Die Wut der Bürger auf die Flüchtlingspolitik ihrer Regierung schlägt immer häufiger in rohe Gewalt um. So erlebt Deutschland in diesem Jahr eine regelrechte Welle von Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte. Bis Anfang Dezember 2015 wurden 817 Delikte gezählt, davon 130 Gewalttaten. Dies geht aus einem Bericht des Bundeskriminalamts hervor. Demnach hat sich die Zahl solcher Straftaten im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Laut BKA hatten mindestens 733 der Vorfälle einen rechtsradikalen Hintergrund. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) nannte den Anstieg „beschämend“ und forderte eine „eindeutige Reaktion des Rechtsstaates“.
Diese bleibt jedoch bisher aus, wie eine Recherche der ZEIT ergab. Die Journalisten der ZEIT griffen bei ihrer Recherche auf Informationen der Amadeu Antonio Stiftung, des Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrums Berlin, des Bundeskriminalamts und der Bundesregierung zurück. Sie rechneten alle kleineren Delikte aus der Auflistung des BKA heraus. Beim Großteil der Straftaten handelte es sich demnach um Sachbeschädigung, Propaganda und Volksverhetzung.
Übrig blieben demnach 222 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte – darunter allein 93 Brandanschläge (das BKA zählte dagegen nur 65). Insgesamt 104 Menschen kamen dabei zu Schaden und nur durch einen glücklichen Zufall ist bisher kein Todesopfer zu beklagen. Die Aufklärung der Taten verläuft jedoch schleppend. Nur in 8 Fällen wurde bisher Anklage erhoben und lediglich vier Täter wurden verurteilt. In 41 weiteren Fällen wurden Tatverdächtige ermittelt, doch der Großteil der Anschläge bleibt ohne jegliche Aufklärung.
Die Attacken beschränken sich dabei nicht nur auf den Osten Deutschlands, sondern finden im gesamten Bundesgebiet statt. Zwar weist Sachsen gemessen an der Einwohnerzahl die höchste Zahl der Angriffe auf, doch auch im Westen und Süden Deutschlands mehren sich die Anschläge. In Baden-Württemberg ist noch nicht ein einzige Fall aus diesem Jahr aufgeklärt worden, was auch ein seltsames Licht auf die Behörden dort wirft.
Im rheinland-pfälzischen Herxheim kam es innerhalb von nur einer Woche zu zwei mutmaßlichen Brandanschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte, wie der SWR berichtet. Nachdem bereits vor einer Woche drei Kanister mit brennbarer Flüssigkeit auf eine geplante Unterkunft für Asylbewerber geworfen wurden, brach nun erneut Feuer in dem Gebäude aus. Bei dem Gebäude handelt es sich um ein ehemaliges Technologiezentrum, das derzeit zu einer Aufnahmeeinrichtung für bis zu 800 Flüchtlinge umgebaut wird.
Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen warnt angesichts der fremdenfeindlichen Gewalt vor einer Radikalisierung der Gesellschaft. „Gewalt gegen Flüchtlinge geht auch von Bürgern aus, die vorher nicht als Rechtsextremisten aufgefallen sind. Wir sehen die Gefahr, dass Leute, die vorher demokratische Parteien gewählt haben, sich radikalisieren“, sagte Maaßen dem Hamburger Abendblatt. „Wir nehmen eine zunehmende Militanz in der bürgerlichen Mitte wahr: Menschen lehnen die Asylpolitik ab, sehen aber keine Chance, darauf Einfluss zu nehmen. Sie wollen ein Signal setzen – und greifen zur Gewalt“, so der Verfassungsschutz-Chef.
Wen wundert es, die Lieblinge von Frau Merkel Dr. Alle anderen der Bevölkerung können dafür auf alles verzichten
Weniger Bier, mehr Bildung empfehle ich Ihnen.
Merkel merkelt nichts mehr,und wir lassen uns das leider gefallen!Wir sind ein Volk der Dulder geworden!
Du bist nicht das Volk.
Allenfalls Volker.. Ach ne nichtmal dafür reicht es. Nur Peter.
Merkel merkelt nichts mehr,und wir lassen uns das leider gefallen!Wir sind ein Volk der Dulder geworden!
Sie ist stur und macht keine Kompromisse!
Wer Sowas sät wird auch Sowas ernten!
Aber eigenartig andesrum passiert wohl seltsamerweise nichts
Hmmmmmmmmmmmmmm. Man muss schon genau lesen. Natürlich hat das BKA nur 65 Delikte und die Antifa – Propaganda 93. Denn die Antifa rechnet Alle Brände ein, auch die von unseren „Gästen“ gelegten. Ist halt einfacher, alles den Rechten zuzuschieben. Und „mutmaßlich“ bedeutet, „Es könnte so gewesen sein“. Die Linken kennen natürlich unsere Gesetze nicht und missachten die Unschuldsvermutung. Um es klar zu stellen: Ich verachte die Dumpfbacken, die Brandanschläge verüben, aber alles auf die zu schieben, ist denn doch zu einfach. Und liebe Frau Bohn: Nicht selektiv nur die Linkspropaganda lesen bitte. Gerade gab es eine Veröffentlichung (übrigens offiziell aus Bundesquelle) über die Unfähigkeit von Afghanischen Gästen, das Wort NEIN zu akzeptieren. Beachten Sie bitte dazu auch die Zahlen aus Schweden beispielsweise.
Na und
Igitt, Unterschicht. Weiche!
Wie war das gestern mit dem Bericht aus Braunschweig??? Ein Flüchtlingsheim das nenn ganzen Bezirk tyranisiert??? 1050 gezählte Straftaten seitens der Asylanten!!! Da is die Zahl 65 gegen pinats!!! Und wenn ich dann mal die geheim gehaltene Gesammtzahl von Straftaten, die von Asylanten ausgehend verübt werden,- selbst die gegen anders gläubige Asylanten, in Deutschland,- dann würde uns schwindelig werden!!! Und zur Antifa! Die Antifa ist seit Jahren gefährlicher und gewaltbereiter , als die rechte Szene!!!
Liegt an eurer rechten Hetze!
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