Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen ermittelt wegen Volksverhetzung gegen den AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland. Hintergrund ist dessen Wunsch, die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz in Anatolien zu „entsorgen“.
Ende August hatte der frühere Bundesrichter Thomas Fischer den AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland wegen Volksverhetzung angezeigt. Nun hat die Staatsanwaltschaft Mühlhausen die Ermittlungen aufgenommen, wie ein Sprecher der Behörde der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag mitteilte.
Hintergrund der Anzeige waren Alexander Gaulands Äußerungen auf einer AfD-Veranstaltung im Eichsfeld in Thüringen. Dort sagte er, er würde die türkischstämmige SPD-Bundestagsabgeordnete und Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, Aydan Özoguz, gern „in Anatolien entsorgen“.
Gauland ist Spitzenkandidat, Bundesvize und Fraktionschef der Brandenburger AfD. Doch anders als im Bundestag und in vielen anderen Bundesländern sind die Abgeordneten in Brandenburg nicht automatisch gegen Ermittlungen geschützt.
Bis Sonntagabend wusste Gauland noch nichts von den Ermittlungen. „Das halte ich für völlig verfehlt“, zitiert ihn die WELT. Er habe sich mit den Anzeigen gegen seine Person nicht weiter befasst. Ein negatives Ergebnis der Ermittlungen könne er sich aber nicht vorstellen. „Ich habe ja in keiner Weise zu irgendwas hetzerisch aufgerufen.“
Die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel hatte ihren Kollegen ausdrücklich verteidigt. Zwar sei dessen Wortwahl eine Geschmackssache, über die man streiten könne, sagte sie im Interview mit dem Sender N24. Doch in der Sache habe Gauland Recht. Aydan Özoguz sei als Integrationsbeauftragte eine „absolute Fehlbesetzung“.
Die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz sagte diese Woche bei Maischberger, sie sei schockiert gewesen über Gaulands Äußerungen, man möge sie „in Anatolien entsorgen“. Das habe sie erst gar nicht verstanden. Zudem habe sie ihre Argumentation, dass es keine deutsche Kultur jenseits der deutschen Sprache gibt, gar nicht so gemeint.
Staatsanwalt macht sich nur lächerlich!
Die komplette Justiz in Germoney ist eine einzige Lachnummer. Landesweit Rechtsbeugungen und Strafvereitelungen im Amt. Zustände herrschen hier, wie es sie nichtmal bei den Nazis flächendeckend gab. Auch bei den Nazis waren die Büttel die willfährigsten Helfer der Verbrecher.
Und das will was heißen. Wir sind wohl nicht mehr allzuweit von solchen Zuständen entfernt.
Wenn der Politik die Argumente ausgehen treten an deren Stelle Repression und gesetzlose Gewalt. Antifa-Maas läßt grüßen.
…und von Frau Weidel findet man zwei Wochen vor der Wahl eine uralte Mail. Ich hoffe, mit dem Vorgehen gegen die AfD schießt man sich selbst ins Knie und diese junge Partei zieht mit einem fulminanten Ergebnis in den Bundestag ein.
Korrektur: …und von Frau Weidel will man zwei Wochen vor der Wahle eine uralte Mail gefunden haben. Denn bis jetzt ist ja noch nicht einmal heraus, ob diese Mail tatsächlich von ihr stammt. Sie streitet das ab, hat Anwälte eingeschaltet, und so lange wie nichts bewiesen ist, gilt auch für sie die Unschuldsvermutung. Aber zunächst kann man das ja erst einmal breittreten. Irgendwas wird schon hängenbleiben, auch wenn es sich als unwahr erweist.
Die Frau ist nicht so Ordinär ,das ist wieder ein neues Kesseltreiben. Ich glaube nicht , das sie sowas schreibt !Diese Verbrecher wollen nicht ,das wir AfD wählen. Da werden Lügen verbreitet !Ich wähle AfD und ALLE meine Bekannten auch !!!! Wir leben mittlerweile in einer Diktatur ,das muß beendet werden !!!!Hier gilt nur was Merkel und ihre Schleimer sagen. Wo ist die Meinungsfreiheit !!! Was haben wir da nur früher gewählt !!!!!!!!!!!!!!
Belege dafür???
Von wem bewiesen?!
Dagmar Mund
Du beschreibst haarklein in deinem Kommentar die Vorgehensweise der sogenannten AfD, erst einmal was raushauen, hinterher alles bestreiten und dann auf der Maus ausgerutscht zu sein.
Sie sind offenbar wirklich vom Dorp.
Ohne Radio, ohne Internet, ohne Durchblick.
Hinsetzen, sechs.
Karina Kaiser, deine Meinung .
Karina Kaiser nichts ist bewiesen, Aussage gegen Aussage und rassistisch finde ich die Mail gar nicht, sondern es ist eine Meinungsäußerung
Und wann gehen sie gegen die Linke los ??
Detlev Vom Dorp . Das haben unsere jetzigen Politiker nicht nötig Die hauen ihre Sachen, wie Mittelfinger, Ratten und Arschloch nur so raus. Genießen ohne Reue. Ist ja nur gegen Deutsche.
Karina Kaiser Vier Jahre alte Mail; veröffentlicht zwei Wochen VOR der Wahl und nun der Hammer: von WEM… Schmutziger geht’s wohl kaum noch! Als „UNSERE“ Bundestagsvizepräsidentin hinter den widerlichen Bannern mit den Aufschriften „Deutschland verrecke“ oder „Deutschland du mieses Stück Sch…e“ herlief – KEINEN hat’s ineressiert; KEINE einzige Zeitung hat’s veröffentlicht – RESPEKT, Ihr Feiglinge…
Johannes Kahrs (SPD) wollte schon länger Angela Merkel entsorgen.
Die FAZ berichtete von in den Ruhestand „entsorgten“ …
Nein, Gabriel wollte sie “ rückstandsfrei entsorgen „. Das ist Androhung der vollständigen Vernichtung.
… oha, das ist vollkommen an mir vorbeigegangen.
Wann war das?
Dafür hat man Zeit.?
Dann muss man den dicken Sigi aber auch anklagen,der wollte mal die Merkel rückstandslos entsorgen
Und hat Demonstranten als PACK bezeichnet ,den schlimmen Finger rausgeholt !!!!!Oh Gott, was haben wir für Ordinäre Politiker, man muß sich für Deutschland schämen.
Dummheit leider nicht
Gegen Gauland wird ermittelt !!!Und was ist mit der Merkel ???? Was den Altparteien nicht alles kurz vor der Wahl einfällt !!! Ich hoffe der Schuss geht nach hinten los !!
Komisch, dass man bei Herrn Gauland oder der AfD jedes Wort auf die Goldwaage legt. Da müssen ja ganz viele große Angst haben, nicht genug Stimmen am 24. September zu bekommen.
Und wie denen die Muffe geht.
Man hört deren morsche Knochen bis zum Äquator klappern.
Glauben sie mir Martina, da geht vielen der Arsch auf Grundeis, weil sie von den Fleischtöpfen entsorgt werden. Und jeder, dieser Entsorgungsvorgänge nach dem 24.09. wird in mir einen dafür gebürtigen Mega Abgang hervorrufen. Ich freue mich riesig darauf!
wenn sie glauben, dass die AFD etwas gegen schwule und leben hat, haben Sie in der Tat einiges falsch verstanden…
Özoguz hat als Ministerin kundgetan, es gebe keine spezifische deutsche Kultur. Das ist so abstrus, dass eine polemische Antwort verständlich ist. Gauland hat sie nicht wg. ihrer türk. Wurzeln angegriffen. Michael Kiesen, Autor
Der Staatsanwalt sollte lieber einmal Ermittlungen gegen Merkel Starten
Was bitte war hier Rassistisch? Die Aussage von der Özuguz war eher Rassistisch, das Deutschland keine Kultur habe.
Rassistisch? Das war Volksaufhetzung pur!! Mein Blutdruck steigt immer noch in schwindelerregende Höhen, wenn ich dran denke! Ich glaube fast, die Özoguz will, dass ich einen Herzinfarkt erleide! Eine absolute Schande für die SPD, dass solch unverschämte Äußerungen keinerlei parteiinterne Konsequenzen haben, die SPD hat fertig. Punkt. Dank dieser Lästergöre aus Anatolien. Weg mit dem Gesocks!!
Die Ötzükötz hat ein schiefes Maul.
Das hatten im Mittelalter als unverwechselbares Kennzeichen alle Hexen. Bäh pfui.
Staatsanwaltschaft sollte endlich Ermittlungen gegen Merkel und Co. starten !
Gibt es Ermittlungen gegen die Linke Dame aus Hamburg, die so gerne Deutsche sterben sieht?
Das ist dermaßen lächerlich!!!
Wir lange musste Fat Siggi eigentlich absitzen für diese Aussage?
Deutschland ist ein Irrenhaus! Das Niveau der Politik und die unlauteren Mittel der etablierten Parteien im Wahlkampf, sind zum Fremdschämen.
Es ist eine Schande,dass sich nur alles gegen die Afd stellt,diese Partei muss den Altparteien ein Dorn im Auge sein.Bei anderen Politikern wird nichts unternommen
Günter Schuierer,sie haben vergessen ,das Leute mit einem gewissen Migrationshintergrund schon immer Straffrei über die ,die schon immer hier leben lästern dürfen.Nur als deutscher ist das Hetze
Die Hetzerei wirkt nicht……vergesst es !
langsam wird es lächerlich.
Wann ermittelt ihr gegen alle die die uns Bürger beleidigen und die denen wir diese tagtägliche Gewalt zu verdanken haben..wann
Dann muß er den Gabriel gleich mit Anklagen!
Wieso Ermittlungen? Er hat doch recht! Mal gleich noch eine Frage. Kann mir jemand mal die Tätigkeitsmerkmale einer „Integrationsbeauftragten“ näher erklären? in diesem Land tummeln sich seit fünfzig Jahren gewisse „Völkerstämme“ herum, denen außer „Sozialleistungen und wir fordern“ kein deutsches Wort über die Lippen kommt! Übrigens, wer den Willen hat sich zu integrieren, tut das von allein! Dazu braucht man keine „Beauftragte“.
So ist es auf denn p
Den nächsten Integrationsbeauftragten stellt bestimmt die AfD.
Stefan Elstermann Das glaube ich kaum. Da wird es solche Lachnummern-Jobs kaum geben. Höchstens man sagt dann „Rückreisebeauftragter“ dazu!
Tätigsmerkmale einer Integrationsbeauftragten? Sich vehement für Ausländer einsetzen, mit dem Ziel, diese zu multiplizieren, bis sie die Mehrheit in Deutschland sind. Und dann den Deutschen beibringen, wie sie sich integrieren müssen, bzw. wie sie zu den neuen Herrenmenschen aufschauen und winseln müssen. So betrachtet macht die Özoguz ihre Sache doch gut, und womöglich helfen ihr ihre beiden radikalislamischen Brüder aus dem Hintergrund dabei mit.
Hat er abgestritten
Auf einer Veranstaltung wurde er danach gefragt. Schön zu sehen auf YouTube von letzter Woche
In Deutschland geht es mittlerweile nur noch lächerlich zu. Die AfD wird man weder damit, noch mit der Hetze gegen Alice Weidel aufhalten. Im Gegenteil …
Kostenlose Werbung für die AfD! Alles richtig gemacht Herr Gauland…! 😀 😀
Kurz vor der Wahl wird sich immer mehr mit Dreck beworfen. Ist das schon die neue Leitkultur ?
Nein ,die Wölfe raufen um das letzte Fell mit Knochen !!!!!! Machtgieriger Haufen.
Wird dann gegen Sigmar Gabriel auch ermittelt, der wollte doch Merkel und die damalige Regierung auch entsorgen ?? Stimmt, in Deutschland wird ja seit Rechtsverdreher Maas mit zweierlei Maas ( 🙂 ) gemessen….
Hm das Wort entsorgen gibt es erst seit den 80 Jahren …. Steht für Müll entsorgen ….. Und in der Wirtschaft für viele andere Dinge ….. Aber nicht wie entsorgt wird ….. Verstehe die Aufregung nicht hat überhaupt nichts mit der Nazi Zeit zu tun
Man sollte nicht über jedes Stöckchen spingen das einem geitige Kleingärtner hinhalten.
Wann wird eigentlich die jetzige Regierung verurteilt wo der Rechtsanspruch doch eindeutig ist.
Das ist alles Politisch motiviert.Da sind wie immer die Schmutzfinken der Presse am Werk.Denen ist alles Recht, wenn man jemanden Schaden will.Da wird gelogen, erfunden manipuliert, und gehetzt. Ich entsorge täglich.Das Wort wird das Unwort des Jahres.Es ist einfach lächerlich und peinlich wegen dieser türkischen Person so ein Bammborium zu machen. Es gibt wichtigere Dinge!!!!
Wer ermittelt gegen die Kanzler-Trulle?
und wer verklagt die Kanzlerin für die ca 1,8 Millionen unkontrollierten und ILLEGALEN im Land?
Sie hat den Mördern, Vergewaltigern, Drogenhändlern, Einbrechern, Betrügern , Irren ohne Pass mit vielen Identitäten weit die Tür geöffnet !!!!!!!!!!!! Hat auch noch Selfis gemacht, pfui Teufel !!!!!!!!! Und sie wird wieder den nächsten Schub reinlassen,wenn sie keiner stoppt .Unbelehrbar !
Lächerlich…schmutziger Wahlkampf
Und täglich grüßt das Murmeltier. Ermittlungen, Strafanzeigen, bla bla….Was so alles vor der Wahl unternommen wird.
Und wer kommt als nächstes ran von der AFD??? Wenn man sich mal um Frau Merkel so intensiv kümmern würde wie sie die Gesetze alle umhaut da sage ich mal in diesen Land stimmt was nicht…
..Ist auch Richtig das man Ermittlungen unternimmt und am Besten auch bei allen diue hier so unverschämte Parolen loslassen…Wir wollen keine neues 1933, auch wenn vieles nicht OK ist, was in unserem Lande abgeht…
Hier ist NICHTS mehr OK. Und wer das nicht kapiert dem ist nicht mehr zu helfen. Das hat mit 1933 nichts zu tun. Da haben wir noch nicht gelebt oder waren kleine Kinder, können also kein Urteil fällen.
Wie kann eine Frau Integrationsministerin sein, wenn sie gar nicht wahrnimmt, in welche Kultur zu integrieren ist. Die Frau ist eine totale Fehlbesetzung und gehört POLITISCH entsorgt, ob nun in Anatolien oder auf einer Baleareninsel ist mir dabei völlig egal, Hauptsache sie richtet keinen Schaden mehr an.
Mit Schulz und Özögüz schafft die SPD keine 20%, und das ist auch gut so.
Nichtzu fassen. Andere Politiker wollen Merkel entsorgen und die Bürger im Land werden das Pack genannt usw.
Da schaltet sich kein staatsanwalt ein.
Auch nicht die Jagt auf Deutsche. Ermordungen alles ist nihts.
Warum Gauland? Weil er die CDU verlassen hat?
Jeder fragt sich was ist in Deutschland Los?
Wie Gauland es gemeint hat wissen alle.
Es wird als SchlachtSchlamm für den Wahlkampf missbraucht.
Gabriel wollte Merkel entsorgen aber der wird als Königsmacher gebraucht damit es weiter so gehen kann.
Alle Werte und gutes Ansehen des Landes in der Welt sind zerstört.
Die Staatsanwaltschaft ist auch nur noch ein Trauerspiel ……
Gauland wird sich wehren, der hat bestimmt gute Anwälte. Man kann ihm nur Erfolg wünschen.
Wie groß muss die Angst sein….
vor der wahl finden sie immer was neues, oder erfinden
LÜGENPACK SPD!!!
Teilen, damit jeder weiß wie verlogen diese Sozis sind.
Über AfD’s Gauland echauffieren aber im Jahre 2012 selber eine Entsorgung fordern. (Link 2 und 3)
Und dann auch noch abstreiten. (Link 1)
Sigmar Gabriel, 2012
>>Es gebe jetzt das gemeinsame Ziel von SPD und Grünen, nicht nur die Regierung Merkel abzulösen, sondern „rückstandsfrei zu entsorgen“, sagte Gabriel am Montag in Berlin. Er sei sicher, „dass wir gute Chancen haben, das zu schaffen“.<< Link 1 https://youtu.be/kArcr3-iS7k
Link 2
http://www.tagesspiegel.de/politik/bundestagswahlkampf-spd-legt-rentenkonzept-vor/7378700.html?mobile=false
Link 3
https://www.welt.de/newsticker/news3/article110962815/Gruene-erteilen-Schwarz-Gruen-Absage.html
14 Tage vor der Wahl starten Systemkonforme Medien ua. Berlin Journal, ihre Kompanien gehen national Parteien
Schließlich habe der SPD-Politiker 2013 selbst formuliert: „wir wollen ja alle die Merkel entsorgen und besser regieren“. Zitat von SPD – Johannes Kahrs.
Aber J. Kahrs (SPD) wollte „merkel entsorgen“ auf Twitter 2013, davon gibt es Screenshots.
SPD und CDU sind nicht wählbar !!!Die laufen schon von Haus zu Haus, wie die Hausierer um für ihre Sch….. Parteien zu werben. Haben eine Höllenangst vor der AfD.
„Es gibt keine Deutsche Leitkultur „sagt sie:und man könnte sich auch nicht auf eine Einigen ,auf Welche Schule war sie ? Das steht alles im Geschichts Buch drin . irgendwie lebt sie in einer anderen Parallel Kultur!
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