Nach PEGIDA und AfD fordert nun ein Grünen-Oberbürgermeister „Zaun und bewaffnete Grenzer an EU-Außengrenzen“

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Thomas Breithaupt
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Der Tübinger Grünen-Oberbürgermeister Boris Palmer (43) fordert wie PEGIDA und AfD einen Zaun und bewaffnete Grenzer an den EU-Außengrenzen (Pressefoto Universitätsstadt Tübingen/Gudrun de Maddalena)
Der Tübinger Grünen-Oberbürgermeister Boris Palmer (43) fordert wie PEGIDA und AfD einen Zaun und bewaffnete Grenzer an den EU-Außengrenzen (Pressefoto Universitätsstadt Tübingen/Gudrun de Maddalena)

Mit einem Zaun und bewaffneten Grenzern sollen die EU-Außengrenzen gesichert werden, um deutlich mehr Flüchtlinge als bislang abzuweisen. Das fordert der Grünen-Oberbürgermeister der Universitätsstadt Tübingen, Boris Palmer (43), im morgen erscheinenden  SPIEGEL. Und schließt sich damit einer Forderung von PEGIDA und der Alternative für Deutschland (AfD) an. Palmer: „Stop­pen ist un­mög­lich, aber wir müs­sen die un­kon­trol­lier­te Ein­wan­de­rung be­en­den. Das be­deu­tet nicht, dass wir nie­man­den mehr rein­las­sen. Aber wir ent­schei­den, wer rein­kommt.“

Im Januar 2016 waren in Tübingen 1.177 Flüchtlinge untergebracht, in den kommenden zwei Jahren muss die Universitätsstadt Tübingen (rund 98.000 Einwohner) 30 Kilometer südlich von Stuttgart voraussichtlich bis zu 2.000 Flüchtlinge, die in Deutschland Asyl bekommen, zusätzlich unterbringen.

Um über den Winter zu kommen hatte Palmer den Besitzern von Wohnhäusern und Gewerbehallen seiner Stadt mit dem Polizeigesetz drohen müssen und Räume vorübergehend zu beschlagnahmen, wenn die Eigentümer nicht freiwillig auf die Mietangebote eingehen. Auch schlug er vor, entgegen seiner Parteilinie, Asylleistungen zu kürzen, um die Attraktivität, nach Deutschland zu kommen, zu verringern – weniger Bargeld, mehr Sachleistungen.

Nun den Zaun und bewaffnete Grenzer. Palmer spricht sich für einen härteren Kurs in der Flüchtlingspolitik aus. „Es sind nicht die Zeiten für Pippi-Langstrumpf oder Ponyhof-Politik“, sagte Palmer dem SPIEGEL. „Wir müssen die unkontrollierte Einwanderung beenden. Das bedeutet nicht, dass wir niemanden mehr reinlassen, aber wir entscheiden, wer reinkommt“, so Palmer.

Er sei dafür, dass Deutschland großzügig Menschen in Not aufnimmt, aber eben nicht alle: „Das Leben im Irak und in Afghanistan ist hart und nach unseren Maßstäben auch riskant. Es gibt aber auch im Irak weite Gebiete, die nicht von den Terroristen des ‚Islamischen Staats‘ beherrscht werden. Selbst nach der Genfer Flüchtlingskonvention müssen die Menschen zuerst in solche Gebiete fliehen.“

Palmer forderte die Grünen auf, die von der Union geforderte Erweiterung der Liste sogenannter sicherer Herkunftsländer um die Maghreb-Staaten Algerien, Tunesien und Marokko mitzutragen und nicht im Bundesrat zu blockieren. Seine Stadt Tübingen habe Probleme, den Andrang der Flüchtlinge zu bewältigen, so Palmer. In der Bevölkerung schwinde die Akzeptanz.

„Spätestens seit den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln kommen selbst grüne Professoren zu mir, die sagen: Ich habe zwei blonde Töchter, ich sorge mich, wenn jetzt 60 arabische Männer in 200 Meter Entfernung wohnen.“

Der Grünen-Oberbürgermeister hatte in der Vergangenheit mehrfach parteiinterne Kritik wegen seiner Äußerungen in der Flüchtlingspolitik auf sich gezogen. So hatte er beispielsweise in einem Kommentar in Anspielung auf das Motto von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geschrieben: „Wir schaffen das nicht“ und sich damit auf die Unterbringung von Flüchtlingen bezogen.

Der 43-Jährige hatte auch vor falscher Toleranz und einer Überforderung der Gesellschaft gewarnt. „Ich mache gern den Bad Boy, wenn es die Debatte weiterbringt“, sagte Palmer dem SPIEGEL. Es sei ein ungeheurer Kraftakt, etwas aufzugeben, was man 30 Jahre propagiert habe, sagte er mit Blick auf grüne Überzeugungen.

Publizist Jürgen Roth aus Frankfurt fragt auf Facebook: "Wie lange kann Palmer eigentlich noch bei den Grünen bleiben?"
Publizist Jürgen Roth aus Frankfurt fragt auf Facebook: „Wie lange kann Palmer eigentlich noch bei den Grünen bleiben?“

Der Enthüllungs-Publizist Jürgen Roth (70) aus Frankfurt am Main meinte zum Tübinger Oberbürgermeister gestwern auf Facebook: „Wie lange kann Palmer eigentlich noch bei den Grünen bleiben? Wieso kann er solchen Unsinn verzapfen, dass es im Irak sichere Gebiete gibt? Wo sollen die denn sein? Und dann noch die entlarvende Aussage zu den ‚grünen‘ Professoren die ihm sagen: Ich habe zwei blonde Töchter, ich sorge mich, wenn jetzt 60 arabische Männer in 200 Meter Entfernung wohnen. Wo ist da der Unterschied zu Pegida und der AfD?“

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153 KOMMENTARE

  8. Diese Parteien die jetzt ihre kriminellen Machenschaften seit September vergangenen Jahres ausüben müssen weg Alle Altparteien entsorgen !!!!!so viel Unglück und leid gab es wohl noch seit es Parteien gibt!!!!!

  10. Nein keinen Zaun bitte wir haben Monate eingeladen……ich mein Frau Kanzlerin da können wir Bein Zaun ziehen die flüchtlingswelt hat nur Deutschland woanders gibt es keine Miete zu essen kein Kindergeld und und und

  12. Nur seltsam, dass hier nicht Zeter und Mordio geschrieen wird. Wo ist sie denn in diesem Falle, unsere Presse, die angeblich ach so differenziert und vorurteilsfrei berichtet? Wo ist nur Heiko Maas der nun die Grünen vom Verfassungsschutz beobachten lassen will? Wo sind die “ Aufstände der Anständigen“ angesichts dieses „Mordaufrufes“ Tolle Medien haben wir. Wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht das Selbe……..vor allem in der Politik der BRD!!!!

    • Alles nur Wahlkampf gegen die AFD –wird aber nix nützen – Der Bürger weiss schon lang was Sache ist. Alles gute der AFD und hohe Prozentzahlen !

  16. Das hatte er doch schon voriges Jahr im Oktober gefordert das notfalls die EU-Außengrenzen mit Waffengewalt zu sichern seien. Kam aber damals schon kein großer Aufschrei der Willkommensklatscher.

  17. es sind ebend bald Wahlen auf einmal werden alle munter ich werde meine Stimme der AfD geben und hoffe das die was für ihr Volk tun wir müßen jeden Pfennig zweimal umdrehen und von jeder Partei kommt was anderes da etwas Geld dort wir sind doch keine melkenden Kühe.

  23. Warum bewaffnet , nach der Empörung der halben Welt , wegen der Petry und Storch Aussagen wegen Waffengebrauch ( wie im Gesetz für den Grenzschutz gedacht ) Doch nicht notwendig ??? , oder !!!

  25. ja und? die Österreicher sind sogar mit 55% dafür das ihre grenzer bewaffnet sind nund notfalls deise auch einsetzen. Aber der gleiche Grüne fordert auch die Zwangsenteignung von Privateigentum…..

  28. „Spätestens seit den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln kommen selbst grüne Professoren zu mir, die sagen: Ich habe zwei blonde Töchter, ich sorge mich, wenn jetzt 60 arabische Männer in 200 Meter Entfernung wohnen.“

    Der Moment, wo man aus einer Traumwelt aufwacht und plötzlich sieht, was man jahrelang falsch gemacht hat. Das ist für mich die Quintessenz dieses Artikels. Was mich freut ist, dass es scheinbar doch Grüne gibt, die verantwortungsvoll handeln.

  29. Wendehals nicht anderes ist Er! Man macht alles um stimmen zu fangen, hat man doch schon oft genug erlebt. Nie wieder wählen wir euch CDU, CSU, SPD, Bündnis 90 die Grünen die Linke, FDP! Nur noch AfD und NPD.

  48. Endlich einer der merkt das ihm das wasser nicht mehr bis zum bauchnabel sondern schon an der unterlippt ansteht.
    Hut ab vor so einer aeusserung…
    Ohne rassistisch zu sein
    Petry wurde angebrangert
    Aber als ein cduler das selbe sagte war kein aufschrei im bundestag zu hoeren

  56. So!
    Also plötzlich keine Pippi-Langstrumpf-Politik mehr?
    Das bedeutet also:
    Bisher WAR es Pippi-Langstrumpf-Politik???
    Naja – späte Erleuchtung ist besser, als garkeine!

  59. Wenn Deutschland als demokratischer und freier Staat überleben will, bleibt gar nichts anderes übrig. Das kapieren immer mehr. Mal schauen, ob es auch die SPD noch verstehen lernt, bei der CDU gibt es immerhin schon Ansätze.

    • Im UZwG wird gefordert, dass Grenzbeamte von der Schusswaffe Gebrauch machen, auch wenn der BGH 1988 hier enge Grenzen gesetzt hat und den Schusswaffeneinsatz auf besonders gefährliche Täter beschränkt, was natürlich Interpretationsspielraum zulässt. Ist ein möglicher Attentäter, getarnt als Flüchtling, beim unerlaubten Grenzübertritt ein besonders gefährlicher Täter? Darüber lässt sich trefflich streiten.

  73. Seit wann malen sich die Grünen braun an. Sowas…. zur zeit ist doch alles seltsam. zuerst bringen sie den Dreck auf die Strasse der keiner wegräumen möchte. Die sollen die unseren am besten machen und deren auch noch und dafür noch Geld verlangen. Wo bleibt deren ideologie. Die Anzüge die müssen ja sauber bleiben. Ein hoch auf die Turnschuhe. He alter lach mal.

  85. öhm ja… wenn es denn so wäre ….wäre es ? wahr. stimmt aber nicht.
    entweder palmer hat sich nocheinmal so geäussert wie im oktober letzten jahres, was eher unwahrscheinlich ist -oder -die medien „verschieben“ seine aussage. denn palmers aussage ist, wie auch die anderer politiker (ein cduler forderte im januar auf den „mob“ zu schiessen, ein csuler meinte man solle die deutschen werte bis zur letzten patrone verteidigen) älter als petrys äusserung:
    http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/palmer-halbsatz-zu-eu-aussengrenzen-als-wollte-ich-einen-schiessbefehl/-/id=1622/did=16349046/nid=1622/2fer7o/

  86. Palmer fordert einen Zaun und bewaffnete Grenschützer an die EU-Aussengrenze und wird geprügelt … Österreich macht seine Grenzen zu Italien dicht… Man merkt das die 3 Millionen die jetzt angekündigt wurden- alle nach Deutschland sollen .

  88. Armseliger Populismus eines Einzelnen. Gut, dass sich die Parteispitze klar und deutlich von diesem Herrn und seinen „steilen“ Thesen distanziert hat.

  91. Ehrlich gesagt dachte ich immer die EU Außengrenzen sind vorhanden und gesichert, aber da lag ich wohl falsch…
    Schusswaffen an Grenzen ist doch normal, von daher versteh ich die ganzen Diskussionen eh nicht…

    • Gegen Schusswaffen haben sagt keiner was. Das ist jedem klar, dass an Außengrenzen Waffen getragen werden.

      Nur:
      1. handelt es sich um eine nationale Außengrenze, keine europäische, und muss und darf somit nach Schengen nicht wie eine Außengrenze fungieren.
      2. heißt das Waffentragen ja nicht, dass man diese einsetzen soll. Und das ist der Aufschrei: die Forderung, Anmerkung etc, man müsse die Grenze gewaltsam gegen Zivilisten, deren einzige Straftat die Geburt am falschen Ort der Erde zu sein scheint, verteidigen.

      Gegen Frauen, gegen Kinder, gegen alte, gegen Jugendliche, gegen Männer. Das ist der Aufschrei. Und der ist immer gerechtfertigt.

    • Ich meine ganz klar die EU Außengrenzen und keine im Schengenraum, denn da machen Grenzen wenig Sinn.
      Aus meiner Sicht dürfte es solange keine Gefahr besteht auch zu keinem Schusswechsel kommen und kann mir auch nicht vorstellen dass hier jemand einfach drauf los ballert…
      Aber mit Sicherheit kann es nicht sein dass jeder einfach so rein und raus marschieren kann.
      Verfolgte Menschen würde ich direkt aus den Kriegsgebieten holen, dann wären diese Wanderungen garnicht erst notwendig…

  93. Wenn eine Stadt 98000 Einwohner hat und kann einen Zuzug in der Größe von 2% nicht verkraften, dann hat der Bürgermeister mit seiner Verwaltung versagt. Von seinen eigenen schwächen ablenken und die Schuld bei anderen suchen ist feige.

  94. Diesen Zaun fordern mittlerweile viele und das nur, weil diese Kanzlerin versagt hat und die Grenzen geöffnet hat, was in der Geschichte einzigartig ist. Das mag aus humanitären Gründen zuerst verständlich erscheinen, aber ein Staat, der seine Grenzen öffnet, ist de facto nicht souverän. Es ist also per se legitim, seine Grenzen zu verteidigen. Aber die Kanzlerin ist sowieso am Ende: vollkommen isoliert in Europa, die Türkei verhöhnt sie und gibt offen zu, die EU (und damit Merkel als Hauptakteurin) erpresst zu haben, die CSU verhöhnt sie, Verfassungsexperten belegen Rechtsbrüche in EU und Deutschland, mit Frankreich zeigt nun der engste Verbündete der wahnwitzigen Asylpolitik der Kanzlerin die rote Karte. Ganz zu schweigen von den so liberalen Schweden, die mittlerweile auch rigoros vorgehen und den Oststaaten sowieso. Das soll die mächtigste Frau der Welt sein? Alle Staaten renationalisieren sich, und uns Deutschen wird es verboten und wir werden als fremdenfeindlich oder Nazis beschimpft. In diesem Land stimmt etwas nicht. Frau Merkel betreibt die Lemminge Taktik!

    • Also war Deutschland in den letzten 17 Jahren nicht legitimiert oder souverän? Denn so lange steht die Grenze schon offen.

      Alle Staaten renationalisieren sich statt zueinander zu finden. Und das sehen sie nicht als ein Problem? Gar nicht? Haben wir dafür die letzten 60 Jahre auf ne europäische Gemeinschaft hingearbeitet? Damit wieder jeder seine eigene Suppe kocht? Klasse!

      Das wäre dann der ultimative Beweis, dass die Menschheit nicht in der Lage ist, über sich mal hinauszuwachsen und seine veraltete Herdentriebe abzulegen.

      Schöne Aussicht auf die Zukunft.

    • Ach,ein guter spakken.wenn du lusche auf dem laufenden wärst,hättest du mitbekommen,dass er es selber erzählt hat.und ich habe damit gar nichts zu tun.du feiger willi.

    • bitte informieren,wann er was sagte,dann muss man auch nicht so einen sinnlosen kommentar schreiben. er sagte es lange vor vielen anderen,das mit der blonden tochter ist ein zitat,was er explizit ausgewiesen hat. der SPIEGEL hat seine aussagen zurechtgestutzt und einseitig wiedergegeben,der rest wurde weggelassen oder ist nur für käufer sichtbar. bitte nicht unseren qualitätsmedien auf den leim gehen. fazit: er hat weder angst um seine blonden töchter,noch sagt er irgendwas „jetzt auf einmal“. es ist genau wie bei petry und ihren aussagen zum schießbefehl: die leute werden bei interviews bedrängt,genervt,auf dingen herumgeritten,danach werden dinge gekürzt,einseitig dargestellt,aus dem kontext gerissen und schon hat man eine reißerische zeile,über die sich dann alle aufregen können,ohne das interview vollständig mitbekommen zu haben. zu guter letzt kommt es,wie es kommen muss,wenn sich jemand zu diesem thema kritisch äußert: er wird in ein schlechtes licht gerückt und mit höcke verglichen. bravo!

    • Frau Nahles hat auch schon im vergangenen Jahr bewaffnete Kontrolleure zur Überprüfung der Mindestlohnrichtlinie gefordert. Thematisiert wird das aber erst jetzt, wo Frau Petry von der AfD eine Selbstverständlichkeit einfordert.

  115. Berlin Journal warum lügt ihr ? Der Boris Palmer hat das zum ersten mal im Oktober 2015 gesagt. Lange vor AfD. Und der Frank Oesterhelweg von der CDU hat das auch lange vor der AfD gesagt.

    • richtig. zudem nimmt man im SPIEGEL seine aussagen,beschenidet sie und stellt sie einseitig dar,den rest bekommen nur leute zu sehen,die den SPIEGEL kaufen. dieser „journalismus“ ist keinen cent mehr wert.

    • Frau Nahles (SPD) hat auch schon im vergangenen Jahr bewaffnete Kontrolleure zur Überprüfung der Mindestlohnrichtlinie gefordert. Nachdem sie aber das richtige Parteibuch hat, interessierte es die Genossen von der Presse nicht.

  117. Passt so ein kleiner Provinzpolitiker von sich gibt es doch völlig unerheblich und interessiert im Grunde genommen keine Sau außer die die daraus ein Fass aufmachen möchten

  119. Zum Hohn fehlt nur noch, dass Herr Palmer die dringend notwendige Grenzsicherung zur alleinigen Parteiaufgabe erklärt. „Sicherung der GRÜNEN Grenze! Unsere Bäume müssen vor den ganzen Wildpinklern geschützt werden!“

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