Obama und Merkel halten an Russland-Sanktionen fest

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Thomas Breithaupt
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Barack Obama und Angela Merkel sowie die Führer von Frankreich, Italien, Spanien und Großbritannien haben sich in Berlin darauf geeinigt, die Russland-Sanktionen aufrechtzuerhalten. Doch Donald Trump könnten ihnen noch einen Strich durch die Rechnung machen. 

Obama Merkel Russland-Sanktionen
Francois Hollande, Barack Obama und Angela Merkel am Freitag in Berlin. (Screenshot: YouTube)

Die USA und fünf führende EU-Staaten wollen die Sanktionen gegen Russland fortsetzen. Das teilte das US-Präsidialamt nach einem Treffen am Freitagvormittag in Berlin mit. Daran hatten die folgenden führenden Politiker teilgenommen.

  • US-Präsident Barack Obama,
  • Bundeskanzlerin Angela Merkel,
  • Frankreichs Präsident François Hollande,
  • Italiens Premier Matteo Renzi,
  • Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy und
  • Großbritanniens Premierministerin Theresa May.

Gemeinsam für Russland-Sanktionen

Alle Staatschefs seien sich darin einig, dass die Sanktionen in Kraft bleiben müssten, solange Russland nicht die Verpflichtungen aus dem Minsker Waffenstillstandsabkommen erfülle. Auch sie die Tatsache besorgniserregend, dass kein dauerhafter Waffenstillstand eingehalten werde. Es müsse freie und faire Wahlen in den besetzten Regionen Donezk und Luhansk geben.

Die Beratungen in Berlin standen unter dem Eindruck des Wahlsiegs von Donald Trump in den USA. Der Anti-Establishment-Kandidat hatte die Nato im Wahlkampf als „überholt“ bezeichnet. Zudem hat er sich stets respektvoll gegenüber Russlands Staatschef Wladimir Putin geäußert.

Bei der Nato herrscht wegen Donald Trump große Unsicherheit, teils sogar Panik. Denn nach seinem Amtsantritt im Januar könnte er in Brüssel Druck machen und die Einkreisung Russlands beenden. Zudem könnte er amerikanische Truppen aus Europa abziehen.

Im Hinblick auf den Syrienkonflikt waren sich die Teilnehmer nach US-Angaben darüber einig, dass die zunehmenden Angriffe gegen Aleppo „durch das syrische Regime und seine Unterstützer, darunter Russland und der Iran, umgehend gestoppt werden müssen“.

Nach dem Treffen beendete Obama seinen Abschiedsbesuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin und flog weiter zum Treffen des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) in die peruanische Hauptstadt Lima. Dort will er auch den chinesischen Präsidenten Xi Jinping treffen.

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87 KOMMENTARE

  5. Werte Frau Angela Merkel ,kommen Sie mal langsam aus dem schwarzen arsch raus ,hören Sie auf an Französichen Schwänze zu lutschen ,Sie sind eine Hure und Volksverräterin für dieses Land ,Sie die Sie der Stasi Huldigten und Heut unser Volk ,Verraten !

    • Tja – da haben wir es wieder – das Outing! Es ist immer wieder das gleiche mit euch… Keine Argumente aber beleidigen. Beschämend! So ist das mit den Braunen – zu allem fähig und zu nix zu gebrauchen… schimpfen auf hohem Niveau und stolpern ziellos im Leben umher…

    • Manfred Bales was sind denn ihre Argumente?? Was tut sie gutes? Welche Leistungen hat sie in elf Jahren gebracht? Und Sie möchten eine Gesetzesbrecherin weiter im Amt wissen? Hat sie keine Vorbildfunktion? Wissen Sie, dumm rumschwätzen kann in Facebook jeder…. Wenns dann aber an die Argumente geht, werden die meisten direkt wieder still…

    • Die Leistungen die sie gebracht hat sind nicht von der Hand zu weisen.Fehler machhen alle mal – auch Sie! Es geht den Leuten allgemein besser als vor 10 Jahren. Alles auf sie zu schieben ist ja so einfach. Das tut man wenn man selber nichts drauf hat. Viele sind selber schuld an der eigenen Situation. Das Land steht sehr gut da, im Gegensatz zu den meisten Ländern weltweit… Die Flüchtlingskrise ist keine akute Krise mehr. Sie geht ihren Weg konstant und beharrlich weiter und lässt sich nicht von Krakeelern, die keine Lösungen haben, aufhalten. Die Merkel Basher wissen meist nicht warum sie meckern. Viele fliegen jedes Jahr bis zu 2-3Mal in Urlaub, haben eins oder mehrere Autos… und tippen ihren Frust mit Schuldzuweisung ein, an wen auch anders, sie wehrt sich ja nicht, Merkel… Wenn man im Leben versagt – Merkel… steckt ein Furz quer – na, richtig, Merkel. Ihr übertreibt so sehr, daß man euch zunehmend nicht mehr ernst nehmen kann! Und welcher Rechtsbruch? Ich kann keinen erkennen! Sie hat menschlich gehandelt in der Flüchtlingsfrage. Menschlichkeit kann niemals ein Rechtsbruch sein. Wenn das mit dem „Rechtsbruch“ alle so sehen würden, sähe ich schwarz für dieses tolle Land…

    • Liebe Anita Helfmann Das tue ich. Und ich sehe jeden Tag woran es hakt. Diese Probleme gab es schon vor Merkel. Ich habe mit diesen Problemen beruflich jeden Tag direkt zu tun gehabt. Man muss diese Probleme natürlich angehen, keine Frage. Meiner Erfahrung nach kommen viele, auf Grund ihrer Einstellung und Individualität mit den Angeboten des Staates nicht zurecht, wollen sie nicht annehmen. Man ist auch als Mensch in einer Demokratie gefordert, sich aus Situationen, die einem das Leben schwer machen, zu befreien. Natürlich kann das nicht jeder. Kranke, unverschuldet Gescheiterte. Aber keiner wird so im Stich gelassen, das er hungern muss. Unser Gesundheitswesen kann jedem helfen, wenn er Hilfe braucht. Es gibt Ämter, die Hilfen anbieten. Letzten Endes ist der Mensch gefordert, auch mit zu helfen. Es gilt auch noch, wie überall auf der Welt: Jeder ist seines Glückes Schmied. Ich habe immer aktiv mitgewirkt gegen Missstände. Heute kann Ich es leider nicht mehr. Aber der Staat hat mich nicht im Stich gelassen.

    • Manfred Bales Sie glauben doch hoffentlich nicht das, was Sie geschrieben haben? Sie haben mir immer noch nicht gesagt, was Sie geleistet hat. Die Armutsschere geht immer weiter auseinander. Ja, es gibt immer mehr Reiche. Aber das ist nicht Merkels Verdienst. Aber es gibt auch immer mehr Arme. Und das ist Merkels Verdienst. Weil insbesondere in ihren Regierungszeiten die Anzahl der Geringverdienerjobs in die Höhe geschossen sind. Wir haben das geringste Pro Kopf Vermögen im Europa und annähernd die höchste Staatsverschuldung. Den Leuten geht es zum Großteil schlechter als vor vielen Jahren. Infrastruktur, Bildungswesen, Sicherheit, usw. hat sich alles verschlechtert. Das Land steht also gut da…. Man oh man. Wo leben Sie? Merkel hat das Asylgesetz quasi außer Kraft gesetzt. Da erkennen Sie keinen Rechtsbruch? Das ist in der Vergangenheit heiß diskutiert worden. Auch Verstöße gegen das GG soll es nach Meinung eines Verfassungsrichters geben. Menschlich bei der Flüchtlingsfrage… Ein Flüchtlinge ist kein Flüchtling wenn er tausende Km durch mehrere Drittstaaten durchreist. Heute weiß man, dass es locker über 80 % Wirtschaftsflüchtlinge sind. Sie sind wahrscheinlich ein Gutmensch wie er im Buche steht! Leute wie Sie sind der „Untergang“ Deutschlands. Auch haben Sie keine Argumente. Immer die braune Keule. Laaaangweilig. Ich habe Ihnen mal einige Argumente genannt, was alles nachzurecherchieren ist. Gehen Sie mal mit offenen Augen durch die Ballungszentren Deutschlands….

    • Kein Kommentar – das wird mir jetzt zu blöde. Mit Leuten, die Compact, Kopp, und Konsorten für glaubwürdig halten, unterhalte ich mich nicht mehr. Ich bin Realist und lasse mir von irgendwelchen Verschwörern nicht den Tag versauen… Die „braune Keule“ scheint ihre Berechtigung zu haben. Ivh wünschte mir, das sie auch mal aus einem Kriegsgebiet fliehen müssten. Sie würden auch nicht da bleiben wo sie schlecht behandelt werden oder das Land es einfach nicht kann, aus Kostengründen, fehlender Infrastruktur u.a., ihnen menschenwürdig zu begegnen. Dann gehen SIE auch weiter um bessere Umstände zu finden. Alles andere wäre gelogen! Ein einziger debiler Verfassungsrichter sagt was von Rechtsbruch? Jawoll – da muss man sich dann drauf stützen, da man heimlich ja ein Rassist ist. Dann fällts nicht so auf… Wir hatten bis vor kurzem 6000 Flüchtlinge um uns herum. Durch Besuche in den Unterkünften kann ich mir ein Bild machen. Es ist bei weitem nicht so schlimm, wie immer krakeelt wird. Mittlerweile haben wir noch 400, die jetzt auf die Ergebnisse warten. Alle anderen sind verteilt und zum Teil schon in Ausbildung, Arbeitsverhältnissen oder in Wohnungen – und hier – akzeptiert! Der Untergang Deutschlands ist noch in weiter Ferne, wenn die Rechten nix zu sagen haben. Wenn doch, dann ist er unvermeidbar – Definitiv! Und – statt dem „geliebten Vaterland“ bei Problemen zu helfen, lauft ihr lieber faul auf der Straße her um, brüllt Parolen und geht danach selbstzufrieden in die Kneipe oder was weiß ich. Oder ihr lasst euren Frust über euch selbst hier auf FB raus. Sinnloserweise. Hass und Parolen schreien hilft dem Land überhaupt nicht! Im Gegenteil. Diese Leute sind ein Klotz am Bein der Gesellschaft.

    • Sie haben meinen Kommentar nicht gelesen oder sie verstehen ihn nicht. Ihr haarsträubendes und Faktenfremdes Geschwurbel können sie getrost unter den Teppich kehren. Lesen und glauben sie weiterhin den einschlägigen rechten Medien. Das was sie da von sich geben ist nicht eingetreten – definitiv! Realitätsferne und der Glaube an die falsche Wahrheit war und ist den Rechten anheim. Das war 1933 so und heute wieder. Es wurde kein Recht gebrochen von Merkel. Hitler hat von seinen Gegnern auch immer von Rechtsbruch gesprochen, der nie vorhanden war. Das ist heute die gleiche schmutzige Methode, auf die denkende Menschen heute nicht mehr so leicht reinfallen…

    • Manfred Bales Es ist unbestritten, dass Merkel das Asylgesetz gebrochen hat. Ich kenne dieses Gesetz, beruflich bedingt, sehr gut. Sie sollten wirklich mal die Finger vom Alkohol oder den Drogen lassen. Bei dem wirren Zeug was Sie hier schreiben und der Realitätsferne, der Sie unterliegen. Bedarf auch keiner weiteren Diskussion. Ich hoffe sehr, dass Sie bei der kommenden Bundestagswahl verhindert sind!

    • Jörg Mombauer Dummes beleidigendes Geschwätz eines verpeilten braunen Individuums… Ich weiß, Was ich zu wählen habe! Wirr sind ihre Äußerungen. Schlimm genug, dass diese offensichtlich im nüchternen Zustand verfasst wurden… was schwerfällt, zu glauben. Und ja – in einem haben sie uneingeschränkt recht. Ich diskutiere lieber mit Menschen, statt mit Betonköpfen… Einen schönen Sonntag noch!

  20. Das diese Rußland-Sanktionen Jobs und Vermögen mittelständischer Firmen, sowie in der Landwirtschaft gekostet hat, interessiert doch der Merkel nicht. Ihr Haus in Südamerika ist schon, dank dem dummen Wähler, längst bezahlt und ihre Pension stimmt auch.

  35. Da sitzen die Looser zusammen und nehmen sich wichtig. Obama geht. Merkel fällt dem rot rot grün Bündniss und ihrer fragwürdigen Politik bald zum Opfer, über Italien schwebt der Pleitegeier und die Grand Nation ist im Ausnahmezustand. Sind das die Entscheider??

  36. Welch ein Verlust für unsere Länder in Europa
    wir haben doch jeden Handel nötig ,Obama hat
    nichts mehr zu sagen und Merkel aus Stasiland
    ist zu blöd zu begreifen,es ist ihr auch egal

  42. Wir brauchen Russland. Schon wegen der riesigen Bodenschätze. Man muss nicht immer einer Meinung sein, aber ein friedliches Nebeneinander muss doch möglich sein. Sanktionen sind für alle Beteiligten ein sehr großer Nachteil.

  45. Diese verdammte Kriegstreiberei muss endlich aufhören. Das Volk will keinen Krieg, aber unsere Interessen sind nicht von Bedeutung. Wenn es weiter so getrieben wird wendet sich Russland total von den europäischen Ländern ab und macht gemeinsame Sache mit China. Es sollte nicht zu spät sein bevor wir den totalen Kontakt verlieren. Miteinander Reden und Verhandlungen führen bringt mehr als die augenblickliche Situation. Weckt nicht einen schlafenden Bären. Napoléon und Hitler haben es auch schon versucht, aber unsere Politiker sind scheinbar der Meinung, dass sie das Richtige tun. Hoffentlich ist es nicht schon zu spät.

  46. Hat Frau Merkel es noch nicht begriffen oder will Sie es nicht begreifen? Herr Obama hat nichts mehr zu sagen zukünftig und Ihr Freund ist weg. Man sollte endlich kapieren, dass die Sanktionen aufgehoben werden sollten um sich auch von europäischer Seite mehr mit Russland anzufreunden. Aber anscheinend hat man Sie wohl ermutigt die neue Weltpolizistin mit Europa zu werden. Bin gespannt wenn Sie auf Trump trifft ob er Ihr mal den Kopf waschen kann.

  51. Das war eine Abschiedstour von Obama … was versteht ihr Journalisten denn nicht an dem Wort „Abschied“? Der galt nicht nur für Obama, sondern auch für Merkel. Also sind die Sanktionen spätestens nächstes Jahr eh hinfällig … genau so wie eure Jobs … wobei diese ja jetzt schon abgeschafft werden … siehe Berliner Zeitung, Spiegel etc. :*
    Ihr seid sowas von raus, Leute!

  55. Obama ist nicht mehr lang an der Macht, dann steht Merkel alleine da!!! Und dann? Wird Trump mit Putin zusammen arbeiten und wir Deutschen sind mit der Merkel im Eimer!!!! So schaut es aus!!

  62. Zum überwiegenden Teil lese ich hier,daß man die Sanktionen gegen Russland aufheben sollte.Leider lese ich nicht,wie man Kriegsverbrecher sonst stoppen soll(te).Und wer will mir erzählen,daß Putin nicht etliche tausende Menschenleben auf dem Gewissen hat?“Tausende“ ist da natürlich noch untertrieben ^^

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