Nach Jamaika-Aus: Schulz plädiert für Neuwahlen

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Thomas Breithaupt
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SPD-Chef Martin Schulz geht nach eigenen Angaben davon aus, dass Neuwahlen kommen werden, und hält sie auch für richtig. Die Sozialdemokraten stünden für eine Neuauflage der Großen Koalition nicht zur Verfügung.

Auch nach dem Jamaika-Aus lehnt Martin Schulz eine Große Koalition ab und plädiert stattdessen für Neuwahlen. (Screenshot: YouTube)
Auch nach dem Jamaika-Aus lehnt Martin Schulz eine Große Koalition ab und plädiert stattdessen für eine erneute Bundestagswahl. (Screenshot: YouTube)

Nach dem erfolglosen Ende der Jamaika-Sondierungen will die SPD auch weiterhin keine Neuauflage einer Großen Koalition mit CDU und CSU. Dies sagte Parteichef Martin Schulz am Montag nach einer Vorstandssitzung in Berlin.

„Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht“, zitiert ihn die WELT. Die vier Parteien seien in ihrem Versuch einer Regierungsbildung gescheitert. Die SPD halte es jetzt für wichtig, dass die Bürger im Lande die Lage neu bewerten können.

Wir stehen angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für den Eintritt in eine große Koalition nicht zur Verfügung.

Ob es zu Neuwahlen komme, entscheide Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD). Martin Schulz geht nach eigenen Angaben aber davon aus, dass Neuwahlen kommen werden, und hält sie auch für richtig.

Im Fall von Neuwahlen habe er als SPD-Vorsitzender das Vorschlagsrecht für den kommenden Kanzlerkandidaten. Davon werde er zu gegebener Zeit Gebrauch machen. Martin Schulz ließ am Montag aber offen, ob er selbst erneut als Spitzenkandidat antreten würde.

Beim Parteitag der Sozialdemokraten Anfang Dezember werde er aber auf jeden Fall erneut für den Parteivorsitz kandidieren, sagte er. Seine bisherige Stellvertreterin Aydan Özoguz will hingegen nicht wieder für ihren Posten antreten.

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  6. Da sollte Schulz noch einmal in sich kehren. Denn es gäbe noch eine weitere reale Chance: Die AfD dürfte/sollte definitiv aus jeglichen Gesprächen ausgeschlossen werden. Möglich wäre dann, zum Beispiel, noch eine Minderheitsregierung aus SPD-Grüne-LINKE mit, warum nicht, Angela Merkel als temporäre Kanzlerin, damit hätte die Minderheitsregierung ein Fundament. Und Steinmeier als Bundespräsident wäre die Sicherheit. Wenn man es dann wollte. Jetzt sind die Sozialdemokraten dran Verantwortung zu zeigen Herr Schulz.

    • Wilhelm Obermeier die mehrheit ist aber auch gegen die schwarzen,die fdp und die grünen haben nicht einmal die 10%geschafft,ist das die mehrheit?die afd hatte 12%

    • Gerhard Thun wer nur ein kleinwenig über seinen Tellerrand schaut dem wäre aufgefallen, dass die AfD so gut wie keine Chance hat in eine Position zu geraten um wirklich gesetzgeberisch tätig zu werden. Es war jedoch trotzdem eine richtungsweisende Entscheidung der Wähler die Möglichkeit des Protest zu wählen. Wer jedoch wirklich dachte, dass die AfD in Regierungsposition käme der hat Politik nicht wirklich verstanden. Jedoch mach einfach weiter so denn nur weil wir politisch gegensätzlicher Meinung sind, heißt es nicht, dass dieses für alle Belange gilt. —- So funktioniert übrigens auch Politik. —- Zur AFD Gerhard stell die einmal bildlich vor wir beide hätten ein Geschäftsmodell und teilten uns einen Markt. Plötzlich kommt so ein Typ namens AfD und möchte in unseren Markt wildern. Was würdest Du Gerhard tun? Verstanden?

    • Wilhelm Obermeier Wenn derjenige besser wäre, sollte man froh sein einen Nachfolger zu haben und nur noch von Tantiemen leben 😉 Mit Demokratie jedenfalls hat der Verhalten der ReGIERigen absolut nichts zu tun, da kannst Du noch so laut schreien

    • Schon mal was von Demokratie gehört? Die AfD war die drittstärkste Partei bei den Wahlen und gehört meines Erachtens genauso dazu wie die Grünen und die Linken, auch wenn es vielen nicht passt. Hätten sich die Altparteien und speziell die Kanzlerin mal an geltende Gesetze gehalten und was für die getan, die schon länger hier leben, wäre es auch nicht soweit gekommen!

    • Meine Herren nur noch einmal zur Info.
      In der Herrschaftsform der repräsentativen Demokratie (auch indirekte Demokratie oder mittelbare Demokratie genannt) werden politische Sachentscheidungen im Gegensatz zur direkten Demokratie „nicht“ (und hier liegt der Fehler so einiger Mitbürger) unmittelbar durch das Volk selbst, sondern durch Abgeordnete, welche sich überwiegend aus Parteien rekrutieren, getroffen. Die Volksvertreter werden gewählt und entscheiden (sofern kein Fraktionszwang vorliegt meist eigenverantwortlich. Da die Volksvertretung meist ein Parlament ist, nennt man das System häufig auch parlamentarische Demokratie. Das bedeutet ergo auch im Umkehrschluss nur weil jetzt die AfD von nicht wenigen gewählt wurde, dass sich jetzt das in direkter Form auch politisch umsetzt. — Indirekt eventuell schon. Deshalb ist die AfD, der Logik folgend temporär als Werkzeug eventuell zu benutzen. Nicht mehr und nicht weniger. Das Problem ist halt nur, dass das nicht alle begreifen und deshalb etwas unverständlich reagieren.

    • Das ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass die AfD die drittstärkste Fraktion ist und somit nicht ignoriert werden darf. Soll das zum Bürgerkrieg führen oder was ist der Sinn dahinter?

    • Doch darf sie denn auch in der Politik gilt die Vertragsfreiheit. — Der Sinn ist klar, dieser „neuen Kraft“ sollen jegliche politischen Aktivitäten im Bundestag erschwert werden. Das war schon immer so, auch bei den GRÜNEN, den LINKEN etc. Und die Möglichkeit eines Bürgerkrieges wird überbewertet. Denn wer soll ihn anzetteln, etwa der gemeine Bürger? Sorry den benutzt man höchstens so wie es die AfD tut.
      Denn ganz ehrlich was oder wen vertritt den diese Partei. Überleg einmal ganz genau, lies nach. Sie ist doch nichts weiter als eine national rechts liberale Gruppierung ohne jeglichen sozialen Ansatz. Nur, nur die meisten erkennen dieses nicht.

  7. Moment mal, Herr Schulz. Die Wähler hatten doch schon vielfach mitbekommen, was Sie alles für RICHTIG hielten…… und hatten das am Wahltag als NICHT RICHTIG be-(ver-)urteilt. Ist das richtig ?

  8. Promille-Schulz träumt gerade die SPD kriegt bei Neuwahlen
    50% plus X.
    Dank SOZI PRÄSI. könnten sogar Neuwahlen kommen.
    Es wird sich aber vermutlich nicht viel ändern;
    es sei denn die CDU kickt endlich die abartige Merkel raus.

  18. Es kann nur eine Geben ,“Sahra Wagenknecht“, die Linken ,weil die SPD keinen Arsch in der Hose hat ,Sie Herr Schulz schon gar nicht ! Gehen Sie mal zum nächsten Fleischer und kaufen sich eine ,“Tüte Rückgrad“ !

  21. Und ich hoffe, daß die „etablierten“ nochmals eine drauf bekommen! Was wir nicht mehr benötigen, ist ein uckermarkisches Gurkengewächs als Kanzlerin!

  23. Ich bin gespannt wie lange sich dieser noch auf seiner Ausführung stützen kann, nach dem Gespräch mit dem Bundespräsident und dem Parteibuch der SPD, befangen ist!!

  24. Man fragt sich, was Schulz von Neuwahlen erwartet. Die SPD hat in der Gro Ko die Politik der Massenzuwanderung mitgetragen und ihre Haltung seither nicht geändert. Michael Kiesen, Autor u.a. Roman „Halbmond über Berlin“

  28. Dann hat er wenigstens einmal rückrad bewiesen. Nicht wie die Merkeln und die anderen die mit aller Macht regieren wollen . Guck dir bloß die blöden grünen an. Abschaum……

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