Schweiz zieht EU-Beitrittsgesuch zurück

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Am Mittwoch hat der Schweizer Ständerat mit großer Mehrheit beschlossen, das EU-Beitrittsgesuch des Landes formell zurückzuziehen. Dieses wurde vor 24 Jahren gestellt.

Schweiz zieht EU-Beitrittsgesuch zurück
Die Schweizer Fans jubeln über den Ausgleichstreffer gegen Rumänien. (Screenshot: YouTube)

Am Mittwoch hat auch der Schweizer Ständerat mit 27 zu 13 Stimmen bei 2 Enthaltungen beschlossen, das EU-Beitrittsgesuch des Landes formell zurückzuziehen. Dieses wurde vor 24 Jahren gestellt. Der Ständerat ist die Vertretung der Kantone im Parlament.

Der Nationalrat, die große Kammer des Parlaments, hatte auf Antrag der nationalkonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) bereits im März mit großer Mehrheit dafür gestimmt, dass die Schweiz das EU-Beitrittsgesuch in aller Form zurückzunimmt.

EU-Beitrittsgesuch seit 24 Jahren gegenstandslos

Die Regierung werde der EU nun mitteilen, dass das Beitrittsgesuch der Schweiz aus dem Jahr 1992 als gegenstandslos und zurückgezogen zu betrachten sei, zitiert die Welt den Schweizer Außenminister Didier Burkhalter.

Tatsächlich wurde das Beitrittsgesuch schon im Dezember 1992 gegenstandslos. Damals entschieden sich die Schweizer bei einer Volksabstimmung gegen den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Die wäre der erste Schritt auf dem Weg zu einer EU-Vollmitgliedschaft gewesen.

Die Briten entscheiden am kommenden Donnerstag, den 23. Juni in einer Volksabstimmung darüber ab, ob ihr Land weiterhin Mitglied der EU bleiben soll oder ob es die Union verlassen soll.

Wenn die Briten für den Brexit stimmen, sollte die EU eine „harte Haltung“ zeigen, forderte SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer. Seine Sorge ist „riesengroß“, dass andere Staaten dem Beispiel der Briten folgen und die EU verlassen wollen.

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42 KOMMENTARE

  1. 26 Jahre hat der Bundesrat in der Schweiz für den Beitritt gekämpft, jetzt is die weiße Fahne gehisst worden, ein sehr hoher Sieg für die Eidgenossen und eingebürgerten Schweizer, sie haben es bei jeder Abstimmung dagegen gestimmt
    Jetzt sollte der 1.August in diesem Jahr so richtig gefeiert werden

  2. Die Schweizer machen es richtig. Mein Bruder lebt Jahre lang schon in der Schweiz und ist begeistert. Ich kann diese Art von unfairer Demokratie und dieser Rechtsstaat Deutschland mit diesen wischiwaschi Gesetzen nicht mehr ertragen. Noch schlimmer sind die verlogenen korrupten Politiker in Deutschland. Die müssen Angst haben, das Sie eine auf den Latz bekommen und werden beschützt. In der Schweiz nicht.

  3. Die Schweizer sind sehr intelligent. Warum sollten sie auch der EU beitreten ? Geld verbrennen und sich was vorschreiben lassen was man gar nicht will brauch kein Mensch.

    Den Schweizern ist es anscheinend egal wie krumm Ihre Salatgurke oder Banane ist. Auch möchten sie vielleicht einen Staubsauger haben der mehr als 800Watt hat oder eine normale Glühbirne mit 100 Watt. Jedes Land was halbwegs intelligente Politiker hat word diesen Knebelvertrag nicht unterschreiben.
    Und an der Schweiz sieht man das es funktioniert und das sogar sehr sehr gut…

  4. Wozu auch, haben doch schon nahezu alle Vorteile des freien Marktes. Würde auch für die Eu reichen, aber nein wir müssen uns ja überregulieren, weil tausende Beamte und Abgeordnete in Brüssel sich langweilen und immer mehr Blödsinn verordnen.

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