Bürger nicht mehr zurück nehmen. Und dieses Jahr kommen lt. Regierung wieder 600.000 Asylforderer ins Land. Und die nächsten Jahre geht das so weiter. Ich weiß nicht, welches Spiel die Regierung hier spielt. Es nimmt einfach kein Ende.

  524. Und wann dürfen die straffällig geworden Gäste aus diesen Ländern endlich zurück in ihre Heimat??? Ich stelle euch meine Miles and More Punkte gerne zur Verfügung, damit diese Straftäter nicht zu lange warten müssen, um endlich wieder in ihre Heimat reisen zu dürfen.. Diesen Straffällig geworden armen Menschen muss es so schnell wie möglich ermöglicht werden, sich einer Resozialisierung in ihrem Heimatland zu unterziehen!!!

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