Österreich will Asylverfahren in Europa abschaffen

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Thomas Breithaupt
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Nach einem Plan der Regierung von Österreich soll es künftig in der gesamten EU keine Asylverfahren mehr geben. Flüchtlinge sollen zurückgeschickt werden und ihre Anträge in Lagern in Nordafrika stellen.

Österreich Asylverfahren abschaffen
Der Plan aus Österreich soll den Ansturm über das Mittelmeer stoppen. (Screenshot: Italienische Küstenwache)

Nach dem Willen Österreichs soll es in Europa künftig keine Asylverfahren mehr geben. Dies fordern Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ), Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) und Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP).

„Wir sollten europäische Verfahrenszentren in Nordafrika – etwa im Niger – einrichten“, zitiert die KronenZeitung den Verteidigungsminister. Die zuletzt massiv gestiegene Migrationswelle durch die Sahara und der Ansturm über das Mittelmeer sollen auf diese Weise unterbunden werden.

Asylverfahren nur noch in Afrika

Der Aktionsplan der drei Minister wurde am Montag von Sebastian Kurz in Brüssel vorgestellt. Dabei habe er „sehr viel Rückendeckung“ von seinen EU-Kollegen bekommen, sagte der Außenminister. Ziel sei ein „Resettlement“, also eine geregelte Umsiedelung anerkannter Flüchtlinge.

„Im Idealfall soll es nur noch das Resettlement-Programm geben, in dem die EU-Länder vor Ort entscheiden, wen sie aufnehmen und wen nicht. Das heißt, den Schwächsten, Ärmsten und Verfolgten zu helfen und nicht die Stärksten nach Europa zu lassen.“

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil sagte, dass die geplanten Verfahren unter Schirmherrschaft des UN-Flüchtlingshochkommissariats nach EU-Recht und europäischen Standards durchgeführt werden sollen.

Vorbild ist der Türkei-Deal

Künftig sollen Flüchtlinge, die auf dem Weg nach Europa aufgegriffen werden, in die Verfahrenszentren zurückgebracht werden. Dazu bedarf es einer Bürokratie vor Ort. „Man muss eine Verwaltung aufbauen, die das in diesen Ländern ordentlich und korrekt abwickeln kann“, so der österreichische Außenminister.

„Das, was in der Türkei und Griechenland möglich ist, muss auch mit Italien und Libyen möglich sein.“

Griechenland stoppt derzeit illegale Flüchtlinge und Migranten an der Außengrenze. Von Lesbos und den anderen griechischen Inseln werden sie nicht aufs Festland gelassen, sondern möglichst wieder in die Türkei zurückgebracht.

„Das alleine hat bewirkt, dass sich wesentlich weniger Menschen aus der Türkei nach Griechenland auf den Weg gemacht haben, und es sterben dort auch weniger Menschen“, sagte Sebastian Kurz.

Libyen will Flüchtlinge nicht zurücknehmen

Der Großteil der Flüchtlingsboote startet derzeit von Libyen. Doch das Land hat bereits gesagt, dass es Migranten aus Europa nicht zurücknehmen will. „Europa muss Wege finden, sie in ihre Heimatländer zurückzubringen. Sie können nicht bei uns leben“, sagte Anfang Juni der Chef der neuen Regierung, Fayez Sarraj.

Aktuell hat die EU kaum Rückübernahmeabkommen mit den Herkunftsländern von Migranten. Deshalb ist es meist unmöglich ist, Flüchtlinge wieder zurückzuschicken.

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236 KOMMENTARE

  13. War doch bis vor ein paar Jahren generell so hier in Deutschland… die Flüchtlinge haben sich in Sammelunterkünften eingefunden… wurden dort gesundheitlich durchgecheckt… machten dort den Asylantrag… und erst wenn der genehmigt wurde durften sie nach Deutschland einreisen…

  19. Peter Alexander hat es schon einmal besungen „Aus Österreich kommt die Musik“ – DANKE Herr Kapellmeister und darauf dann einen Radetzki-Marsch samt Schrammeln

  21. Klappt auch in anderen Ländern die Methode ! Aber wir intelligenten Deutschen holen alle rein, und werden sie dann nicht mehr los ! Wir sind so nass im Hirn !

  23. Hmmm, auch Österreicher sind mal vor den Nazis geflohen und haben nicht zuletzt deshalb die Genfer Flüchtlingskonvention unterschrieben. Das, was sie hier vorschlagen, ist ein glatter Bruch des Völkerrechts…

    • nein, ist es nicht, Krieg ist laut Genfer Konvetnion kein Fluchtgrund, und wenn man das erste sichere Land verlässt ist man sowieso kein Flüchtling mehr, Und kein österreicher bekam damals Mindestsicherung

    • Lisa Maria Riess Kriegsflüchtlinge sind sehr wohl dem Schutz der Genfer Konvention unterstellt, wenn sie neben dem allgemeinen, die ganze Zivilbevölkerung betreffenden Kriegsrisiken noch weiteren Gefährdungen wegen Rasse, Religion o.a. ausgesetzt sind. Und für Menschen, die sich und ihre Kinder einfach „nur“ vor Bomben in Sicherheit bringen möchten, gibt es den subsidiären Schutz, der ebenfalls auf für Österreich verbindliches Recht zurückgeht.

    • Ann-Christin Engel Wenn Sie keine Flüchtlinge wollen, müssen Sie an anderen Stellen für eine veränderte Politik sorgen: keine Waffenexporte, keine Exporte subventionierter landwirtschaftlicher Produkte, keine diktierten Freihandelsabkommen mit afrikanischen Staaten, keine europäischen Fischereiflotten vor afrikanischen Küsten, verantwortungsvolle Klimapolitik und Lösungen für Länder wie Bangladesh, die besonders unter den Folgen zu leiden haben, Verbot der Spekulationen mit Nahrungsmittelpreisen in der Finanzindustrie…. Die Liste liesse sich ewig fortsetzen. Unser Handeln hier hat massive Auswirkungen auf das Leben anderer Menschen an anderen Stellen der Welt – so lange wir nicht lernen verantwortungsbewusster zu sein und weniger egoistisch nur auf die Vorteile für uns zu schauen – so lange wird die Zahl der Flüchtlinge auf der Welt nicht kleiner, sondern größer.

    • Laut Genfer Konvention…und UNHCR…haben Flüchtlinge…..neben dem Recht auf Schutz…auch…und das wird Regierungszeit unter den Tisch gekehrt….Pflichten….lesen Sie sich einmal die UNHCR-Definition zum Flüchtling durch…..

    • Frau Am Hül Sen, sie kämpfen gegen Windräder. Hätten sie hier etwas hätze betrieben, könnten sie sich kaum vor Likes retten. Da sie aber Tatsachen sowie Wahrheiten aussprechen und den Menschen einen Spiegel vor das Gesicht setzen möchte es keiner wissen. Sonst müssten wir uns alle in Grund und Boden schämen. Diese Leute wissen nicht einmall wieviele Flüchtlinge aus Deutschland nach dem 2. Weltkrieg gab. Ich verstehe nicht einmall wo diese Leute aufgewachsen sind, da sie so tun als hätten sie von nichts eine Ahnung. Hauptsache Grenzen schließen.

      Leute ich sag euch nur das Leben ist ein Glücksspiel. Das Glück wandert immer weiter und bleibt nicht an einer Person stehen. So ist es auch mit den Ländern. Wer glaubt das Amerika, Europa, China, Türkei auf ewig so bestehen bleibt, hat nichts von der Geschichte gelernt. Und eines Tages, werden wieder aus Deutschland Menschen flüchten müssen. Vieleicht in 10 vielleicht in 100 Jahren. Aber es wird passieren. Und das was ihr heute in die Menschheit einzahlt, werdet ihr eines Tages ernten.

    • Immerhin dank der Initiative von Österreich und den Vereinbarungen mit den Staaten (ohne Deutschland!) wurde die Balkanroute geschlossen – wo vorher Abertausende unkontrolliert nach Norden stürmten.

  32. Was nützt dieser gute Vorschlag wenn das eh nicht umgesetzt werden kann weil es einige wenige Länder geben wird welche sich dagegen sperren werden. Allen voran Deutschland. Und selbst wenn das durchkommt ist es zu spät.. Bis dahin sind die meisten schon auf unseren Kontinent um diesen weiter unsicherer zu machen .

  44. Hut ab vor Österreichs Außenminister!

    Der Mann muss glatt bügeln, was unsere Kanzlerin „mal wieder“ versaut hat!

    Es wird Zeit, dass diese Frau endlich verschwindet… aber vielleicht haben wir ja Glück!

  45. Kriegsflüchtlinge. Wenn die europäischen Boden betreten sind es keine kriegsflüchtlinge mehr dann sind die in Sicherheit.
    Das ist ein sehr guter Vorschlag der Österreicher. Aber D wird da nicht mitziehen.

  49. Liebe Redaktion vom Berlin Journal, das Bild ist aber sehr diskriminierend – denn das schaut ja jetzt so aus als ob nur Männer sich auf den beschwerlichen Weg machen würden.

  53. So traurig das ist ,aber auch notwendig wird dieser Vorschlag aus Östereich sein. Denn uns ist allen klar ; dass wir defintiv nicht alles was auf dieser Welt ,aus welchen Grund auch immer sein Land verlässt aufnehmen ,finanzieren ,unterbringen ,geschweige mit Arbeitsplätze zu versorgen.Wenn Merkel und co nicht endlich zur Vernunft kommt ,wird Europa spätestens in 10 Jahren eine tickende Zeitbombe sein …..Wer,s glaubt ,dass sich alles integriert und friedlich anpasst ,ist für mich ein Träumer ,der fahrlässig ist …..

  55. Deutschland hätte 1933 auch zu einem sicheren Herkunftsland erklärt werden sollen, dann hätten keiner ausreisen/wandern dürfen (wozu auch ist ja doch alles gut geregelt nach dem Rassengesetz) und nach der Endlösung hätte es ein problem weniger gegeben. ( meine Kommentar finde ich so widerlich wie die ganzen Kommentare zuvor aber es gibt bestimmt einige die würden sogar dem Absatz drüber zustimmen)

  75. In der gesamten EU keine Asylverfahren mehr ???? Das wird unsere Verbrecher-Elite nicht akzeptieren denn dann kommen sie mit er Vernichtung Deutschlands ja nicht voran !!! Da bin ich mal gespannt !!!!

    • Weil es Deutschland ohne Muslime besser geht!! Weil es ohne Muslime bei uns friedlicher ist. Weil Muslime nur bei uns Zuflucht suchen , weil es hier am meisten Geld gibt. Weil unsere Frauen ohne Muslime abends wieder allein in Kino gehen können. Weil man Muslime nur mit Pfefferspray in Schach halten kann! Weil Muslime aus Feigheit ihr Land im Stich lassen. Weil Muslime sich wie ein Kukuk in gemachte Nester setzen Wir Deutsche mögen aus diesen Gründen keine Muslime . Das wir keine Angst vor Euch haben , werdet ihr vielleich noch einmal am eigenen Leib zu spüren bekommen!!

  93. Also, das Foto ist brutal- durch die Bank junge schwarze Männer, nicht eine Frau oder ein ältere Mensch – wenn das Foto nicht gefälscht ist, dann frag ich mich wie man so naiv und weltfremd sein kann und hier von politisch Verfolgten oder Kriegsflüchtlingen zu reden- wer das glaubt, glaubt auch noch an den Weihnachtsmann !

  98. Irgendwann ist es auch mal gut! Kürzlich habe ich gelesen, daß auch in Deutschland inzwischen die Kapatzitäten mehr als erschöpft sind – es ist eine Grenze erreicht, mehr Land zu vernichten und zu bebauen – dies könnte katstrophale Auswirkungen auf unser Klima und die Landwirtschaft haben – sprich: daß wir irgendwann wie in Afrika nicht mehr zu essen haben werden!

    • Das mit dem Ausbeuten ist der grösste Schwachsinn. Wenn z.B. im Urwald weit unter der Erde Gold liegt und wir das holen, so ist die Affenherde im Urwald dadurch bestimmt nicht ausgebeutet, weil sie damit nichts anfangen kann. Und so ist es auch mit den Einwohnern von Afrika. Aber gegeben haben wir denen viel, z.B. Medikamente, damit nicht mehr so viele sterben.

  109. Stoppt die Asylanträge Ende wir haben schon Zuviel denk an die Zukunft sollen unsere Kinder fremde im eigenen Land sein , Politiker die das verbrochen haben sollten eingesperrt werden

  115. Dilek-Taner Eren…Weisst du wieviel Kohle in entwicklungshilfe fliesst? Und hört mal auf mit dieser kriegsgeschichte und so! Immer diese standardphrasen übernommen von halbwissenden. Die Menschen in Afrika führen unter sich krieg und in syrien und was weiß ich wo ist das genau so. Religion und so ein schwachsinn sind der grund dafür. Und wenn du mal schaust was die jungs in Somalia zum beispiel an bewaffnung haben (zumeist ak47) dann laber nicht von Europa hat und Deutschland hat und so scheisse.das sind Waffen die in Russland hergestellt werden und jeder arsch ob terrorist oder kindersoldat hat so ein ding im schrank.

  116. Und zu den ausgebeuteten afrikanern: wenn ich selber nichts zu essen habe,dreck Krankheit und elend um mich habe und keine Zukunft sehe,dann press ich nicht ein kind nach dem anderen raus in so eine welt! Aber deshalb können Sie uns nicht dafür verantwortlich machen!

  117. Am hül sen…hat unser Handeln auch was mit der geburtenrate zu tun? Wenn es keine Waffen mehr gibt schlagen sich die Leute mit Stöcken den kopf ein. Das Problem liegt an deren bildungsstand und einer nicht so fortgeschrittenen Entwicklung. Das liegt einerseits an veralteten Ansichten (ich geh jetzt mal nicht weiter ins Detail) und zum anderen an mangeldem willen zum umdenken. Und eine frage hab ich dann noch: wieso nimmt amerika denn keine Flüchtlinge auf? Und warum sollte es der deutsche bezahlen und nicht der Saudi zum beispiel? Bitte nicht die Realität verweigern, das Chaos holt man sich mit der derzeitigen politik und dem nicht vorhandenen System an Erfassung ins land. Und wie sich die bereicherer benehmen,wieviel sie zu unserer Gesellschaft beitragen und wie bunt hier alles ist zeigen die täglichen Einzelfälle.

  123. Da haben die Österreicher absolut recht! Wir brauchen diese ganzen „Facharbeiter“ nicht!!! Wir wollen nicht, das Europa , zu Schwarzafrika gemacht wird! !! Basta!!!!

  124. Was ist daran jetzt so schlimm? Dann würden sich nur noch die Flüchtlinge auf dem Weg machen, die anerkannt sind. Weniger Menschen würden auf dem Mittelmeer sterben, die Schlepper wären ihren kriminellen Job los (und müssten andere Straftaten begehen) und für die Integration wäre es auch besser, weil man sich intensiver um die Flüchtlinge hier kümmern könnte. Abgesehen davon würde man vielen die Argumentationsgrundlage für ihre Ablehnung nehmen. Und wenn man dann noch alle straffällig gewordenen Flüchtlinge wieder ausweist, wäre das doch ein guter Ansatz…

  126. Das ist schon nicht schlecht, aber solange die EU auf weitere Einwanderung besteht, werden es nicht wirklich weniger….
    Trotzdem Danke an Österreich!

  137. Höre immer Asylanten!!! Das sind Illegale Asylanten die ihren Paß wegschmeißen um hier rum zu schmarotzen, Straftaten begehen und deshalb auch kein Bleiberecht haben!!! Versuch mal in deren Land ohne Pass und Kontrolle rein zu kommen!

  138. Höre immer Asylanten!!! Das sind Illegale Asylanten die ihren Paß wegschmeißen um hier rum zu schmarotzen, Straftaten begehen und deshalb auch kein Bleiberecht haben!!! Versuch mal in deren Land ohne Pass und Kontrolle rein zu kommen!

  139. Asylanten sind Menschen in denen Land krieg herrsch und die mit Leben bedroht sind was da aber kommt sind zu 90 prozent Wirtschaftsflüchtlinge und haben hier nichts verloren.

  143. Und schon wieder die ganzen christlichen deutschen wertevermittler. WIR sind ja Christen und nicht so ein Gesindel aus Schwarzafrika…… ihr seit GAR NICHTS wenn ihr euch nicht mal an eure eigene Bibel halten könnt. Nur hohles geheule und Gejammer Tag ein tag aus. Aber auf den Gedanken kommen das es euer Wohlstandsbauch ist der erst dafür gesorgt hat das alle kommen, darauf kommt keiner. Jahrelang von allen Deals der Regierung profitiert, alles totgeschwiegen und geduldet und JETZT rumheulen.

  144. Richtig! Es geht einfach nicht anders weil wir genug eigene Probleme haben! Wir können nicht die Welt retten denn wir befinden uns selbst auf einem sinkenden Schiff! 😎

  145. Das hääte man auch gleich machen können. Ich würde noch weiter gehen. Man sollte die Flüchtlinge auf vor Küsten stationierten Flugzeugträgern, die natürlich von Waffen und Fluggeräten geräumt oder anderwertig gesichert sind, aufnehmen und dort lassen bis im Schnellverfahren entschieden wurde. Danach gleich mit Booten wieder zurück an die afrikanische Küste und gut ist es. Das wäre auch ein einfacher Weg.

  158. Richtige Einstellung…..anders kann man diesen Ansturm nicht stoppen bzw. Herr der Lage werden. Ob das unsere Vollpfosten in Berlin auch mal begreifen???

  159. Ich finde, wir sollten das Grundgesetz abschaffen. Ist ja eh quatsch und gilt nur für Deutsche. Und wir wissen, was wir wollen, also warum noch schriftlich? Hauptsache mein Bratarsch ist sicher und Hartz4 pünktlich. Rest interessiert mich nicht! *Achtung, kann Ironie enthalten *

  165. Hoffentlich
    Am besten mit sofortiger Wirkung.
    Die anderen Staaten machen vieles richtig, doch mit unserer verblödeten Regierung ist man verraten und verkauft

  169. wieder mal der blanke populismus, diesmal aus österreich, Michel Smith!

    europa schafft es doch nicht in nordafrika menschenwürdige unterbringungslager zu schaffen, sschau Dir doch mal die zustände an der straße von gibraltar an.

  171. insbesondere die zustände in ceuta sprechen da bände – eine spanische enklave in eben nordafrika, in marokko, gehört zur eu und nato, das wäre doch ideal da eine anlaufstelle für flüchtlinge aus afrika zu schaffen in der anträge gestellt werden können und die betroffenen in sicherheit die entscheidung abwarten könnten.
    stattdessen aber stacheldraht und schießbefehl, oller trump träumt von sowas an der grenze zu mexico.

    außerdem, völlig unberücksichtigt bleibt bei dieser forderung das gerade europa große verantwortung für die flüchtlingsursachen in afrika trägt, angefangen mit der klolnialsierung und bis hin zur einmischung in die angelegenheiten der afrikanischen staaten, wie zb in lybien – einfach so mal einen in ungnade gefallen terroristen wie ghadaffi abschießen aber keinerlei (staatliche) ordnung, also eine bessere lösung entgegensetzen, das endet dann schon mal mit einer ISIS

    und, Michael Willert, wirtschaftsflüchtlinge! das „wohlstandsgefälle“ zwischen mitteleuropa und zb. äthopien ist politisch gewollt, kein mensch müßte auf dieser welt verhungern. daran nichts ändern zu wollen und diese menschen lieber aussperren ist schlicht beihilfe zu massenmord.

    aber: hauptsache ihr habt spaß!

    • hierzu, sowohl für Dich Michel Smith als auch für Michael Willert ein link zur wochenzeitung „Die Zeit“ – eher ja nicht als umstürzlerisches blatt bekannt 😉

      da werden vor der westafrikanischen küste durch eine riesige flotte von schwimmenden fischfabriken die meere leergefischt, ausgebeutet, industriell organisiert, so dass für die einheimischen fischer kein ertrag mehr übrig bleibt der ihr überleben sichert. und das fördert die eu aus brüssel nach kräften mit bargeldzahlungen an korrupte staaten – hauptsache der reibach stimmt insgesamt in europas konzernkassen!

      wenn das nicht politisch gewollte verarmung der bewohner eines ganzen kontinents ist, was denn dann? da werden, beschreibt dieser artikel in der zeit, ganze fischgründe leergefischt, meint ausgerottet, wenn in dem beispiel auch von der russischen föderation

    • hierzu, sowohl für Dich Michel Smith als auch für Michael Willert ein link zur wochenzeitung „Die Zeit“ – eher ja nicht als umstürzlerisches blatt bekannt 😉

      da werden vor der westafrikanischen küste durch eine riesige flotte von schwimmenden fischfabriken die meere leergefischt, ausgebeutet, industriell organisiert, so dass für die einheimischen fischer kein ertrag mehr übrig bleibt der ihr überleben sichert. und das fördert die eu aus brüssel nach kräften mit bargeldzahlungen an korrupte staaten – hauptsache der reibach stimmt insgesamt in europas konzernkassen!

      wenn das nicht politisch gewollte verarmung der bewohner eines ganzen kontinents ist, was denn dann? da werden, beschreibt dieser artikel in der zeit, ganze fischgründe leergefischt, meint ausgerottet, wenn in dem beispiel auch von der russischen föderation

    • soll ich noch nach einem link zu kinderarbeit in afrika auf der suche nach „seltenen erden“ oder in bergwerken zu edelmetallen suchen die zb. für die produktion von handys gebraucht werden?

      alles was es braucht das zu unterbinden ist der politische wille die produktion und den verkauf von produkten, rohstoffen oder halbfertigprodukten aus kinderarbeit zu verbieten – stattdessen beschäftigt sich europa mit der verteilung des reichtums aus dieser kontinent ausbeutung – politisch so gewollt.

      und wenn ein jugendlicher aus bangla desh flüchtet weil er nicht mehr ohne jeden arbeitsschutz leder gerben will für den europäischen markt und dafür nur centbeträge an lohn erhält – dann schreien die nationalistischen populisten hier: BLEIB WEG DU WIRTSCHAFTSFLÜCHTLING!

      so löst man probleme, oder wie jetzt?

    • soll ich noch nach einem link zu kinderarbeit in afrika auf der suche nach „seltenen erden“ oder in bergwerken zu edelmetallen suchen die zb. für die produktion von handys gebraucht werden?

      alles was es braucht das zu unterbinden ist der politische wille die produktion und den verkauf von produkten, rohstoffen oder halbfertigprodukten aus kinderarbeit zu verbieten – stattdessen beschäftigt sich europa mit der verteilung des reichtums aus dieser kontinent ausbeutung – politisch so gewollt.

      und wenn ein jugendlicher aus bangla desh flüchtet weil er nicht mehr ohne jeden arbeitsschutz leder gerben will für den europäischen markt und dafür nur centbeträge an lohn erhält – dann schreien die nationalistischen populisten hier: BLEIB WEG DU WIRTSCHAFTSFLÜCHTLING!

      so löst man probleme, oder wie jetzt?

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