Regierung plante 1.000 Euro Strafabgabe auf Benzinautos

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Thomas Breithaupt
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Wirtschafts- und Umweltministerium wollten Käufer von Benzinautos eine Strafabgabe von bis zu 1.000 Euro auferlegen. Damit wollten sie Elektroautos subventionieren. Doch dann schritten die Lobbyisten ein.

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Die Ministerien von Barbara Hendricks und Sigmar Gabriel (beide SPD) planten massive Strafabgaben für Käufer von Benzinautos. (Screenshots: YouTube)

Im September 2015 hatten sich Wirtschafts- und Umweltministerium eigentlich schon auf ein massives Programm zur Subventionierung von Elektroautos geeinigt. Zur Finanzierung des Programms sollten Käufer von Benzin- und Dieselfahrzeugen demnach eine Strafabgabe von bis zu 1.000 Euro zahlen.

Doch dann griffen der Verband der Automobilindustrie (VDA) und die IG Metall ein und stoppten das Programm. Dies berichtet das Magazin stern unter Bezugnahme auf interne Akten von Wirtschafts- und Umweltministerium.

Gestaffelte Strafabgabe auf Benzinautos

Die Ministerien wollten demnach eine Kaufprämie für Elektroautos von bis zu 5.000 Euro einführen. Dies sollte nicht nur durch Steuergeld finanziert werden, sondern auch durch eine Strafabgabe für Käufer von neuen Fahrzeugen mit Benzin- oder Dieselmotoren.

Die Strafabgabe sollte nach Emissionswerten gestaffelt zwischen 50 und 1.000 Euro liegen. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) und die IG Metall betrachteten dies als „Stigmatisierung größerer Fahrzeuge“, heißt es in einem Vermerk aus dem Umweltministerium.

Gewerkschaft fürchtet Abbau von Arbeitsplätzen

In den Unterlagen des Wirtschaftsministeriums steht außerdem, dass VDA und IG Metall „vehement“ dagegen waren, dass die Politik den Autoherstellern eine verbindliche Quote von Elektroautos an allen Neuzulassungen auferlegt.

Zwar begrüßt die IG Metall offiziell die Prämie für Elektroautos nämlich. Auf ihrer Webseite wertet sie dies „als richtige Entscheidung zur Sicherung zukunftsfähiger Arbeitsplätze“. Doch die Herstellung von Elektroauto ist weitgehend automatisiert. Ein Elektroauto hat wesentlich weniger Teile, die zusammengebaut und entwickelt werden müssen, als ein normales Auto.

VDA-Chef Matthias Wissmann lehnte Subventionspläne ab

Aus den Akten geht hervor, dass beide Ministerien Vertreter des VDA frühzeitig in ihre Pläne eingeweiht hatten. Bei einem Treffen mit Staatssekretären des Wirtschafts- und des Verkehrsministeriums im September 2015 lehnte VDA-Chef Matthias Wissmann die damaligen Pläne dann ab.

Seit Anfang Juli zahlen Bundesregierung und Autohersteller den Käufern neuer Elektroautos eine Prämie von 4.000 Euro. Doch die Prämie wurde im Juli und August nur von insgesamt 3.027 Autokäufern beantragt.

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121 KOMMENTARE

    • Der vermehrte Ausstoß von Faulgasen des Darmes führt zu einer Verschlechterung des Weltklimas. Der Anstieg des Meeresspiegels kann nicht ausgeschlossen werden. Daher sollte über eine Abgabe für übergewichtige ZeitgenossenInnen und PolitikerInnen ernsthaft nachgedacht werden.

  5. Sind die völlig irre.
    Erst machen sie die STAHL INDUSTRIE KAPUTT,dann Die Hightech Telekom Industrie,dann alle Strom Gesellschaften kaputt und jetzt noch die Autoindustrie in den Sand fahren.
    Das ist keine Regierung sondern sind Spione die SYSTEMATISCHE Deutschland kaputt mach wollen im Auftrag der Großfinanz.

  10. Leute was regt ihr euch denn sooooo… auf ? Lasst den Hirni mal schön machen !!! Je mehr in diese Richtung kommt um so mehr schiesst er sich und seine Partei ab. Jetzt erstmal Berlin und nächstes Jahr im Bund..

    • Vor Jahren tönte die SPD, mit uns wird es keine Erhöhung der Mwst. geben und plötzlich wurden aus 16% nämlich 19%! Da war die SPD bei der Abstimmung plötzlich ganz vorne mit dabei. Finde den Fehler!!!

  35. Hallo gehts noch? Aber das Geld wird knapp, jetzt kommt die Wünschelrute, die Geld finden muss. Natürlich bei den Arbeitnehmern und Rentnern. Die oberen 10 Tausend, wo sind die eigentlich, man hört garnix mehr. Vom Adel und den Großindustriellen. Sind bestimmt schon fern von Europa.

    • hier haben wohl einige was falsch verstanden … da steht, dass diese Abgabe nicht kommt und übrigens kann ich aktuell keine Geldsorgen beim Staat entdecken. Schon merkwürdig, was hier abgeht.

    • Ich möchte das, was du geschrieben hast, aufgrund unserer gemeinsamen Studienzeit weder bewerten noch kommentieren. Aber zwei kleine Tipps: Das meiste, was irgendwann erwähnt und dementiert wird, kommt. Früher oder später, direkt oder durch die Hintertür. Und zweitens öffne deine Augen und schärfe deinen Blick für die Realität.

  56. Toll ein echter Sozi man sollte ihn nur noch waehlen und alles Geld welches man erarbeiter ihm bringen.wann kriegt er die Koenigskrone?oder sollte man besser die Zwangsweste beantragen?oder sollte er unter Betreuung kommen? Vorsicht!!Denkt an due Folgen wenn ihr den waehlt oder sein team!!!

  62. Nur so kommt wieder Geld in die Staatskasse, um die Gelder dann wieder großzügig zu verteilen. Es wird wirklich Zeit, dass bald Wahlen sind. Die Quittung wird hoffentlich für diese desaströse Politik kommen!!

  68. Wer zahlt denn die Steuern für die dicken Karren unserer Elite? Die Kfz sind zu schwer,zu protzig und zu stark! Aber man muss sich ja schützen! Mann, haben die ne Angst um ihr klägliches Dasein! Warum wohl nur? Ab ins E-Mobil mit denen. Aber auch das wird ja noch auf Kosten der Steuerzahler subwentioniert! Also keine gute Idee. Besser alle aufs Fahrrad setzen. Würde einigen von denen auch sehr gut tun!;->

  71. Früher hat es geheissen – kauft Autos die mit Dieselkraftstoff fahren – dann kam die unsinnige Aktion der Trennscheiben in Taxi und Mietwagen – als nichts mehr lief kamen Autos mit nur noch mit Kat, – dann ging man wieder den Diesel an den Kragen nur noch mit Russfilter – und nun noch dieser Politblödsinn. Die Bürger können doch nichts dafür, dass ihr im Leben nur eins gelernt habt Bürger zu betrügen. Was wir brauchen sind dringend ausbruchsichere Gefängnisse für all die unfähigen Möchtegernpolitiker, die nichts auf die Reihe kriegen. Die Frage ist doch ganz einfach, haben die Herstellerfirmen beim konstruiren von Elektroautos oder wie immer die Politiker versagt. Hauptsache Euer Hintern sitzt in einem zu hochbezahlten Bürostuhl.

  72. Hat der Fetti nicht im Interview gesagt“wir müssen aufpassen, das man uns noch ernst nimmt!“ ? Sorry du Walze, ich muss jedesmal herzhaft lachen wenn du irgendwo in die Kamera rülpst. 🙂

  73. Was für “ grimminelle“ Hohlköpfe haben wir da jahrelang gemästet ???! Karl Liebknecht / Rosa Luxemburg drehen sich “ wie Ventilatoren“ in ihren Gräbern , aber der Gestank will nicht weichen …..

  79. da gibt es nur eine Antwort, es genügt auch schon alleine der Gedanke diese Parteien ein für alle mal abzustrafen, raus aus den Landtagen und dem Bundestag und zwar für immer!

  82. was gebärt deren Hirn noch für Missgeburten gegen das Volk ? wahrscheinlich warten sie die Wahlen ab und danach wenn sie wieder am längeren Hebel sitzen wird der Schraubstock angezogen.

  86. Wie Realität fern müssen Politiker sein. Es gibt allein in Deutschland ca 45 Millionen zugelassene Autos. Um alle auf E Autos umzustellen, benötigt man eine komplett neue Infrastruktur. Überall müssen Elektrosäulen zum Aufladen geschaffen werden. Ebenfalls reicht unsere Kraftwerk Kapazität nicht aus. Auch hier muss nachgebessert werden. Aus erneuerbaren Energien nicht zu schaffen. Zudem müssen Raststätten um ein vielfaches Vergrößert werden, da bei Reichweiten von kaum 200 km bei e Autos alle laden müssen. Urlaubsreisen oder Geschäftsreisen mit dem Auto über diese Reichweiten sind durch die Ladezeiten nicht möglich. Zudem müssen unendlich viele Batterien hergestellt und auch einmal entsorgt werden. Dies sind nur einige Beispiele woran es hapert. Und die Industrie der E Autos hat sich noch nicht einmal auf eine Steckernorm geeinigt. Die Politiker schaffen es noch nicht einmal ihre Dienstwagen auf elektro umzustellen.

  92. Der bekommt den Hals nicht voll
    Vor allem der Bauch wird immer dicker. Was da wohl die Kassen sagen. Uns einer Muss abnehmen da die Gesundheit klopft um noch mehr Geld zu Scheffeln den Gürtel enger Schnallen. Kein Geld vorhanden woher das viele Geld. Uns einer bekommt Knast bei anderen das Geld abgreift. Der macht extra eine Bauch Fühlung im Rausch des Volkes. Kranker perverser Mann

  96. Liebe SPD-FRAKTION, als Sie sich gegründet hatten waren Sie eine Arbeitnehmer Partei.
    In den vielen Jahren sind Sie mit Ihren Fraktionsvorsitzenden Herrn Gabriel zu einer Partei gegen den Deutschen Arbeiter und Deutschen Staatsbürger geworden.
    Ihr Sozial Abbau mit dem von Ihren Herr Peter Hartz eingeführten Gesetzen, hat zu einer Sozialen Ungerechtigkeit geführt.
    Facharbeiter die eine Ausbildung gemacht haben Arbeiten für Mindestlöhne, dann müssen Arbeiter für Ihr Grünes Allgemeinwissen hohe Energiekosten tragen und auf den Verzicht auf ein Sorgloses Leben verzichten trotz Arbeit und Abgabe von Steuer und Rentenabgaben.
    Sozialschmarotzer aus anderen Ländern bekommen das Sorgloses Rundum Paket ohne ein Finger krumm gemacht zu haben.
    Sie verlangen die Anpassung von Deutsch Staatsbürgern an fremde Kulturen und den Verzicht auf unsere Deutsche Kultur, die Sie garnicht erschaffen haben weil es den Politikern wie Helmut Schmidt zu verdanken ist…!
    Den Kniefall von Herrn Willi Brand sehe ich meiner Meinung nach, als ersten versucht unserem Stolzen Land das Rückgrat zu brechen und man sieht was daraus wurde.

  100. die Altparteien schaffen sich ab ! Wovon träumen die denn – das „Pack“ und die Lobbyisten werden sich das nie und nimmer gefallen lassen. CDU wird von der Kanzlerin gestutzt und die SPD stolpert sich mit diesen Führungsspielern selber in den Abgrund. Man kann Stolz auf Deutschland sein, wie leicht es in diesen Tagen anderen, unbequemen Parteien gemacht wird. Die Welt hört nicht mehr auf zu lachen aber mir vergeht es langsam …

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