Neue Überprüfung von Flüchtlingen ist gescheitert

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Thomas Breithaupt
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Die von Innenminister Thomas de Maizière angekündigte Überprüfung Tausender Flüchtlinge ist offenbar gescheitert. Denn das BAMF kann nur zu freiwilligen Gesprächen einladen, zu denen die Betrüger aber nicht erscheinen.

Thomas de Maizière hatte die Überprüfung Tausender Flüchtlinge angekündigt. Doch das Projekt ist offenbar gescheitert. (Screenshot: YouTube)
Thomas de Maizière hatte die Überprüfung Tausender Flüchtlinge angekündigt. Doch das Projekt ist offenbar gescheitert. (Screenshot: YouTube)

Nach der Affäre um Franco A. hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière angekündigt, dass 85.000 Flüchtlinge erneut überprüft werden sollen. Denn der Bundeswehroffizier hatte sich offenbar problemlos als syrischer Asylbewerber ausgeben können.

Angeblich hat Franco A. mit zwei Komplizen einen Terroranschlag auf einen Politiker vorbereitet haben. Die falschen Identitäten soll er genutzt haben, um den Verdacht nach der angeblich geplanten Terrortat auf einen Flüchtling zu lenken.

Im August hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit den von Thomas de Maizière angekündigten „Widerrufsprüfungen“ begonnen. Doch die erneute Überprüfung von rund 85.000 Flüchtlingen ist offenbar gescheitert.

Ministerialbeamte sagen, dass man mit dem bisherigen Vorgehen keine Schwindler entlarven kann. Die Kontrolle dürfte nur „bescheidene“ Ergebnisse liefern, zitiert der aktuelle Spiegel aus einem Papier für den Bundesinnenminister.

Das Problem besteht darin, dass das BAMF die Flüchtlinge lediglich zu einem freiwilligen Gespräch einladen. Wenn die Flüchtlinge nicht freiwillig erscheinen, gibt es nichts, was das Amt tun kann.

„Bis jetzt nicht identifizierte Täuscher werden einer Einladung zum freiwilligen Gespräch mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht folgen“, zitiert das Blatt die Experten von Thomas de Maizière. Das angestrebte Ziel könne so nicht erreicht werden.

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  7. Was für Stümper…..öffnen die Grenzen, plündern die Sozialkassen , gefährden die Bürger und können selbst nicht einmal die einfachsten Aufgaben lösen! Hey, einfach alle Entscheidungen Widerrufen, die 85000 für illegal erklären, auf die Fahndungsliste ,und gut ist!

  9. Überprüfung nicht möglich, weil die Flüchtlinge sich nicht melden.
    Was ist denn das für eine Aussage.
    Jeder Hartz 4 Empfänger bekommt seine Leistungen sofort gestrichen wenn er nicht mitarbeitet oder Termine versäumt.
    Gelder streichen, und sofort werden diese Menschen mitarbeiten.

    • ….. nichts wird sich ändern ! Der deutsche Michel wählt Angela Merkel oder …. diesen Schulz – was unter dem Strich das Gleiche Ergebnis bringt! Merkel lacht doch jetzt schon ( Einsatz von Marionette Schulz = voller Erfolg ) ….. und die Masse bekommt nichts mit! Fußball, Talkshows, Internet-Spiele …….. !!

  15. Unfassbar! Wer nicht erscheint, muss zur Fahndung ausgeschrieben werden! Und nach Überprüfung ggf. abgeschoben… Unser Rechtsstaat lässt sich an der Nase rumführen!

    • Weil unser Rechtsstaat keiner mehr ist! Man hält sich doch inzwischen nur noch an die Gesetze die einem in den Kram passen und ignoriert den Rest. Dieses Gefühl vermittelt mir jedenfalls die Regierung Merkel!

      • Und damit meinte Helmut Schmidt ausnahmslos Ausländer. Also entwürdigen Sie Herrn Schmidt nicht dadurch, dass Sie seine Aussagen aus dem Zusammenhang reißen und vorsätzlich falsch interpretieren!

    • Sehr geehrter Herr Thomas Bauer sie zitieren hier Helmut Schmidt. Schön und Gut. Aber die Realität sieht doch ein klein bisschen anders aus. Mir gefällt es schon seit Jahren nicht mehr, und wird wohl auch mit keinem der folgenden besser.

      Ich würde gerne gehen. Habe aber als deutscher leider nicht die Voraussetzungen und Mittel die nötig wären hier abhauen zu können, ein neues für mich persönlich besseres Leben fernab aufzubauen. Wie viele bzw. wenige haben das denn in den letzten Jahren erfolgreich ohne oder mit geringen Mitteln geschafft?

      • Jeder kann auswandern, wenn er es wirklich will! Frage ist, was für Sie „persönlich besseres Leben“ bedeutet! Frei sein bedeutet auch eigenverantwortlich! Kein Land schmeißt wie Deutschland, den Immigranten oder Asylanten das Geld und die Unterkünfte hinterher – man muss sich selbst bewegen und dafür zahlen in einem anderen Land leben zu dürfen (zum Beispiel mit mehr Lebensqualität und ohne Moslems) !!! und das wollen halt die allermeisten Deutschen doch nicht – “ es ist ja so bequem “ – Ja, dann muss man eben die Klappe halten und zusehen! Viel Spaß dabei – ich bin bei Helmut Schmidt! ( und im Ausland )

    • Herr Peter, dann kann ich Ihnen Thailand empfehlen! Nur etwa ein Drittel unserer Lebenshaltungskosten. Keine Einkommensteuer. Immer gutes Wetter. So spart man Heizkosten… Und ein Ticket One Way bekommen Sie schon um die 450 Euro! Nette Militärregierung, weit weg von der Demokratie. Und man kann mal spüren wie es einem Ausländer im fremden Land so geht…!

    • Herr Bauer ich habe den Eindruck man kann mit ihnen nicht sachlich diskutieren. Ihnen schein es ja ganz gut zu gefallen wie Deutschland sich entwickelt im Merkelregime, wenn ich das so entnehmen kann.

      Ach und noch etwas.

      Nicht alle Menschen auf der Welt sind Schlecht. Es sind die Machthaber.

    • Du kannst sie nicht abschieben weil keine Ausweispapiere vorliegen und die zuständigen Konsulate und Botschaften auch keine ausstellen werden. Somit verbleiben selbst Ausreisepflichtige bis auf weiteres in der BRD.

      • Komisch : reingelassen wurden sie ohne Papiere !! Kräht kein Hahn mehr nach ! In anderen Ländern kommst Du erst gar nicht rein ohne …..

    • Daß Thomas Bauer in Thailand gelebt hat, glaub ich sofort…hab gehört, die Ansprüche der Damen an die Sexualpartner sind da nicht ganz so hoch…
      Du willst also allen Ernstes die Leute ins Ausland abreisen lassen, die den ganzen Puff hier am leben halten? Zahlen die tollen “Refugees“ dann demnächst die Steuern, die die Regierung mit der Giesskanne in alle Richtungen verteilt? Dir brennt doch gewaltig der Helm, Junge

    • Björn Neger, was hat man dir denn ins Essen getan?! Das geht ja nun gänzlich am Thema vorbei. Und wer in seinem Profil nicht mal ein Foto abbildet ist mir eh suspekt! Nomen est omen vermute ich mal… Leute wie Sie sollten lieber die Klappe halten. Deswegen gleich mal Sperre…

  17. Bei arte: Die Afrikaner sind wild auf Frau Merkel. Wir, die deutschen Landsleute, sollen Afrika aber nicht so viel Gold, Diamanten und Gas u. ä. rauben. Dadurch wird Afrika so arm.

  20. Totales Staatsversagen dieser feigen Regierung. Wer Leistungen empfängt, kann locker zum Termin gezwungen werden. Ansonsten Leistungen kürzen bis auf Null.

  29. Permanentes Totalversagen des Regimes – und die kranke Verbrecherin will noch 2.000.000 Clan-Mitglieder nachholen, obwohl zB die Zahl der Vergewaltigungen in Bayern um 70% gestiegen ist (rote oder grüne Scheiß-Politiker rücken bekanntlich nicht mit den Zahlen raus :/ )

  33. Soll das ein Witz sein , hier fehlt die Fähigkeit zum Führen , oder ist das so gewollt von der IM Erika ! Ich hoffe der 24. SEPTEMBER zeigt denen wo der Battel den Most holt ! Unfähig !

    • Ne ne , die loser sind wir.
      Das Politpack gewinnt immer. bis……..wir dann mal Nägel mit Köpfen machen.

  38. Schade. Wenn sie keine Lust haben, kann man sie nicht zwingen. Mehr als fragen, ob man sie überprüfen darf, ist leider nicht möglich. Aber ich finde schon mal gut, dass zumindest alles versucht wurde, die Betrüger und Terroristen ausfindig zu machen. Das zeigt, dass die handelnden Personen kompetent und verantwortungsbewusst sind.

  40. Wenn wir die etablierten Parteien, die man unter dem Diktat der Merkel mittlerweile als Einheitsblock bezeichnen kann, die nächsten Jahre weitermachen lassen, ist unser Land verloren! Abermillionen Familiennachzügler und Migranten werden das Land überschwemmen. Sie werden unser Rechtssystem, unsere Kultur und die Demokratie (soweit noch vorhanden) zerstören. Völlig hilflos werden wir mit ansehen müssen, wie die Merkel ihren satanischen Auftrag zu Ende bringt. Es sei denn, auch der Letzte wird wach und geht am 24. September wählen!

      • Das sind weder Braune noch Stanisten!!
        Lesen Sie mal das Parteiprogramm und lassen sich weniger von Merkels Propaganda berieseln. Dann finden Sie das schonselbst heraus.
        Sie waeren nicht der Ertse, der nach eirne AFD-Rede ganz erstaunt sagt:“ Ja, wo sind die denn rechts? Die wollen doch nur das, was schon Kanzler Schmidt und Kanzler Kohl immer gesagt haben (und zwar wesentlich deutlicher und schaerfer)
        Aber – ach ja – Schmidt und Kohl sind natuerlich auch Nazis – jedenfalls nach der aktuellen Dummeninterpretation….
        DIe „guten“ Linken wollen nur noch mehr Sozialhilfempfaenger ins Land lassen, die nichts zum Systemerhalt beitragen. Bloss keine Kritisk wagen! Man koennte ja als rechts bezeichnet werden! Dann lieber das Land von Merkel & Co. gegen die Wand fahren lassen. Hinterher kann man ja immer noch sagen: Das habe ich nicht gewusst!
        Das hatten wir doch schon einmal!

    • Leider haben sie recht Herr Krenz…
      Aber wir haben auch leider eine Menge Ja Sager und Bahnhofsklatscher unter uns…
      Die bis heute den Ernst der Lage noch nicht erkannt haben…

    • Wie uninformiert doch manche Menschen sind. „Die“ sind Menschen. „Die“ meisten haben einen Pass und zwar einen Ausweis von Deutschland. Viele haben in der Zwischenzeit deutsch gelernt, manche wenige sogar besser als mancher Deutscher es kann, viele noch nicht, besonders die älteren haben es besonders schwer. „Die“ Familienväter oder Mütter die anerkannte Flüchtlinge sind, haben natürlich die Möglichkeit, ihr Lieben und damit sind die Frauen/Männer und ihre nicht erwachsenen Kinder gemeint, nach langen Monaten oder gar mehr als einem Jahr nachzuholen. Und das ist richtig so. Nirgendwo auf dieser Welt sollten Familien auseinander gerissen sein. Jeder, der das gut fände, ist so Hass erfüllt und sollte es
      am eigenen Leib erfahren müssen, was es heisst, sein Heimatland verlassen zu müssen und die Familie über so lange Zeit zu vermissen.

    • Cornelia Sträßer
      Mir kommen die Tränen….ehrlich….
      Jeder dieser ach so arg Traumatisierten hat sich in allererster Linie mal verpisst und seine schmerzlich vermisste Familie, und zwar meist Frauen und Kinder, im Dreck zurückgelassen…in der Gefahr der Vergewaltigung und des Krieges…solche Menschen soll ich jetzt also respektieren und auch noch Verständnis zeigen?
      Wer die Schwächsten der Schwachen zurücklässt, ist für mich der letzte Müll!!!

    • Björn Neger ich kann nur sagen, sie haben eben keine Ahnung. Im Krieg kann kein wehrfähiger Mann Zuhause bei seiner Mama, Frau oder bei seinen Kindern sitzen. Entweder er wird von der Regierung, die er hasst, die seine eigenen Leute bombardiert und tötet eingezogen und muss mit ihr gegen seine eigenen Landsleute kämpfen und diese töten oder er kommt in die Hände von der IS was noch schlimmer ist oder er geht nicht zu Assads Armee, dann wird er gefoltert und stirbt irgendwann in den Gefängnissen. Die hatten keine Wahl. Aber sie brauchen keine Tränen zu vergiesen. Ich hoffe es geht Ihnen gut, denn man kann meist nur anderen ein gutes Leben gönnen, wenn man selbst nicht immer glaubt, benachteiligt zu sein.

    • Ich denke der Mehrheit der besorgten Bürger geht es um die unzähligen Flüchtlingen die lediglich nach Deutschland kommen um Sozialleistungen zu beziehen. Wenn im eigenen Land lediglich 10 Euro Kindergeld gezahlt wird ist es sehr verlockend 225 Euro zu kassieren wenn vor allem durchschnittlich 10 Kinder in der Familie leben. Die Angst vor Übergriffen will ich erst gar nicht erwähnen.

    • Cornelia Sträßer
      Ich kann diese Scheisse von “sie hatten keine Wahl“ nicht mehr hören….wer bitteschön hat dabei zugesehen, wie eine Steinzeit-Religion nach und nach das Ruder in die Hand nimmt? Wer ist selbst Anhänger dieser irren Ideologie? Wer vernichtet durch seine feige Flucht Stück für Stück sein Land immer weiter? Wer soll das Unrecht dort aufhalten? Die Frauen und Kinder?
      Ich wiederhole mich, aber jeder, der sich Mann nennt, lässt weder seine Kinder, noch seine Frau zurück…und jeder, der das tut, ist in meinen Augen der letzte Dreck…hoffentlich erfahren diese Pfeifen ihre gerechte Strafe für das, qas sie ihren Familien antaten, als sie sich verpisst haben wie Hunde

    • Michael Reilmann Oder die Lage schon gut erkennen aber zu einen anderen urteil kommen…
      Wie Hern Krenz sagt: am sonntag gibt es wieder die moglichtkeit seine stimme horen zu lassen.

    • Fang bei deiner eigenen Mutter an, und dann mach bei deinen Schwestern weiter. Deutsche Frauen sind ehrbar, merk dir das!

    • David Weiß Du bist ein Sch……………..meine Mutter ist 87 Jahre. Die wird Dir dann den A…. aufreißen ,bis zum Genick hat sie gesagt. Was Du da vor hast ,schafft ein Schlappschwanz nicht ! Denn wir haben alle Mütter .

  48. Diese „Regierung““ ist doch an Unfähigkeit nicht mehr zu übertreffen! Packt eure Klamotten und verpisst euch endlich! Nach dem Abgang alle vor Gericht stellen. Anklagegründe dürfte es genug geben! Es reicht!

  51. Wenn ich mich recht entsinne, ist Asyl kein dauerhaftes Bleiberecht, sondern Asyl bis der Asylgrund nicht mehr besteht. Da Frieden in Syrien eingekehrt ist, und die Städte grade wieder aufgebaut werden, hat man jederzeit das Recht, die Betreffenden einzuladen, um den Fortbestand des Asylgrunds zu überprüfen. Einladungen auf Freiwilligenbasis? Wir machen uns immer mehr zur Lachnummer in der ganzen Welt. Ich kenne nur 1 Land, dass noch weniger Lacht darüber, als wir. Schweden.

  53. Ihr wollt die nicht kontrollieren! Aber Deutsche sollen kontrolliert werden von der Regierung Altparteien! Macht die Grenzen Endlich zu ! Lasst keine kriminelle Migranten rein ! Und Deutsche müssen sich selber schützen! Euch kann man nicht mit Merkel wählen ! Illegale rein lassen ! Und die Kosten sollen die Deutschen zahlen !

  54. Da werden prominente Beratungsgesellschaften wie Mc Kinsey in der Flüchtlingspolitik zu Rate gezogen und trotzdem ist das Ergebnis beschämend nämlich gleich Null. Müssen diese Beratungsgesellschaften ihre Honorare jetzt zurückerstatten?
    Deutlich wird auch das bei der Terrorbekämpfung keine Kontrolle mehr da ist

  63. AFD ist die Rettung vom Volk und für eine Besserung! Lässt die Altparteien spüren,dass sie grosse Fehler gemacht haben und kämpft dagegen an.

  68. Zwei Dinge treten hier schonungslos ans Tageslicht:
    Das Merkelregime ist nicht in der Lage, auch nur die einfachsten Dinge umzusetzen!
    Eine sofortige Schließung der Grenzen und ein rigoroser Einreisestopp für Illegale!
    Erst wenn die AfD wieder Ordnung in den derzeit herrschenden Saustall gebracht hat, kann man wieder über andere Vorgehensweisen diskutieren!
    Dann muss aber auch dringend über eine „Entislamisierung“ Deutschlands gesprochen werden. Was zuviel ist, ist zuviel!

  72. Was bekommen Sie und Ihr Ministerium überhaupt geregelt?
    Alles rausgeworfenes Geld, da hat ja ein kleiner Beamter mehr drauf.
    Seien Sie doch ehrlich und sagen, dass Sie das gar nicht regeln wollen.

  76. wir werden nur noch von irgendwelchen geldgeilen idiotischen flachzangen regiert die das deutsche volk vernichten und ausbeuten wollen aber nicht mit uns deshalb am 24. die afd

    • Die Kohle wird denen komplett gestrichen.
      Gesetze hin oder her. Die waren auch der fetten McPomm Schabracke scheißegal.
      Wer nicht kommt hat Pech.
      Kommt er doch, raus aus Deutschland mit den Ratten.

  79. Ich glaube fast, wir haben keine ausländischen Flüchtlinge !! Das sind alles nur verkleidete Bundeswehr Soldaten. Also wir können ganz ruhig CDU wählen !!!Keine Sorge….. WIR SCHAFFEN DAS…

  80. Interessant aber Kohle beziehen die auch noch eventuell gibt es noch Polizei oder Ordnungsbehörde oder wegen der Ausländer abgeschafft. Man kann den Schwachsinn und die Hilflosigkeit dieses Mannes nicht mehr hören was für ein unfähiger Mensch. Aber ansonsten könnt ihr die Menschen schon gut Drangsalieren bei manchen Methoden hätte Adolf seine wahre Freude Jobcenter usw sperren das gut noch alte Leute zur Arbeit zwingen über Sanktionen da geht es super.

  82. Wenn sie nicht erscheinen gibt es sie vielleicht auch nicht. Sind sicher welche, die mehrfach Gelder kassieren, da gibt es nur eins – Unterhalt streichen aber komplett.

  102. Was haben diese Vögel denn erwartet über ihre eigen Unfähigkeit wird berichtet wenn das Kind gänzlich in den Brunnen gefallen ist. Politiker sollten den Arsch in der Hose haben eine Reissleine zu ziehen, liebe Regierung ihr zieht den Schwanz ein und stellt euer Volk welches euch Vertrauen geschenkt hat vor vollendete Tatsachen …

  103. Was ist das denn wieder für ein Mist? Ihr seid doch nur noch versager und lasst euch von denen einlullen. Schmeißt weiter unsere Steuergelder für diese kriminelle Brut raus damit es denen auch so richtig gut geht. Da fällt man ja vom Glauben ab wenn man sowas hört. Aber die deutschen Bürger Maßregeln wollen deren Geld ihr schon jahrelang für unnötige Aktionen verbratet. Wartet ihr darauf bis die hier bei uns eine Armee aufstellen oder was? Es wurden bereits genug Gesetze gebrochen da kommt es auf ein weiteres nicht an und schmeißt diese Bagage aus unserem Land.

  108. zahlt ihnen nichts mehr und die werden sofort erscheinen ! die machen sich lustig über Deutschland und die Deutschen. Ist die Politik nicht imstande Maßnahmen zu ergreifen oder Gesetze zu erlassen um Ordnung in diesem Land herzustellen ?

  114. Entschuldigung, Ihr schafft ein Problem und könnt es mit all den Euch zur Verfügung stehenden Mitteln nicht lösen? Wie bescheuert muss jemand sein, der Euch nächsten Sonntag wählt? Hier MUSS es Konsequenzen haben, so eklatant zu versagen und unser Land in diesem Maße zu gefährden. Man muss sich das bewusst machen: Der größte Gefährder im Land ist die aktuelle Bundesregierung.

  119. Alle diese Politiker sollte Man zum Teufel jagen !
    Alles Versager !

    Keine Pension auch keine Rente für das Versagen !!!
    Wer diese Vollpfosten wählt muss echt einen an der Waffel haben !

  120. ja ja herr de maziere ihre unfähigkeit an person ihr jämmerliches leben als versager und dann noch hoffen am 24.sept.2017 gewählt zu werden…ist doch alles geklärt oder ??? perverser gehts nimmer…

  121. Alles raus !!! NICHT EINER IST LEGAL HIER !!! Alle kommen über sichere 3.Staaten und gelten somit nicht mehr als Flüchtlinge und haben damit auch 0 Anspruch auf Asyl und jeder Politiker der was anderes behauptet handelt verfassungswidrig !!!

  124. In einem Land, wo wir gut und gerne geben, erwarte ich, das jeder, der gerne nimmt, zur Verfügung steht. Ein Hartz 4 Bezieher muß dad auch. Wer nicht erscheint, Geld sperren und zur Fahndung ausschreiben.Nach Verhaftung sofort ausweisen. Es kann alles so einfach sein, man muß es nur wollen

  126. Frechheit,der Deutsche wird sanktioniert,überwacht,ect und das P— entzieht sich hier mal wieder geschickt allem!!!!Freiwillige Gespräche?????Die wollen eh nichts anderes als unsere Kohle.BAMF winkt doch mal mit einem Freifahrtsschein ins Bordell und 100 Euro da kmmen die in Schaaren

  128. So ein politischer Versager,
    Wer nicht erscheint kriegt keine Kohle mehr überwiesen, fertig! Bei Deutschen macht ihr es ja!
    Ist das den Wirtschaftsmigranten und kriminellen nicht zuzumuten? Syrien ist großteils befriedet, ab nach Hause! Euere Frauen ind Kinder warten auf Euch, dort habt ihr Arbeit genug! Schluß mit Hängematte und Fick.F.cki Urlaub! Sorgt selbst für eueren Lebensunterhalt, wir brauchen unser von uns erwirtschaftetes Geld für unsere:
    Kinder, Schulen, Rentner, Pflegefälle, Studenten, Infrastruktur….. Afrika: bitte umkehren, hier gibts nix mehr zu holen…. Also Politiker mit eueren ganzen VERSPRECHUNGEN, ihr hättet 12 Jahre Zeit gehabt erwas positives zu tun, gemacht habt ihn nix.
    Heute ist es für viele im mittleren und unteren Lohnniveau noch schlechter.
    Ihr seid einfach unfähig!

  129. Wieso kann angeblich das Ziel nicht erreicht werden ? Vielleicht gibt’s ja ein ganz anderes Ziel ?
    “Wir haben es erneut überprüft. Es gibt keine Betrüger. Alles tolle Bereicherungen…..“

  137. Jeden Tag eine neue Überraschung, Monya. Ich erinnere mich aber bei unseren Mandanten Auch, dass die bei SGB Bezug keine Leistungen bekamen, Wenn sie nicht zu den behördlichen Ladungen erschienen sind (erster Kommentar).

  143. Ich versuch’s mal zu verstehen. Es ist also nicht möglich, hier Schutzsuchende verbindlich zur Personenkontrolle vorzuladen. Hinter jedem Falschparker wird aber hinterhergerannt bis zum Weltuntergang. Das ist konsequent ! Was ist mit Streichung der staatlichen Leistungen für diè Vorgeladenen? Wo ist das Problem? Darüber hinaus müssen weitere Zwangsmittel bis hin zur Haftandrohung und Abschiebung zum Einsatz kommen. Warum wird das nicht gemacht?

    • Hab ich auch nicht verstanden. Ich habe den Verdacht die wollen es nicht, dann werden sie Rassisten oder Nazis genannt. Sanktionen finden bei der eigenen Bevölkerung statt, das wissen die „Schutzsuchende“.

    • Es ist nicht möglich weil ihnen die Möglichkeit gegeben wird Mehrfachidentitäten anzunehmen und sind sie einmal untergetaucht dann sind sie so lange von der Bildfläche verschwunden bis sie durch schwere Straftaten auffallen. Abschieben geht ja nicht wegen der fehlenden Ausweispapiere ( welche auch all zu selten ausgestellt werden ) .

    • „Ein Land, in dem wir gut und gerne leben“. Der Spruch könnte von denen stammen, die de Maiziere sucht. Es gibt zwar ein Gesetz, um Mehrfachidentiäten zu verhindern. Das funktioniert aber nicht, da es keinen ausreichenden Datenverbund zwischen den Behörden gibt. Wir machen uns halt gerne lächerlich und halten die Portemannaies weit offen! Es gibt auch ein „Verkehrswegebeschleunugungsgesetz“ in Deutschland. Auf so eine Wortschöpfung kommen natürlich nur wir! Auch das ist für die Tonne.

  144. Es funktioniert gar nichts. Sehr eigenartig. Ist scheinbar völlig egal, wie viel Geld dafür rausgeschmissen wird. Auflagen gibt es auch nicht. Nur wenn wir nicht funktionieren, das wird verfolgt bis zum letzten Atemzug. Das klappt ja auch.

  146. Überprüfung nicht möglich, weil die Flüchtlinge sich nicht melden.
    Was ist denn das für eine Aussage. Die reinste Kapitulation.
    Fördern und Fordern sollte auch für diese Neubürger gelten. Jeder Hartz IV Empfänger bekommt seine Leistungen gekürzt oder gestrichen, wenn er nicht mitarbeitet oder Termine versäumt. Wenn wir hier die gleichen Maßstäbe ansetzen und die Gelder streichen, werden diese Menschen wohl oder übel mitarbeiten müssen. So einfach ist das, wenn unsere Behörden ihre Arbeit vernünftig machen würden.

  147. Was haben wir für unfähige Politiker und Amtsschimmel in den Stuben. Diese Leute sind für mich unwählbar. Warum wird bei Hartz4 Empfängern drastisch durchgegriffen wenn Sie ihren Pflichten nicht nachkommen? Warum geht das bei Migranten nicht auch? Von Flüchtlinge zu reden ist in der Sache schon falsch. Für mich ist dieser Herr eine Misere

  150. Komisch, jeden DEUTSCHEN Hartz IV Empfänger kann man aber prima gängeln, ihm Leistungen streichen und sonstwie drangsalieren….. aber ok, Deutsche sind auch kein „Gold“, sondern böse Nazis. Ich vergaß.

  151. Wieder einmal ein Beweis der Unfähigkeit unserer Behörden. Lieber schön Steuergelder verprassen als mal ein effektives Kontrollsystem einführen.Wie bereits gesagt: Armes Deutschland!

  153. Berlin Journal. Kommt aus Amerika, man sieht es auch an den Schreibfehlern (wohl beim Überstzen passiert) ! Hat mit Berlin also nichts zu tun (könnte natürlich auch von Putin stammen) !.

    • Oder um sich dem medialen Würgegriff des „Maasmännchens“ zu entziehen. Scheißdemokratie, die die CDU hier installiert hat, wenn man noch nicht mal mehr seine Meinung öffentlich kundtun darf, nicht wahr, lieber René Krekelaar?

  158. tolle Behörde, Illegale kann man nicht legal überprüfen. Es ist ja nicht einmal möglich die Telefone zwecks Idenditätsprüfung auszulesen. Der Rechtsstaat ist am Ende. Deutschland hat fertig

  168. Ich flipp bald aus. Jetzt kommen sie darauf das es Probleme mit den Identitäten gibt und es nun schwierig ist diese Überprüfungen nachzuholen ? Das müsste direkt bei der Einreise geschehen bevor die Leute untertauchen. Ich selber habe jemanden kennen gelernt der 11 Identitäten besaß und 11 mal Leistungen bezog. Echten Flüchtlingen zu helfen ist lobenswert und auch wichtig aber dann doch bitte mit Sinn und Verstand. Dieser blinde Aktionismus wird uns alle teuer zu stehen kommen. Die Folge sind Terroranschläge und Sozialbetrug. Und wer ist daran Schuld ? Aber Hauptsache jeden als Nazi abstempeln der auf diese Missstände aufmerksam macht und seinen Unmut darüber äußert.

    • Lieber Michael Wette! Niemand hätte ahnen können, dass es Menschen gibt die sich als geflüchtete verkleiden um unseren Sozialstaat auszunutzen! Niemand hätte ahnen müssen, dass es Flüchtlinge gibt, die hier unerkannt untertauchen. Es war richtig diese Leute für so dumm zu halten, dass sie nicht begreifen, dass eine Nichtregistrierung dem Verbrechen Tür und Tor öffnet. Das solltest du mal langsam verstehen. Die Politik hat völlig richtig und in unser aller Interesse gehandelt!

      *Ironie off*

    • Mortimer Be Aber aber Herr Mortimer. Unsere Bundesregierung hat doch völlig legitim gehandelt. Gerade erst in München wieder ein Einzelfall passiert. Da hat sich doch ein Mädchen mit netten Menschen getroffen. Sie wurde dann gegen ihre sexuelle Selbstbestimmung vergewaltigt. Diese Menschen müssen halt erst noch unsere Sitten und Bräuche kennenlernen. Aber warte mal nach Frau Özgüz besteht unsere Kultur ja nur noch aus der Sprache. Wir sind schon ein kleiner brauner Haufen Realitätserkenner. Naja wir schaffen das schon. 😉

  171. Es zeigt sich wiedermal, dass der Fachkräftemangel in erster Linie in der Politik zu finden ist 😀 Und diese Idioten verdienen sich dumm und dämlich, für nix.

  173. Bei Arbeitsverust wird der Bürger auf den Behörden völlig nackisch gemacht , muss sogar das Einkommen seiner Verwandtschaft angeben .
    Eine Überprüfung der Asylanten ist aber * gesetzlich * verboten ?????

  174. Wenn man sich an der Nase herumführen lässt und sich nicht durchsetzen kann als Ministerpräsident dann würde ich mal sagen“ Machen sie den Platz frei für jemanden der auch durchgreifen kann“ Wie meine Vorredner schon schrieben‘ jeder Hartz 4 Empfänger bekommt Ärger wenn er sich nicht meldet‘.

  179. Jeder Mensch, der in der Bundesrepublik Deutschland oder der Deutschen Demokratischen Republik geboren ist kann der staatlichen Kontrolle z.b. durch das Finanzamt, den Soziaklversicherungsträgern nicht entkommen. Von Geburt an ist er dem Staat bekannt und kann sich ihm nicht entziehen. Warum soll das bei den Personen die nach Deutschland kommen nicht auch so sein? Auch diese Menschen erwarten staatliche Leistungen. Warum wird dies nicht damit verknüpft. Soll heißen wenn Du Fremder hier Leistungen haben möchtest, dann geht das nur über das BAMF. Ohne BAMF keine Leistungen!

  181. Hauptsache Sie werden versorgt Ihr Politiker habt doch die ganzen Sozialschmarotzer rein gelassen von Anfang an Sachgegenstände Taschengeld und das nötigste und Ärztliche Hilfe und was brauchen die Harz 4 und jede Menge Kindergeld?Wenn alles so Großzügig ist , werden diese Leute nie Arbeiten und dann Ade Fachkräfte die wir sowieso nicht haben

  186. Das mach mal als deutscher Bürger…. Termin und nicht erscheinen….. wie blöd sind die eigentlich….. totales Versagen…. egal was damit zusammen hängt…..alle aber wirklich alle auf die Anklagebank….. das versagerpack

  187. Erbärmlichen Minister. Die werden vorgeladen, wer nicht erscheint, sofort abgeschoben. Geht nicht gibt’s nicht! Gegeben falls ist da morgen ein Gesetz draussen. So geht das! BASTA

  196. weil man diese erst gar nicht überprüfen will.gescheitert das ich nicht lache .lächerlich . aber wenn es ums geld abholen geht stehen sie schlange .erbärmlicher staat

  200. Ich kann diesen scheiß nicht mehr hören….das gibt es nur bei uns in Deutschland.
    Wir werden mit der CDU sang und Klanglos unter gehen.
    Es ist eine Schande, wie hier schon oft geschrieben….jeden Harz 4 ler wird der Bezug gestrichen.
    Und die Immigranten können hier machen was sie wollen.
    Es kotzt mich einfach nur noch an.
    Noch mal 4 Jahre und wir sind fremde im eigenen Land.
    Das was hier abgeht ist die systematische Ausrottung der deutschen Bevölkerung.
    Und mittlerweile bin ich der Meinung das ist so gewollt und gesteuert.
    Ich kann euch allen nur mal das Buch von Thorsten Schulte kontrollverlust empfehlen.
    Gibt es übrigens nur noch über Amazon zu bestellen.
    Und das sagt schon alles. es wurde soweit ich informiert bin in allen Buchhandlung aus den Regalen genommen.
    Nur zur Info…..es war unteranderen auf platz 1 und 2 der Bestseller listen.

  222. De Maizière ( die Misere) , Dobrinth und Heiko Maas das sind doch eindeutig die unfähigsten aller Unfähigen Politiker, ach ja da fehlen ja noch die Klugschwätzer Kauder und Tauber.

  223. Es gibt 4 Worte für die Altparteien. Unsozial, Deutschlandfeindlich, Realitätsfremd und Volksentfernt. Das kann ich zum Wohle Deutschlands und aller zukünftigen Generationen nicht verantworten. Daher auch AFD

  227. Die deutschen Behörden sind nur bei “denen, die schon länger hier wohnen“, pinibel genau und sanktionieren. Die “Flüchtlinge“ haben Narrenfreiheit. Die bekommen ganz grosszügig unser Geld geschenkt auf unbestimmte Zeit. Wie lange noch?

  228. Hauptsache,die wissen ,wo man ihre Hartz 4 Ünterstützung hinüberweisst.Ich dachte die ganze Zeit,schlimmer gehts nimmer,aber die Blamagen und das Armutszeugnis unserer Regierung, nicht mehr zum Topen.Vielleicht haben sich die nicht Auffindbaren schon totgelacht.

  229. Ihr erbärmlichen Versager….was ist das hier für eine Bananenrepublik geworden. Aber bei der GEZ, da seid Ihr im Überprüfen ganz groß….bravo Ihr Volksversager….!!

  230. Ganz klar ARBEITSVERWEIGERUNG verordnet, denn eigentlich GEHT jemand wenn er seinen Job nicht erfüllt… Politik und Verwaltung haben leider Leistungsgesellschaft NIX zu tun , leisten müssen ANDERE damit die Politiker Geld zum verknallen haben.

  233. Wie hol sind die eigentlich nur die große fresse und nix dahinter deshalb AFD wählen und das Ganze Pack raus schmeißen diese schmarotzer und diese unfähigen Politiker gleich mit .

  237. Die Unfähigkeit unseres Landes wird immer größer. Jeder darf rein, jeder wird geduldet und jeder kassiert Geld….. sogar mehrfach. Jetzt, da die wissen, dass es nur Bewährung gibt, wird das richtig fein. Und Deutschland ist ohnmächtig. Schönes Land.

  238. Ach ja…und die eigenen Leute, die sich aus welchen Grund auch immer nicht melden, sofort sanktionieren….kein Erscheinen kein Geld…so macht ihr es mit den Hartz4 Leuten…also bitte dann auch da….und bei weiterer Verweigerung einfach zurück schicken…..

  245. „Ein Land, in dem wir gut und gerne leben“. Der Spruch könnte von denen stammen, die de Maiziere sucht. Es gibt zwar ein Gesetz, um Mehrfachidentiäten zu verhindern. Das funktioniert aber nicht, da es keinen ausreichenden Datenverbund zwischen den Behörden gibt. Wir machen uns halt gerne lächerlich und halten die Portemannaies weit offen! Es gibt auch ein „Verkehrswegebeschleunugungsgesetz“ in Deutschland. Auf so eine Wortschöpfung kommen natürlich nur wir! Auch das ist für die Tonne.

  254. Zum kontrollieren eines Auto bei Rotlicht Verstoß sind wir perfekt in der Lage aber bei illegalen Gegenübertritt sind wir Machtlos wie bescheuert ist unsere Regierung.

  257. Ja klar, ihr macht doch was ihr wollt! Holt euch eure neuen Deutschen Wähler, aber passt auf das die auch was arbeiten und mit den Steuern euren Größenwahn finanzieren!!!!

  260. Wenn man das liest freiwillige Gespräche. An Ort und Stelle einsammeln und wenn sie entlarvt sind sofortige Abschiebung mit vorheriger Abnahme von Fingerabdrücken und Fotos das eine erneute Einreise als „Flüchtling „im Keim erstickt wird. Aber stattdessen werden die noch mit Samthandschuhen angefasst

  264. Wer hätte das wohl gedacht ist doch nichts neues unfähige Politiker schieße bauen aber wir schaffen das mit wir meinen die das Volk und diese Deppen pennen weiter und lassen es sich gut gehen

  269. Ist doch irgendwie lustig, wie sich unser Rechtssystem vorführen lässt. Und wir alle lachen noch über diese alten Geschichten von den Schildbürgerstreichen. Dabei ist das, wofür unsere heutigen Politiker die Verantwortung tragen, so viel unterhaltsamer.

  271. Was ist das denn für ein Mummpitz. Die machen doch was sie wollen und die unfähigen Pappnasen kümmern sich einfach nicht intensiv genug darum. System total gescheitert und verkauft. Armes Deutschland…

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