Vereine schleusten EU-Zuwanderer für Sozialbetrug nach Bremerhaven

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Thomas Breithaupt
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EU-Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien sollen seit 2014 von zwei Bremer Vereinen nach Deutschland geschleust worden sein, um mit ihnen hier bei der Agentur für Arbeit, Jobcentern und Sozialämtern Kasse zu machen (Foto: Youtube/WDR)
EU-Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien sollen seit 2014 von zwei Bremerhavener Vereinen nach Deutschland geschleust worden sein, um mit ihnen hier bei der Agentur für Arbeit, Jobcentern und Sozialämtern Kasse zu machen. Schaden: mehr als 60 Millionen Euro (Foto: Youtube/WDR)

Die Bremer Staatsanwaltschaft geht von Betrug in ganz großem Stil aus und hat die Räume der Bremerhavener Vereine „Agentur für Beschäftigung und Integration e.V.“, kurz ABI,  sowie „Gesellschaft für Familie und Gender Mainstreaming e.V.“ in der Poststraße 24 und Hafenstraße 193 durchsucht. Das bestätigte Behördensprecher Frank Passade. Beide Vereine haben denselben Geschäftsführer und Vereinsvorsitzenden: Selim Öztürk.

Offenbar haben der Vorsitzende und weitere Vertreter der beiden Vereine in Bremerhaven Arbeitsverträge für osteuropäische Zuwanderer fingiert, um sich von den damit erschlichenen Sozialleistungen einen Teil in die eigene Tasche zu schieben.

Das Jobcenter in Bremerhaven hatte Anzeige erstattet, nachdem sich die Arbeitslosenmeldungen von Beschäftigten der im Verdacht stehenden Vereine gehäuft hatten. „Da sind wir stutzig geworden“, sagte Geschäftsführer Friedrich-Wilhelm Gruhl der WELT.

Nach Informationen von Radio Bremen soll es sich um rund 20 Menschen handeln, die den mutmaßlichen Betrug organisiert haben. Die Polizei hat inzwischen rund 1.400 Akten unter anderem mit dubiosen Arbeitsverträgen beschlagnahmt. Auch sollen von den Konten des Vereinsvorsitzenden 800.000 Euro ins Ausland überwiesen worden sein.

Weil der Schmu aber ab 2014 lief, gehen Experten von einem Schaden von 60 bis 90 Millionen Euro aus. Laut Staatsanwalt Frank Passade richten sich die Ermittlungen wegen gewerbsmäßiger Beihilfe zum Sozialbetrug vor allem gegen Vereinschef  Selim Öztürk.

Pikant: Dessen Sohn soll nach BILD-Informationen der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Patrick Öztürk (30) sein. Beide Vereine, gegen die ermittelt wird, machten zuletzt noch kräftig Wahlkampf für Öztürk junior…

Die Zuwanderer mussten ohne Gesundheitsschutz Schiffe lackieren, und sie mussten weit unter dem Mindestlohn arbeiten.

Im ersten halbe Jahr gibt es Hartz-IV-Aufstockung. Nach einem halben Jahr können die EU-Zuwanderer aber auch die Arbeit sein lassen. Denn nach einem halben Jahr Aufenthalt in Deutschland steht EU-Zuwanderern Sozialhilfe zu. Bei einer Arbeitslosmeldung nach einem Jahr steht den Betroffenen sogar ALG I zu.

Viele Arbeitsverträge sollen nur auf dem Papier bestanden haben

Vereinsmitarbeiter haben dem Bremerhavener Jobcenter zufolge EU-Zuwanderer aufs Amt begleitet und gedolmetscht – teilweise offenbar verfälschend. Laut Jobcenter haben die Vereine den Zuwanderern zudem Arbeitsverträge ausgestellt und damit zum Anspruch auf Sozialleistungen verholfen. Im Gegenzug sollen sie von den Zuwanderern Geld kassiert haben. Zahlreiche Arbeitsverhältnisse sollen allerdings nur auf dem Papier bestanden haben.

Bulgaren und Rumänen sowie andere Osteuropäer, die kein Deutsch sprechen, sollen von den zwei Vereinen nach Deutschland gelockt worden sein, weil sie angeblich für Arbeiten auf der Werft gebraucht würden. Weil die Arbeit aber schlecht bezahlt wird, könnten sie vom Jobcenter in Bremerhaven eine Hartz-IV-Aufstockung erhalten. Das Amt würde den Regelbedarf eines Hartz-IV-Empfängers (404 Euro Grundsicherung plus rund 365 Euro Miete und Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge, insgesamt rund 1.000 Euro) gegen den geringen Verdienst aufrechnen und das fehlende Geld zum Leben und für Strom und meist auch für die Miete bar auszahlen.

Von dem Geld müssten sie aber einen Teil an die Vereine zahlen. Das Geld soll sich der Vereinsvorsitzende mit den Mitarbeitern in die eigenen Taschen gesteckt haben. Das System war langfristig angelegt, denn nach einem halben Jahr Aufenthalt in Deutschland steht EU-Zuwanderern in Deutschland Sozialhilfe zu, die in etwa den Hartz-IV-Leistungen entspricht, wie Berlin Journal berichtete.

Deshalb waren die Arbeiter nach einem halben Jahr wieder entlassen worden, um dann statt vom Jobcenter vom Sozialamt unbegrenzt Sozialhilfe zu beziehen.

„Offenbar ist dieser Betrug systematisch durchgeführt worden. So etwas hat es nach meiner Kenntnis in Bremen noch nicht gegeben“, sagte Staatsanwalt Frank Passade dem Weser Kurier.

Im Grunde, so Passade, habe sich jeder einzelne, der mit einem fingierten Arbeitsvertrag aufstockende Leistungen bekam, strafbar gemacht.

Jede einzelne Person aus dem Kreis der auf diese Weise Beschäftigten, so der Staatsanwalt, müsse nun überprüft werden.

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89 KOMMENTARE

  1. GERMONEY
    Reiseagentur Merkel stopft jedem die Taschen voll, der ohne Pass und Visum einmarschiert.
    Kleine Stärkung bevor sie aus Belgien zum Knallkörper in Frankreich werden inbegriffen ^^

  2. auszug aus dem Bericht ………Die Bremer Staatsanwaltschaft geht von Betrug in ganz großem Stil aus und hat die Räume der Bremerhavener Vereine „Agentur für Beschäftigung und Integration e.V.“, kurz ABI, sowie „Gesellschaft für Familie und Gender Mainstreaming e.V.“ in der Poststraße 24 und Hafenstraße 193 durchsucht. Das bestätigte Behördensprecher Frank Passade. Beide Vereine haben denselben Geschäftsführer und Vereinsvorsitzenden: Selim Öztürk.
    Offenbar haben der Vorsitzende und weitere Vertreter der beiden Vereine in Bremerhaven Arbeitsverträge für osteuropäische Zuwanderer fingiert, um sich von den damit erschlichenen Sozialleistungen einen Teil in die eigene Tasche zu schieben…….

    • In unserer Regierung und den Parteien sowie auch in den Behörden sitzen nur Schmarotzer>die selbst mal erleben sollten mit wenig Geld zu leben! Oha>dann ist von denen aber das Geschreie groß !

    • Petra El-Fouani das ist nicht mal das Schlimmste. Wer hier keinen Taschenanwalt hat wird das was ihr oder ihm zusteht vorenthalten. Da wird Hilfeleistung für Pflegeeltern unter falschen Vorwand verweigert. Leistungen nicht gezahlt weil die Menschen ihre Ansprüche nicht kennen. Es ist traurig dass man seit Jahren den Ärmsten der Armen auch noch in die Taschen greift.

  15. Das ist nichts neues ! Seid Jahrzehnten werden Sozialleistungen und Kindergeld an imaginäre Kinder in der Türkei oder sonst wo gezahlt!Dazu kommen noch Unsere Krankenkassen .Dia zahlen für Türken die in Türkei wohnen Deren Rechnungen.

  21. Die sind alle so schlau, sowas muss einem erst einfallen und das hier überhaupt nichts kontrolliert wird, ungeheuerlich, die brauchen auch keine Angst zu haben unsere Justiz ist nur zum Ausruhen da, passieren wird dem Herrn Öztürck sowieso nichts

  27. Man kann ja nicht sagen das alle Deutschen rechtschaffend sind….aber ich denke der größte Teil ist es noch….deswegen muss wohl an dem Spruch Deutschland den Deutschen etwas wahres dran sein….weil offensichtlich auch nur wir die Werte zu schätzen wissen die wir schaffen…..es muss endlich Schluß damit sein das unsere Land der Infusionstropf für zig Schmarotzer im In- oder Ausland ist und das diese Gutmütigkeit und Hilfsbereitschaft so scharmlos ausgenutzt wird. Es ist ja nicht nur die Tatsache dass diese Leute einen riesigen Betrug aufgezogen haben….diesen Fall aufzuklären wird weitere Millionen an Steuergeldern verschlingen und wer weis was während der Ermittlungen noch so alles auffliegt. Es ist doch absolut verständlich wenn die hart arbeitenden Menschen hier anfangen zu hetzen oder rassistische Einstellungen bekommen wenn man sieht in welcher scharmlosen und gierigen Weise unser Sozialsystem be- und ausgenutzt wird und das zum allergrößten Teil durch ausländische Mitbürger….das sind ja keine Einzelfälle wo man noch sagen kann na das ist aber dreist. So etwas passiert jeden Tag und überall, daneben noch die ganze Gewaltkriminalität, und Kapitalverbrechen…….wer bitteschön kann den da noch erwarten das die Menschen dem mit Liebe und Zuneigung begegnen!!!

    • Dann ist der Herr Schlecker wohl auch Asylant? Da ist noch viel mehr Geld verschwunden! Aber ein guter Deutscher tut ja so etwas nicht, nur die Ausländer! (Ironie aus) Alle Verbrecher gehören bestraft, da ist es mir schnurz welcher Nationalität er ist!

  28. ihr braucht nicht auf die strasse zu gehen. geht lieber 2017 zur bundestagswahl. wenn wir glueck haben, wird die wahl nicht gefaelscht, dann ist der spuk vorbei.

  29. Wenn man als Deutscher irgendeine Leistung vom Staat will, muss man sich ausziehen bis auf die nackte Haut und alles offen legen. Jeder Ausländer bekommt Geld ohne das irgendwas überprüft wird, da werden Gelder ausbezahlt an Kinder die nicht existieren, an Menschen die nicht existieren usw. Liste unendlich. Ich könnte nur noch kotzen. Dann holt unsere Kanzlerin noch weitere Millionen Sozialschmarotzer ins Land die auch nicht überprüft werden und das Geld einfach so bekommen!!! 2- ja 3-Fachregistrierungen sind an der Tagesordnung weil unser Staat es nicht fertig bringt, ein gemeinsames System zu entwickeln um dem vorzubeugen. Bei den Deutschen aber, da wird alles genauestens geprüft!!!

  30. alles richtig gemacht !! kompliment an die mitarbeiter !! 60 000 000 – 90 000 000 euro betrug bei nur 2 vereinen,da kann man sich gut vorstellen wo die milliarden verschwinden.ein verein…. für familie und gentermainstreaming ,da sollte man weiter untersuchungen anstellen !!! ich bin überzeugt …..

  32. und das ist nur die spitze des eisbergs wie unser ách so tolles sozialsystem ausgenutzt wird und schön unsere euros raus gehauen werden, kotze im strahl über das was hier in deurschland abgeht und von unseren verschissenen politiker veranstalten!

  35. Hört mal was labbert ihr für’n scheiss schaut euch mal um wir türken arbeiten hart für unser geld und gönnen uns auch dem endsprechend unser luxsus wenn ihr deutschen die ganzen Rumänen hier rein holt ist es euer schuld aber nein das sind ja keine Moslems deshalb dürfen sie alles machen hauptsache kommen keine Moslems auserdem seit ihr kein zusammen haltendes Volk

  36. die drecks-linksversiften Zeckenvereine gehören allesamt verboten, da wird nur gegen Deutschland gearbeitet. Immer schön auf Kosten des Staates leben, aber nicht dafür arbeiten

  37. Dieser Staat läßt sich auch noch von diesen Kanacken bescheißen und um zig Millionen bringen. Da sieht man doch was da los ist. Es muß bald ein anderer Wind wehen. Aber ganz radikal. Wo ist denn unser Justizminister, der Penner.

  40. Und da heulen die Türken immer rum, dass sie so diskrimminiert werden, und dass sie keiner leiden kann, usw…. Und da braucht sich die Sharia Partei Deutschlands auch nicht über ihren Absturz zu wundern, wenn sie sich von diesem Dreckspack unterstützen lässt

    • Dummling Wiest ! Die Ostdeutschen haben haben für die Freiheit protestiert und was geschafft ! Was hast du Wessi? Ihr seid doch zu Vielem zu feige ! …und nochetwas!>wenn die Wende nicht gekommen wäre,wäre die alte BRD auch mit ihren Schulden kaputtgegangen! Aber ihr Wessis wie du seid ja Alle so schlau!

    • Wer sich verteidigt ist schuldig. Habt Ihr auch doppelt kassiert damals??? Außerdem, ich bin kein Wessi! Ha,ha,ha…und wer ist jetzt hier der Schlaue, du Oberlehrer?

  42. Frau Friebe haben sie mich nicht verstanden sie labbern uber flüchtlinge uber türken usw scheisse schauen sie sich mal um wer mehr vom vater staat bekommt rumänen bulgaren machen 8 kinder neben bei betteln aber über die wird nix gesagt warum weil die keine moslems sind echt traurig

    • Darüber wurde auch schon abgekotzt ,da haben sie noch in ihre Windeln geschissen..Und ausserden sind nicht wir das volk die euch türken Araber, Rumänen uswusw reinholen ,sondern die Regierung. .

  43. Frau Keskin, hier stimme ich Ihnen zu! Die Kriminalität stieg bereits an, als der Ostblock, vor allem Bulgaren und Rumänen sich hier einnisteten! Ganze Banden waren und sind heute noch unterwegs um über Betteln und Einbrüche zu Geld zu kommen! Diese Länder sind auch Meister im Betrügen, wenns um Kindergeld usw.geht. Ich persönlich habe null Verständnis für diese Ostblock-Betrüger, allein schon deshalb, weil sie trotz EU-Beitritt, nicht im Geringsten umdenken, nur abkassieren und weiterhin massenhaft Hunde züchten, sie quälen und töten!!!

  46. sofort Gemeinnützigkeit rückwirkend aberkennen, aber nicht mal das ist von unserer Justiz zu erwarten. Ein Beispiel wie der Sozialstaat uns alle beraubt, dies ist nur die kleine für alle offensichtlich kriminelle Spitze des Eisbergs

  47. Gestern im Fernsehen. .Große Muslimischen Familie Clan seit jahren Harz 4 betrügen. .diese Schmarotzer haben noch nie gearbeitet der Schaden geht in die Millionen. .die meisten Betrüger sind nun mal die Muslimen das ist Statistik bewiesen worden. .Auch bei der Kriminalität sind sie auf Platz 1 sowie bei Diebstahl und Schlägereien ..egal aus welchem Land sie alle kommen es sind nun mal die meisten Muslimen die bei uns in Deutschland Kriminelle sind. .und das ist Fakt

  50. Ha ha ha ,……und das Sozialbetrug im großen Stil betrieben wird, hat man in der Politik JETZT auch schon gemerkt ?? Wir wissen das schon ewig! Man muss nur mal mit offenen Augen durchs Leben gehen! Ob Deutsche oder auch jede andere Nation…alle bedienen sich und finden das auch noch klasse.Unglaublich, das so etwas überhaupt möglich ist! Dafür hält man aber die Leute ganz kurz die ein Leben lang gearbeitet haben und sich aus eigener Kraft ernährt haben und zahlt ihnen eine Rente die einem Allmosen gleicht!

    • deutsche sollen sich verpissen damit ihr schmarotzer hier freie bahn habt, aber wenn sich alle deutschen steuerzahler verpissen würden, von wem bekommt ihr dann eueren unterhalt?
      dann müßtet ihr ja arbeiten!!!

  60. Danke Frau Wegerbauer endlich das es einer versteht was mich ärgert ist das es nur Türken oder Moslems angeblich scheisse sind die Flüchtlinge werden gezwungen das eigene Land zur verlassen wer will den freiwillig sterben?Und noch was es gibt gute und schlechte Türken aber das gilt auch für andere Nationalitäten ich bin hier geboren zahle Steuern meine Kinder gehen ins Gymnasium meine Tante ist deutsche bin ich jetzt als Moslem ein terorist

  62. Einwanderung ins deutsche Sozialsystem !

    42% der „Hochqualifizierten“ sind Aufstocker .

    Mal ein kurzer Blick in die Realität. Wir haben also vorallem osteuropäische Gewerbetreibende in Deutschland die ihre Landsleute offiziell als Teilzeithilfskräfte arbeiten lassen – mit diesen Teilzeitjobs haben sie Anspruch als „Aufstocker“ bei den Jobcentern vorzusprechen. Inoffiziell sind es Vollzeitkräfte – somit profitieren alle – bis auf den Deutschen Michel.
    Hinzu kommt natürlich Kindergeld für die Großfamilie. Gleichzeitig erwirbt dieser Personenkreis auch Rentenansprüche – d.h. Grundsicherung vorprogrammiert.
    Seite 5 unten:
    Aktuelle Studie dazu:
    http://doku.iab.de/arbeitsmarktdaten/Zuwanderungsmonitor_1603.pdf

  63. Ich will es nicht beschreien,aber Bremen war schon in den 70er Jahren eine Hochburg dieser zugereisten Schmarotzer…hast du als Deutscher da warnend den Zeigefinger gehoben,warst du der Nazi .
    Und die zuständigen Ämter?Bloß keinen Stress mit diesen Leuten…sonst kommt die 20 köpfige Großfamilie (alle natürlich Harzer)vorbei und mischt den Laden auf.
    Das geht Richtung Katastrophe…aber diese Scheiß-Nazis (Jahrgang 53) haben ja immer was zu quaken)..Denk ich an Deutschland in der Nacht……..

  64. Es nimmt beängstigte Formen an, was sich in der SPD abspielt.
    Ob nun in Hamburg, in NRW und nun in Bremen – die SPD entwickelt sich zu einem Auffanglager der Kriminellen und punktet sogar damit
    Sie möchte mit der Brechstange „multikulti“ sein und verwechselt es offensichtlich mit multikriminell.
    Bremen, NRW und Hamburg – die Schwachpunkte der deutschen (SPD)-Politik

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