Taiwan als neues Schlachtfeld zwischen USA und China

Präsident der USA Joe Biden bezieht öffentlich Stellung auf Taiwans Seite und wird militärisch reagieren, sollte China Taiwan angreifen. Das Weiße Haus besteht dennoch darauf, dass es keine Änderung der Politik gibt.

Klare Worte des Präsidenten der USA

In seiner Rede in Tokyo, Japan am 23.05.2022 schien Biden der langjährigen US-Politik in der Region zu widersprechen, obwohl das Weiße Haus betonte, dass es keine Änderung in ihrer Politik gibt. Er zog eine Parallele zu der Russland Invasion in der Ukraine, was Peking zu einer wütenden Rüge veranlasste. Peking zeigt sich wenig beeindruckt von der Rede und betonte daraufhin ihr Verhältnis zu Taiwan erneut.
Der Sprecher des Pekinger Außenministeriums, Wang Wenbin, betonte: „Taiwan ist ein unveräußerlicher Teil des chinesischen Territoriums… es gibt keinen Raum für Kompromisse oder Zugeständnisse…. Die Taiwan-Frage und die Ukraine-Frage sind grundlegend verschieden. Es ist absurd, diese beiden zu vergleichen. Wir fordern die USA erneut auf, sich an das Ein-China-Prinzip zu halten.“

Langjähriger Konflikt zwischen Taiwan und China

China betrachtet Taiwan als eine abtrünnige Provinz, die mit dem Festland wiedervereinigt werden muss. China wurde während eines Bürgerkriegs in den 1940er Jahren geteilt und verlor die Insel an den Aufstand, aber Peking besteht darauf, dass die Insel irgendwann zurückerobert wird, wenn nötig sogar mit Gewalt. Im Verhältnis zu China ist Taiwan sehr klein, dennoch ist es für seine Exportgüter unter „Made in Taiwan“ bekannt.
Die Insel hat eine eigene Verfassung, eine demokratisch gewählte Führung und etwa 300.000 aktive Soldaten in ihren Streitkräften. Nur wenige Länder erkennen Taiwan als eigenständigen Staat an. Die meisten erkennen stattdessen die chinesische Regierung in Peking an. Die USA unterhalten keine offiziellen Beziehungen zu Taiwan, sind aber aufgrund eines Gesetzes (Taiwan Relations Act) verpflichtet, der Insel die Mittel zur Selbstverteidigung zur Verfügung zu stellen.

Wachsender Konflikt zwischen USA und China

Der Handelskrieg zwischen USA und China hat offiziell mit der Einführung von Zöllen und Handelseinschränkungen explizit gegen China durch US-Präsident Donald Trump im Jahr 2018 begonnen. China hat als aufstrebende Wirtschaftsmacht den ersten Platz herausgefordert.
In der Vergangenheit ist das kapitalistische und kommunistische System immer wieder aneinander geraten. Eine Übersicht über die bekanntesten Vorfälle und die Entwicklung der Länder ist hier nachzulesen. So zum Beispiel der Konflikt zwischen Nord- und Südkorea im Jahr 1950, in den Jahren 1949, 1954 die ersten Taiwan Konflikte und viele weitere Zwischenfälle.
In der Zwischenzeit hat die US-Regierung ihr Engagement für Taiwan verstärkt, die Waffenverkäufe an die Insel fortgesetzt und Anfang dieses Monats hat das Außenministerium in aller Stille seine Webseite, auf der die inoffiziellen Beziehungen zu Taiwan beschrieben werden, aktualisiert und Hinweise auf Chinas Position entfernt. In der entfernten Textstelle hat die USA versichert Taiwans Unabhängigkeit nicht zu unterstützen.

China hat in vielen Bereichen ein Quasi-Monopol geschaffen und macht auch die USA abhängig. Durch ihre Ressourcen, Edelmetalle und billigen Arbeitskräfte schafft es China fast alle Produkte billig anzubieten. Dazu verfügen sie über riesige Vorkommen von seltenen Erden, die für Elektronik benötigt werden. Die USA strebt viele neue Partnerschaften in Asien an. Dies kann man als Hinweis verstehen, dass die Beziehungen mit China in Zukunft weniger werden. Sogar Deutschland hatte bereits eine Fregatte nach China entsendet. Die chinesische Marine wird seit Jahren massiv ausgebaut um auf der Weltbühne mitzuspielen.

Taiwan dankbar für Unterstützung

Das taiwanesische Außenministerium dankte Biden für seine Unterstützung. Obwohl die Regierung von Biden darauf beharrt, dass sie nicht von der seit langem verfolgten Ein-China-Politik abweicht, die Peking und nicht Taipeh die offizielle diplomatische Anerkennung gewährt, hat sich der Ton sowohl in Peking als auch in Washington gegenüber Taiwan geändert.
Taiwan weist die Souveränitätsansprüche Pekings zurück und behauptet, dass nur die 23 Millionen Einwohner der Insel über ihre Zukunft entscheiden können. Die Einsätze der chinesischen Luftwaffe in Taiwans Luftraum haben in den letzten Jahren drastisch zugenommen. Bonnie Glaser, eine Taiwan-Expertin des German Marshall Fund of the United States, sagte, Bidens Kommentare könnten den gegenteiligen Effekt haben und China nicht abschrecken, sondern zu einer Handlung zwingen.

(TB)

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