Martin Schulz bringt Neuwahlen ins Gespräch

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Thomas Breithaupt
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Wenn die Jamaika-Koalition nicht zustande kommen sollte, will SPD-Chef Martin Schulz keine große Koalition, sondern Neuwahlen. Allerdings liegt seine Partei in Umfragen kaum besser als zur Bundestagswahl.

Erhofft sich Martin Schulz durch Neuwahlen einen Vorteil? (Screenshot: YouTube)
Erhofft sich Martin Schulz durch Neuwahlen einen Vorteil? (Screenshot: YouTube)

Wenn CDU, CSU, FDP und Grüne bei der Bildung einer Jamaika-Koalition nicht zu einer Einigung kommen, so sollte es aus Sicht der SPD Neuwahlen geben. Denn eine große Koalition lehnt der SPD-Vorsitzende Martin Schulz weiterhin ab.

„Wenn die schwarze Ampel scheitert, wird es Neuwahlen geben müssen“, zitiert ihn die WELT. Die Verantwortung dafür müssten dann die Parteichefs Angela Merkel, Horst Seehofer, Christian Lindner und Cem Özdemir tragen.

Neuwahlen nicht ganz unwahrscheinlich

Tatsächlich haben Union, FDP und die Grünen ihre Verhandlungen über die Klima– und Migrationspolitik wegen gegensätzlicher Positionen vertagt. In der kommenden Woche soll es erst einmal um Bildung, Digitalisierung sowie um Sozial- und Innenpolitik gehen.

Nach Ansicht von Martin Schulz muss sich die SPD der Sicherheitsfrage zuwenden. „Es geht um Sicherheit am Arbeitsplatz, im Gesundheitssystem, bei der Bildung, der Pflege, um Sicherheit im Alter.“

Viele Menschen hätten heute den Eindruck, dass sie nicht mehr sicher sind, so Martin Schulz. „Sie haben das Vertrauen verloren, dass die SPD die Partei der Menschen ist, die auf den Schutz des Staates angewiesen sind.“

In der SPD gibt es massiven Streit über die Neuausrichtung der Partei ab. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hat ein Papier veröffentlicht, in dem er hart mit seiner Partei ins Gericht geht.

Weder eine fehlende Mobilisierung der eigenen Anhänger noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit taugten als Erklärung für das historisch schlechte Ergebnis bei der Bundestagwahl. Die Sozialdemokraten hatten nur 20,5 Prozent erreicht.

Während SPD-Chef Martin Schulz zuletzt mehr Mut zur Kapitalismuskritik gefordert hatte, wirbt Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz in dem Papier für einen pragmatischen Kurs, der Wirtschaftswachstum, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit verbinden soll.

 

Laut der am Freitag veröffentlichten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen verzeichnen seit der Bundestagswahl vor fünf Wochen nur die Grünen nennenswerte Gewinne. Neuwahlen würden demnach nichts an der aktuellen Lage ändern.

  • CDU/CSU 33 Prozent (+0,1 zur Bundestagswahl)
  • SPD 21 Prozent (+0,5)
  • AfD 12 Prozent (-0,6)
  • FDP 10 Prozent (-0,7)
  • Die Linke 9 Prozent (-0,2)
  • Grüne 11 Prozent (+2,1)
  • Sonstige 4 Prozent (-1)

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77 KOMMENTARE

  3. Lächerlich was Herr Schulz fordert will Herr Schulz die SPD noch tiefer in den Abgrund reißen? Willi Brandt würde sich im Grabe umdrehen wenn er wüsste was mir der SPD los ist. Schulz sollte Verantwortung übernehmen und zurücktreten oder will der das noch mehr Mitglieder zur AFD Überlaufen?

  7. Die Koalitionäre aus dem sonnigen Jamaika werden leider alles tun, um sich an die Macht zu hieven.
    Die winkenden Aussichten auf Pöstchen, Titel und Macht werden dafür sorgen, dass in diesem elendigen Geschachere letztendlich jeder seine Prinzipien – so es denn je welche gab – verwässert, aufgibt oder verrät.
    Das wird ganz bitter für Deutschland.

  8. Jaaaaaa da bin ich voll für.
    Es sind mittlerweile so viele erstochen worden und vergewaltigt ,daß etliche bereuen die SPD und die CDU gewählt zu haben.

    • Peter Reichert Doch war es auch aber einige verschließen ja immer noch ihre Augen und brauchen halt etwas länger wie andere.
      Düsseldorf, Essen, Dortmund ist fast täglich was los .

    • Siehst Du kein Problem darin, was sich Petry und Co geleistet haben!? Der größte Teil wird der AfD treu bleiben, aber sie wird schon ein paar Stimmen mitgenommen haben. Ich bilde mir ein, dass von vornherein gar kein Jamaika zustande kommen sollte, sondern dass man sogleich Neuwahlen ins Auge fasste. Man hofft, die AfD verliert bei Neuwahlen Bundestagssitze, man puscht im Vorfeld die FDP, in der Hoffnung, es reicht für CDU/CSU/FDP. Dafür darf dann auch die FDP populistisch so Einiges fordern, ob es umgesetzt wird, steht auf einem anderen Blatt. Natürlich könnte es auch sein, dass es wieder zu einer Groko kommt und man sich denkt, Hauptsache die FDP liegt als Oppositionsführer vor der AfD. Heutzutage halte ich bald alles für möglich. Nur, dass es zu Jamaika kommt, das kann ich mir angesichts der bevorstehenden Landtagswahl in Bayern nicht so richtig vorstellen, da sehr viele Bayern es ablehnen, dass die CSU mit den Grünen eine Koalition eingehen und ankündigen, in dem Falle nicht für die CSU zu stimmen. Ich kann aber auch hier falsch liegen und es kommt zu Jamaika. Alles nur Spekulationen und Vermutungen. Auf alle Fälle wird man gemeinschaftlich versuchen, die AfD zu schwächen.

    • Brigitte Wolff Brigitte, Du verstehst mich falsch. Für Neuwahlen ist der Zeitpunkt aus meiner Sicht ein wenig zu früh. Wäre das Hickhack mit der Petry nicht gewesen, würde ich Dir recht geben.

    • Marika Nelles Ich war auch für die AfD, aber nachdem da sich einer nach dem anderen verabschiedet und anscheinend niemand von denen mehr Interesse hat im Land was zu ändern( sonst würden die nicht alle in Sack hauen), sehe ich auch die AfD nicht mehr als Hoffnungsträger… Ihh mache in Zukunft einfach nur noch den Wahlschein ungültig und aus die Maus. Von der AfD bin ich wirklich enttäucht und ich war seid 2007 Mitglied in der AfD Thüringen. Aber ich sehe darin einfach nicht mehr dass,wofür die AfD mal stand

    • Mario Sutter Gerade in Thüringen ist die AfD so stark und dort sind 2019 Landtagswahlen. Das könnte für den Landtag so Einiges bedeuten. Personalentscheidungen sind immer normal, auch bei einer anderen und besonders bei einer so jungen Partei.

    • Dagmar Mund die AfD ohne Petry finde ich besser! Wieso bist du gegen die AfD, willst du wirklich lieber Multikulti?
      Kennst du überhaupt das Wahlprogramm von der AfD, oder nur die Hetze der Medien? Ich finde man sollte der AfD eine Chance geben, welche die Altparteien schon lange verspielt haben!
      Diese arbeiten gegen das eigene Volk und wollen uns islamisieren 🙁 Es gibt schon über 3.000 Moscheen in Deutschland und der Migrantenstrom bringt uns weitere Moslime ins Land. Badl sind die Deutschen in der Unterzahl. Ist es das was du willst? :'(

    • Mario Sutter Unstimmigkeiten gibt es in jeder Partei, denke mal an die Streitereien von CDU und CSU 🙁 auch von diesen Altparteien sind Leute ausgeschieden und sogar zur AfD gewechselt. Ich finde es gibt nur eine Alternative, oder wir sind demnächst islamisiert 😮 Und das wollen wir nicht, oder?

    • Ellen Losert Wenn man sich die Zahlen anschaut ,dann sind fast 20 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund.
      Wenn man auf diese Zahl die Kriminalitätsstatistik anwendet dann wird einem Angst und Bange.
      Die Täter sind bis auf ein paar Ausnahmen immer die gleichen.

  15. In dem von Herrn Sch. durchschaubaren Wunsch nach dem kommunistischen und antidemokratischen Dreigestirn Rot-Rot-Grün… Hoffen wir mal, dass dieses niemals Eintritt!! Man die Unfähigkeit von R2G ja in Berlin!!

    • Ist eben aus einer kreativen Partei. Mit kreativen Lebensläufen, Kinderbildchen im Laptop und einer Pippiliedchen singenden Vorsitzenden, von der es eines auf die Fresse geben kann.

  33. Unsere Werte Frau Angela Merkel ,wird alles tun ,das Jamaika ,nach allen Absprachen ,genug zum Kiffen hat und schön die Schnauze hält ! Wenn eine Frau Claudia Roth ,eine nur noch Rote Teppich Schlampe ,sich jetzt wieder für 4700€ als Politschlampe einbringt und noch einen Posten bekommt ,Verrat am Volk ! Darum eine Volksabstimmung und dann Neuwahlen ! Es ist an der Zeit den Politikern auf die Finger zu hauen und den 709 Abgeordneten ,Ihre Grenzen auf zu zeigen !

  36. … m.E. hat Herr Dr. Schulz in dem Punkt Recht. Aber was kommt bei Neuwahl heraus? Die AfD wird stärkste Kraft „und stellt den Kanzler.“ Und das ist gut so. Bin mal gespannt, was die Hetzer sich dann gegen die AfD alles einfallen lassen. Ich freu mich drauf …

  40. Wenn sich etwas tun würde, ja. Aber der Blödmichel wählt nicht anders, also kann man sich das Geld sparen.

  45. wat will denn !!! Ihr seid schlimmer als Adolf und Konsoretn zusammen, du bist ein Arschgesicht das auf Steuergeldern Millinär wurfde, zieh dir dit aös spl-ler rein…Strick oder WEITER lÜGEN1

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