Rund 50.000 Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet werden zur Demonstration „TTIP und CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ am Samstag, dem 10. Oktober 2015, von 11 bis 18 Uhr im Berliner Regierungsviertel in Tiergarten und Mitte erwartet. Organisiert wird die Demonstration von einem breiten Bündnis aus mehr als 30 Umwelt-, Sozial-, Kultur- und Verbraucherverbänden, Aktivistennetzwerken, Gewerkschaften, Bürgerrechts- und kirchlichen Organisationen.
Rund 600 Busse bringen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration in die Hauptstadt. Zudem starten fünf Sonderzüge: in Aachen, Mönchengladbach, Frankfurt am Main, Stuttgart und München. Zum Trägerkreis der Proteste gehören der Deutsche Gewerkschaftsbund, der BUND, Attac, der Deutsche Kulturrat, Campact, der Paritätische Wohlfahrtsverband, Foodwatch, Mehr Demokratie, Brot für die Welt, Greenpeace, der WWF und die NaturFreunde Deutschlands. Insgesamt rufen 170 Organisationen zu den Protesten auf. Auch mehr als 11.000 Personen haben den Demo-Aufruf unterzeichnet.
Sie alle fordern, die Verhandlungen mit den USA für TTIP zu stoppen und das mit Kanada verhandelte CETA nicht zu ratifizieren, da beide Abkommen demokratische Rechte aushöhlen sowie ökologische und soziale Standards absenken würden. Das Bündnis und die Unterstützer des Aufrufs setzen sich für einen gerechten Welthandel ein.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält an TTIP und CETA fest, weil Handelsschranken deutschen Unternehmen schaden. Sie setzt auf noch auszuhandelnde Regularien.
Die Opposition im Bundestag gibt ihr wegen der bestehenden Schranken Recht, aber auch den Demonstranten, wenn private Schiedsstellen über Großkonzerne und nicht ordentliche Gerichte mit Revisionsmöglichkeiten entscheiden sollen.
Außerdem: In Deutschland müssen Unternehmen die Unbedenklichkeit ihrer Produkte nachweisen, bevor sie auf den Markt gebracht werden. In den USA und Kanada wird das erst untersucht, wenn bereits ein Schaden eingetreten ist.
Wie groß europaweit der Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada ist, zeigt auch das Ergebnis der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“, die am Dienstag nach einem Jahr zu Ende gegangen ist und von mehr als drei Millionen Menschen unterschrieben wurde.
Die Auftaktkundgebung am Samstag beginnt um 11 Uhr am Washingtonplatz vor dem Berliner Hauptbahnhof. Der Protestzug setzt sich um 12 Uhr in Bewegung. Die knapp fünf Kilometer lange Route führt über die Friedrichstraße und am Bundestag vorbei zur Siegessäule am Großen Stern, wo ab 14.30 Uhr die Abschlusskundgebung stattfindet. Prominente Redner sind Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Kulturrats-Präsident Christian Höppner, der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger und Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband.
Ich bin froh, dass es noch aktive Demonstrationen in Deutschland gibt. Ich war schon ganz neidisch auf die Franzosen.
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