Der offene Schlagabtausch Österreichs mit der Türkei hatte sich schon am Donnerstag angebahnt. Obwohl die türkischen Gefängnisse nach dem Putschversuch am 15. Juli 2016 so voll sind, dass die Häftlinge in Schichten sowie im Gang oder vor den Toiletten schlafen müssen, wie Veli Agbaba, stellvertretender Vorsitzender der Republikanischen Volkspartei CHP, berichtete, kündigte Türkeis Präsident Recep Tayyip Erdogan (62, AkP) am Donnerstag an, er werde die Säuberungsaktion fortsetzen. Nach inhaftierten Militärs, Staatsanwälten und Richtern kündigte Erdogan harte Maßnahmen gegen die Anhänger der von ihm bekämpften Gülen-Bewegung auch in der Wirtschaft an.
Erdogan macht den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch am 15. Juli verantwortlich. Die Gülen-Bewegung sei besonders stark im Wirtschaftssektor vertreten, sagte er vor den Vorsitzenden von Handelskammern und Börsen in Ankara. „Die, die bis jetzt gefasst wurden, sind nur die Spitze des Eisbergs“, erklärte er und rief Geschäftsleute auf, Gülen-Anhänger den Behörden zu melden. „Ich sage euch, das kann sogar euer Verwandter sein.“ Wer die Gülen-Bewegung finanziere, trage nicht weniger Schuld als die Putschisten selber, betonte Erdogan. „Wir werden kein Mitleid haben.“ Bislang sind von den „Säuberungen“ vor allem Staatsbedienstete betroffen. Nach Regierungsangaben wurden seit dem Putschversuch fast 59.000 Staatsbedienstete suspendiert, allein in der Universität der westtürkischen Stadt Bursa 150 Mitarbeiter. Insgesamt etwa 26.000 Menschen wurden festgenommen, gegen 13.000 Verdächtige wurde Haftbefehl erlassen. Die Reisepässe von fast 75.000 Personen wurden für ungültig erklärt, um die Flucht ins Ausland zu verhindern.
Österreichs Bundeskanzler will EU-Beitrittsverhandlungen stoppen
Österreich reichte es: Österreichs sozialdemokratischer Bundeskanzler Christian Kern (50, SPÖ) sagte daraufhin der Tageszeitung „Die Presse“: „Wir wissen, dass die demokratischen Standards der Türkei bei weitem nicht ausreichen, um einen Beitritt zu rechtfertigen.“ Die Verhandlungen mit Ankara seien „nur noch diplomatische Fiktion“, betonte er am Freitag im ORF-Fernsehen. Er wolle das Thema am 16. September 2016 beim EU-Gipfel in der slowakischen Hauptstadt Bratislava zur Sprache bringen. Über einen EU-Beitritt der Türkei wird seit 2005 verhandelt.
Nach dieser Ankündigung bezeichnete der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu Wien als „Hauptstadt des radikalen Rassismus”.
Österreichs konservativer Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz (29, ÖVP) legte nun nach:
Mit einem Abbruch der Verhandlungen sieht Kurz auch den Flüchtlingsdeal vor dem Aus. Dieser werde „nicht halten“. Da eine Bedingung des Pakts zwischen EU und Türkei auch die Beschleunigung der Beitrittsverhandlungen sei, sei dieser im Wanken. Auch die der Türkei versprochene Visaliberalisierung, eine weitere Bedingung für den Flüchtlingspakt, sei bei den derzeitigen Umständen gefährdet.
„Das Kartenhaus der falschen Flüchtlingspolitik wird zusammenbrechen”, sagte Kurz Freitagabend im ORF-Fernsehen. Die EU müsse die Außengrenzen selbst schützen, um nicht mehr erpressbar zu sein.
Nach dem verbalen Schlagabtausch mit Ankara sei die Beziehung zu der Türkei jedenfalls äußerst belastet. „Das Verhältnis ist natürlich angespannt”, sagte Kurz.
Kurz weiter: „Wenn wir noch zu unseren Grundwerten stehen, können wir nur eine klare Meinung haben.“ Die zurzeit herrschende breite Diskussion zum Umgang mit der Türkei ist laut Kurz bitter notwendig. Die EU könne nach den Entwicklungen nicht einfach zum Alltag übergehen. „Die Türkei hat sich in den letzten Jahren immer weiter weg entwickelt von der Europäischen Union. All das kann die Europäische Union nicht einfach achselzuckend zur Kenntnis nehmen.“ Kurz hatte am Freitag den türkischen Botschafter in Wien einbestellt.
Am Freitag und Samstag trafen sich die deutschsprachigen Außenminister (Deutschland, Österreich, Luxemburg, Liechtenstein, Schweiz) in Vaduz in Liechtenstein.
Deutschlands Außenmister Frank-Walter Steinmeier (60, SPD) für weitere EU-Verhandlungen – außer, wenn die Todesstrafe in der Türkei wieder eingeführt werde.
Nach EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erteilten am Freitag auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, sein luxemburgischer Kollege Jean Asselborn sowie der Schweizer Ressortchef Didier Burkhalter Kerns Forderung eine Absage.
„Ich befürchte, das Problem, vor dem wir hier stehen, … ist etwas größer als die Frage, wann, wie und in welcher Geschwindigkeit Beitrittsverhandlungen geführt werden“, sagte Steinmeier am Freitag in Vaduz bei dem Treffen mit seinen Kollegen aus der Schweiz, Liechtenstein, Österreich und Luxemburg. Auch Asselborn lehnte einen Stopp ab und verwies darauf, dass das in der EU auch nicht durchsetzbar sei. Burkhalter unterstrich ebenfalls, es sei wichtig, mit der Türkei direkt im Gespräch zu bleiben.
Die Art, wie die Türkei den Putschversuch aufarbeite, mit Zehntausenden Verhaftungen, habe ein kritisches Nachfragen hervorgerufen, sagte auch Steinmeier. Er machte außerdem klar, dass Grenzen erreicht seien, wenn die Türkei die Todesstrafe wiedereinführe. Eine solche Maßnahme stünde nicht in Einklang mit den europäischen Werten.
Bei aller Kritik müsse aber der Gesprächsfaden mit Ankara erhalten bleiben. „Die Türkei wird ein Nachbar bleiben“, sagte Steinmeier und verwies auf „ungezählte“ politische, ökonomische und menschliche Beziehungen zu dem Land.
Unterstützung erhielt der österreichische Kanzler aus München:
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) forderte ebenfalls ein Ende der Verhandlungen über einen EU-Beitritt. „Eine türkische EU-Mitgliedschaft kann überhaupt keine Option sein“, sagte Herrmann der Deutschen Presse-Agentur.
Der CSU-Parteivize und Europa-Parlamentarier Manfred Weber rief im „Münchner Merkur“ die SPD dazu auf, sich der Forderung Kerns anzuschließen. Der FDP-Europapolitiker Alexander Graf Lambsdorf forderte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, sich ebenfalls für ein Ende der Beitrittsverhandlungen einzusetzen. Die Grünen- Europapolitikerin Rebecca Harms warnte dagegen im rbb-Radio davor, die Gesprächskanäle mit der Türkei zu gefährden.
Kurz ist mit Abstand der beste deutschsprachige Politiker derzeit – mit großem Abstand.
Ein totaler Hosenscheisser ist das !!!
Unsinn. Der ist eine Lachnummer und war vor zwei jahren noch als Wahlhelfer der ÖVP unterwegs und nicht einmal fähig, sein Studium zu beenden.
endlich
Ich wünsche mir auch solch einen klaren Aussenminister für Deutschland.
In Deutschland haben wir nur Luschen in der Politik!Ja Sager und Weicheier!
Stimmt…. Nur Kriecher und Schleimer
und kuscheltiere
Das unsere Politiker immer so kriechen müssen…. Das ist zum Reihern. Kein bischen Stolz
Die Verhandlungen mit Ankara seien „nur noch diplomatische Fiktion“ – Herr Kurz nennt die Dinge endlich beim Namen. Herr Steinmeier möchte das tote Pferd weiter reiten….
Stimmt
Ich bin auch dafür schlus damit we will schon in die EU. Schuß mit dem Scheis
Wer immer noch ernsthaft Beitrittsverhandlungen, mit dieser islamistischen und faschistischen Türkei anstrebt, kann nur ein Feind Europas sein !
Die Zukunft der Politik hat mit Ihm Begonnen * Veränderung gewünscht * Hier beginnen Sie und mit Ihm.*
Ich frage mich gerade was die anderen EU Länder dazu sagen. Österreich ist das einzige Land das Klartext spricht. Und die anderen? Es sieht ja fast so aus als ob nur Deutschland das Reden hat. Das kann doch nicht sein
Das ist die sogenannte „EU“!
Die Anderen wollten nie Verhandlungen mit der Türkei. Deutschland hat sich durchgesetzt. Wie es so heißt: „Geld regiert die Welt.“
Es kann doch nicht sein, dass die Merkel alles im Alleingang macht. Warum stehen die anderen Länder nicht endlich mal auf.?Und zeigen unserer Regierung die rote Karte. Irgendwann muss ja mal Schluß sein mit der Kuschelpolitik
Nehmen Sie nicht alles für bare Münze, wenn Politiker irgendetwas sagen. Der Studienabbrecher Kurz ist eine Lachnummer und möchte sich nur aus innenpolitischen Gründen profilieren.
Österreich nimmt keiner ernst
Der minderjährige darf das
Na finde ich auch gut aber den Beitritt der Türkei in die EU wird bei wieder einführung der Todestrafe sowieso vorbei sein , denn so wie man die Türken kennt wollen sie es ja .
Würden sie Türken kennen, hätten sie so einen Scheiß nicht geschrieben.
Ist richtig ……. aber mit Todestrafe keine EU ….. das ist ja wohl klar .
Was erzählt denn da dieser Herr Steinhäger wieder für einen Müll? “ Beitrittsstopp“ nur bei Einführung der Todesstrafe? Dieses mittelalterliche muslimische Land hat generell nichts in Europa zu suchen! Aber, zum Glück erledigt das die zerfallende „EU“ selbst! Alles andere würde ich als Anbiederung an einen „Steinzeit-Staat“ sehen!
Wenn die EU tatsächlich zerfällt, dann geht Deutschland in eine tiefe wirtschaftliche Krise hinein. Die gesamte Wirtschaft ist auf die Kooperation mit der EU ausgerichtet. Die wirtschaftliche Stärke und die privilegierten Verhandlungen haben wir nur durch die Größe des EU Volkes (über 500 Mio.). Und wenn man uns EU Bürger rausrechnet, bleiben immer noch ca. 10 Mio. Ausländer in Deutschland, die zum sehr großen Teil ungeeignet sind für den deutschen Arbeitsmarkt.
Das Scheitern der derzeitgen „EU“ ist vorhersehbar. Kein wirklich souveräner Staat wird sich dem Diktat dieser Lachnummern-Truppe unterordnen, die nicht mal in der Lage ist, ihre Außengrenzen zu schützen! Wurde denn von diesem Verein in der Vergangenheit jemals ein akutes Problem erfolgreich gelöst? Im Übrigen möchte ich Ihnen widersprechen. Es gibt kein „EU-Volk“! Das beweist die „Lösung“ der anliegenden Fakten! Es wird auch keine „tiefe Krise“ geben. Das wird das Beispiel Großbritannien belegen! Wenn hier kein genereller Neuanfabg erfolgt, ist das „Projekt EU“ gestorben!
Unsere Politiker sind nur Quasselköppe,trauen sich zu garnichts,alles faule Eier.
wünsche mir, wünsche mir Ihr habt doch Merkel und Co.gewählt also beschwert Euch nicht.
Wenn ein Land die Drecksarbeit macht kann es sich halt viel erlauben
Was kann Herr Erdogan sich noch alles leisten ? Er erpresst uns und die EU nebst unsere Politiker lassen es zu !
Ist es nicht egal ob der Asylant aus Afrika kommt oder zukünftig mit Visum aus der Türkei ? Auch von dort kommen dann nur die …. die in unsere Soziale Hängematte fallen wollen ! ! !
Und noch etwas ……. ich kenne das Wort …… Säuberung ……. nur aus der Geschichte…… kleiner Mann mit Machtgier ….. hatte wir dass nicht zu genüge…… müssen wir diese Fehler wiederholen ? Macht endlich die Grenzen zu….. und keine Geldgeschenke mehr ! Wandere ich aus bekomme ich nirgends auf der Welt hartz 4
Was heißt in der Zukunft aus der Türkei ? „Sahra Wagenknecht:Die Zahl türkischer Asylanträge ist in den letzten Monaten deutlich angestiegen. Allein bis Juni dieses Jahres, kamen so viele Menschen, wie im gesamten Jahr zuvor. Geflohen sind sie vor allem aus den kurdischen Gebieten. Wieder einmal zeigt sich, wie verantwortungslos Merkels Hofierungs-Politik gegenüber dem Despoten Erdogan ist. Ich finde: Was mindestens passieren müsste, wäre ein sofortiger Stopp aller Waffenexporte in die Türkei. Wer immer weiter Waffen exportiert, erschafft ständig neue Fluchtursachen.“
Diese Regierung ist nur noch zum Abwählen gut. Der Flüchtlingsdeal funktioniert sowieso nicht. Und dann ein Deal mit einem Diktatoren sagt doch alles aus.
Jagd doch diesen Steinmeier zum Teufel.
Auf dieser Seite sind wieder Ahnungslose und Hetzer unterwegs.Oh wie gut das ihr keine Politik macht.
Solche Politiker fehlen Deutschland !!! Oder ist die australische Ministerin eine Hetzerin?
Rede der australischen Ministerin Julia Gillard
Le droit de partir …..!! (Das Recht zur Ausreise)
Muslime, die unter dem Islamischen Gesetz der Sharia leben wollen, wurden angewiesen Australien zu verlassen, da die Regierung in ihnen Radikale sieht, die mögliche Terroranschläge vorbereiten.
Außerdem zog sich Gillard den Zorn von einigen australischen Muslimen zu, da Sie unterstrich, geheimdienstliche Aktivitäten zum Ausspionieren der Moscheen in seinem Land zu unterstützen.
Wörtlich sagte Sie:
„EINWANDERER, NICHT AUSTRALIER, MÜSSEN SICH ANPASSEN“.
Akzeptieren sie es, oder verlassen sie das Land.
Ich habe es satt , dass diese Nation sich ständig Sorgen machen muss, ob sie einige Individuen oder deren Land beleidigt.
Seit den terroristischen Anschlägen auf Bali spüren wir einen zunehmenden Patriotismus bei der Mehrheit der Australier.
Diese Kultur ist in über zwei Jahrhunderten gewachsen, geprägt von Gefechten, Prozessen und Siegen von Millionen von Frauen und Männern, die alle nur Frieden gesucht und gewollt haben.
Wir sprechen überwiegend ENGLISCH, nicht Spanisch, Libanesisch, Chinesisch, Japanisch,Russisch, Italienisch, Deutsch oder andere Sprachen.
Deswegen, wenn ihr Teil unserer Gesellschaft werden wollt …. lernt unsere Sprache!
Die meisten Australier glauben an Gott.
Es sind nicht einige wenige Christen, es ist kein politisch rechter Flügel, es ist kein politisch motivierter Zwang, nein,es ist eine Tatsache, denn christliche Frauen und Männer, mit christlichen Prinzipien, haben diese Nation gegründet, und dies ist ganz klar dokumentiert.
Und es ist sicherlich angemessen, dies an den Wänden unserer Schulen zum Ausdruck zu bringen.
Wenn Gott euch beleidigt, dann schlage ich euch vor einen anderen Teil dieser Welt als eure neue Heimat zu betrachten, denn Gott ist Teil UNSERER Kultur.
Wir werden eure Glaubensrichtungen akzeptieren, und werden sie nicht in Frage stellen.
Alles was wir verlangen ist, dass ihr unseren Glauben akzeptiert, und in Harmonie, Friede und Freude mit uns lebt.
Dies ist UNSERE NATION, UNSER LAND und UNSER LEBENSSTIL, und wir räumen euch jede Möglichkeit ein, all diese Errungenschaften mit uns zu genießen und zu teilen.
Aber wenn ihr euch ständig beschwert, Mitleid sucht,unsere Fahnen verbrennt, unseren Glauben verurteilt, unsere christlichen Werte missachtet, unseren Lebensstil verurteilt, dann ermutige ich euch einen weiteren Vorteil unserer großartigen australischen Demokratie und Gesellschaft zu nutzen:
DEM RECHT DAS LAND ZU VERLASSEN!
Wenn ihr hier nicht glücklich seit, dann GEHT!
Wir haben euch nicht gezwungen hierher zu kommen.
Ihr habt gebeten hier sein zu dürfen.
Also akzeptiert das Land, das euch akzeptiert hat.“
Der Studienabbrecher Sebastian Kurz möchte sich bloß aus innenpolitischen Gründen profilieren und der kriminellen ÖVP das politische Überleben zu ermöglichen – 2017 gibt es in Österreich Nationalratswahlen.
ich finde ihren kommentar naiv
‚Naiv‘ ist es, populistische Aussagen irgendwelcher Politiker ernst zu nehmen. Diese leben schließlich davon, sich in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses zu rücken und der Bevölkerung den Mund wässrig zu machen.
Zumindest musste er nicht seinen Lebenslauf fälschen ! Sowas geht nur bei uns !!!
Gaby Höhn Besser ein Akademiker, der bei der Dissertation schwindelte als ein Studienabbrecher mit mittlerer Reife – auf dem freien Arbeitsmarkt kann man schon froh sein, mit Abitur eine Lehrstelle zu finden.
Schwarz macht geil. https://www.youtube.com/watch?v=q6LmeJvtKH0
Super ihr Östereicher ihr seit Besser wie unsere Regierung sowas wie euch Brauchen wir.Unsere kannste eh Vergessen.
Solche Politiker fehlen Deutschland !!!
Rede der australischen Ministerin Julia Gillard
Le droit de partir …..!! (Das Recht zur Ausreise)
Muslime, die unter dem Islamischen Gesetz der Sharia leben wollen, wurden angewiesen Australien zu verlassen, da die Regierung in ihnen Radikale sieht, die mögliche Terroranschläge vorbereiten.
Außerdem zog sich Gillard den Zorn von einigen australischen Muslimen zu, da Sie unterstrich, geheimdienstliche Aktivitäten zum Ausspionieren der Moscheen in seinem Land zu unterstützen.
Wörtlich sagte Sie:
„EINWANDERER, NICHT AUSTRALIER, MÜSSEN SICH ANPASSEN“.
Akzeptieren sie es, oder verlassen sie das Land.
Ich habe es satt , dass diese Nation sich ständig Sorgen machen muss, ob sie einige Individuen oder deren Land beleidigt.
Seit den terroristischen Anschlägen auf Bali spüren wir einen zunehmenden Patriotismus bei der Mehrheit der Australier.
Diese Kultur ist in über zwei Jahrhunderten gewachsen, geprägt von Gefechten, Prozessen und Siegen von Millionen von Frauen und Männern, die alle nur Frieden gesucht und gewollt haben.
Wir sprechen überwiegend ENGLISCH, nicht Spanisch, Libanesisch, Chinesisch, Japanisch,Russisch, Italienisch, Deutsch oder andere Sprachen.
Deswegen, wenn ihr Teil unserer Gesellschaft werden wollt …. lernt unsere Sprache!
Die meisten Australier glauben an Gott.
Es sind nicht einige wenige Christen, es ist kein politisch rechter Flügel, es ist kein politisch motivierter Zwang, nein,es ist eine Tatsache, denn christliche Frauen und Männer, mit christlichen Prinzipien, haben diese Nation gegründet, und dies ist ganz klar dokumentiert.
Und es ist sicherlich angemessen, dies an den Wänden unserer Schulen zum Ausdruck zu bringen.
Wenn Gott euch beleidigt, dann schlage ich euch vor einen anderen Teil dieser Welt als eure neue Heimat zu betrachten, denn Gott ist Teil UNSERER Kultur.
Wir werden eure Glaubensrichtungen akzeptieren, und werden sie nicht in Frage stellen.
Alles was wir verlangen ist, dass ihr unseren Glauben akzeptiert, und in Harmonie, Friede und Freude mit uns lebt.
Dies ist UNSERE NATION, UNSER LAND und UNSER LEBENSSTIL, und wir räumen euch jede Möglichkeit ein, all diese Errungenschaften mit uns zu genießen und zu teilen.
Aber wenn ihr euch ständig beschwert, Mitleid sucht,unsere Fahnen verbrennt, unseren Glauben verurteilt, unsere christlichen Werte missachtet, unseren Lebensstil verurteilt, dann ermutige ich euch einen weiteren Vorteil unserer großartigen australischen Demokratie und Gesellschaft zu nutzen:
DEM RECHT DAS LAND ZU VERLASSEN!
Wenn ihr hier nicht glücklich seit, dann GEHT!
Wir haben euch nicht gezwungen hierher zu kommen.
Ihr habt gebeten hier sein zu dürfen.
Also akzeptiert das Land, das euch akzeptiert hat.“
Erdogan gestern: Das Volk will die Todesstrafe. Das Volk hat die Macht. Wer ist die EU? Die sollen sich um ihre eigenen Probleme kümmern“. Thats it! 😉
Der Deal darf nicht stattfinden, Flüchtlingsstopp an deutscher Grenze und kein EU Beitritt.
Das muss entschieden werden. Wer will denn dagegen was tun?
Unsere Führung hat null Schneid
Lafontaine im ZDF: Das ist doch alles verlogen bis zum geht nicht mehr!
er hat recht
Sehr gut, endlich mal einer der den Mund aufmacht und sagt was Sache ist. (Y)
genau
Herr Steinmeier, trrennen Sie sich vom Kuschelkurs der Türkei gegenüber! Was muss Erdogan noch alles tun, damit auch unsere Politiker endlich aufwachen??
Böödsinn
Lecko meyyo was geht denn hier ab…schämen solltet ihr euch..dieser mann hatt heute vor 50 millionen türken eine rede gehalten..alleine nur in istanbul waren es mehr als 4 millionen..euer sogenannter diktator spricht und setzt sich für sein volk ein..das volk will die todesstrafe und in einer demokratie entscheidet die mehrheit..und hört endlich auf mit euerem lächerlichen diktator gerede..
Ein kluger Mann , bin froh in Österreich geboren zu sein !
Deutschlands Politiker kann doch niemand mehr ernst nehmen. Hoffe nach den Wahlen 2017 haben wir endlich mal wieder eine Regierung für die man sich nicht schämen braucht !
Die Westen ist sowieso gegen die Türkei.wenn es etwas gegen die Türkei passiert (auch Terror,oder Putsch,egal was ) ist es ,Aber Selbstverteidigung der Türkei ist Menschenrechtsverletzung.
Die aktuelle Entwicklung in der Türkei erinnert fatal an die 30er Jahre hierzulande…Aufforderung zur Denunzirung, ideologische Säuberungen, großmäulige Drohungen an „den Westen“ sowie die Hinwendung zu Russland – war alles schon mal da……wie das endete ist wohl hinlänglich bekannt!!
…sofort einstellen …Dei Türkische bevöllkerung ist an einem Eu beitritt nicht interessiert…..BRAUCHT ES AUCH NICHT….
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