Sigmar Gabriel will Verfassungsschutz auf AfD ansetzen

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Thomas Breithaupt
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Sigmar Gabriel will Verfassungsschutz auf AfD ansetzen
Sigmar Gabriel will härter gegen die AfD vorgehen. (Screenshot: YouTube/phoenix)

Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert, dass die AfD von Talkshows ausgeschlossen und vom Verfassungsschutz überwacht wird. Die Forderungen sind eine Reaktion auf Äußerungen der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry über einen Schusswaffen-Gebrauch gegen illegale Zuwanderer.

Sigmar Gabriel fordert Schutz der Verfassung

„Für mich gehört die AfD in den Verfassungsschutzbericht und nicht ins Fernsehen“, sagte Sigmar Gabriel der Bild am Sonntag. Früher habe in Deutschland eine klare Regel gegeben: „Parteien, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Landes wenden, denen helfen wir nicht noch, ihre Propaganda über das Fernsehen zu verbreiten.“

Bei der AfD gibt es nach Ansicht von Sigmar Gabriel „massive Zweifel, dass sie auf der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Republik steht“. Als Beispiele nennt der SPD-Chef zum einen die Forderung von Frauke Petry, dass deutsche Frauen mindestens drei Kinder bekommen sollen, um dem Bevölkerungsrückgang entgegenzuwirken.

Schusswaffe als letztes Mittel

Zum anderen nennt Sigmar Gabriel die Aussage der AfD-Vorsitzenden, wonach laut geltendem Recht an der deutschen Grenze als letztes Mittel auf Migranten geschossen werden müsste. Im Mannheimer Morgen hatte Frauke Petry gesagt:

„[Ein Polizist] muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz.“

„Kein Polizist will auf einen Flüchtling schießen. Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt.“

„Entscheidend ist, dass wir es so weit nicht kommen lassen und über Abkommen mit Österreich und Kontrollen an den EU-Außengrenzen den Flüchtlingszustrom bremsen.“

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hatte Frauke Petry daraufhin als „politisch vollends verirrt“ bezeichnet. Der Unions-Innenpolitikexperte Stephan Mayer (CSU) sagte, der Gedanke, dass Grenzschützer notfalls von der Schusswaffe Gebrauch machen sollten, sei völlig inakzeptabel und erinnere „auf fatale Weise an das Unrechtsregime der DDR“.

Auch die Polizeigewerkschaft zeigte sich empört. Der Vizevorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Jörg Radek sagte: „Kein deutscher Polizist würde auf Flüchtlinge schießen.“ Wer so etwas vorschlägt, wolle offenbar den Rechtsstaat aushebeln und die Polizei instrumentalisieren, zitiert ihn Spiegel Online.

In der Gunst der Wähler legt die AfD weiter zu. In einer aktuellen Umfrage kommt die Partei auf einen Rekordwert von 12 Prozent.

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681 KOMMENTARE

  3. Das selbe Spielchen haben sie damals mit der „Linke“ gemacht – die wurden von der SPD als Stasi-Partei und nicht regierungsfähig bezeichnet – heute gibt es einen „linken“ Ministerpräsidenten hahaha

  5. …..oh Mann, Gabriel, der letzte Versuch etwas zu retten, wo es Nichts mehr zu retten gibt!!! Beste Werbung für die AfD, aber das geht in Deinen Kopf halt nicht rein…..

  11. Siggi der Waffenschieber Nr1 weiß ganz genau das er Blödsinn redet und es überhaupt keinen Grund gibt der seiner Forderung Nachdruck verleihen würde ….. somit reine Polemik und ein nächster verzweifelter Versuch die AfD zu diskreditieren

  12. Mein Gott was für ein Politclown! Dieser Mann der das Volk als Pack bezeichnet müsste eigentlich schon seit geraumer Zeit weg vom Fenster sein! Aber die Politmafia hält zusammen!!!

  13. Siggi und der Verfassungsschutz !! So äußert sich die Angst vor der politischen Bedeutungslosigkeit !
    Was der angebliche Tote und die Handgranate nicht erreicht haben, soll jetzt der Verfassungsschutz erledigen.

  14. Hast angst das fu nicht wieder gewahlt wirst aber keine angst du wurst das wist du e nicht mehr und schon gar nicht uns also verpisse dich zu deinen amis da kannst ja dann mal versuchen weiter gegen deutschland zu hetzen

  25. vielleicht sollte man lieber Gabriel vom Verfassungsschutz überwachen lassen denn wer so einen Unsinn labert handelt nicht für das deutsche Volk. Wieso macht er auch nichts gegen die Grünen welche jahrelang für die Straffreiheit bei Sex mit Kindern waren. Sorry, allein dieser gedanke ist viel schlimmer als das was eine Frau Petry sagt

  32. So was ist in einer Demokratie immer bedenklich! Statt andere Parteien zu bekämpfen, sollte man lieber eine Politik machen, welche von den Bürgerinnen und Bürgern nachvollziehbar ist! Übrigens ist das alles nichts neues! NPD, REP, Die Linke, selbst die grünen wurden damals ganz entschieden bekämpft! Was hat man erreicht? „NICHTS“!

  33. Warum nicht. ? Wenn die auf die Flüchtlinge schießen wollen dann müssen die nicht nur vom Verfassungsschutz beobachtet werden sondern auch verboten werden .

    • Du kleines dummchen, die grenzsicherung, notfalls mit waffengewalt ist im gesetzbuch der bundesrepublik verankert, und keine erfindung der afd! Vielleicht kennt sich ja der dicke da auch nicht aus, genauso wie frau roth, die anschaulich bewiesen hat, das sie keine ahnung vom gg hat. Peinlich das sowas regiert!

    • Vielleicht sollte der Verfassungsschutz mal diese linksradikalen Hetzer mal unter die Lupe nehmen! Gesetzesbruch, Rechtsbeugung, Anstiftung zu Straftaten gegen andere Parteien, Nötigung usw. Ich glaub, da hat der dicke Siggi dann ganz schlechte Karten!

  40. Das demokratische,andere immer überwachen lassen. Selber nicht mal vor der eigenen Haustür kehren wie praktisch. Das müssen immer die andern. Der sogenannte schwarze Sumpf von Helmuts Kohl Seiten muss endlich mal aufhören. Zeit für neues und neue Namen in Berliner Regierung,sowie die wahre Demokratie nicht von den die nur auf dem Papier steht. Vorhallen kompetentes Personal wo ehrlich zu den Leuten sind und nichts zu verheimlichen haben

    • Wäre ich auch dafür. Jeder der sich was zu Schulden kommen lässt, feuern, 12 Wochen Alg-Sperre und dann nach ihren eigenen Gesetzen erst das Privatvermögen aufbrauchen und dann HartzIV. Ich würde es den Zivilversagern so gönnen…..
      ………lasst mich bitte noch ein bißchen träumen.

  48. Ich weis nicht wenn sich der Verfassungsschutz um ihn kümmern würde und seine Chefin wie sie wohl abschneiden würden ,wer im Glashaus sitzt soll nicht mit Steinen werfen!

  52. Wie die Altparteien alle verzweifelt versuchen ihre Plätze in den Parlamenten zu halten. Mit allen erdenklichen Mitteln.
    Was in diesem Land passiert hat ja nichts mehr mit Demokratie zu tun. Sobald sich eine Opposition bildet wird versucht sie aufs übelste zu verleumden und wenn das nicht funktioniert, dann wird die Verbotskeule geschwungen.

    Wir sollten uns langsam mal Gedanken machen, ob Demokratie wirklich bedeutet, dass (von der Mehrheit gewollte) Ideen unterdrückt werden.

  55. Außenminister Steinmeier eröffnet in der kommenden Woche in Saudi-Arabien ein Fest, das den Kulturaustausch beider Länder fördern soll. Zu den Sponsoren gehört ein deutscher Rüstungskonzern………wo bleibt denn da der Schrei von Herrn Gabriel.

  57. Der hat doch nur Angst das die mehr Stimmen kriegen könnten wie er.Wo bleibt denn da die freie Meinungsfreiheit? Jedes europäische Land besitzt eine Rechtspartei.Das nennt man Demokratie.Aber davon scheint Gabriel noch nichts gehört zu haben.Diktator.

  66. Die SPD und die CDU muss ganz schön Angst vor der AfD haben,warum schaut der Verfassungsschutz eigentlich nicht mal hinter die Kulisse dieser Parteien,denn die Betrügen das Deutsche Volk!!!

  67. Hat der XXXXXXL Mann Angst das ihm die Kranken Felle davon schwimmen??? Das die Kranke Politik hoffentlich bald ein Ende hat ??? Das wäre ja dann wenn es soweit ist ein Feiertag!!!!!!

  68. Freiheitlich-demokratische Grundordnung ????? Ist dieser Mann noch gesund ? Freiheit ist für uns, wenn jede Frau und Tochter überall im Land hingehen kann, ohne zu befürchten überfallen zu werden und Demokratie heißt Mitspracherecht.Was denkt der wie es für die SPD weitergeht ? Ihr seit durch , das wird sich in den nächsten 30 Jahren auch nicht ändern.

  70. Wie panisch müssen die etablierten Parteien sein, ein Partei beobachten zu lassen, die nicht ansatzweise rechts steht! Für Gutmenschen und ähnliche Individien natürlich nicht, wissen wir ja, weil keine Gegenargumente vorhanden sind. Der Verfassungsschutz darf gar nicht tätig werden….Das wäre so als wenn die Polizei für nichts kommt… Aber Steuergeldverschwendung ist ja in. Ätzend!

  71. Man sollte den Verfassungsschutz unbedingt auf die aktuelle Regierung ansetzen, wegen:

    -Manipulation der Berichterstattung von öffentlich rechtlichen Medien

    -Manipulation der Berichterstattung der Polizei

    -Vorgabe falscher Tatsachen zu Grenzkontrollen

    -Vorgabe falscher Tatsachen zur Zahl der illegalen Einwanderer

    -Verstoß gegen Artikel 16a Grundgesetz

    -Verstoß gegen weitere Abkommen

    Und eine diktatorisch agierende Kanzlerin, die als gewählte Vertreterin des Deutschen Volkes gegen den Willen des selbigen handelt.

    Mehr Dreck am Stecken kann man wohl kaum haben !! Also lieber mal schön die Klappe halten, bevor man das Wort Verfassungsschutz in den Mund nimmt !!

  75. Ich weiß nicht ob ich lachen oder weinen soll! Sie hat ja nicht gesagt dass sie jeden über den Haufen ballern lassen möchte! Ich bin auch der Meinung das derjenige der Hilfe braucht auch Hilfe bekommen soll! Ist schon irgendwie schade dass die Bundeswehr Aufklärungsflüge in Syrien fliegt und kurdische Soldaten ausbilden, aber wenn es darauf ankommt, die eigenen Grenzen nicht gegen terroristische Gruppen verteidigen kann! Wofür die ja eigentlich da sind!

    • Und leider gehen die alle mit dicken fetten Pensionen.
      Und leider kann man sie für ihr Fehlverhalten nicht in Regress nehmen.
      Und leider sterben diese Menschen auch nicht so schnell, wie jemand der ein Leben lang seinen Körper zum geldverdienen und steuerzahlen eingesetzt hat.

  87. Warum tut er es denn nicht? Warum kommt denn nur heiße Luft aus ihm raus? Keine Angst klein Siggileines, der Verfassungsschutz weiss schon von alleine wann er sich einzuschalten hat. Denn diesem traue ich mehr als euch zu! Grausam was Ihr der Öffentlichkeit zumutet, nicht mehr zu ertragen.

  89. Unter anderen Umständen, wäre es gar nicht nötig , zu fordern, dass deutsche Frauen mindestens 3 Kinder kriegen – wenn man die Zukunft unserer Kinder aufs Spiel setzt, muß man sich nicht wundern, dass die Deutschen sich 3x überlegen, ob sie überhaupt Kinder wollen. Unter anderen Voraussetzungen, würden auch mehr deutsche Kinder zur Welt kommen.

  90. Herr Gabriel sollte sich nicht lächerlich machen nur weil ihm die wähler weglaufen wieder so ein mieser trick er soll sich lieber um unsere Bevölkerung kümmern und selbst aufpassen an wen er Waffen verkauft ich glaube hier ist eher die frage wer überwacht werden sollte

  92. Sigmar du Dummerchen, welchen Verfassungsschutz? Wen oder was will der denn schützen? Wie kann Deutschland denn nen Verfassungsschutz haben wenn es nicht mal ne Verfassung gibt.
    Denk mal logisch du kleiner, auf Steuerzahlerkosten vollgefressener Nichtsnutz.

  93. Wer schon gar keine Argumente mehr hat,und nicht bereit ist mit der AFD überhaupt in den Dialog zu treten,der ist es auch nicht würdig und Feige zu gleich.

  95. Das würde Ihnen passen, Sie selbst sollten überprüft werden !!!! Denke die sollten am besten vor der eigenen Türe kehren, da gibt es genug Arbeit ,bevor ihr die Leute von der AFD angehen

  98. Also die AfD kommt mir langsam auch etwas sehr seltsamm vor. Ich bin zwar auch gegen Islam und dieser falschen Asylpolitik- Aber mit anderen Verücktheiten der AfD möchte ich denn doch nichts zu tun haben.

  99. Sehr geehrter Genosse Gabriel ,es ist nicht gerade sehr Demokratisch immer mit dem Finger auf andere zu richten ,und die afd ist nicht die einzige Partei ,die sich in der Öffentlichkeit mit dummen Äußerungen im Mittelpunkt der Gesellschaft stehen möchte ,sie sollten ihren Wählern mehr Vertrauen ,und nicht die Ohren spitzen was andere von sich geben ☺

  101. HR Gabriel ist selbst zu prüfen , die haben Deutschland verkauft und verraten . Die Milliarden sollten sie in Deutschland investieren nicht immer für andere, wir bekommen doch auch keine Hilfe von anderen Ländern . Wenn wir nicht arbeiten würden um unseren Lebensunterhalt zu bestreiten, gäbe es kurzen Prozess!

  102. HR Gabriel ist selbst zu prüfen , die haben Deutschland verkauft und verraten . Die Milliarden sollten sie in Deutschland investieren nicht immer für andere, wir bekommen doch auch keine Hilfe von anderen Ländern . Wenn wir nicht arbeiten würden um unseren Lebensunterhalt zu bestreiten, gäbe es kurzen Prozess!

  103. das Problem ist , was oder wen kann man überhaupt noch wählen ? Die einzig gute Partei die Deutschland noch hat ist die CSU. Die kann man aber leider nur in Bayern wählen. Es bleibt ja nur die AFD. Allerdings nach den bescheuerten Sprüchen von wegen auf Flüchtlinge und Kinder schiessen kann man das ja auch nicht mehr. Also was ? Wahlverweigerung ?

  104. Um es gleich vorweg zu sagen: Dass es ein Gesetz gibt, dass den Einsatz von Schusswaffen an der Grenze erlaubt, ist richtig. Es ist das „Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes“ (UZwG). Dieses Gesetz aus dem Jahr 1961 regelt in §11 den „Schußwaffengebrauch im Grenzdienst“.

  106. Der will doch nur die Konkurrenz ausschalten, die merken das ihnen die Felle weg schwimmen. Sollten sich nicht auf die AfD konzentrieren sondern sich mal über legen wieso es so gekommen ist. Eigene Fehler???

  107. Ja logisch, weil er sonnst nichts gegen die AfD in der Hand hat!!!! Und um Himmels Willen jetzt sind dann Wahlen und die AfD würde besser abschließen als die SPD da muss jetzt die N….. Keule her!!!!! Widerliche Versager!!!!

  113. CDU und SPD haben uns ja die Flüchtlingskrise erst eingerührt und nun den Finger nach den anderen austrecken.Räumt erst mal den Müll vor der eigenen Haustür weg

  123. Wenn man selber einfach ordentliche, VERTRAUENSVOLLE und vor allem EHRLICHE Politik machen würde, bräuchte man sich über andere Parteien überhaupt keine Sorgen zu machen.Somit ist die aufkommende Panik verständlich..(betroffener Hund bellt)

  127. Ja klar wie im kommonismus jeder wo seine Meinung sagt will man weg haben typisch und der muss sein Mund halten der wo das eigene Volk als Pack beleidigt

  135. Ja die wissen sich nicht mehr anders zu helfen aber unsere Politiker haben es so weit gebracht das die Deutsche Bevölkerung was anderes wählt

  139. Der idiot der soll lieber weiter zu Mc Donalds gehen und sich mit scheiße vollstopfen was anderen kann der doch eh nicht dann lässt der wenigstens weniger geistigen Durchfall raus!

  145. Das schlimme ist das dieser rote Wichser sich seine Pension schon lange auf Lebzeit durch unsere Steuern gesichert hat.Der wird sicher kein Sozialfall …

  148. Deutschland Deutschland Deutschland Deutschland…. Wir dürfen wieder Deutschland Deutschland Deutschland sagen wir sind Europameister im Handball. Aber morgen nicht mehr weil dann sind alle wieder rechtsradikale

  152. Das ist die nackte, pure Angst die da aus ihm spricht.
    Oder bei diesen, von Selbstverleugnung strotzenden Aussagen war er einfach nur unterzuckert.

  162. Gute Idee. Weil die SPD seit Monaten gegen das Grundgesetz verstößt. Dagegen sollte geklagt werden. Wo sind da die ganzen Realitätsverweigerer die sonst auf die AfD schimpfen ??? Hier könnt Ihr mal Protest anbringen. Aber ich fürchte Bild Zeitung und ihr Gefolge haben da ganze Arbeit geleistet. Verdammte Lügenpresse.

  163. Nur den eigenen Vorteil im Sinn und die Sorge dass Sie Ihre Sachen packen müssen die Genossen so wie damals die FDP nachdem die keines Ihrer Wahlversprechen erfüllt hatten. Die Leute kommen euch schon auf die Schliche und den folgenden Denkzettel werdet Ihr nicht vergessen!

  164. Warum haben die denn dann überhaupt Waffen ? Sie hat auch dabei gesagt : ,,notfalls,, !!!
    Keiner würde aus Langeweile auf Menschen schießen, eben nur >> NOTFALLS << Wozu sind wohl unsere Tornados mit Waffen bestückt ? Auch damit sie notfalls eingesetzt werden. Es geht sich nur darum, die AFD zu verbieten, pure Angst weil sie an Beliebtheit gewinnt. Und da ist es wieder, das TV soll wieder einseitig berichten und das Volk manipulieren.

  168. Die SPD hat offensichtlich Angst, nachdem sie seit Jahren Wähler an die Grünen und die Linken verloren hat, auch noch Wähler an die AfD zu verlieren. Dann befinden sie sich bald auf Augenhöhe mit der FDP. Sie sollte sich wieder auf den Weg zur Mitte machen, die linke Seite beackern andere viel besser.

  173. Tja ist schon Mist wenn man Angst hat das die AfD ein besseres Wahlergebnis einfährt,das versucht man mit allen Mitteln zu verhindern so wie man versucht die Bürger zu verarschen.

  177. Das ist doch schon der Beweis dafür , dass die SPD an Kleinkariertheit, Konzeptlosigkeit und Verlogenheit nicht zu überbieten ist. Außerdem geht denen Der A… auf Grundeis.

  185. Eigentlich sollte man den Verfassungsschutz auf ihn und seine Sippe ansetzen, und den Rest der Stasi gleich mit, denn die da oben haben völlig vergessen woher sie gekommen sind!

  188. Woher Soll Merkel und ihre sogenannte Regierung überhaupt noch Wissen was in Deutschland los ist dazu sind sie doch viel zu tief in Flüchtligs Ärsche gekrochen ich wähle AFD

  191. Und ich setze den Russen auf dich an denn ihr glaubt doch nicht im traum daran das ein Aufrechter Deutsche eine Waffe für euch oder den Ami in die Hand nehmen würde !!!

  195. Die Hetzer sollten sich auf die Website des Bundesjustizministers begeben und sich mit dem seit 1961 gültigen und damit von CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen entweder erlassenen oder nicht aufgehobenen, mithin zu verantwortenden Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG) vertraut zu machen, und zwar mit dessen § 11 – „Schußwaffengebrauch im Grenzdienst“. Dort hat der Gesetzgeber wie folgt formuliert:

    „Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen.“

  196. Erst selber Scheiße bauen mit seiner Kanzlerin un den anderen Politiker Nieten , und dann sich wundern das die Wähler zur AfD rennen … und dann mit dem Finger auf andere zeigen …. ich kann nur hoffen das Ihr bei den Wahlen so richtig auf die Fresse bekommt…

  197. Jetzt geht Porky Pig der Stift auf Grundeis. Fähnchen in den Wind hängen und der Konkurrenz das Wort im Mund umdrehen……Herr Gabriel sie sind ekelhaft

  200. In Wahrheit ist er ein, allerdings orientierungsloser, Extremer. Er scheut ja auch vor Verunglimpfung der eigenen Landsleute nicht zurück. Wir vergessen das nicht.

  204. Sind ihm die Argumente ausgegangen? Muss er jetzt zu solchen Mitteln greifen? Sollte sich lieber um seine Grünen Genossen kümmern und seine Invasoren die nichts Gutes hier vorhaben

    • An alle die hier über SPD,CDU, CSU und GRÜNE Hetzen und Hass schüren habe ich eine Bitte. Schaut Euch mal im Spiegel an, dann seht ihr wer hinter Euch steht, es ist der Teufel in Menschen Gestalt, die AFD. A nstalt F ür D umme.Ich gebe den jetzigen alt Parteien Recht, Sie müssen das Volk vor den Nazifisten Retten.

    • Noch vor kurzem (vor seinem Tod) hat Helmut Schmidt eindringlich vor dem Kurs gewarnt den die SPD eingeschlagen hat. Die wollten auf ihre weisen Männer nicht hören jetzt gibt’s die Quittung vom Stimmvolk!!!!

  210. Wenn diesem Harzer Roller nichts besseres einfällt, als den Verfassungsschutz auf die AFD ansetzen zu müssen, dann sollte er sich selber mal an seine eigene Nase fassen und die Planlosigkeit seiner Partei mal infrage stellen, die nichts besseres im Hirn hat als alles zu blockieren, was die Sicherheitsinteressen unseres Landes betrifft. Allein daß eine Partei, die sich in Regierungskoaltion mit der CDU befindet, sich gleichzeitig in hinterhältiger Weise den grünen Genossen anbiedert, die anscheinend eh schon lange von einem Kalifat Almanya träumen, ist schon ein Skandal. Egal ob man positiv oder negativ über die AFD denkt, das muss jeder selber beurteilen, dafür leben wir nun mal in einer Demokratie. Fakt ist, daß die AFD immer mehr an Zulauf gewinnt dank ideologischer verbreiteter rotgrüner Gesinnungsdiktatur, die leider in unserem Land dank gewisser naiver traumdödeliger mainstreamhöriger Massen salonfähig geworden ist. Somit ist es kein Wunder, wenn inzwischen unsere europäischen Nachbarländer teilweise den Kopf über uns schütteln. Wenn man jemanden unter Verfassungsschutz stellen soll, dann sind es an erster Stelle die Linken (allein deren Stasivergangenheit und die Schande, daß nach wie vor alte Stasikader und Folterknechte aus Hohenschönhausen weiterhin unbehelligt leben können, ist allein schon ein Skandal) und die Grünen (komischerweiser haben die sich extrem bedeckt verhalten nach den Vorfällen in der Silvesternacht in Köln, das erklärt ja schon einiges, na ja bestimmt merken sie langsam wie deren verkehrtes Weltbild langsam in sich zusammenbrechen wird). Allein wenn man schon gewisse kleingeistige und teils demokratieverachtende Verhaltensweisen à la Malu Dreyer In RP oder Hannelore Kraft in NRW beobachtet (siehe anstehende TV-Talkrunde), dann ist das ein Beweis, daß all diese oberlehrerhaften Möchtegerndemokraten Angst davor haben, daß denen nach den kommenden Landtagswahlen kräftiger und unbequemer Gegenwind blasen wird, den sie gnadenlos verdient haben! Denn nur so kann die meinungspolitische Gesinnungsdiktatur der selbstherrlischen Altparteien und deren Ignoranz gegenüber den Sorgen der Bevölkerung geknackt werden.

  221. Ich bin dafür das alle die SPD und CDU gewählt haben die Kosten für diese Katastrophe zu 100% tragen!!! Wäre gerecht und ich würde wissen wie Mama Merkel und Onkel Gabriel das ihren Wählern erklären!!!

  227. Daran sieht man nur wie hilflos die SPD inzwischen ist. Sich in TV Debatten dem politischen Gegner nicht stellen wollen und jetzt auf die Tour … ERBÄRMLICH!!!!

  231. Ich frage mich für was wir eine Bundeswehr brauchen, wenn wir das Land nicht mit der Waffe verteidigen. Das ist das was von jedem Soldaten erwartet wird, auch von unserer Regierung nur nicht von Herrn Gabriel.

  232. Immer diese Hetzer aus der SPD, können es nicht ertragen, dass sie beim Wähler unten durch sind, da sie auf ganzer Linie versagt haben. Gerade die welche zusammen mit der IM Erika den kompletten Rechtsstaat aushebeln, reisen die Klappe auf.

    • Totaler Blödsinn, mal den ganzen Beitrag von Frau Petry lesen, nicht nur einzelne Brocken !
      Jeder einzelne Angriff, von immer mehr schwächelnden etablierten Parteien, bringt der AfD mehr Stimmen.
      Also lasst den fast Hilfsschüler und die links grünen Verbrecher, ruhig böbeln !

  236. Ja ja erstmal ablenken , aber erstmal in den eignen Reihen aufräumen . Ihr seit doch daran schuld das sich so viele Menschen der afd anschließen. Bei eurer Politik würd ich das auch nicht anderes machen .

  239. Ja, das fände Siggi gut, wenn die AfD als inzwischen drittstärkste Partei von Talkshows ausgeschlossen würde. Verfassungsschutz? Sitzen Siggi Sozies eigentlich nicht mit der vom Verfassungsschutz beobachteten MAuermörder-Partei SED-PDS-WSAG-Linke in verschiedenen Landesregierungen? Doppelmoral?

  242. Wie wäre es sich zu erinnern,daß er Bürger dieses Landes als Pack bezeichnet und mit seiner roten Bande die Demokratie mit Füßen tritt!
    Soll einfach seinen dummen Mund halten und akzeptieren das er ausgedient hat!

  243. die fette qualle hat nix im kopf ausser hass gegen andere zu schüren. dabei ist die spd schon länger verfassungswiedrig. sie lässt deutsche zusammenknüppeln und versucht mit zensur die duetschen zu täuschen und hat gegen reichlich gesetze verstoßen. und das versuchen sie noch immer zu vertuschen. doch das geht nicht mehr. nach und nach wird das ausmaß der verbrechen der etaplieten parteien sichtbar. es wird zeit, das die altparteien zur rechenschaft gezogen werden. und da ist der beginn dazu. auch für die dicke spd qualle

    • Beleidigungen sind keine Diskussion. Man mag von H. Gabriel halten was man will, aber man sollte sachlich diskutieren. Ich würde die AfD viel mehr in Diskussionsrunden einladen und nicht auf der Flüchtlingsfrage verharren. Was haben sie denn sonst politisch zu bieten? Auf Nachfrage kontern die Anhänger mit dem Parteiprogramm. Diese werden, wie überall, von erfahrenen PR Managern in Szene gesetzt. Befragt die Köpfe der AfD in aller Öffentlichkeit, das wäre viel hilfreicher, um sich eine Meinung zur Partei zu bilden. Frau von Storch ist gerade ein wunderbares Beispiel!

    • der herr g. ist genauso sachlich wie ein 10kg vorschlaghammer. er beleidigt und hetzt gegen die, die nicht seiner meinung sind. er bezeichnet menschen, die friedlich zu einer demo gehen als pack. dieser mensch und weitere seine riege, sollten schon längst aus dem politischen leben verschwunden sein. es mussten schon gute politiker wegen weitaus weniger zurücktreten. aber was gerade passiert, spottet jeder logik. diese politiker und auch herr g. sind im moment das schlimmste, was deutschland passieren kann. sie stürzen deutschand in etwas, was die leute nicht wollen und diese politiker sind so eingebildet und resistent gegen jede art von kritik und verstand, das sie glauben, das sie unantastbar sind. sowas darf kein politisches amt begleiten. zumal er gegen das deutsche volk entscheidungen treffen will.

  246. Was nicht ins Bild passt bzw. was gefährlich für die Partei werden kann wird ausgelöscht. Hatten wir vor ca 80 Jahren schon mal. Ging nicht so gut aus. Also weg mit der SPD, CDU/CSU und seiner „Anhänger“.

  248. Die Polizei und Justiz sind MAAS lose Helfershelfer der falschen unmenschlichen Politik– ist das Volk ist der Feind?
    Die Bilder und Berichte über Demonstrationen gegen Ungerechtigkeit nehmen bei den zensierten Facebook den größten Teil in Anspruch. Das ist an und für sich eine gute Idee, wenn man mit etwas nicht zufrieden ist, dann sollte man ruhig den Mund aufmachen dürfen ohne Strafe zu befürchten, und das was ein ärgert unzensiert veröffentlichen, dabei sollte man Beleidigungen die unter der Gürtellinie sind vermeiden nur so findet man Gehör.
    Für alle eigentlich eine gute Sache für das Volk, Polizisten, Richter, und Politiker die mit Vertrauen vom ansässigen Volk gewählt wurden, NICHT von Grenzverletzung die NICHTS mit Kriegsflüchtlingen zu tun haben. Die Bundeskanzlerin und ihre nacheifernden, konzeptlosen, volksfeindlichen Parteien sind aber zu dumm? Zu arrogant? Korrupt? Um, die Volksmeinung als Chance zu begreifen, sich von gesteuerter Rothschild und/oder amerikanischer Manipulation zu lösen und ihren Volk zu helfen anstatt Sie zu bekämpfen!
    Der Polizist-lateinisch policia „Staatsverwaltung“
    Stellt das mal vor: Das Volk besetzt eine Sparkasse, die ihre Sparkontos geplündert haben, die Polizei schützt das Volk und sperrt die Direktoren ein, dasselbe würden die mit korrupten Politikern machen. Dann würde sofort das MAAS überlaufen und Polizisten die Rückgrat beweisen würden ihren Job verlieren, weil sie gegen die ausgegebenen Parolen der Politiker handeln „das Volk ist der Feind“ Verstoßen. Genau aus diesem Grund bleiben die Polizisten der nicht mehr deutschen Regierung treu – weil sie Rückgradlos Angst haben den Job zu verlieren, keine Pension, keine Kollegen, und das Volksvertrauen für ihre Polizei gegenüber der deutschlandfeindlichen Staatsgewalt lassen alle Zweifel über ungerechtes Handeln verblassen.
    Aber sie haben auch Angst Courage zu zeigen, vor den rechtswidrigen Konsequenzen die folgen würden. Einer, der die Seiten wechselt, gilt als Verräter und wird von Seinesgleichen geächtet. Wer will das schon? Geben wir doch unserer Polizei zu verstehen, dass wir auch für IHRE Bedürfnisse auf die Straße gehen und sie mit unserer vollen Unterstützung rechnen können, wenn sie zeigen, dass sie für das Volk sind und nicht dagegen. Wie schön wäre das Bild, wenn ein Demonstrant (bei Politikern heißt es Querulant) einem Polizisten, der schon stundenlang im nasskalten Wetter bereitstehen muss, einen heißen Kaffee bringen würde. Wie schön wäre das Bild, wenn sich ein Polizist und ein Demonstrant lachend umarmen, nachdem sie ein Ziel erreicht haben. Es gäbe noch viel mehr schöne Bilder, wenn die Uniformierten die menschliche Seite wählen würden, aber leider ist die Polizei ist ein bedingungsloser Erfüllungsgehilfe dieser verbrecherischen und Gesetzlosen verfassungs,- und deutschfeindlichen Bundesregierung.
    Das Volk würde es begrüßen wenn Polizisten/innen diskutieren wollten und sich Gedanken machen und ihre Meinung äußern würden. Es kann doch nicht sein, dass alle Polizisten ohne Rückgrat sind, ihr seid auch Mütter und Väter und was für ein Deutschland wollt ihr euren Kindern bieten? Ihr braucht euch nicht schämen einen Sinn für Menschlichkeit und Stolz zu haben. Zeigt eure Gefühle, lasst die Menschen daran teilhaben und sie werden euch im die Arme nehmen und mit euch Schulter an Schulter unterstützen. Habt Mut und steht für eine gesunde Welt und Zukunft, gerade für eure Kinder ein, sowie es schon viele Demonstranten tun und seid euch bewusst, dass sie auch für eure heile Welt auf die Straße gehen und kämpfen.
    Was ihr bekommt ist unser Respekt und unsere Wertschätzung für eure tägliche Arbeit.
    Schützt Deutschlands sozialkompetentes Handeln,
    jeder Politiker, Richter, Polizist, Helfer sollte sich und seine moralischen Werte immer wieder hinterfragen und dürfe nicht einfach zum Mitläufer einer falschen Politik werden. Ein Jeder muss wieder Boden unter den Füßen bekommen und in seine Schranken gewiesen werden, Richter und Polizei müssen deutsches Recht sprechen, nicht Fr. Merkels Volksfeindliche Auslegung davon.

  249. „Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)
    § 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst
    (1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.
    (2) Als Grenzdienst gilt auch die Durchführung von Bundes- und Landesaufgaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.“http://www.gesetze-im-internet.de/uzwg/__11.html

  251. Ich kann mich erinnern das auf die Grünen und die Linken auch mal der Verfassungsschutz angesetzt wurde.Das scheint das letzte Mittel zu sein ,anstatt sich mit einer demokratische Disskusion zu messen.

  255. Diese Drecksäcke!!! So was von erbärmlich!!! Wie wäre es mal mit sinniger Politik, dann würde man diese Riege da oben auch nicht verfluchen und zum Teufel wünschen…. Kümmert Euch mal um Euer Volk so wie das andere Länder tun, dann hättet ihr auch nichts zu befürchten

  256. Gabriel ist zu verstehen, da er im direkten Vergleich als trübes Abziehbild nicht konkurrieren kann, muss er es durch de Hintertür versuchen.
    NSU sollte ihm gelehrt haben, daß in diese Richtung außer einer verdeckten Finanzierung, nicht zu erwarten ist.

  260. CDU oder SPD und die Grünen!!! Ihr seit alle Volksverräter!!!
    Was habt ihr aus unserem Deutschland mit UNSEREN Steuergeldern gemacht??????
    Ihr seit alle unfähig Deutschland zu regieren!!!
    Ein Assi-Flüchtlingsland mit offenen Grenzen????
    Ihr habt doch nicht mehr alle!!!!

    Ihr habt nur pure Angst vor der Afd!!! Hoffe ihr werdet alle miteinander mal auf so richtig auf Diät gesetzt!!!

  265. Die NPD bekommen die seit jahrzehnten nicht tot, weil sie sie ja auch heimlich hegen u pflegen, aber die afd, ein ernstzunehmender politischer feind, den greifen sie an wie die teufel. Scheiss auf die afd, aber der feind von demokratie u freiheit, ist ein dämon der viele hirne fährt…

  268. Wenn man halt nicht mehr weiter weiß, dann versucht man es so. Abwählen! Wer seinem eigenem Volk nicht mehr zuhört, der hat dessen Stimme nicht verdient.

  270. Jetzt wenden Sie sich..und ändern auch teilweise Ihre Meinung…naja..sind bald Wahlen..und Sie fürchten um Ihre Macht…Prinzip ist Quasi wie bei einem TV Sender wo eine angebliche TV Anwältin;die auch im Dschungelcamp war; zuerst Jagd auf Sozialschwache und Betrüger bzw.angebliche Betrüger macht…und in der nächsten Sendung sich für diese Leute einsetzt…Paradox…zuerst war für nix Geld da…und auf einmal haben Sie einen Finanzüberschuss…und dann kommt wieder die Idee Benzin zu besteuern..soviel zum Überschuss….die sehen nur Ihren egoistischen Vorteil…wie wäre es wenn Sie Ihre Diäten streichen und auch Steuern zahlen..oder mit ihrem Privatvermögen Solidarität beweisen…die Politiker…nicht zu vergessen was ein ehemaliger Bundespräsident jährlich bis ans Lebensende für sein Versagen bekommt

  274. Alexander Solschenizyn : ein marxistisches System—(kann man gegen autokratisches austauschen) erkannt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert..!

  277. Jetzt geht denen der Arsch auf Grundeis. Wenn das passiert, bin ich auf der Strasse. Das ist keine Demokratie mehr ! Auf die Grünen müsste man den Verfassungsschutz ansetzen. Wer hinter Plakaten mit der Aufschrift: „Deutschland verrecke“ oder “ Deutschland Du mieses Stück Schei…..“ mitmarschiert ,der gehört unter Beobachtung gestellt.

  281. Doppelmoral

    Er unterstützt die Waffenlobby und gleichzeitig schreit er nein zum Schießbefehl an den Grenzen. Gabriel ist wie der Wind, er dreht sich in alle Richtungen. Eins ist Fakt! Nieder mit der AfD!

  285. § 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst

    § 11 wird in 2 Vorschriften zitiert

    (1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.

    So steht es im Gesetz. Ich kann nicht erkennen, dass Fr.Petry gefordert hat auf Flüchtlinge zu schießen. Hr.Gabriel’s Äußerungen zufolge müsste man auch die Parteien unter Aufsicht des Verfassungsschutzes stellen, die dieses Gesetz verabschiedet haben.
    Das wurde vermutlich auch zu einem Zeitpunkt gewesen sein, in dem ein Deutsches Großereignis statt fand, so dass der Bürger nicht mitbekommen hat, was heimlich der Bundestag beschließt.
    Die SPD möge doch bitte das Scheinheilige Getue unterlassen. Von Schießen auf Flüchtlinge konnte ich nichts lesen, viel mehr Hinweis, was man tun müsse, wenn die Kontrolle verloren geht, auf ein Gesetz, dass verabschiedet wurde, als es die AfD noch nicht mal gab.

  286. Die Flüchtlinge bekommen jetzt Geld, wenn sie unser Land verlassen.Deutschland, das Land der unbegrenzten Sozialleistungen.Alle werden jetzt bluten müßen , für die kriminelle Dummheit der Politik.Die gehören nicht nur abgesetzt , der ganze Sumpf muß bis ins letzte Detail aufgeklärt werden.

  288. …AfD kann nicht die Zukunft für Deutschland GmbH sein…..tragbares finanzierbar Konzept welches Deutschland nicht isoliert haben diese eierköpfe auch nicht….bisher…oder hat jemand andere Infos. ….dann bitte mir zu kommen lassen….Dankeschön

  289. Was Petry gesagt hat, ist ganz normales deutsches Gesetzt… was regen sich da so viele auf??

    § 11 UZwG Schußwaffengebrauch im Grenzdienst

    1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.

    (2) Als Grenzdienst gilt auch die Durchführung von Bundes- und Landesaufgaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.

  295. Die AFD wird den großen Parteien zu stark. Also muss sie irgendwie weg. Notfalls halt so. Gabriel stinkt nach faulen Eiern, ist er es doch, der u. A. Waffen in entfernte Länder liefert mit denen Kinder getötet werden und Flüchtlingskriesen ausgelöst werden. #Heuchler

    • Achtung Wahlfälscher! Es wurde bis jetzt alles manipuliert und gelogen, meint ihr bei der Wahl wird das anders!? Die Damen und Herren der Polit Riege werden das Heft nicht so schnell aus der Hand legen!

  307. – Angstbeisser sind ekelhaft = pfui Teufel Sigi ihr habt alles verspielt & selbst schuld – ich wünsche euch weniger als 5% genau so für die Pädophilen & Schwarzen

    • Marion Jackson
      Über deine Figur kann ich mir auch kein Urteil bilden. Ich hab einen Schwanz in der Hose, für dich zu groß und unerreichbar. Bist wahrscheinlich unbefriedigt weil du hier sowas zur Ansprache bringst. Schau lieber auf deine Rechtschreibung.

    • Wie dumm seit ihr, fett keine Ahnung, aber dieser Gabriel schon.
      Dieser Typ verkauft Waffen. Auch in diese Region. Waffen sind Krieg.
      Das sollte man wissen oder erkennen.
      Seit ihr 2 selber fett und deshalb so unwissend.
      Jeder der Waffen verkauft macht sich schuldig, das gleiche gilt für Drogen und Ausbeutung. Die Politik steuert das das.
      Ergo gefrustete Frauen sucht euch einen Spielplatz wo ihr geistig und körperlich mit reden könnt.

  319. Eine Partei deren Nachwuchs ( jusos ) massenhaft in einer kriminellen Vereinigung mit Namen antifa aktiv ist gehört wohl eher von einen Verfassungsschutz überwacht. Diese antifa begeht NACHWEISLICH alle möglichen Straftaten von Landfriedensbruch bis versuchten Totschlag und wird NACHWEISLICH von spd und grünen unterstützt und teilweise auch noch finanziert. Wie kann das sein ?

    • Marion Jackson Labber hier nicht für dich bildfremde Leute dumm von der Seite an. Der Großteil dieser s.g. antifaschisten hätte auch vor 25 Jahren Wache an den s.g. antifaschistischen Schutzwall gehalten und auf Befehl jeden „Republikflüchtling“ niedergeschossen. In meinen Augen gefährliche ideologisch völlig verblendete Idioten und nichts anders.

  332. Ein typischer Ausfall von Diktatur, von dem demokratischen Deutschland ist nichts mehr übrig geblieben. Merkel macht über unsere Köpfe was sie will, und Gabriel bestimmt wen er bespitzeln lassen will. Wenn wir schon in die nåchste Diktatur schliddern, dann eine die auch für sein Volk einsteht. Also alle Altparteien abwählen.

  334. Zeit heilt doch alle wunden sind doch bald wieder Wahlen und dann haben die Deutschen wieder alles vergessen und wehlen wieder die CDU/CSU und SPD,Die Grünen Und FDP . Der Bürger soll dumm bleiben Also. Auf zeit spielen. CDU/CSU und SPD,Die Grünen Und FDP.haben ausgedient.Wir brauchen in Deutschland zwingend eine neue Partei, die zum wohle aller hier lebenden Menschen In Deutschland da ist.Ich habe die regeln nicht auf gestellt dass nur deutsche wehlen durfen.Na wo habe ich bitte gesagt das man die AFD wehlen soll ich sagte Wir brauchen in Deutschland eine neue Partei.Meinungsfreiheit was ist das Man traut sich ja schon gar nichts mehr zu sagen sowas kann mann sich als deutscher doch gar nicht erlauben ohne dafür gleich als Nazi oder aber auch als links abgestempelt zu werden.

  342. Überwacht lieber die Muslimischen Hassprediger und schmeißt die raus. Aber das traut ihr Euch ja nicht .Die nächste Wahl erwartet ich mit Spannung! !!

  343. “Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es Gnade euch Gott.” Carl Theodor Körner (Deutscher Dichter)…….

  347. Selber die Bürger belügen bescheißen ,und das nicht nur ein mal sondern über Jahre ,Deutschland zu grunde wirtschaften ,und über andere das Maul zerreißen, wäre besser er benutzt sein Futterloch nur zur Nahrungsaufnahme

  348. alt Parteien nicht mehr wählen das ist die Diktatur von Deutschland alles nur Müll. Merkel und Gabriel sollte man hängen und das vor dem Kanzleramt.

  372. Das ist doch immer das gleiche, wenn ein Herr Gabriel Angst bekommt sich mit Menschen anderer Meinung auseinander zu setzen muss am besten der Verfassungsschutz herhalten. Am besten gleich noch alles Verbieten lassen wer nicht seiner Meinung ist. Sie sind mir ein richtiger guter Demokrat. Sie sollten sich was Schämen, oder haben sie gar kein Schamgefühl mehr?

  376. …wenn ich an TTIP, Waffenexporte und Energiegeschäfte denke und dabei dieses Gesicht sehe, fehlen mir 99 Pfennig zur Mark…und dann das Wort Verfassungsschutz in den Mund nehmen…Leute wacht endlich auf…

  378. Der hat immer noch nicht den Knall gehört. ..wegen Gabriel Merkel und Co. und ihrer schlechten Politik ist die AFD erst zu einer gewissen Größe geworden. Der Verfassungsschutz müsste sich auch um die etablierten Parteien kümmern.

  386. Man haben die ein Schiss vor den Wahlen. Funktioniert die politische Auseinandersetzung nicht, greift man zu solchen Mitteln. Mal sehen wann jemand die Nervenärzte auf unsere Regierung ansetzt! Das wäre viel nötiger!

    • Ich denke der Verfassungsschutz hat wichtigeres zu tun, als sich um die kriminellen Asylanten zu kümmern. Zumal dies absolut nicht in deren Aufgabenbereich fällt. 😉

    • was denn?leute auszuspionieren im Netz , lach mich Tod , Das unsere Regierung nicht nur uns im Stich lässt , sogar die Polizisten einer Aufgabe stellen , die man nicht bewältigen kann , dank unserer tollen gesetze , meinst Du nicht das Polizisten auch eine Familie haben und Privatleben , in Köln haben sie schon 10000 ÜBERSTUNDEN , schöne grüße an die Merkel und den rest der verbrecher , die Familie der Polizisten haben auch Angst um Ihre Väter , oder Mann , hier läuft was schief und die Rechnung kommt hoffentlich 🙂

  394. Sollte er mal bei sich selbst und Merkel machen. Dieses Duo infernale ist für Deutschland mehr als gefährlich. Aber mit Demokratie hats der Genosse Gabriel eh nicht so. Wer die Buerger seines Landes als Psck bezeichnet, hat keinen Anstand und kennt das Wort Toleranz nicht. Arme SPD

  399. Man sollte den Verfassungsschutz mal lieber auf SPD und CDU ansetzen. Die Afd hat keine Waffen verschenkt die jetzt im Irak auftauchen. Aber es wird ein riesen Wirbel um Petry gemacht, die noch nichtmal sagt das geschossen werden soll. Was ist schlimmer? Unsere Grenzen mit Waffen zu sichern oder Waffen in Länder zu verschenken wo Krieg herrscht?

  400. Sehr geehrter Herr Gabriel, vielleicht sollte der Verfassungsschutz erst einmal bei Frau Merkel und IHNEN ansetzen ( CDU, SPD, LINKE und GRÜNE)!!! IHRE Politik, die SIE ALLE da oben ausüben, treibt Deutschland in den RUIN ! Sie selber sorgen doch dafür, dass die AfD einen unerwarteten Zulauf bekommt! Die Bundeskanzlerin hat einen „EID“ geleistet.
    Sobald SIE da oben merken, dass eine andere Partei einen großen Zulauf bekommt, drohen Sie mit dem Verfassungsschutz !!!
    SIE mit IHRER momentanen Politik führen Deutschland NUR SCHADEN zu !
    Fassen sie sich an die EIGENE Nase !!!

  401. Gabriel du langweilst. Erst versuchen sie es immer mit der Nazikeule; erst gegen Pegida bis der VS sagt, dass sind normale Bürger jetzt das gleiche mit der AfD. Sie sind lächerlich, einfallslos und um ihre Ideen ihre Weitsicht und ihren Durchblick wirklich nicht zu beneiden

  404. Die einen gehören unter Beobachtung…… die Anderen in psychiatrische Behandlung!! Ich weiß nicht, welche Medikamente Herr Gabriel morgens nimmt….. aber er sollte schnellstens seinen Arzt konsultieren!!!!!

  405. meint der stellvertretende Geschäfsführer den Werkschutz der Abteilung BRD? They use terms like Verfassungsschutz und Rechtsstaat to reinforce Staat. If you don’t check that you’re brainwashed and part of the program.

  406. Ja ja so kanns gehen den Die einen begehen Volksverrat am eigenem Volk ohne bestraft zu werden und den anderen geht der arsch auf Grundeis den jetzt wird abgerechnet den der SPD geht es an den Eiern so wie auch der Merkel die haben alle die Hosen voll weil jetzt kommt die AFD

  410. Das ist wie immer für die da oben! Demokratie ist wenn man sich gegeneinander und auch miteinander auseinander setzt! Und nicht den Rücken einer Partei zudreht! Das nenne ich nur Angst, und nicht kompetent!

  411. Was will man sonst von so einem erwarten!! Der steht bestimmt in einem verwandtschaftlichen Verhältnis zu Erich Mielke, er liebt uns alle…!!! Drauf geschissen Gunter, ach ne du warst ja Sigmar, aber intelligenter bist du auch nicht!!!

  412. Schon Klar der dicke hat schiss die Hosen gestrichen voll 🙂 AfD ist nicht aufzuhalten da kann man noch so viel Blödsinn verbreiten die Zeiten von CDU SPD Grünen usw ist hoffentlich bald vorbei alles Betrüger

  417. Wir sollten auf das F.. S.. mal lieber den Verfassungsschutz ansetzen. Wer das Deutsche Volk an Pack bezeichnet kann ja nur ein Volksverräter sein. !! Und was ist die Strafe für solche ? Die TODESSTRAFE !! Aber die wird für Hochverräter wieder kommen !!

  420. vor Angst die Macht zu verlieren wird der politische Gegner diffamiert, da werden Unwahrheiten solange gedroschen bis er es selbt glaubt. Armer Gabriel! Ich wünsche euch nichts böses aber ihr linkes Politiker …….. müsst bei den kommenden Wahlen eine Klatsche bekommen die sich gewaschen hat.

  430. Er ist doch der größte Bandit, stimmt munter weiter den Verkäufen von Panzern und Waffen nach Saudi Arabien zu mit denen massig Menschen umgebracht werden. Macht aber dann eine riesen Hetze gegen die AfD ohne mal genau zu schauen wie Petry das mit dem Schusswaffengebrauch an der Grenze überhaupt gesagt hat. Dem Fettsack schwimmen die Felle weg deswegen versucht er eine ernsthafte Konkurrenz aus dem Weg zu räumen!! Pfui schäm Dich

  443. Hat der aber Angst seine Macht zu verlieren und ins Nirvana zu Verschwinden
    Wo bleibt da die Demokratie den Politischen Gegner auf demokratischen Wege zu begegnen

  452. Laber nicht so ein scheiß Siggi du hast zur Zeit andere Probleme Es gibt viele Leute die deinen Kopf wollen ,und das zurecht .Ich wünsche dir für dein weiteren Lebensweg alles gut pass auf dich auf

  459. Ich dachte in Deutschland ist nach wie vor Meinungsfreiheit… Die AfD macht wenigstens was gegen die Flüchtlingskrise im Gegensatz zu den Anderen USA Marionetten.

  467. der Hohlkopf bekommt langsam Angst vor denen,die rutschen immer tiefer in den Meinungsumfragen(CDU ebenso) und die immer mehr werdenden Abtrünnigen würden halt Afd wählen

  468. Das sterben der SPD hat begonnen, hier in Cuxhaven hat die Fraktionsspitze Ihre Ämter niedergelegt und auch weiter hier bekannte Namen sind aus der SPD ausgetreten……..

  472. Der Fettklops soll lieber in der eigenen Partei mal aufräumen, aber nicht vergessen, bei sich selbst anzufangen!
    Die haben doch nur alle ohne Ende schiss.

  474. Aber die Salafisten und das andere Geschmeiß die dürfen alles da sagt keiner was wenn die ihre Parolen verbreiten…aber ne demokratische Partei vom VS überwachen lassen !!! Herr Gabriel sind sie eigentlich noch Demokrat oder nicht mehr ganz Normal ???

  475. Gabriel der „Hobbypolitiker“ Er kann keine Anweisung geben! Ist er wirklich so doof? Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat gemeinsam mit den Verfassungsschützern in den Ländern unter anderem den gesetzlich definierten Auftrag, Parteien und Bewegungen zu beobachten, die die sogenannte freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen wollen oder die den Bestand der Bundesrepublik gefährden.
    Der Verfassungsschutz entscheidet anhand der gesetzlichen Kriterien, ob er eine Partei beobachtet. Er kann nicht angewiesen werden, dies zu tun!!!

  478. ich frage mich warum er das tun will, ich seh keinen Grund dafür, ansonstem müsste man ihn auch vom Verfassungsschutz überwachen lassen, denn Merkel, Gabriel und Co verstoßen gegen das Gesetz schon seit längerem

  489. Wenn der Verfassungsschutz die SPD überwacht hätte, dann hätten wir heute z.b. im Fall Edathy Klarheit. Also Verfassungsschutz Ihr wisst was zu tun ist. Wieso haben wir überhaupt einen Verfassungsschutz wenn wir nicht einmal eine Verfassung haben??

  498. Gibt überhaupt keinen Grund dafür, Gabriel macht sich einmal mehr lächerlich. Und das mit den Schusswaffen, meine liebe SPD, ist ein Gesetz, dass ihr mit verabschiedet habt. Und wenn es jetzt einer zitiert, soll er gegen die Verfassung verstoßen. ihr seid sowas von lächerlich!

  505. Richtig so. Das gehört doch zur Meinungsfreiheit. Auch ein Gabriel darf sagen was er denkt. Zu erwarten wäre allerdings, dass er auch so über die Meinungsfreiheit denkt. Ich weiß allerdings auch, dass er nicht dort säße, wo er sitzt, wenn er die Meinungsfreiheit auch vertreten würde.

  507. Klar so langsam hat auch er bemerkt daß das Deutsche Volk eine andere Politik möchte, als die, die wir im Moment aufgezwungen bekommen. Der Verfassungsschutz soll nun diese Partei verbieten lassen, damit die Wähler keine Chance haben etwas anderes als den momentanen Schrott zu wählen.

  508. cdu und spd wollen europäische aussengrenze von türkei und griechenland celebriert,genau diese parteien fordern das keine illegalen flüchtlinge mehr kommen,ob erdogan oder die griechen dann schußwaffen einsetzen ist denen relativ egal aber fordert eine deutsche partei die deutschen grenzen notfalls mit waffen zu verteidigen muß der verfassungsschutz ran,findet den fehler,der gabriel ist so eine pfeife das hat die welt no nicht erlebt,sollen doch zugeben das deutschland nicht in der lage ist seine grenzen ordentlich zu verteidigen,ich stell mir gerade vor wie 1000 isis-kämpfer voll bewaffnet über die grüne bayrische grenze marschieren und von rot-rot-grün noch eskortiert werden zum nächsten guten hotel

  514. Er sieht doch nur seine Felle schwimmen.Denn das Volk wird es ihm nie vergessen das er sie Pack genannt hatte.So ein unangenehmer Typ der sich selber gerne reden hört.Sein Spannmann in der SPD ist genau so.Wie die Fahnen wehen. Gabriel der einzige der dich noch hier in Deutschland sehen will ist Dein bester Kumpel Till Schweiger. Verschwinde von der Politikbühne.

  517. Dann sollte man doch mal den Verfassungsschutz auf ihn ansetzen, die bekommen bestimmt heraus,wieviel er dafür bekommt das er das Deutsche Volk verkauft!

  518. Jawoll. Wir verbieten die AfD. Das ist dann gelebte Demokratie in Deutschland. Echte Opposition muss verboten werden. Denn das gefährdet den Machterhalt. Die Blockparteien müssen sich doch schützen oder?

  527. na ich denke dann wäre erst mal cdu und spd drann, bevor die afd ran geholt wird, das nennt sich demokratie in deutschland, sammelt eine partei mehr stimmen als erwünscht wird sie mundtod gemacht, warum denn dann noch über haupt wahlen, wo liegt hier der unterschied zur diktatur!!??

  531. dem würde ordentliche Arbeit zu einem Mindestlohn mal wirklich ein paar Jahre gut tun, die schmieren aber soviel in Ihrer Amtszeit das die sofort wieder woanders unterkommen…haben wir ja schon oft genug mitbekommen müssen…

  534. Wenn man versagt und mit Argumenten nicht weiterkommt…das war in den 20ern so, also auch heute. Mich wundert nurt, das die Gegner noch nicht aus dem Landwehr Kanal gefischt werden

  535. nun geht es der spd doch mal am arsch denn was die für ein scheiß los lasen ich hab bis jetzt immer spd gewählt aber nun nein danke schmeist sie blos rauß bei denn wahlen und merkel kleich mit

  536. Hahahaha der Sigmar der mit einem Hubschrauber auf dem Berggipfel sich hat ablichten lassen in Bergsteiger montur und so tat als ob er ihn erklommen hat!

  541. Mein Gott, Gabriel, hast du so einen Schiss in der Buxe vor der AFD??? Aber Recht haste, wenn ihr weiter so einen Mist baut wird euch die AFD bei der nächsten Wahl überholen!

  545. Der soll mal lieber aufpassen das der Verfassungsschutz nich mal bei ihm vor der Tür steht dieser Arsch das is doch nich zu fassen was wir für ein Pack in der Regierung haben

  555. wir haben die schnauze gestrichen voll von dir du volksund vaterlandverräter aber ich bin guter hoffnung bald bekommt ihr was ihr verdient BALD BALD BALD

  558. Wie groß muß die Angst und die Sprachlosigkeit sein. Keine Argumente um den politischen Gegner , wie es üblich ist, auf dem Parkett der Redeschlacht zu besiegen. Wie armselig. Das Mittel der Stimmungsmache und der Hetze. Ich dachte das benutzt die AfD und die soll deshalb beobachtet werden. Dieser Mann im „Übergrößenanzug“ verwirrt mich.

  566. Das sind aber keine rechtsstaatlichen Mittel. Die AfD ist doch eine Zugelassene demokratische Partei, wie andere sogenannte Volksparteien auch. Nur von den anderen merkt man derzeit nicht viel das Sie sich für das Wohl und des Volkes einsetzen. Obwohl ja einige Vorreiter dieser Parteien mal nen Amtseid geleistet haben bei Antritt ihrer Ministerposten.

  571. Wenn’s so weiter geht greift bald paragraf 129.. meineid,luege mit entschuldigung,betrug,mehrere offene haftbefehle,usw.. das is schon ne dufte truppe,diesse Aktion Frustrierter Deppen.. hihi 😉 ! Die amateure zerlegen sich ja personell noch schneller,wie ihre vorgaenger npd,dvu,rep.. 😛

  575. Der hat es gerade nötig ,wer schickt den Waffen in Kriegsgebiete ,wo tag -täglich Menschen erschossen werden und die Menschen dann flüchten müssen ,dieser Heuchler .

  577. Kümmert Euch Lieber um Deutschland und die die Deutschen von denen Ihr gewählt worden seit und ja wohl Reichlich von UNSEREN STEUERGELDER kassiert als Belohnung für Euren Job den IHR SCHEISSE macht !!!

  579. Eine Partei die einem unangenehm ist,mal schnell mit allen Mitteln versuchen sie von der Bildfläche verschwinden zu lassen,ganz toll,das nennt man dann Demokratie,so kennen wir euch.

  584. Dem geht wohl der Arsch auf Grundeis?Angst um seinen hoch dotierten fetten Arsch?Angst davor,das die AfD in die Regierung einziehen könnte und die alten volksfernen Vertreter nicht mehr machen und lügen können wie sie es gerade für richtig halten?Geht wählen,jede ungenutzte Stimme kommt den etablierten Lügnern zu Nutze!!!!!!!!

  587. Einer Regierung, die “ Welcome Refugees“-Schilder in München für 13,50€ am Bahnhof hochhalten lässt, die bewusst Straftaten von Migranten vertuscht, und nur- wenn es sich nicht mehr geheim halten lässt- vorsichtig nach Tagen dann an die Öffentlichkeit berichtet- Nun, SO einer Regierung traue ich auch zu, Wahlergebnisse massiv zu „beeinflussen“. Wie? Geht ganz einfach: Stimmzettel, auf denen die „falsche“ Partei angekreuzt ist, einfach mal zu einem gewissen Prozentsatz ungültig machen (lassen). Hebt dann die Prozentanteile der gewünschten Parteien und senkt die der unerwünschten- wie auch immer sie heißen mögen. Läääuft!

  588. Die haben solche Angst vor der AfD das sie mit allen Mitteln versuchen die los zu werden. Wird aber hoffentlich nicht funktionieren. Die da oben sind selbst Schuld das sie nicht mehr gewollt sind vom Volk mit ihrer ständigen Lügerei.

  589. Statt die Bürger von der eigenen Stärke (oh da gibt’s ja keine) zu überzeugen, wird lieber was verboten. Ist einfacher. Das ist so armselig!

  592. Dieser vollgefressene, dämliche Drecksack soll sich verpissen. Ich kann diese eklige Fresse nicht mehr sehen, ohne das ich einen Reiz im Hals verspüre. Wenn der sein Maul aufmacht kommt nur Scheiße raus!

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